Tebroke und Außendorf verabschieden sich

Hermann-Josef Tebroke, CDU

Liebe Leserinnen und Leser,

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nach sieben Jahren und fünf Monaten oder – genauer gesagt – 2.710 Tagen endete diese Woche meine Zeit als direkt gewählter Abgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis im Deutschen Bundestag. Damit kam mein Mandat zu einem Ende, das ich für zwei Wahlperioden mit voller Kraft und ganzem Herzen wahrgenommen habe.

Ich durfte fast 21 Jahre hauptamtlich die Politik in und für unsere Heimat mitgestalten – zunächst als Bürgermeister, dann als Landrat und von 2017 bis 2025 als Abgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis im Deutschen Bundestag. Ich habe diese Aufgaben stets mit großer Freude und Engagement wahrgenommen. Ganz gleich, auf welcher Ebene man politisch mitgestalten darf, so hat mich dabei  immer der Wunsch geprägt, die vielfältigen Herausforderungen anzunehmen und mögliche Probleme konkret zu lösen. Politik bedeutet manches Mal – in den Worten von Max Weber – das Bohren dicker Bretter. Manches Mal ist es aber auch die konkrete Tat, die nützliche Änderung im Gesetz oder das Zusammenbringen von Menschen, die in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden, aber den Alltag der Menschen besser machen.

Ganz besonders habe ich in dieser Zeit die vielfältigen Begegnungen mit Menschen vor Ort, in Vereinen und Verbänden, Unternehmen und der öffentlichen Verwaltung zu schätzen gelernt. Gemeinsam lässt sich vieles ändern und nahezu alles erreichen. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken: Für das große Vertrauen, das Sie mir entgegengebracht haben. Für den Zuspruch und die konstruktiv-kritischen Rückmeldungen. Für die vielfältige tatkräftige Unterstützung im Kleinen und im Großen, die ich tagtäglich erfahren durfte. Für das gute Miteinander und die angenehmen Begegnungen bei unterschiedlichsten Anlässen.

Nicht zuletzt ein herzlicher Dank meinem Team im Berliner Bundestagsbüro und in meinem Wahlkreisbüro in Bergisch Gladbach für die großartige Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Politik ist Teamarbeit. Ich werde die vielfältigen Anstrengungen, die gegenseitige Unterstützung und gemeinsamen Erfolge vermissen und danke jedem Einzelnen für seinen wichtigen Beitrag in den vergangenen Jahren.

Unsere Demokratie lebt von dem Interesse und Engagement der Bürgerinnen und Bürger an der Politik. Sie, liebe Leserinnen und Leser, zeigen das auf ganz unterschiedliche Weise – in der Diskussion vor Ort und mit Ihrem politischen Statement, aber auch in der Art und Weise, wie Sie möglicherweise ein politisches Mandat ausüben, sich ehrenamtlich engagieren, Menschen in Ihrem Umfeld pflegen oder unterstützen. All das fördert den Zusammenhalt und unsere Demokratie, die uns allen so wichtig sind.

Die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, sind vielschichtig, hochkomplex und erscheinen uns in diesen Tagen des Öfteren kaum lösbar. Der politische Diskurs in unserem Land ist herausfordernder, ja härter geworden. Genau deswegen erscheint es mir unerlässlich, dass wir im politischen Streit immer fair miteinander umgehen, bei der Wahrheit bleiben, keine falschen Versprechungen machen und uns persönlich anständig begegnen. Die politische Kultur in unserem Land lebt von dem Engagement und der Zuversicht der sie tragenden Personen – das gilt für Regierende und Regierte gleichermaßen. Ich bin und bleibe zuversichtlich, dass wir zum Wohle unseres Landes auch in Zukunft hart in der Sache ringen werden, aber immer das Gesamtwohl im Blick behalten und so Zukunft gerade auch im Sinne unserer nachfolgenden Generationen gestalten können.

Abschließend Ihnen allen, liebe Leserinnen und Leser, vielen Dank für Ihre stete Verbundenheit, Ihre kritischen und wertschätzenden Rückmeldungen sowie Ihr Vertrauen. Für die Zukunft wünsche ich Ihnen alles Gute!

