Bürgermeister Lutz Urbach

Die Entwicklung bei der Unterbringungen und Versorgung der Flüchtlinge in Bergisch Gladbach geht stetig voran, seit den Bürgerinformationsveranstaltungen in den Stadtteilen hat sich erneut viel getan. Daher hat sich Bürgermeister Lutz Urbach den Fragen der Bürgerinnen und Bürgerinnen in einer öffentlichen Fragestunde im Internet – in einem Live-Chat des Bürgerportals.

Wir dokumentieren den Verlauf der Fragestunde im Wortlaut:

Mein Name ist Wolfram Hafner. Sie haben bei einer Veranstaltung im Bergischen Löwen gesagt: “Sie könnten “stopp” sagen wenn es nicht mehr zu schaffen ist” Die Zeichen aus Berlin deuten etwas anderes an. Ich muss zugeben die derzeitige Situation beunruhigt mich. Was mir aber wirklich Angst macht, wie wird es in ein paar Jahren sein ? Wir sind nicht gerade Weltmeister was die Integration angeht.  In vielen Städten gibt es jetzt schon Parallel-Gesellschaften, die unsere Demokratie, unser Rechtssystem und selbst die Staatsmacht ganz offen verspotten. Die Terroristen kamen in Paris aus dem eigenen Land oder aus einem Ghetto in Brüssel. Wird das bei uns  bald auch so sein?

Lutz Urbach: Lieber Herr Hafner, das kann ich Ihnen nicht wirklich seriös beantworten, weil die Frage ein Thema betrifft, das nicht im Einfluss der Stadt liegt. Hier sind die Sicherheitsbehörden gefragt.

Mein Name ist Christina Weber, mich würde mal interessieren warum man nichts mehr darüber liest, was noch fehlt. So wurde vor einigen Wochen geschrieben, dass z.B. Winterkleidung und Decken fehlen.  Oder, dass Betreuer fehlen. Ist jetzt alles vorha?

Georg Watzlawek: Wahrscheinlich hat Lutz Urbach noch eine andere Antwort, aber wir haben schon mal beim DRK den Bedarf abgefragt,  das ändert sich tatsächlich immer wieder. Die Antwort: An Sachspenden  benötigen wir aktuell Handtücher, Winterbekleidung für Männer,  Jeanshosen, Joggingshosen, Winterjacken, Socken, Unterwäsche,  Handschuhe, Sportschuhe 43-45. Generell sind die kleinen Größen (XS-L)  gefragt.

Lutz Urbach: Tatsächlich fehlt Winterkleidung – und hier zuvorderst kleine Männergrößen. Logisch; denn ein Großteil der Flüchtlinge sind alleinreisende junge Männer.

Waum müssen Mitarbeiter der OGS-Katterbach extra eigene Mitarbeiter abstellen die während der OGS-Zeiten das Schulgelände beaufsichtigen müssen um die Flüchtlinge während dieser Zeit vom Gelände fernzuhalten. Ich denke das sollte die Aufgabe der Stadt sein hier entsprechendes Personal  zur Verfügung zu stellen. Die Mittarbeiter der OGS haben eigentlich den Auftrag sich um die Betreuung der Kinder zu kümmern und nicht noch als Wachpersonal verpflichtet werden.

Lutz Urbach: Hierzu haben wir den Sicherheitsdienst verstärkt. Und der Sprachunterricht findet zukünftig auch nicht mehr in der Schule statt. Hierzu gab es heute Nachmittag noch ein ausführliches Gespräch im Rathaus.

Hallo, ich habe gehört, dass die Halle in Sand leer ist. Kommen neue? Werden es Erstaufnahmeflüchtlinge und wieviele? Haben sie dort jetzt auch Etagenbetten?

Lutz Urbach:  Turnhallen sind eigentlich ohnehin nur für die Erstaufnahme geeignet, weil die Menschen dann nicht so lange in dieser Form der Unterkunft bleiben. Ob Sand neu belegt wird und wann), das wissen wir mit wenigen Stunden Vorlauf nach Mitteilung durch das Land.

