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Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de. Twitter: @gwatzlawek

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8 Kommentare zu “Michael Schubek: „Das kann ich besser“”

  1. Thomas Sussenburger

    Sehr geehrter Herr Müller,

    ich glaube, dann sind wir uns weitgehend einig. Ich würde mich freuen, wenn wir uns mal unterhalten könnten, vielleicht am Rande einer Veranstaltung. Ist doch immer ein wenig langwierig, so nur per Text und ohne Gesicht gegenüber.

    Ne fröhlische Fasteleer,

    Thomas Sussenburger

  2. Engelbert M. Müller

    Sehr geehrter Herr Sussenberger,
    ich stimme Ihnen vollkommen zu in dem, was Sie über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung sagen. Auch dem, was Herr Schubek darüber sagt. Nirgendwo habe ich die Meinung geäußert, dass ich gegen Bürgerbeteiligung bin. Das wäre auch grotesk. Ich habe auch nirgendwo die Meinung geäußert, dass jede Bürgerbeteiligung zu einem Bürgerentscheid führen muss. Wir alle wissen, dass an vielen Stellen die Bürger zu wenig beteiligt werden. Das kann nur besser werden. Wogegen ich mich nur wende, ist das Ausschließen von Bürgerentscheiden und die Argumentation, die dabei manche Politiker benutzen, die in die Irre führende Argumentation mit der Komplexität der Sachverhalte, die auch leider Herr Schubek anführt.
    Mit freundlichen Grüßen,
    Engelbert Manfred Müller

  3. Thomas Sussenburger

    Sehr geehrter Herr Müller,

    Bürgerbeteiligung MUSS nicht zwingend einen Bürgerentscheid hervorrufen. Nein, sie kann. Bürgerbeteiligung fängt viel früher an, nicht erst an der Wahlurne, wo man nur “ja” oder “nein” sagen kann. Die Bürgerbeteiligung fängt dort an, wo der erste Mensch betroffen ist.

    Ich konnotiere “Beteiligung” auch scheinbar positiver als Sie. Es freut doch, wenn Menschen sich engagieren. Und die Menschen vor Ort, sei es in ihrer Nachbarschaft oder an ihrem Arbeitsplatz, die kennen sich doch am Besten aus.
    Dieses Wissen wollen wir mitnehmen.

    Mit ebenfalls demokratischen Grüßen

    Thomas Sussenburger

  4. Engelbert M. Müller

    Sehr geehrter Herr Schubek, ich will jetzt nicht rechthaberisch lange nachkarten, dass unser E-Mail-Verkehr nicht da abgebrochen ist, wie Sie es darstellen, sondern erst nach meiner Mail, in der ich Sie bat, Ort und Termin zu nennen. Tatsache ist, dass Sie es nicht zu dem von Ihnen versprochenen Treffen kommen ließen, obwohl Sie es gekonnt hätten.

    Aber viel wichtiger ist eigentlich Ihre Haltung zu Bürgerentscheiden, die Sie mit dem selben Argument ablehnen, wie es der harte Kern der CDU tut. Ich zitiere aus dem Artikel vom Januar:

    “Klar ist für Schubek auf jeden Fall, was Bürgerbeteiligung nicht heißen muss: Bürgerentscheid. Diese Form der direkten Demokratie mit dem Zwang zu einem Ja oder Nein sei den komplexen Entscheidungen wie zum Beispiel der Neugründung von Stadtwerken nicht angemessen.”

    Man muss hier den Verdacht haben, dass Sie nicht richtig wissen, wie ein Bürgerentscheid abläuft, wie sehr hier vorherige Informationen und Meinungsaustausch eine Rolle spielen. Dieses Nichtwissen oder Nichtwissenwollen ist ja gerade der Grund für die Ablehnung von Bürgerentscheiden bei den wenigen Politikern in unserem Land, die bisher bundesweite Volksentscheide ablehnen. Umso enttäuschender, dass mit Ihnen ein SPD-Kandidat solch eine Haltung vertritt!
    Mit demokratischen Grüßen,
    Engelbert Manfred Müller

  5. Michael Schubek

    Sehr geehrter Herr Müller,

    unser mehrfacher Austausch per mail Ende Januar ist an dem Punkt abgebrochen, als ich zur Abstimmung eines Termins mit Ihnen telefonieren wollte und Sie das ablehnten. Außer einer email Adresse gab es keine erkennbaren Angaben zu Ihrer Person, weder Adresse noch Telefonnummer. Deswegen kam es zu keinem persönlichen Treffen.

