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Diskussion um CETA, TTIP und die Demokratie

Bergisch Gladbacher engagieren sich für einen gerechten Welthandel und wollen die Freihandelsabkommen CETA & TTIP stoppen!

Diese beiden Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.A1plakat2016final_600CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Seit nun zwei Jahren informiert das unabhängige Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP – Bergisch Gladbach“ über die Folgen dieser zwei Verträge und organisiert den wachsenden Protest vor Ort. Die negativen Auswirkungen würden auch die Kommunen treffen, so dass sich im März 2016 der Stadtrat Bergisch Gladbach wie hunderten anderen Städte und Gemeinden auf Antrag des Bergisch Gladbacher Bündnis in einer Resolution kritisch und ablehnend zu TTIP & CETA positioniert hat.

Kurz vor diesen Entscheidungen will die Bündnis in Bergisch Gladbach mit den Bürgerinnen und Bürger über den Stand der Dinge diskutieren. Diese Diskussion ist Teil einer bundesweiten Kampagne von 30 Organisationen, die ihren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße bringen wollen.

Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V und Stefan Stefan Engstfeld MdL für BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stehen am Montag, 15. August, 19:30 Uhr im Rathaus, Konrad-Adenauer-Platz 1, Bergisch Gladbach Stadtmitte für Fragen zur Verfügung und berichten über den Stand der Verhandlungen um die Abkommen und der politischen Kampagne, die diese verhindern will.

stoppcetattipEin breites Bündnis will mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart demonstrieren. Damit werden auch die Landesregierungen aufgefordert, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Das Bergisch Gladbacher Bündnis gegen CETA & TTIP „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP“ ruft zur Teilnahme an der Demonstration in Köln-Deutz auf und plant für den Samstag einen kleinen Demonstrationszug vom Rathaus zum Busbahnhof, um dann gemeinsam mit der S-Bahn nach Köln zu fahren.

www.gl-gegen-ttip.de

Tomás M. Santillán lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Bergisch Gladbach Refrath. Er ist lokaler Ansprechpartner für ATTAC, und Specher der Bürgerinitiative "Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP - GL", die sich gegen die Freihandelabkommen TTIP & CETA engagiert. Bekannt wurde Tomás M. Santillán durch sein Engagement als Antragsteller des Bürgerentscheid gegen des Cross-Border-Leasing 2003 und seine Kandidaturen als Bürgermeister und für den Landtag NRW. Von 2009-2014 vertrat er DIE LINKE als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Bergisch Gladbach. Seit 2015 ist er fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. und umweltpolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION im Landschaftverband Rheinland (LVR). Lokal ist er für die DIE LINKE Basisgruppe "Kommunalpolitik" Bergisch Gladbach aktiv und engagiert sich in unabhängigen Intiativen und lokalen Bürgerprojekten.

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