Guten Abend Her Urbach, meine Frage bezieht sich auf den Umgang mit Infektions-Ekrankungen. Gerade im Winter gibt es immer wieder Zeiten, in denen sich das Noro-Virus sehr verbreitet, so dass z.B. Kindergärten oder Stationen in Krankenhäusern oder Altenheimen geschlossen werden müssen. Vergleichbares gilt für z.B. Grippeviren. Wie würde allgemein mit einer großen Infektionswelle in den Flüchtlingsunterkünften umgegangen? Es stehen, in Relation zur Bewohnerzahl, ja nur wenige Toiletten-/Waschgelegenheiten zur Verfügung und so stelle ich es mir sehr schwer vor, die Ausbreitung von z.B. Noro zu verhindern. Wie würde in so einem Falle gewährleistet, dass die Infektionen sich nicht unter den Bewohnern ausbreiten, Deskinfektionsketten eingehalten werden usw.?

Lutz Urbach: Selbstverständlich besteht eine ärztliche Betreuung. Natürlich ist das in den großen Unterkünften nicht ganz unproblematisch, aber die Mediziner tun ihr Bestes, sollte es dazu kommen.

Sehr geehrter Herr Urbach, wie weit sind denn im Moment, die Fortschritte eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft zu Gründen und is t schon absehbar, ab wann diese ihre Arbeit aufnehmen kann?

Lutz Urbach: Es sieht so aus, dass wir gar nicht neu gründen müssen, sondern eine bestehende GmbH, die wir mal “auf Vorrat” gegründet hatten die Stadtwerke GmbH) umfirmieren können. Das kann recht schnell gehen, so dass die Gesellschaft früh im kommenden Jahr aktiv werden kann.

Manuela: Was ist dran an dem Gerücht, dass die Halle in Sand nicht erst in 2017, sondern schon direkt nach freiwerden der Halle, neu gebaut wird.

Lutz Urbach: Richtig ist, dass wir schon einen Architekten beauftragen möchten, sich mit der Frage zu befassen, ob die Halle saniert werden kann oder ob ein Neubau die richtige Lösung ist. Investitionsmittel stehen aber voraussichtlich erst in 2017 zur Verfügung.

Manuela: Wieviele Flüchtlinge sind aktuell in Bergisch Gladbach? Erstaufnahme? Regelzuweisung?

Lutz Urbach:  Mein Kollege Dettmann hat die ganz aktuellen Zahlen dabei: Regelzuweisungen : 1.368. Erstaufnahme: Derzeit 47; es könnten aber heute Nacht noch 90 hinzukommen.

Patrick Graf: Wie lange ist derzeit die Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme?

Lutz Urbach: Zuletzt vier Wochen; das Land strebt eine Beschleunigung an. N´Abend, Herr Graf! ;-)

Patrick Graf: Sind an der Unterkunft an der Taubenstraße inzwischen die Arbeiten bezüglich des Wasseranschlusses abgeschlossen wurden? Ebenfalls guten Abend ;-)

Lutz Urbach: Die Arbeiten werden morgen Mittag abgeschlossen Da hat es wirklich unerfreuliche Pannen gegeben – und das leider auch noch “in Serie”. Wirklich kein böser Wille, aber was sollen wir machen, wenn ausgerechnet dieser Subunternehmer der Belkaw insolvent wird?

Werner: Meisten kommen die Flüchlinge nachts.Warum?

Lutz Urbach: Eine sehr gute Frage! Wir werden dazu aber nicht befragt, sondern bekommen es lediglich mitgeteilt…

Patrick Graf: Die Flüchtlinge kommen in NRW meist Nachts in den Erstzuweisungen an. weil Vormittags erst die Busse und Züge aus Bayern losfahren. Die Busse müssen aller 2 Stunden mindestens eine Pause machen und die Sonderzüge stehen oftmals stundenlang auf Abstellgleisen, weil der normale Bahnverkehr vorrang hat. So passiert es, das ein Zug der um 9 Uhr in Bayern losgefahren ist, erst um 22 Uhr in Köln an der Drehscheibe ankommt. Da bekommen die Menschen dann erst einmal etwas warmes zu Essen bevor sie mit Bussen in freie Erstaufnahmeeinrichtungen verbracht werden. Zwischen Ankunft des Zuges und Abfahrt des letzten Busses vergehen im Normalfall ca 3 Stunden.

Lutz Urbach: Mein Kollege Dettmann schildert mir gerade zu dieser Frage, dass manchmal aber eben auch erst nachmittags entschieden wird, OB noch ein Bus abfährt.

