Die Fristen für Briefwahl in der Stichwahl zum Bürgermeister waren sehr knapp, die Rücklaufquote bei der Briefwahl deutlich geringer als im ersten Wahlgang. Könnte es sein, dass eine nennenswerte Zahl von Stimmen auf dem Postweg verloren gegangen ist? Das Bürgerportal und die CDU hatten dazu einige Fragen, die das Wahlbüro nun beantwortet hat.

In der Redaktion des Bürgerportals hatten sich Leser:innen gemeldet, die ihre Briefwahlunterlagen erst auf dem letzten Drücker bekommen und zurückgeschickt hatten – und die nun befürchteten, dass ihre Stimmen verloren gegangen sind. In Einzelfällen ist das bei jeder Wahl so, aber nachdem Marcel Kreutz mit einem Vorsprung von nur 322 Stimmen zum Bürgermeister gewählt worden war eine durchaus relevante Frage.

Diesen Verdacht hat das Wahlbüro auf Anfrage des Bürgerportals rasch ausgeräumt. Nach Schluss der Wahlurnen bis zum 1. Oktober seien lediglich 89 Wahlbrief von der Post angeliefert worden, die nicht mehr berücksichtigt werden konnten. Das sei, so das Wahlbüro, eine Zahl, die deutlich unter früheren Wahlen liege.

Die CDU hatte einige zusätzliche Fragen; aus den Antworten geht hervor, wieviele Mühen das Wahlbüro auf sich genommen hat, um möglichst jede Stimme entgegen nehmen zu können.

Sobald die Wahlunterlagen für den Landrat und den Bürgermeister gedruckt waren (18.9., 10:52 Uhr bzw. 11:46 Uhr), lief eine große Eintüt- und Versandaktion an. Das gesamte Wochenende bis zum 21.9. war das Wahlbüro mit zahlreichen Mitarbeiter:innen im Einsatz.

Dass dennoch einige Wahlbriefe erst am Freitag ankamen, liegt im Verantwortungsbereich der Post. Eigentlich muss sie als solche gekennzeichnete amtliche Wahlbrief innerhalb von zwei Werktagen zustellen. In der Regel, so das Wahlbüro, seien die Wahlbrief innerhalb eines Tages bei den Empfänger:innen gelandet. Verspätungen in einzelnen Fällen seien aber dennoch nicht auszuschließen.

Auch in den Tagen vor der Wahl hat das Wahlbüro noch 218 Briefwahlanträge bearbeitet und die Unterlagen losgeschickt, zum Teil seien diese Wahlbriefe sogar persönlich durch eigene Mitarbeitende ausgeliefert worden.

Wer eine Briefwahl beantragt hatte, war für die Urnenwahl gesperrt – konnte also bei einer verspäteten Zustellung nicht wählen. In acht Fällen, so das Wahlbüro, seien Wahlberechtigte in den Wahllokalen aus diesen Gründen zurückgewiesen worden.

Wer diese Gefahr hat kommen sehen und sich an Wahlbüro wandte, konnte dennoch wählen: in 90 Fällen wurde die (verspäteten) Wahlscheine für ungültig erklärt und neu ausgestellt.

In zwei bekannt gewordenen Fällen seien Briefwahlunterlagen doppelt verschickt worden, auch dem sei das Wahlbüro nachgegangen.

Die detaillierten Antworten stellten auch die CDU zufrieden, bei der Sitzung des Wahlausschusses am Donnerstag gab es dazu keine weiteren Fragen.

Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

Reden Sie mit, geben Sie einen Kommentar ab

10

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

  1. Viel Arbeit macht sich das Wahlbüro durch schlechte Organisation, mangelhafte und spärliche Online-Infos selbst. Außerdem schien es mir, als sei das Wahlbüro davon überrascht, dass eine Stichwahl stattfand.