    Ich habe in mehreren Stellungnahmen betont, dass Bürgerbeteiligung sich nicht in Bürgerentscheiden erschöpfen darf. Vielmehr ist die Beteiligung der Bürger durch eine frühe und umfassende Einbindung in den politischen Willensbildungsprozess erforderlich und sinnvoll. Weshalb Sie daraus eine grundsätzliche Ablehnung von Bürgerentscheiden interpretieren ist für mich nicht nachvollziehbar und auch nicht richtig.

    Beste Grüße
    Michael Schubek

  6. Engelbert M. Müller

    Sehr geehrter Herr Schubek, meinen Sie nicht, dass es Zeit ist, aus der Deckung zu kommen? Wenn Berichte im Bürgerportal angeblich nicht Ihre Meinung richtig und vollständig wiedergeben, wäre es ehrlicher und bürgernäher, wenn Sie dies selber korrigieren würden.
    Die Beantwortung meiner Frage vom 3. Februar steht immer noch aus.
    Mit demokratischen Grüßen,
    Engelbert Manfred Müller

  7. Huusmeister

    @Engelbert Manfred Müller: Bei diesem Bericht handelt es sich um eine Zusammenfassung, die nicht jede Aussage enthält. Zum Thema Autobahnzubringer und Bürgerbeteiligung hatte Schubek gesagt, dass dieses natürlich ein Fall für eine gründliche Bürgerbeteiligung sei, sonst laufe man Gefahr die Stadt zu spalten.

  8. Engelbert M. Müller

    Alles nur Wortgeklingel?

    Sehr geehrter Herr Schubek,
    Sie haben bis heute meinen Kommentar unter Ihrer Vorstellung vom 21.1. nicht beantwortet. Hier ist er deshalb noch einmal:

    Engelbert Manfred Müller
    3. Februar 2014 at 18:16 | Permalink

    Sehr geehrter Herr Schubek,
    in Ihrer Vorstellung als Bürgermeisterkandidat der SPD hat mich ein Punkt außerordentlich irritiert: Ihre Einstellung zu Bürgerentscheiden. Ihre -kurze und unzutreffende- Charakterisierung von Bürgerentscheiden entspricht leider genau der von Herrn Bosbach und damit dem Kern der einzigen Partei, die -im Gegensatz von mehr als 80% der Bevölkerung- bundesweite Volksentscheide ablehnt. Ja, schlimmer noch, Sie gehen noch einen Schritt zurück und wenden sich gegen kommunale Bürgerentscheide, die nicht einmal die CDU ablehnt, obwohl der letzte Bürgerentscheid in Bergisch Gladbach zum Sturz der CDU-Bürgermeisterin und zur Wahl eines SPD-Bürgermeisters geführt hat, wie Sie doch sicher wissen dürften. Entscheidende Teilnehmer der Bürgerentscheids-Initiative, zu denen ich auch gehörte, kamen übrigens aus der SPD. Was betreiben Sie also mit dieser Rolle rückwärts? Es gibt allerdings den Verdacht, dass die SPD in Wirklichkeit gar nicht für Bürgerentscheide ist. Wenn Sie ernsthaft als Oberbürgermeister dieser Stadt kandidieren, sollten Sie Ihre Haltung zu Bürgerentscheiden ausführlich begründen oder überdenken.
    Hochachtungsvoll
    Engelbert Manfred Müller

    Außerdem muss ich erwähnen, dass Sie mich zu einem persönlichen Gespräch eingeladen hatten, nachdem ich Ihnen die o.a. Fragen per E-Mail gestellt hatte. Als Sie mir Ort und Zeit nennen sollten, habe ich nie wieder etwas von Ihnen gehört. Es verstärkt sich immer mehr der Eindruck, dass Ihr Gerede von Bürgerbeteiligung nichts als Augenwischerei ist. Interessant ist im Übrigen, dass Sie bei der Frage des Autobahnzubringers auf einmal nicht mehr von Bürgerbeteiligung reden, sondern einfach die Position der SPD übernehmen. Also was nun, Bürgerbeteilung oder/und klares Wahlprogramm und/oder Einhalten von Zusagen?
    Mit demokratischen Grüßen,
    Engelbert Manfred Müller

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