Werner Schmitz-Dietsch: Wieviele Menschen sind im Moment in Sand?

Die Halle in Sand ist derzeit nicht belegt. Und sollten die 90 Menschen kommen, so überlegen wir mit den Vertretern des DRK, wohin sie am besten gebracht werden.

Überlegen? In dieser Nacht, in eine Erstaufnahme?

Lutz Urbach:  Ja klar, wir und das DRK sind rund um die Uhr erreichbar! Sollen wir Dich anrufen?

Klar, du hast ja meine Handynummer. Und von Frau Schmidt habe ich noch einen frischen Mundschutz;-)

Manuela: ich habe mich eben beim Training der Jugendfussballer mit dem DRK unterhalten und habe gehört, dass der Bus noch in Bayern ist und es mit heute nacht wohl nichts wird. Es hörte sich für mich so an, dass die 90 Flüchtlinge für Sand eingeplant waren.

Lutz Urbach: Das ist eine unserer Hauptschwierigkeiten: Wir bekommen sehr kurzfristig “Informationen”, die sich oft als unzuverlässig herausstellen.

Patrick Graf: Gibt es inzwischen für alle Unterkünfte in der Stadt auch einen Einrichtungsleiter?

Lutz Urbach: Nur für die großen Einrichtungen.

Patrick Graf: Werden für die kleinen Einrichtungen welche eingestellt? Da kann ja eine Person mehrere Übernehmen.

Lutz Urbach:  Genau so machen wir das auch. Wobei natürlich jetzt nicht für zwei Wohnungen, die belegt sind, ein Sozialarbeiter eingestellt wird…

Patrick Graf: Das ist auch für mich Verständlich ;-) Ich dachte da schon an Unterkünfte und nicht nur an Wohnungen

Werner: Wie schnell wird das DRK alarmiert?Und wie werden sie alarmiert?

Lutz Urbach: Die Alarmierung des DRK erfolgt über die Bezirksregierung und den Kreis.

Guten Tag.  Mein Name ist Hans Müller und ich wohne in Diepeschrath. Mich stimmt  die Unterbringen der Menschen in Zeltlagern sehr traurig. Wieso muss ich  in der Zeitung lesen dass die Stadt nicht in der Lage war in den  letzten Jahren genügend Sozialwohnungen zu bauen? Derzeit blockiert die  Regierung in Gladbach sich sogar mit kleinkariertem Hick-Hick selbst.  Übernehmen Sie dafür die Verantwortung Herr Urbach?

Lutz Urbach:  Glauben Sie mir: Die Leichtbauhallen machen mich auch traurig! Das habe ich auch schon häufiger gesagt. Aber wir sehen dies als schnelle Möglichkeit zur Vermeidung von Obdachlosigkeit.
Was den Wohnungsbau angeht, habe ich ja die eigene Wohnungsbaugesellschaft vorgeschlagen. Aber wir – ich auch nicht – haben die Zahlen nicht vorausgesehen. Wenn Sie diese Steigerung erwartet haben, dann sind Sie klüger als wir. Was Sie mit kleinekariertem Hickhack meinen, verstehe ich nicht. Können Sie das bitte konkretisieren?

Werner: Wo werden die Flüchlinge hingebracht? Wenn sie weg von Bergisch Gladbach müssen?

Lutz Urbach: Aus der Erstaufnahme in die Landeseinrichtungen. Anschließend werden sie neu auf Kommunen verteilt.

Sascha Gick: Wieviele Menschen wohnen derzeit in der Taubenstr. und ist ein Ausbau des Standortes geplant?

Lutz Urbach: Dort wohnen derzeit 70 Personen. Ein Ausbau ist nicht geplant.

Wieviele Plätze sind derzeit in der Erstaufnahme nicht belegt? Und wie sieht das bei den Regelzuweisungsplätzen aus?

Lutz Urbach: In der Erstaufnahme haben wir freie Kapazitäten von ca. 240 Plätzen, Bei der Regelzuweisung ca. 80.

Zahlt das Land auch für nicht belegte Erstzuweisungsplätze? 240 ist ja einen ganze Menge?!

Lutz Urbach: Ja, wir müssen die Plätze ja vorhalten. Die tatsächlich entstehenden Kosten z.B. Bereitschaft DRK) geben wir an das Land weiter. Es ist ja schließlich eine Landesaufgabe, die wir in Amtshilfe leisten müssen!