    Wir waren auch im Urlaub während der Stichwahl. Zum Glück haben wir nicht bei der ersten Wahl Briefwahl beantragt, dann hätten wir wohl automatisch nochmal Briefwahlunterlagen zugeschickt bekommen.
    Nun fuhren wir am Dienstag früh in den Urlaub. Ich konnte aus beruflichen Gründen aber leider nicht zu den überschaubaren Öffnungszeiten des Direktwahlbüros am Montag dort vorbeischauen.
    Da online keinerlei sachdienliche Informationen zu finden waren und lediglich eine gute Woche vor der Wahl die Öffnungszeiten des Direktwahlbüros zu finden waren und sonst nichts wissenswertes bzw. sogar widersprüchliches, bat ich also per Mail sehr konkret um Hilfe und verwies darauf, dass ich zu den Öffnungszeiten nicht persönlich im Direktwahlbüro auftauchen könne, aber eine bevollmächtigte Person um die Unterlagen abzuholen. Beim Online-Antrag stand explizit zur Abholung, man solle ich vorher über die Zeiten und Modalitäten informieren und dazu das Wahlbüro kontaktieren.
    Daraufhin bekam ich eine Antwort, die mir in keinerlei Weise weiterhalf. Kommentarlos die Öffnungszeiten des Direktwahlbüros (ich schrieb ja dazu, sie waren mir daher ja offensichtlich bekannt), ohne die Zusage, zu diesen Zeiten dann auch die Unterlagen zu erhalten; was wäre, wenn ich beim 1. mal Briefwahl beantragt hätte; Hilfe, falls ich mich nicht mehr daran erinnern könne, ob ich dies bereits hätte (so vergesslich bin ich doch noch nicht) und wann die Drucke bei der Stadt eingingen (kann ich sie dann etwa abholen?). Viel Text und Mühe, ohne auf meine konkrete Frage, ob eine Abholung am Montag möglich wäre zu antworten oder eine Alternative zu nennen. Auf eine Nachfrage bekam ich von tagelang keine Antwort.
    Also rief ich mangels anderer Optionen an und wurde wie schwer von Begriff behandelt, obwohl ich mehrfach darauf hinwies, dass man bei dem Online-Antrag explizit abnicken muss, dass man sich über die Abholung informieren solle und ich dies gerade tue. Immerhin rutschte – gefühlt aus Versehen – die Bestätigung raus, dass eine Abholung zu den Öffnungszeiten des Direktwahlbüros vorgesehen ist. Neben einer aufgedrängten Wegbeschreibung dorthin usw..

    Der Weg zur meiner Wahl schien also geebnet. Zur Sicherheit habe ich die Abholung online beantragt, damit dann dort alles bereit liegt (Fehler!). Dann schnell den Antrag und die Vollmacht von der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und gestockt, wo ich nun überall unterschreiben solle. Ein Feld ist mit Wahlberechtigter betitelt, eines mit Wahlberechtigter/Bevollmächtigter und eines mit Bevollmächtigter, zudem ist der untere Teil des Blocks für die Benennung eines Bevollmächtigten vorgesehen. Zu zweit beraten und zum Schluss gekommen, dass ich bei dem mittleren Feld nicht unterschreibe, obwohl es eher unlogisch scheint.

    Am Montag dann der Schock im Wahlbüro: Ich hätte dort wohl doch unterschreiben sollen, ohne sei nichts möglich. Glücklicherweise kam “die Vollmacht” mittags ohnehin bei mir vorbei und das konnte noch behoben werden.
    Beim zweiten Besuch guckte der Mitarbeiter ins System und teilte mit, dass ich ja Briefwahl online beantragt hätte und daher keine Unterlagen ausgehändigt werden könnten. Die von mir vorsorglich mitgegebene Bestätigung zur Beantragung der Unterlagen zur Abholung war nicht relevant. Der Mitarbeiter war zum Glück der gleiche und nun bemüht, zu helfen. In Rücksprache mit den Kollegen wurden dann doch ausnahmsweise die Unterlagen ausgehändigt. Eine doppelte Stimmabgabe würde aber ja eh auffallen beim Öffnen des äußeren Umschlags und Abgleich mit dem Register und bereits abgegebenen Stimmen…
    Zur Sicherheit habe ich dann die Unterlagen direkt in der Scheidtbachstraße eingeworfen. Der Briefkasten ist eher unauffällig. Ein Sticker “Wahlunterlagen” würde helfen. Das Gebäude war geöffnet, aber niemand im Erdgeschoss anzutreffen, bei dem man kurz fragen könnte.

