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Hinter diesem Pseudonym stecken die Administratoren des iGL-Bürgerportals. Wir wählen es immer dann, wenn wir keine persönlichen Beiträge posten. Getreu Kaczmareks Motto: Ich pass auf, dass hier alles rund läuft. Huusmeister, alles fess em Griff. Huusmeister, alles schön paletti . . .

3 Kommentare zu “Presseschau 2.10.2012”

  1. Sehr geehrter Herr Steinbüchel,

    anscheinend bringen sie hier die DInge durcheinander. Ich sprache nur vom Gewerbefläschenkonzept und an keiner Stelle von irgendwelchen Gutachten. Das Gewerbeflächenkonzept ist Teil des ISEK 2030 – Integriertes Stadtentwicklungskonzept. Beides sind keine “Gutachten”, wie sie schreiben, sondern Konzepte, welcher der Verwaltung als bindendes und klare Handelsvorgabe dienen. Es gibt nicht nur einen feinen Unterschiede zwischen Gutachten und Konzept, sondern es sind völlig verschiedene Dinge. Ich hoffe, dass sie überhaupt wissen, worüber sie da im Stadtrat abgestimmt haben. Über Gutachten hat der Stadtrat nicht abgestimmt.

    Beim ISEK 2030 Gesamtkonzept haben wir uns enthalten. Beim Freiramkonzept werden die Frel- und Grünflächen behandelt, von denen sie sprechen. Dieses Freiraumkonzept wurde wie das Gewerbeflächenkonzept getrennt vom Gesamtkonzept ISEK 2030 abgestimmt. Beim Gewerbeflächenkonzept, welches neue Gewerbeflächen in Voislöhe, Lustheide und Frankenforst vorsieht, haben DIE LINKE. und die BfBB mit NEIN gestimmt. Beim Freiraumkonzept für die Grünflächen hat DIE LINKE./BfBB mit JA gestimmt. Beim ISEK 2030 Gesamtkonzept hat sich DIE LINKE./BfBB enthalten, um damit deutlich zu machen dass es Licht und Schatten gibt.

    mfg,

    Tomás Santilan
    Franktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB

  2. Ja es ist richtig. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung um das ISEK Gutachten enthalten.

    In einem vorherigen Beitrag in diesem Forum habe ich bereits dargestellt, warum.

    Es ist klasse, dass Herr Santillán immer wieder betont, dass nur DIE LINKE von Beginn an gegen das ISEK Gutachten gestimmt hat.

    An dieser Stelle sollte daher einmal gesagt sein, dass es sich bei dem ISEK Gutachten um das selbe Gutachten handelt, welches Voislöhe als schützenswerte Grünfläche ausgibt, welche zwei bedeutende Naturschutzgebiete miteinander verbindet.

    Auch erfasst das ISEK Gutachten Freiflächen in den vorhandenen Gewerbegebieten.

    Vor diesem Hintergrund kann gerne jeder selber das klare Nein der LINKEN beurteilen.

    Dirk Steinbüchel
    Planungspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen

  3. Der Kommentar des Kölner Stadt-Anzeiger trifft es leider nicht genau, wenn er schreibt, dass Die Grünen, die LINKE längst von den Planungen abgerückt seien. Es war doch etwas anders. DIE LINKE. hat den Plan von Anfang an abgelehnt und hat schon bei der Abstimmung zum Gewerbeflächenkonzept als einzige Fraktion mit NEIN gestimmt. Die Grünen konnten sich 2011 noch nicht zu einem Nein durchringen und haben sich enthalten. Alle anderen Parteien haben dem Konzept zugestimmt, auf dem Voislöhe ganz oben auf einer Liste für neue Gewerbegebiete stand. DIE LINKE. lehnte diese Liste von neuen Gewerbegebieten (u.a. Lustheide, Voislöhe, Frankenforst, u.a.) ab und forderte schon damals eine bessere Vermarktung der bestehenden Gewerbegebiete. Wenn jetzt andere Parteien von ihrem alten Plan abrücken und linke Positionen übernehmen, ist das sehr erfreulich.
    Leider würden die Stimmen der LINKEN und Grünen im Stadtrat nicht ausreichen, um die Pläne der Mehrheit zu stoppen. Herr Martmannn (grünes Parteibuch) ist als Chef der Stadtentwicklunsggesellschaft zuständig für die Entwicklung von Gewerbeflächen. Leider sehe ich da “schwarz”, denn er hat ein mehrheitlich beschlossenes Konzept, von dem die Mehrheitsparteien im Stadtrat erwarten, dass er es umsetzt. Das macht er auch gerne und lässt dabei sein grünes Parteibuch “links” liegen. SPD, CDU und FDP haben in den Gewerbeflächenkonzept einen klaren Auftrag erteilt und das wollen Bürgermeister Lutz Urbach und die Verwaltung umsetzen.
    Die Bürgerinitiative ist stark, aber sie muss noch viel tun. Weiter so!!

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