Nachrichten, Hintergründe, Termine und Service aus Bergisch Gladbach

Tomás M. Santillán lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Bergisch Gladbach Refrath. Er ist lokaler Ansprechpartner für ATTAC, und Specher der Bürgerinitiative "Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP - GL", die sich gegen die Freihandelabkommen TTIP & CETA engagiert. Bekannt wurde Tomás M. Santillán durch sein Engagement als Antragsteller des Bürgerentscheid gegen des Cross-Border-Leasing 2003 und seine Kandidaturen als Bürgermeister und für den Landtag NRW. Von 2009-2014 vertrat er DIE LINKE als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Bergisch Gladbach. Seit 2015 ist er fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. und umweltpolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION im Landschaftverband Rheinland (LVR). Lokal ist er für die DIE LINKE Basisgruppe "Kommunalpolitik" Bergisch Gladbach aktiv und engagiert sich in unabhängigen Intiativen und lokalen Bürgerprojekten.

Ein Kommentar zu “Fahrradstellplätze statt „Knöllchen“!”

  1. Holger M.

    Wo hat es Knöllchen für falsch geparkte Fahrräder gegen? – Bislang hab ich nur von Knöllchen für falsch abgestellte Krafträder gehört.

    Bei Bußgeldern gegen angeblich falsch abgestellte Fahrräder würde sich die Stadt auf ganz dünnes Eis begeben, da das Bundesverwaltungsgericht ein Abstellverbot auf Gehwegen verneint hat, solange keine wirkliche Gefahr von den Rädern ausgeht (Flucht- oder Rettungsweg zugestellt).

    Auf meine Nachfrage vom 30.Juli, zur Rechtsgrundlage eines entsprechenden Verbotes, habe ich bis heute noch keine Antwort von der Stadt bekommen; und dies, obwohl die Stadt in dem KSTA-Artikel diese ja als Eindeutig bezeichnet hat.

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