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Geboren 1973, seit 2006 wohnhaft in Refrath, geheiratet in Bergisch Gladbach und sich so wohl fühlend, dass er hier auch ein Haus gekauft und kernsaniert hat.

10 Kommentare zu “Stadratssitzung vom 29.03.2011 – die Sicht von oben”

  1. Robert Draksler

    Mein Eindruck von der Einwohnerfragestunde war, dass die Antworten auf die gestellten Fragen notgedrungen von Hr. Urbach Beantwortet wurden. Die Antworten waren typische politische Antworten, welche den Kern der gestellten Fragen nicht ansatzweise getroffen hat.
    Die Sorgen, Bedenken und Anliegen, insbesondere der Eltern, ist immer noch nicht verstanden worden.

    Der bundespolitische ZickZack-Kurs wird hier in GL fortgesetzt. Erst Hü dan Hott und umgekehrt. Das jede schlecht durchdachte politische Lösung, welche mehrfach diskutiert und entschieden werden muss, verursach letztendlich auch Kosten.

  2. Markus Gerhards

    Hallo zusammen,

    als Sitzungsteilnehmer, der direkt im Plenum gesessen hat, glaube ich, dass man die Aussagen zur “lautstarken Kulisse” sowie die “unfreundlichen Blicke” nicht zu ernst nehmen darf. Klar war die Kulisse diesmal etwas lauter, als gewöhnlich, aber m. E. keineswegs so störend, dass man der Sitzung nicht mehr hätte folgen können. In meinem Umfeld hat sich auch niemand beschwert. Ich finde es gut und richtig, wenn Eltern auch mit ihren Kindern die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse besuchen.

    Die Tatsache, dass nur wenige Ratsmitglieder aktiv mit diskutiert haben, ist einerseits der Geflogenheit geschuldet, dass die Sachdiskussionen in den Ausschüssen stattfinden. Andererseits dient sie der Beratungseffizienz. Die Sitzung am Dienstag hat schon knapp unter fünf Stunden gedauert. Würden sich noch mehr Ratsmitglieder beteiligen, so würde sich die Sitzung weiter in die Länge ziehen. Gleichzeitig würde sich m.E. die Qualität der Diskussion nicht weiter erhöhen. Schon so habe ich den Eindruck, dass Aspekte mehrfach vorgetragen und breitgetreten werden. Daher finde ich es in Ordnung, dass die Fraktionsvorsitzenden noch einmal die Entscheidung der Fraktionen begründen und ggf. Abweichler sich erklären.

    Viele Grüße

  3. Florian Mokler

    Sehr geehrter Herr Jaegers aka “Tarcs”,
    danke für diesen ausführlichen Artikel, den man aber auch von Seiten GL-Kids nicht unkommentiert lassen darf!
    Ihre Aussage “Vor dem Rathaus demonstrierte eine kleine Gruppe junger Eltern mit zahlreichen Kindern gegen alles Mögliche: Kernkraft, Baumfällarbeiten und – natürlich – die Erhöhung des Elternbeitrags für Kindergartenplätze” ist sehr interessant. Da ich einerseits zu dieser Gruppe gehörte und andererseits für einen Teil der verwendeten Plakate verantwortlich zeichne, verwundert es mich, dass bei Ihnen offensichtlich der Eindruck entstanden ist, man demonstriere “gegen alles Mögliche” – worauf Sie diese Einschätzung gründen ist mir schleierhaft. Es war eine Gruppe von ca 20 Familien (von ca. 150 bei GL-Kids organisierten Familien), die sich zu diesem Zeitpunkt absolut monothematisch gegen die exorbitanten Steigerungen der KiTa-Gebühren geäußert hat.
    Bezüglich der von Ihnen erwähnten “lautstarken Kulisse” möchte ich betonen, dass zu keiner Zeit aktiv die Ratssitzung gestört wurde! Kinder machen nun einmal Geräusche/Lärm (wie ja insbesondere die Senioren-CDU gerne feststellt). Wenn die Eltern einer Ratssitzung als Besucher beiwohnen wollen, bleibt ihnen ja auch nicht viel anderes übrig, als ihre Kinder mitzubringen – ich jedenfalls hatte keine anderweitige Betreuungsoption. Und auch in Anbetracht der Tatsache, dass aus den Reihen des Rates viele unfreundliche Blicke auf die Tribüne schweiften, hatte zumindest niemand die Chuzpe, die Anwesenheit von Eltern mit ihren Kindern zu kritisieren – mir ist auch nicht bekannt, dass die Öffentlichkeit vor Erreichen der Volljährigkeit von Ratssitzungen ausgeschlossen ist; es wurde über Kinder geredet, warum sollten diese also nicht mit dabei sein: Eine Lehrstunde für beide Seiten. Noch eine kurze formale Anmerkung und Klarstellung: Sie erwähnen in Ihrem Beitrag die “GLKiditiative”. Im Rat der Stadt Bergisch Gladbach sitzt die KIDitiative mit Herrn Schütz an vorderer Front. Die Elterninitiative GL-Kids hat zwar wie mit allen politischen Kräften in Bergisch Gladbach auch mit der KIDitiative das Gespräch gesucht (und in diesem Fall auch sehr konstruktiv geführt), organisatorische, personelle oder sonstige Zusammenhänge existieren jedoch nicht!

