Herr Zorn, sie haben schon einige Wahlen gegen die CDU verloren. Was macht Sie dieses Mal so zuversichtlicht?
Gerhard Zorn: Stimmt, ich habe mehrfach kandidiert, war auch schon mehrfach sehr nah dran. Vor sechs Jahren gegen Rolf Menzel gab es eine Stichwahl, am Ende hatte er 51,4 Prozent, ich 48,6. Dieses Mal wird es wieder eine Stichwahl geben – und ich glaube, dieses Mal ist es umgekehrt.
„Ich bleibe sechs Jahre – wenn ich gewählt werde.“
Was macht Sie so sicher?
Ich habe viele Jahre politisch im Rheinisch-Bergischen Kreis gearbeitet, ich bin bekannt, habe Erfahrung in vielen Fragen, die den Kreis betreffen. Ich glaube, die Chancen sind sehr gut, auch weil sich die Menschen über die Tatsache ärgern, dass wir überhaupt wählen müssen.
Dennoch, das Bergische Land ist traditionell eine CDU-Hochburg. Spüren Sie Wechselstimmung?
Ich merke, dass es viel, viel Zuspruch für meine Kandidatur gibt. Die Stimmung ist völlig anders als vor zwei Jahren, als ich gegen den Amtsinhaber keine Chance hatte. Die Menschen merken, da kandidiert jemand, der Durchhaltevermögen hat, der Standvermögen hat, der sich engagiert, und der sagt: Ich bleibe sechs Jahre im Amt – wenn ich gewählt werde.
Die CDU bietet einen Mann auf, der als Finanzwissenschaftler einen guten Hintergrund hat, der in Lindlar über die Parteigrenzen hinweg als Bürgermeister gute Arbeit geleistet hat. Ist Tebroke nicht womöglich in diesen Zeiten der bessere Mann? Er ist ein respektabler Kandidat, keine Frage. Aber in der Frage stabiler Kommunalfinanzen unterscheiden wir uns nicht. Der Kreis hat drei Sparrunden hinter sich gebracht – und die habe ich als Chef der größten Oppositionsfraktion immer konstruktiv begleitet. Wir haben über 110 Stellen gestrichen, in den letzten zehn Jahren, wir haben Ausgaben Punkt für Punkt überprüft. Wir sagen nur an einer Stelle: keine Kürzungen bei Bildung und Kindern. Das war der Grund, warum wie in den letzten beiden Jahren den Etat abgelehnt haben. Aber: stabile kommunale Finanzen sind mir sehr wichtig, und man muss nicht Finanzwirtschaft studiert haben, um hier zu den richtigen Entscheidungen zu kommen.
Die Aufgaben des Landrats sind diffus und komplex. Was reizt Sie an diesem Job?
Ich mache seit 1992 Kreispolitik. Ich weiß, dass die Aufgaben des Kreises und damit auch des Landrats abstrakt sind für viele Menschen. Aber das sind wichtige Aufgaben: der Landrat ist nicht nur Chef der Kreisverwaltung und der politische Kopf der Polizei. Er ist zuständig für den Öffentlichen Nahverkehr, die regionale Wirtschaftsförderung, Tourismus, Gesundheitspolitik, Bildung. Das sind spannende und wichtige Aufgaben. Deswegen würde ich gerne der “Bürgermeister” des Kreises werden.
Was ist der Landrat eigentlich: Grüßaugust, Spitzenbeamter, Politiker? Das ist die gleiche Frage wie bei den Bürgermeistern. Die einen kommen aus der Verwaltung, andere aus der Politik. Jeder hat Stärken und findet seinen Weg. Ich habe Verwaltungserfahrung, ich habe Erfahrung als Jurist. Ich glaube, dass ich alle Facetten abdecken kann: Ich kann die Verwaltung leiten – und den Kreis gut repräsentieren.
Wie würden Sie Ihren politischen Stil beschreiben?
Ich bin gut darin, Menschen in den Dialog einzubinden. Ich möchte keine abgehobenen Entscheidungen, sondern die Betroffenen zu den Beteiligten des Entscheidungsprozesses machen, sie mitnehmen und unterschiedliche Meinungen zu einem gemeinsamen Weg zusammenführen.
Und was den Umgang mit den politischen Gegner angeht?
Ich bin mir bewusst, dass ich einen Kreistag mit einer anderen Mehrheit vor mir hätte. Aber bestimmte Beispiele zeigen, dass ich auch in einer solchen Situation Kompromisse erzielen kann.
