Der Sprecher der Linkspartei Bergisch Gladbach und Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat der Stadt Bergisch Gladbach kommentierte am 31.05. den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler via Twitter mit:
“Ein Kriegstreiber macht Platz für einen anderen Kriegstreiber!“
Die Junge U
nion Bergisch Gladbach zeigt sich entsetzt über diese Äußerungen, welche sowohl Horst Köhler, als auch das Amt des Bundespräsidenten beleidigen und verunglimpfen. Die JU fordert aus diesem Grund Tomás M. Santillan auf, sein Mandat als Ratsherr abzugeben.
Der Vorsitzende der JU Diego Faßnacht erklärt:
“Die Äußerung zeigt einmal mehr das wahre Gesicht der Partei ‚Die Linke’. Wer sich in dieser Art und Weise über unseren Bundespräsidenten, welcher allseits beliebt ist, äußert, zeigt eine nicht mehr tolerierbare Haltung. Außerdem zeigt dieser Kommentar, wie richtig es ist, dass die Partei Die Linke weiter vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das der künftige Bundespräsident schon im voraus angegriffen wird, verdeutlicht, dass es nich Kritik an Äußerungen einzelner Personen geht, sondern um einen Angriff auf das Amt des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland.“
Ein Angriff auf das Amt des Bundespräsidenten sei ein Angriff auf das System der Bundesrepublik. Für die JU sei es nicht hinnehmbar, dass Herr Santillán angesichts dieser Äußerungen weiter ein Ratsmandat ausübt.
Quelle: Pressemitteilung der JU Bergisch Gladbach, verantwortlich: Diego Faßnacht
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Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Ich empfehle die Antwort von Tomas Santillan auf die Rücktrittsforderung der Jungen Union unter http://www.santillan.de
http://www.santillan.de/2010/06/04/keinen-r%C3%BCcktritt-und-keine-beleidigung/