DeVi ruft zur „Prüf!“-Demo in Düsseldorf ein

Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) unterstützt Demonstration: „PRÜF! – Für die Prüfung aller als rechtsextrem oder rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften Parteien“

Wir veröffentlichen einen Beitrag des Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt e.V.

In Deutschland wird eigentlich alles geprüft: Wasserqualität, Spielplätze, Autos, Bauanträge usw. Ordnung muss sein. Parteien in Deutschland ist es verboten, unsere Demokratie abzuschaffen. Ob eine Partei die Demokratie abschaffen kann und will, kann deshalb auch geprüft werden – ausschließlich von Richtern und Richterinnen beim Bundesverfassungsgericht.

Das ist die einzige Forderung: Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Es wäre absurd, ausgerechnet bei der wichtigsten Frage auf eine Prüfung zu verzichten. Der Bundesrat kann die Prüfung mit einfacher Mehrheit beantragen. Einige Bundesländer haben sich schon für eine Prüfung ausgesprochen, Nordrhein-Westfalen noch nicht.

Eine lebendige Demokratie braucht klare Kriterien und Handlungsfähigkeit gegenüber antidemokratischen Bestrebungen.Deshalb rufen Initiativen wie PRÜF! dazu auf, öffentlich auf die Straße zu gehen und eine verfassungsrechtliche Überprüfung dieser Einstufungen einzufordern. Diese Demonstrationen stehen für den Schutz der demokratischen Ordnung, für Rechtsstaatlichkeit und für ein klares Signal gegen extremistische Bestrebungen.

Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt e.V. unterstützt die Initiative und ruft zur Teilnahme an der PRÜF!-Demonstration am Samstag, 14. März 2026, in Düsseldorf auf. Der Beginn der Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf ist um 14 Uhr.
Der Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise ist der Bahnhof Bergisch Gladbach, Bahnsteig 1 um 12:33.

Weitere Informationen: www.pruef-demos.de

Weitere Informationen zur Anreise, zum Verein und seinen Aktivitäten finden sich unter www.gl-devi.de oder auf Instagram, Facebook und TikTok unter @gl.de.vi.