Guter Wirtschaftsstandort – und Naherholungsgebiet
„Der RBK ist ein starker Standort im Grünen.“
Der Rheinisch-Bergische Kreis ist ein kein Monolith. Auf welchen Nenner würden Sie den Kreis bringen, wenn Sie einen Untertitel formulieren müssten? Rheinisch-Bergischer Kreis, …
… starker Standort im Grünen. Das beschreibt den Kreis gut. Wir haben eine guten Wirtschaftsstandort, wir sind beim Mittelstand gut aufgestellt, wir haben ausreichend Möglichkeiten, hier zu arbeiten. Und gleichzeitig sind wir ein interessantes Naherholungsgebiet.
Was sind die drei Prioritäten, die Dinge, die für Sie am wichtigsten sind?
Bildung und Kinder, Mittelstandsförderung und Tourismus, und die Umwelt und Landschaft zu erhalten, gleichzeitig aber mehr für die Energie zu tun – das sind zwar mehr als drei Punkte, aber alle sind mir wichtig.
Das hört sich alles ähnlich an wie das, was auch Hermann-Josef Tebroke sagt. Das Burscheider Bündnis hatte Sie beide angehört und dann auf eine Empfehlung verzichtet, weil es keine Unterschiede erkennen konnte. Was unterscheidet Sie vom Kandidaten der CDU? Ich nehme das erst mal als Kompliment, denn das Bündnis für Burscheid gehört zum Lager der UWG – und die haben im Kern immer verkündet, sie würden Tebroke aktiv unterstützen. Aber es gibt Unterschiede, etwa in der klaren Aussage, dass in den wichtigsten sozialen Fragen nicht gekürzt wird, und das sind für Bildung und Kinder. Da wo es möglich ist, wird es zu einer Ausweitung kommen, in Sachen Vorsorge, Gesundheitvorsorge und Hilfen für Familien, die Unterstützung brauchen.
Aber Tebroke äußert sich sehr ähnlich, gerade in dem Punkt, dass präventive Leistungen im Jugendbereich nicht weiter gekürzt werden dürfen, …
… aber die CDU hat es getan. Genau das war der Grund, warum wir den Kreishaushalt 2009 und 2010 abgelehnt haben.
Der Landrat hat die Finanzaufsicht über die Kommunen. Noch-Landrat Menzel hatte zuletzt verkündet, mit dem Sparen müsse langsam Schluss sein, gerade bei den freiwilligen Leistungen. Gibt es tatsächlich neue Spielräume für die Kommunen? Ich mache keinen Wahlkampf mehr gegen Herrn Menzel. Aber er hat in den letzten Jahren den Kommunen sehr viel an Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen abgefordert. Die rot-grüne Landesregierung hat jetzt aber die Spielräume vergrößert, hat insbesondere die Vorgabe gestrichen, dass jedes Jahr zehn Prozent der freiwilligen Leistungen gekürzt werden müssen. Das war auch völlig unsinnig, …
Moment – diese Vorgabe gibt es gar nicht mehr?
Das ist durch einen Erlass im Laufe dieses Jahres aufgehoben worden. Und damit ist die Möglichkeit der Kommunalaufsicht, die Vorgaben flexibler zu gestalten, vergrößert worden. Das heißt für mich, Vorgaben, bei den freiwilligen Leistungen für Kinder und Bildung zu kürzen, wird es mit mir als Landrat nicht geben – selbst wenn wir insgesamt noch zu weiteren Einsparungen kommen werden.
Wenn bei Kindern und Bildung weniger gespart wird, bedeutet dies höhere Kürzungen in anderen Bereichen?
Nein, dann muss man an der Stelle sagen: diese Ausgaben sind wichtig und wir müssen sie finanzieren. Aber wir haben bei den Kommunen in der Regel keine Ausgabenprobleme. Viele, viele Kommunen haben die Einsparungen schon hinter sich, haben ihre Haushalte sehr ausgequetscht.
„Steuererhöhungen sind ein gefährliches Spiel.“
Aber wie können die Kommunen dann ihre Defizite abbauen?
Wir müssen dafür sorgen, dass der Bund den Kommunen mehr für die sozialen Leistungen zur Verfügung stellt, das hat er im vergangenen Jahr getan durch den höheren Zuschuss zu den Wohnungskosten. Das hat auf Kreisebene sehr geholfen. Alle kommunalen Spitzenverbände fordern, dass das ausgeweitet wird. Diese Forderung ist auch richtig, da sind sich alle Kommunalpolitiker von SPD und CDU völlig einig.