    Soviel zu meiner Kritik an Ihren Aussagen, jetzt zur Zustimmung: Ich kann mich vorbehaltlos Ihren Äußerungen über das Geschäftsordnungsgeplänkel und die unwürdigen Äußerungen (“SED-Nachfolgepartei …”) anschließen. Bezüglich der freundlich ausgedrückt lieblosen Abfertigung der Bürgerfragen kann ich als beteiligter Bürger, dem die Fragen bezüglich der Beitragserhöhungen zur Kinderbetreuung im Vorfeld schriftlich vorlagen, noch hinzufügen, dass neben den von Ihnen erwähnten “formalen” Kritikpunkten auch die Antworten alles andere als zufriedenstellend waren, sie gingen zum Teil durchaus an den Fragen vorbei! Auch hat der Blick von der Empore sehr interesante Einblicke ermöglicht. So wurde im “schwarzen Block”, der in meinem direkten Blickfeld lag (sorry, die oppositionellen Reihen waren nicht so gut einsehbar, so dass ich das weniger beurteilen kann), eifrig im Netz gesurft (iPad machts möglich), SMS geschrieben, Kreuzworträtsel gelöst und Magazine studiert.
    Abschließend bleibt von meiner Seite zu sagen dass bei allem nötigen Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement unserer Lokalpolitiker ich in den letzten Monaten (seit Gründung von GL-Kids) im Allgemeinen und in dieser Ratssitzung im Speziellen Dinge über Lokalpolitik gelernt habe, die ich lieber nicht wissen wollte; welche Konsequenz für mich persönlich folgt (bei zukünftigen Wahlen oder bei eigenem Engagement) bleibt offen.
    MfG
    Florian Mokler

  4. Claudia Hauck-Delhey

    Sehr geehrter Herr Jägers,
    als eine von der Gebührenerhöhung betroffene und vor der Ratssitzung demonstrierende Mutter bin ich verwundert über Ihre Wahrnehmung. Weder haben wir gegen Kernkraft noch gegen Baumfällarbeiten demonstriert, sondern einzig und allein gegen die unangemessene Beitragserhöhung für die Kinderbetreuung durch die Gemeinde. Ihre Äußerungen diesbezüglich empfinde ich als despektierlich. Wir haben uns auch nicht auf die Tribuüne “gedrängt” und für eine “lautstarke Kulisse” gesorgt. DIe Kinder haben sich allesamt sehr gut benommen und in keiner Form die Ratssitzung gestört. Die beschriebenen Verzögerungen haben die Ratsmitglieder ganz allein zu verantworten.