Wenn ich Katterbach oder Paffrath mit geplanten 200 Flüchtlingen oder die BaSt mit geplanten 1000 möglichen Flüchtlingen sehe, greife ich Ihre Aussage zu Flüchtlingsghettos auf. Ihr Bestreben sei es, keine Flüchtlingsghettos zu erschaffen die Frage: Ab wann sehen Sie ein Ghetto an einem Ort? (50 Flüchtlinge, 150 Flüchtlinge 500 Flüchtlinge).

Lutz Urbach: Ich denke nicht, dass man das an einer Zahl festmachen kann. Es ist für mich eine Frage, inwieweit die Situation am jeweiligen Standort funktioniert.

Zählen hier auch Konflikte mit den umliegenden Anwohnern zu. In der Presse ist Paffrath ja stark vertreten, und das obwohl hier noch keine Flüchtlinge sind. Hier ist es ehr das Handeln und der Umgang der Stadt.

Lutz Urbach: Ich war eben noch in Paffrath und hatte ein gutes Gespräch mit einem Ehepaar und dessen zwei Enkeln. Ich erlebe die Lage in Paffrath eher entspannt. Auch bei der gut besuchten Informationsveranstaltung war die Stimmung deutlich positiv.

Richtig, auf der Infoveranstaltung war ja auch nicht von 200 Flüchtlingen die Rede.

Georg Watzlawek: Ich habe nachgeschaut, die Passage aus dem Bericht von der Bürgerversammlung in Paffrath lautet: „Zudem hat die Stadt kurzfristig weitere Containerkomponenten kaufen  können, die ebenfalls auf der Wiese aufgestellt und bis zu 100 weitere  Flüchtlinge aufnehmen können. Intsgesamt könnten bis Jahresende also dort  rund 150 Menschen wohnen.”

Werner: Sie die Mitarbeiter, Ehrenamtlich Helfer etc. nicht mal bald überlastet?

Lutz Urbach: Wäre ich Anfang Juli damals ca. 630 Flüchtlinge) gefragt worden, ob Haupt- und Ehrenamt bis Ende des Jahres 1.600 Flüchtlinge “stemmen” können, so wäre ich sehr skeptisch gewesen. Unsere Bürgergesellschaft ist eben noch leistungsfähiger als eh schon angenommen!

Werner: Gibt es eine Nummer wo man sich beim DRK extra über die Flüchtlinge sich Informieren kann?

Lutz Urbach: Hier verweise ich auf www.bergischgladbach.de; da gibt es sehr viele Informationen rund ums Thema.

Georg Watzlawek: Und natürlich hier: https://in-gl.de/schlagwort/fluechtlinge/

Dagmar Fielitz: Haben Sie etwas von Konflikten gehört zwischen den neuen 15 Marokkanern und den bisherigen Bewohnern in der Taubenstr. Syrer, Iraker…Haben diese den gleichen Status?

Lutz Urbach: Der Status der Menschen in der Taubenstraße müsste der gleiche sein. Und von gravierenden Konflikten ist uns hier nichts bekannt; es sitzen aber auch nicht alle Kolleginnen und Kollegen grad in meinem Büro…

Werner: Wie sieht die Verpflegung für die Flüchlinge aus?

Lutz Urbach: Unterschiedlich. Teilweise Selbstverpflegung – was wir uns wünschen -, teilweise aber auch  Catering.

Dagmar Fielitz: Hallo, bekommen die privaten Sprachschulen und die VHS das gleiche Geld für die integrativen Sprachkurse, z.B. für Syrer, Iraker, Iraner

Lutz Urbach: Da bin ich überfragt. Kann jemand helfen?

Georg Watzlawek: Die privaten Sprachschulen bieten derzeit vor allem die Intensivkurse an, die die Agentur für Arbeit finanziert, allerdings nur für Syrer, Iraker, … Die Integrationskurse setzen erst später an, umfassen auch mehr als nur die Sprachvermittlung.

Kann jeder Syrer, Iraker, sich für diese Kurse anmelden?

Georg Watzlawek: Ja, aus den vier Natonen ist jeder berechtigt, ab dem ersten Tag. Die vier Herkunftsländer sind: Syrien, Eritrea, Irak, Iran – weil diese eine gute Bleibeperspektive haben, sagt die AA. https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Institutionen/Traeger/Einstiegskurse/index.htm

Werner: Kann man der Stadt irgendwie helfen?