Aber die Forderung geht an den Bund, nicht das Land?
Das Land hat den Kommunen bereits Mittel zur Verfügung gestellt. Das Land ist heute tatsächlich sehr kommunal-freundlich eingestellt.
Können Kreis und Kommunen auf der Einnahmeseite etwas erreichen, gibt es Spielräume für Steuererhöhungen?
Die einzige eigene Steuer des Kreises ist die Jagdsteuer, und die wird gerade abgeschafft. Der Kreis lebt im Wesentlichen von den Zuweisungen und der Kreisumlage.
Und in den Städten und Gemeinden?
Das müssen die Kommunen selbst entscheiden. Aber wenn man an der Stellschraube Gewerbesteuer oder Grundsteuer dreht, dann gefährdet man bestehende Standorte und hat wenig Chancen, neue Unternehmen dazu zu bekommen. Das ist ein gefährliches Spiel.
Zanders ist ein akutes Beispiel, wie ein alter Industriebetrieb in die Knie geht. Liegt es am Standort Bergisch Gladbach – oder ist das ein aussterbender Wirtschaftszweig?
Lübbe ist von hier nach Köln gezogen, Zanders reduziert ganz dramatisch die Zahl der Arbeitnehmer. Das liegt natürlich auch an der Lage der Papierindustrie. Aber das eigentliche Problem wird klar, wenn ich höre, dass Investoren hunderte Kilometer durch Deutschland fahren, dann aber auf dem Weg von der Autobahnabfahrt zur Gohrsmühle auf der Hälfte der Strecke umdrehen, weil dies Fahrzeit von der Autobahn bis zum Standort zu lang ist. Das ist der letzte Weckruf für Bergisch Gladbach, dieses Problem endlich zu lösen.
„Wenn wir weiter zögern ist irgendwann auch Krüger weg.“
Wie?
Die Zeit für parteitaktische Spiele ist vorbei. Nach dem Wahlkampf müssen die großen Parteien, die Landtagsabgeordneten, der Bürgermeister und der Landrat zusammen mit Bergisch Gladbachs Wirtschaft alles daran setzen, um die Zufahrt von der Autobahn zu verbessern – also den Zubringer über den alten Bahndamm zu bekommen. Die Aussagen von Landesverkehrsminister Voigtsberger dazu sind klar: wenn alle das in Bergisch Gladbach wollen, ist eine Planung für den ersten Bauabschnitt bis zur Kölner Straße innerhalb von vier Jahren umsetzbar. Und die Mittel dafür sind im sogenannten vordringlichen Bedarf vorgesehen. Also lasst uns doch mit diesem ersten Bauabschnitt anfangen – und für den zweiten Bauabschnitt weiter kämpfen!
Macht das Sinn, für einen Teilstück zig Millionen Euro auszugeben, ohne zu wissen, ob das Projekt überhaupt zu realisieren ist?
Diese Trennung in zwei Abschnitte habe ich nicht herbeigeführt, das geht auf andere Mehrheiten in Bergisch Gladbach zurück. Der erste Bauabschnitt ist in der Planung vorgesehen, es gibt Geld dafür, da macht es keinen Sinn, zwanzig Jahre zu warten, bis man beide Bauabschnitte gleichzeitig umsetzen kann. Wir müssen jetzt den ersten Schritt gehen.
Möchten Sie dafür mitverantwortlich sein, eine teure Trasse gebaut zu haben, die nirgendwohin führt?
Wir müssen natürlich überlegen, wie wir die Verkehrssituation an der Kölner Straße hinbekommen. Das ist eine ganz zentrale Frage, schon beim ersten Bauabschnitt. Müssen Fahrbahnen verändert werden, muss man zu einer flexiblen Verkehrsführung kommen? Das kann geprüft werden, für den ersten Bauabschnitt. Zu glauben, man könne den zweiten Abschnitt noch in den ersten Teil hineinbekommen oder eine alternative Trasse finden, ist unrealistisch. Dann reden wir nicht über vier Jahre, sondern über 15 bis 20 Jahre, bis diese Fragen geklärt sind. Und dann hat sich Krüger vielleicht auch schon verabschiedet.
Das ist ein gutes Stichwort. Reden wir nur über die Bedürfnisse von Zanders – oder ist der Autobahnanschluss auch für andere Unternehmen so wichtig?