    Auch in meinen Augen war die Ratssitzung ein interessantes und trauriges Schauspiel war, dass jede Art von Politikverdrossenheit fördert und verstehen läßt. Von der Tribüne konnte man sehr gut beobachten, womit sich die einzelnen Ratsmitglieder während der Sitzung beschäftigen. Die Bürgerfragestunde war eine Farce; Herr Urbach hat uns deutlich spüren lassen, was er davon hielt. Für mich ein sehr unprofessionelles Verhalten.

    Mit freundlichen Grüßen

    C. Hauck-Delhey

  5. Tomas M. Santillan

    Lieber Herr Michael L. Jaegers,

    nette und sehr bewegte Darstellung der Sitzung. Ich sehe das etwas anders, aber jeder hat eben andere Meinungen und dazu später mehr.
    Bitte korrigieren sie doch eine Aussage, denn sie stimmt so nicht. Der erste Antrag auf Unterbrechung der Sitzung kam von Fabian Schütz (Fraktionsvorsitzender Kiditiave). Sie schreiben mir aber zwei Sitzungsunterbrechungen zu. Es war tatsächlich nur eine für unsere Fraktion, denn wir und alle anderen Ratsmitglieder aller Parteien hatten die Tischvorlage erst in der Sitzung bekommen. Zu diesem Thema gibt es mehrere klare Urteile der Verwaltungsgerichte, denn dieses kurzfristigen Vorlagen verstossen gegen die Rechte der Stadtverordneten. Dies wissen auch Herr Urbach und alle anderen Fraktionen und deshalb hat er einer kurzen Sitzungsunterbrechung ohne Probleme zugestimmt. Wenn man durch eine Sitzungsunterbrechung diese Rechtverstöße heilen kann, ist dies im Interesse alle Stadtverordneten.

  6. Doro Dietsch

    Hallo Herr “Tarcs”,
    ein interessanter Bericht, danke. Ein paar Anmerkungen:
    1. Wieso hatten Sie den Eindruck, dass Ratsmitglieder nicht folgen (konnten)? Wir beschäftigen uns ja nun im Vorfeld in Ausschüssen und Fraktionssitzungen intensiv mit jedem Thema – das Thema “Steine der Fußgängerzone” verfolge ich nun seit 10 Jahren (und kann ihm auch folgen). Da kann man schon mal ungeduldig werden, wenn man auf einen Abschluss der Diskussion und Beginn der Sanierung gehofft hat und nun alles wieder gestoppt ist.
    2. Behinderten-gerecht wird die neue Fußgängerzone sehr wohl, das wurde mir zuletzt am Montagabend in der Fraktion bestätigt (unter anderem durch eine Rinne in der Mitte für Sehbehinderte). Für die Zuschauer wäre es aber besser gewesen, das nochmal zu erklären.
    3. Warum sich nur 10 Diskutanten beteiligen? Nun, es ist ja meist alles bereits gesagt, nur mit anderen Worten und die Diskutanten reden oft nur für die Zuschauer (im übrigen würde sonst die Sitzung auch länger als 5 Stunden dauern…). Was den Ton betrifft, der gestern herrschte, gebe ich Ihnen Recht.
    Es ist ein Unterschied, ob man mal zuschaut oder ständig viel Zeit in Sitzungen verbringt. Vielleicht bekommen Sie einen anderen Eindruck, wenn Sie mal bei den Ausschüssen zusehen? Die letzte Sitzung “Bildung, Kultur, Schule und Sport” beispielsweise war äußerst harmonisch und es haben sich viele an der Diskussion beteiligt.
    PS. “Sie kämpfen doch sonst immer gegen die Besteuerung der Reichen” müsste wohl heißen: “für eine Besteuerung…”

  7. Robert Martin Kraus

    @Tarcs Toller Bericht! Der leider sehr gut den Verlauf der Sitzung von gestern Abend aufzeigt! Ein paar mehr Ratsmitglieder haben sich aber schon beteiligt. Ich kann ihnen aber versichern, dass dies nicht immer so abläuft, wie gestern live gesehen. In der Frage der Bürgersprechstunde geben ich ihnen auch soweit recht, jedoch fand ich es im Ratssaal schon sehr laut und man konnte kaum etwas verstehen, da ist anscheinend noch Bedarf an Kinderbetreuung ;-)

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