Lutz Urbach: Gerne! Die Personalkosten für die zusätzlich eingestellten Kolleginnen und Kollegen belaufen sich auf ca. 1,5 Mio Euro. Die Kontonummer der Stadt hast Du ja…

Georg Watzlawek: Es geht aber auch kleiner: https://in-gl.de/2015/10/23/100-tage-spendenmarathon-fuer-projekte-der-fluechtlingshilfe/

Werner Schmitz-Dietsch: nicht jeder ist hier Werner!

Wie steht es denn mit der Aussage, dass nach Aufstellen der Container in Katterbach die Turnhalle komplett geräumt wird und den Kindern zur Verfügung steht?

Lutz Urbach: Wenn die Sanitärcontainer alle angeschlossen sind, soll die Turnhalle wieder komplett für die Schule zur Verfügung stehen

Und das passiert wann? Während der Weihnachtsferien wäre ja Zeit, um ggf. auch noch Reinigungsmaßnahmen durchzuführen…

Georg Watzlawek: Die Sanitärcontainer werden gerade angeschlossen, das sollte jetzt sehr zügig fertig werden.

Ich habe gehört das die Flüchtlingskinder ohne Deutschkenntnisse am ganz normalen Unterricht teilnehmen. Die Lehrer sind doch eh schon  mit den teilweise auffälligen dt. Kindern überfordert. Wie wird sichergestellt das die Kinder ausreichend Bildung vermittelt bekommen? Warum erfolgt hier keine Unterstützung der Lehrkräfte?

Lutz Urbach: Das ist – bei aller Liebe – eine Aufgabe des Landes, da die Kommunen nur für die “äußeren Schulangelegenheiten” zuständig sind, also die Gebäude, die Hausmeister und die Sekretärinnen.

Ich verabschiede mich an dieser Stelle und danke für die angeregte Diskussion! Beste Grüße, Lutz Urbach

Vielleicht können ja noch weiter Fragen gestellt werden, die im laufe der Zeit nach und nach beantwortet werden ;-) Aber dennoch vielen Dank!

19 Uhr – eine Stunde ist rum. Herzlichen Dank für die Fragen – und für die Antworten. Sie können unten gerne weiter Fragen anfügen. Aber bitte erwarten Sie nicht, dass die heute noch beantwortet werden. Schönen Abend, Georg Watzlawek

Aber es ist mein Kind welches in ein paar Jahren  benachteiligt ist. Und dieses Kind ist ein Bergisch Gladbacher Kind!

Georg Watzlawek: Benachteiligt? Wem gegenüber? Ich denke, jedes Kind, dass das Glück hat, hier zu leben, ist privilegiert.

In der Klasse meines Kindes sind zwei Flüchtingskinder,  die kein Wort deutsch sprechen. Sie können sich also vorstellen nach wessen Lerntempo sich die Lehrer richten.

Mir ist bewusst, dass diese Kinder es durchaus verdient haben hier angemessen behandelt zu werden. Die teilweise traumatischen Erlebnisse möchte ich nicht durchgemacht haben. Ich finde nur dass hier mehr Unterstützung  bzw. Förderung notwendig ist. Ein Lehrer mit 25 Kindern, darunter verhaltenauffällige bzw. integrative Kinder. Das kann meines Erachtens nicht gut gehen. Entweder verheizt man die Lehrer oder aber die Kinder erhalten nicht die Bildung die sie bekommen könnten.

Georg Watzlawek: Wer wissen möchte, wie es in den Erstunterkünften aussieht, kann sich mal das Foto-Projekt von Hartmut Schneider anschauen, die Bilder sind sehr aussagekräftig, stammen allesamt aus Sand.

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Falls noch Fragen offen sind oder Anmerkungen zu machen sind, nutzen Sie bitte das Kommentarfeld unten. Wir leiten das weiter, konkrete Fragen werden beantwortet.

Außerdem würden wir Sie um Ihre Meinung bitten: Macht diese Form der Online-Fragestunde Sinn, sollten wir das (mit unterschiedlichen Experten) regelmäßig wiederholen?

Redaktion

des Bürgerportals. Kontakt: info@in-gl.de

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