Krüger Senior hat ein klares Bekenntnis zum Standort Bergisch Gladbach abgelegt. Aber wir wissen alle nicht, wie das später mal mit seinen Nachfolgern sein wird. Letztlich entscheidet sich der Standort an den Fragen: Wo kann ich kostengünstig produzieren? Wo bin ich schnell mit meinen Produkten am Markt?
Das heißt, wir reden hier über die beiden großen Unternehmen Zanders und Krüger.
Klar.
„Bergisch Gladbach darf kein Museum werden.“
Aber es sind nicht alle für die Bahndammtrasse. Es gibt Widerstand in der Bevölkerung, der mit Naturschutz und Anwohnerrechten argumentiert – und die Notwendigkeit bezweifelt. Wie wollen Sie diese Leute überzeugen, zwei Großunternehmen ausgerechnet in der Innenstadt zu fördern? Wie haben diese Standorte nun einmal. Es ist ja richtig, dass man neue Gewerbegebiete so weit wie irgend möglich an die Autobahn bringt. Aber das reicht nicht. Wir können es uns nicht leisten, in Bergisch Gladbach und in Deutschland auf produzierendes Gewerbe völlig zu verzichten. Bergisch Gladbach hat einen noch funktionierenden Gewerbestandort im Zentrum – den will ich nicht ausbauen, aber erhalten. Und damit auch die Arbeitsplätze.
Konzentriert man sich nicht zu stark darauf, Industrien zu erhalten, die sich überlebt haben? Papier wird einfach nicht mehr soviel benötigt wie früher …
Aber wir wollen aus Bergisch Gladbach auch kein Museum machen. Noch werden Gespräche geführt, und ich hoffe, dass wir Zanders retten können. Aber selbst wenn wir am Ende zu einem gemischten Papier- und Gewerbepark am bisherigen Standort der Gohrsmühle kommen, dann braucht auch hier eine vernünftige Infrastruktur. Und die fehlt im Augenblick.
Ist ein gemischter Papier- und Gewerbepark auf dem Gelände von Zanders das realistische Optimum? Ich habe immer noch die große Hoffnung, dass der Betriebsrat die ihm vertraglich zugesicherte Möglichkeit nutzen kann, selbst nach Investoren zu suchen. Mit der wirtschaftlichen Beratung und mit der Unterstützung des Landes NRW kann er erfolgreich verhandeln. Das ist die erste Priorität. Alles andere muss man angehen, wenn diese erste Lösung nicht steht.
Sie sagen, neue Gewerbegebiete gehören in Autobahnnähe. Auch Gladbachs Stadtverwaltung argumentiert, dass die bestehenden Gebiete nicht ausreichen und plant in Lustheide ein neues Gebiet – was bei den Anwohnern auf großen Widerstand trifft. Wie stehen Sie zu dem Projekt?
Wir müssen uns jeden Standort einzeln ansehen. Wir müssen Lücken schließen, wir müssen gucken, was an der Autobahn vernünftig ist.
Konkret Lustheide?
Hier gibt es eine mehrjährige Planung der Stadt, Wohnhäuser anzusiedeln. Dort sind Menschen im Vertrauen hingezogen, dass kein Gewerbe stattfindet. Zudem sind die Planungen der Stadt eine Nummer zu groß. Für den vorhandenen Betrieb, der expandieren will, reicht eine einfache Erweiterung aus, aber die Ausdehnung bis in den Königsforst hinein scheint mir überdimensioniert.
Bei nationalen Rankings schneidet der Rheinisch-Bergische Kreis gut ab. Aber ausgerechnet bei Zukunftsfaktoren wie Innovation, Wettbewerb und Demographie sieht es nicht so gut aus. Wie zukunftsfest ist der Kreis?
Wir sind auf einem guten Weg, es gibt Kooperationen mit den Schulen und der Wirtschaft, das müssen wir ausbauen. Wir brauchen eine vernüftiges Angebot für Familien mit Kindern. Da sind wir in Teilen des Kreises gut aufgestellt. Trotzdem gilt es, weitere Angebote für unter Dreijährige aufzubauen. Denn wir müssen etwas tun, um unsere gute Position zu halten. Das ist eine Aufgabe, die der Landrat mit den Bürgermeistern zusammen anpacken kann.
