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Aktion am Samstag, 5.9.2015, 14-16 Uhr Fußgängerzone Stadtmitte Bergisch Gladbach

TTIP betrifft auch Bergisch Gladbach

Das Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP GL“ möchte eine klare Stellungnahme gegen die Freihandelsabkommen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach erreichen, wie sie bereits auch in anderen Städten wie Köln, Hagen, Aachen, Siegburg, uvm. beschlossen wurde. Ziel ist es, mit Hilfe eines Bürgerantrags den Stadtrat auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die mit dem Inkrafttreten von TTIP, CETA & TiSA einhergehen, insbesondere die Einschränkungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung.

Der Rat soll dazu bewegt werden, sich per Beschluss zur „TTIP-freien Zone“ zu erklären, sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen auszusprechen und die Öffentlichkeit über diese ablehnende Haltung zu informieren.

In dem Bürgerantrag fordern wir eine demokratische und transparente Beteiligung auch der kommunalen Ebene und der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungsprozessen zu den Freihandelsabkommen.
Durch die Freihandelsabkommen werden die Handlungsspielräume der Kommunen und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger empfindlich eingeschränkt.

Mit TTIP droht eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch drohen massive Einschränkungen für ortsansässige Unter nehmen, deren regionalen Produkte sich nicht mehr auf dem Markt behaupten können.

Ähnliche Beschlüsse wurden in der Zwischenzeit in 200 deutschen Städten und Gemeinden gefasst, um damit ihre Kritik und Befürchtungen zu TTIP & Co zu verdeutlichen. Bei den Abkommen geht es auch um die Interessen der Stadt Bergisch Gladbach und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Diese müssen vor den Profitzielen der Konzerne und Unternehmen geschützt werden.

Das Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP GL“ möchte eine klare Stellungnahme gegen die Freihandelsabkommen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach erreichen, wie sie bereits auch in anderen Städten wie Köln, Hagen, Aachen, Siegburg, uvm. beschlossen wurde. Ziel ist es, mit Hilfe eines Bürgerantrags den Stadtrat auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die mit dem Inkrafttreten von TTIP, CETA & TiSA einhergehen, insbesondere die Einschränkungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung.

Der Rat soll dazu bewegt werden, sich per Beschluss zur „TTIP-freien Zone“ zu erklären, sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen auszusprechen und die Öffentlichkeit über diese ablehnende Haltung zu informieren.

In dem Bürgerantrag fordern wir eine demokratische und transparente Beteiligung auch der kommunalen Ebene und der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungsprozessen zu den Freihandelsabkommen.
Durch die Freihandelsabkommen werden die Handlungsspielräume der Kommunen und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger empfindlich eingeschränkt.

Mit TTIP droht eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch drohen massive Einschränkungen für ortsansässige Unter nehmen, deren regionalen Produkte sich nicht mehr auf dem Markt behaupten können.

Ähnliche Beschlüsse wurden in der Zwischenzeit in 200 deutschen Städten und Gemeinden gefasst, um damit ihre Kritik und Befürchtungen zu TTIP & Co zu verdeutlichen. Bei den Abkommen geht es auch um die Interessen der Stadt Bergisch Gladbach und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Diese müssen vor den Profitzielen der Konzerne und Unternehmen geschützt werden.

Stopp TTIP!
Unsere Bergische Kaffeetafel mit regionalen Produkten aus bergischer Tradition und Herkunft soll die Vielfalt unserer Wirtschaft zeigen, deren Existenz durch die neuen Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA bedroht ist.
Bergisch Gladbach gegen TTIP!

Aktion zum mitmachen:
TTIPfreie Bergische Kaffeetafel, Samstag, 5.9.2015, 14-16 Uhr
Fußgängerzone Stadtmitte Bergisch Gladbach

Tomás M. Santillán

Tomás M. Santillán lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Bergisch Gladbach Refrath. Bekannt wurde Tomás M. Santillán als Antragsteller des Bürgerentscheid gegen des Cross-Border-Leasing 2003 und seine Kandidaturen als Bürgermeister und Landrat. Heute engagiert er sich in unabhängigen Initiativen...

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