    Ich verstehe, dass im Wahlbüro viel Stress herrscht bei so engen Fristen. Umso größer ist aber auch mein Unverständnis über eine so mangelhafte Organisation vorab, die spärlichen und fehlerhaften Online-Infos und Abläufe. Jeder wusste, dass es zur Stichwahl kommen würde. Die Textbausteine dafür kann man schon vorab veröffentlichen oder dann schnell einfügen. Einmal alle Texte durchlesen sollte auch nicht zu viel verlangt zu sein. Und häufige Fragen würde ich auch direkt online beantworten (FAQ) und nicht mühsam einzeln. Ebenso Handlungsleitfäden für gängige Spezialfälle. Beim Wählen in Wahlbüro kamen auch Probleme bei einem anderen Wähler mit Briefwahlunterlagen auf, die er im falschen Wahlbüro vernichtet hatte.

    Und zuletzt sind viele Texte unnötig kompliziert und hochgestochen. Als Nicht-Akademiker, Nicht-Muttersprachler oder weniger beharrlicher Mensch wäre es vielleicht nicht zu einer Stimmabgabe gekommen und somit jemandem seine verfassungsgemäßen vorenthalten Wahlrechte vorenthalten worden.

    Wieder daheim erwarteten mich dann meine Briefwahlunterlagen als kleines Erinnerungsstück an die Eskapaden.

  2. Vielen Dank, sehr geehrter Herr Watzlawek, dass Sie sich um die Frage der “verlorenen” Stichwahl-Stimmen im Detail gekümmert haben.

    Es ist eminent wichtig, dass durch diese iGL Nachberichterstattung kein Zweifel an der korrekten Wahl von Marcel Kreutz besteht.

    Dazu noch einen Glückwunsch zur Wahl zum Bürgermeister, sehr geehrter Marcel Kreutz!

  3. Es scheinen weitere Stimmen “verloren gegangen” zu sein, da einige Briefwähler die Unterlagen trotz beiliegender Anleitung falsch in die Umschläge einsortierten (blauer Zettel in blauen Umschlag, rosa Zettel in rosa Umschlag) und so das Wahlgeheimnis nicht gewahrt wurde.

    1. Dann sind sie nicht verloren gegangen, sondern waren ungültig nach meinem Verständnis. Wenn ich Kreuze bei beiden Kandidaten mache oder mich in sonstiger Weise nicht an die Form halte, ist meine Stimme ja auch ungültig und nicht verloren.

    2. Wer es nicht schafft, die wenigen, simplen Schritte in der Anleitung korrekt zu befolgen, lässt besser die Finger von der Briefwahl oder sucht sich Unterstützung dabei.

  4. Ich habe am 16.9.25 Briefwahl beantragt mit Versand an die temporäre Urlaubsadresse. Im Urlaub erhielt ich am 26.9.25 via DHL-App die Briefankündigung der Wahlunterlagen stattdessen mit Zieladresse meiner Heimatanschrift.

    Beruhigend ist, daß ich selbst ohne Urlaubsabwesenheit bei Eingang der Unterlagen am Freitag vor der Wahl nicht rechtzeitig per Post hätte meine Stimme abgeben können *Ironie aus.

    1. Doch, dann wären Sie mit den Unterlagen in Ihr Wahlbüro gegangen und hätten dort direkt wählen können. Die Möglichkeit haben noch viele genutzt.

      1. “(…) daß ich selbst ohne Urlaubsabwesenheit (…)”
        Der Satz mit dieser Bedingung stimmt eben nicht.

  5. Dass einige Wahlbriefe erst am Freitag ankamen, lag zumindest in meinem Fall wohl nicht an der Post. Mein Wahlbrief trug eine erst am Mittwoch erzeugte Frankierung, und wurde noch dazu an meine Heimatadresse verschickt und nicht an meine im Briefwahlantrag angegebene Urlaubsadresse.
    Aber auch im Wahlbüro arbeiten nur engagierte Menschen, die Fehler machen können, und das ist ok.