Was meinen Sie konkret? Wir stehen ja im Konkurrenzverhältnis zu Köln und Leverkusen. Wenn nun Unternehmen wie Lübbe wegziehen, statt aus den Zentren in den Speckgürtel zu kommt, bleibt dann nur die Perspektive einer Schlafstadt?
Man muss etwas für die Infrastruktur tun, man muss den Mittelstand noch einmal stärken. Wir haben eine im Kern gute Wirtschaftsförderungsgesellschaft, auch die Existenzberatung ist stark. Wir müssen uns aber auch darauf einstellen, dass die Menschen älter werden – und das bedeutet, die Unternehmensnachfolge in den mittelständischen Unternehmen muss noch stärker in den Fokus rücken. Ich will den Wirtschaftsstandort RBK erhalten. Und da ist der Mittelstand ein wichtiger Teil, der hat mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze als Krüger und Zanders.
Gibt es eine Art Zukunftsindustrie im RBK? Wir haben es mal versucht mit der Gesundheitsindustrie. Und auch der Automotiv-Bereich ist wichtig und gut. Insgesamt bin ich aber froh, dass wir breit aufgestellt sind und nicht auf einen Zweig setzen.
Eine Frage, die einem Leser am Herz liegt: Was wollen sie für den Tourismus tun, damit Familien mit Kindern ihren Urlaub hier verbringen? Die Frage habe ich gelesen. Odenthal ist ein hervorragendes Beispiel, wo vieles funktioniert – und davon müssen wir lernen. Es gibt nicht nur den Wanderbus, den wir jetzt auch auf Kreisebene kopiert haben. Der ist immer voll. Es gibt innovative, neue Ideen. Ich kann mir in Altenberg Audioguides ausleihen, es gibt in Bergisch Gladbach Segway-Touren und den neuen Lyrikpfad an der Strunde. Das sind neue Ideen, die wir stärken müssen. Alle neuen Formen zusammenführen und auf Kreisebene besser vermarkten, da liegt noch Potenzial.
Und das ist etwas, was der Landrat leisten kann?
Das Vernetzen, das Werben, das ist seine Arbeit.
In der Bevökerung macht sich eine Politikverdrossenheit breit, dazu trägt die Bundespolitik bei, aber auch der lokale Parteistreit wie zum Beispiel beim Pflaster für Bergisch Gladbachs Fußgängerzone. Beobachten Sie das auch?
Das wächst tatsächlich, das merken wir bei unseren Gesprächen im Wahlkampf. Da kann aber jeder nur seinen persönlichen Beitrag leisten.
„Facebook-Anfragen beantworte ich selbst.“
In welcher Weise?
Ich halte es für wichtig, dass man die Aussagen, die man trifft, glaubwürdig trifft. Dass man sich an dem messen lässt, was man verspricht. Ich verspreche im Wahlkampf nicht eine Million dafür und hierfür. Ich verspreche, mich in bestimmten Bereichen zu engagieren. Ich verspreche, bei einer Wahl über die gesamten sechs Jahre im Amt zu bleiben.
“Zorn bleibt” – ist das ein Thema?
Diese Wahl kostet 165.000 Euro – und das hat ziemlich viele Menschen enttäuscht. Dass Herr Menzel auf diesem Weg und mit diesem ganzen hin und her gegangen ist. Mein Versprechen gilt: Ich werde etwas für Bildung und Kinder tun, ich werde etwas für den Wirtschaftsstandort tun und ich werden mich mit ganzer Kraft sechs Jahre lang dafür engagieren, wenn ich gewählt werde.
Sie sind bei den modernen Sozialen Medien wie Facebook und Twitter sehr aktiv. Machen Sie das selbst?
Den Politikerauftritt finden Sie auch auf der Internetseite, da schreibt die Presseerklärungen schon der Pressesprecher.
Aber wo es um die Kommunikation geht. Da antwortet jemand auf die Presseerklärung bei Facebook – wer antwortet darauf? Ich. Das ist mir auch wichtig. Das kann zwar mal etwas dauern, aber das mache ich selbst.
Was ist Ihre Prognose: Wieviel Stimmen bekommen Sie im ersten Wahlgang? 38 Prozent, tippe ich.Ich weiß, dass ich im Lager links von der CDU die Stimmen mit anderen Bewerbern teilen muss. Aber es wird auf jeden Fall eine Stichwahl geben – und da werden die Karten neu gemischt.
Das heißt, sie gewinnen die Stichwahl?
Ja.
Herr Zorn, wir danken für das Gespräch.
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Fotos: Werner Schmitz-Dietsch
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