Herzliche Grüße – Ihr Dr. Hermann-Josef Tebroke

Maik Außendorf,
Grüne

Hallo,

mit der gestrigen Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages endete mein Mandat. Ich bin dankbar für das große Privileg, Euch im Bundestag vertreten zu dürfen. Von der Tribüne konnte ich zusammen mit anderen ausscheidenden Kolleg*innen die Sitzung zeitweise verfolgen.

Neben einigen administrativen Aufgaben bleiben auch noch weitere angenehme Pflichten:

Gestern habe ich einen Sack Erde aus dem Wahlkreis der Kunst-Installation “Der Bevölkerung” im Reichstagsinnenhof beigesteuert. Hier können Abgeordnete aus ihren jeweiligen Wahlkreisen Erde ausschütten, im Ergebnis wachsen dann diverse Pflanzen aus den Samen der ganzen Republik. Hier findet ihr das Video dazu und mehr Infos. 

Hinzu kommen einige Abschiedsfeiern und Empfänge, ein lange geplanter Besuch von Schulklassen aus Bergisch Gladbach und ein letztes gemeinsames Essen mit meinem Team.

Leider war das Bild der Koalition in den Medien und Teilen der Öffentlichkeit sehr negativ, es wurde vor allem über Entscheidungswege und Konflikte berichtet und sehr viel weniger über die Erfolge. Dabei haben wir viel erreicht: allem voran die Bewältigung der schlimmsten Energiekrise der Bundesrepublik in Folge des Überfalls Putins auf die Ukraine. Gleichzeitig der immens beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien. Und vieles mehr, was hier den Rahmen sprengen würde. Eine gute Zusammenfassung gibt es u.a. hier.

Ich selbst durfte an einigen Gesetzen mitwirken: U.a. das SmartMeter-Gesetz (Gesetz zum digitalen Neustart der Energiewende), hier war es mir wichtig, dass die Schnittstellen offen sind, damit auch StartUps und Open Source Entwickler zukünftig einfacher Apps für die Energiewende zu Hause entwickeln können.

Mit dem Online-Zugangs-Änderungs-Gesetz (OZG 2.0) haben wir die Rahmen und Bedingungen für die Verwaltungsdigitalisierung deutlich verbessert. Auch hier war mir der Vorrang für Open-Source-Software und wiederum die offenen Schnittstellen und gemeinsame Standards wichtig, um die Grundlage für zügige, nachhaltige und nachnutzbare Entwicklungen zu schaffen. Dies wird auch in der Branche aufgenommen, und mich hat es besonders gefreut, dass es bereits erste Ansätze für Open-Source Referenzimplementierungen gibt.

Ein Schwerpunkt für mich im Wirtschaftsausschuss waren Lieferketten und Außenwirtschaft. Auch hier geht es – wie bei der Digitalisierung mit Open Source – um Souveränität und Sicherheit. Wir haben von Osten die Gasversorgung verloren und die Datenanbindung nach Westen kann schon lange nicht mehr als stabil und verlässlich gelten. Unterseekabel sind anfällig für Sabotage und die Abhängigkeit von den BigTech Konzernen in den USA ist schon lange problematisch, verschärft sich aber durch Trump 2.0 dramatisch.

Ich hätte sehr gerne an dem Thema Souveränität und Sicherheit unserer Infrastruktur und Wirtschaft im Bundestag weitergearbeitet. Aus NRW sind im 21. Deutschen Bundestag nur noch 19 GRÜNE vertreten, da ich auf Platz 20 der Landesliste der GRÜNEN in NRW ganz knapp die Wiederwahl verpasst habe, wird daraus vorerst nichts.

Aber auch außerhalb des Parlaments gibt es in diesem Bereich viel zu tun und da möchte ich mich sinnstiftend betätigen. Und Platz 20 heißt auch: ich bin der potenziell erste Nachrücker für die GRÜNEN aus NRW – vielleicht gibt es also ein Comeback in den Bundestag. Bis dahin gibt es von mir auch keinen weiteren Newsletter. Vielen Dank für Euer Interesse und Unterstützung.

Vielleicht bis bald, Maik Außendorf