Nachrichten, Hintergründe, Termine und Service aus Bergisch Gladbach

Hinter diesem Pseudonym stecken die Administratoren des iGL-Bürgerportals. Wir wählen es immer dann, wenn wir keine persönlichen Beiträge posten. Getreu Kaczmareks Motto: Ich pass auf, dass hier alles rund läuft. Huusmeister, alles fess em Griff. Huusmeister, alles schön paletti . . .

Ein Kommentar zu “Presseschau 9.10.2012”

  1. Bürgerbegehren ist Angelegenheit des Stadtrats geworden

    Mit Überraschung musste ich lesen, das DIE LINKE./BfBB eine Durchführung eines Bürgerentscheids fordern würde. In Artikel der BLZ wird der Eindruck erweckt, DIE LINKE./BfBB wolle das Bürgerbegehren “kapern”.

    Tatsächlich ist es Ziel eines Bürgerbegehrens einen Entscheid des Stadtrats im Sinne der Unterschriftenlisten zu erreichen. Wenn der Rat einem Bürgerbegehren nicht folgen sollte, wäre die Konsequenz ein Bürgerentscheid, wie es der Gesetzgeber vorsieht. Ich selbst kenne als Antragsteller des Bürgerentscheids zum Cross-Border-Leasing im Jahr 2003 diesen Mechanismus. Natürlich entscheiden nur die drei Antragsteller über das Vorgehen, wenn ihre Begehren abgelehnt werden sollte.

    DIE LINKE. und die BfBB haben sich zu keinem Zeitpunkt in Angelegenheiten der Bürgerinitiative eingemischt. Jetzt aber liegt ihr Anliegen den Ratsfraktionen zur Beschlussfassung vor und man erwartet von den Parteien eine Stellungnahme. Der Pressesprecher der Stadt hat eine merkwürdige Auffassung von Demokratie, wenn er den Ratsfraktionen absprechen möchte sich in Anträge, die dem Rat zur Beschlussfassung vorliegen, nicht “einmischen” zu dürfen. DIE LINKE./BfBB nimmt ihre Aufgabe wahr, mischt sich ein und kritisiert die Aussagen des Bürgermeisters zum Sanierungsbeginn.

    Die Opposition hat in den vergangen Jahren mehrere seriöse Vorschläge für die Finanzierung der Sanierungen der Schulen gemacht. Wenn der Stadtrat mehrheitlich dem Bürgerbegehren für ein Sanierungsbeginn des NCG für 2013 zustimmt, ist die Erstellung eines Finanzierungs- und Sanierungskonzept 2013 Aufgabe der Stadtverwaltung, denn sie werden dafür bezahlt, dass sie die Mehrheitsbeschlüsse des Rates umsetzen.

Bitte tragen Sie das Ergebnis ein, dann lassen wir Sie rein. *

Datenschutzhinweis: Mit der Nutzung des Kommentarformulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Aus rechtlichen Gründen speichern wir Ihren Namen, Mailadresse und IP-Adresse, gehen damit aber sorgfältig um. Auf Anfrage löschen wir Ihre Nutzerdaten. Eine Mail an redaktion@in-gl.de genügt. Allgemeine Hinweise finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Newsletter: Der Tag in BGL

Damit Sie nichts verpassen liefern wir Ihnen alle Infos gerne und kostenlos per Mail. Und zwar dann, wenn Sie diese Hinweise gebrauchen können: jeden Tag am frühen Morgen, oder am Abend oder am Wochenende. Hier können Sie ihre Bestellungen abgeben.

Hier finden Sie alle Veranstaltungen in GL

Termine des Tages

16Aug - 19Aug 1615:00Aug 19Bergisch ClassicsSpring- und Dressurturnier auf dem Hebborner Hof

17Aug19:00Heiter bis Klassik - Novalis Bläserquintett2. Sommerliches Serenadenkonzert

17Aug19:30Wanderarbeiter-Kinder in Xi'anan der alten Seidenstraße, Vortrag

18Aug10:00Radwanderung nach Zündorfab Gierath, ca. 60 km

18Aug15:00Rochusfest in Sand

18Aug15:00Doppelkopfturnier

18Aug20:00ReimBerg Slam

19Aug10:00Zu den alten Eichen nahe der Beverquellemittlere Wanderung, ca. 17 km

So unterstützen Sie das Bürgerportal

Sponsoren

Pütz-Roth: Bestattungen und Trauerbegleitung     schloss-apotheke-versand

Partner Business

Banner Lernstudio-Logo 300 x 100

Partner Community

himmel-aead-logo-300-x-100
logo-bono-direkthilfe-300-x-100

Termine, Termine, Termine

kalender-logo-300-x-200

Datenschutz: Cookie Präferenzen

Sie können festlegen, in welchem Umfang Sie auf unserer Website Cookies akzeptieren. Wir setzen Cookies ein, um die Funktionalität der Seite zu verbessern und die Nutzung der Artikel zu messen. Einige wenige sind für den technischen Betrieb der Seite notwendig. Mehr Infos finden Sie hier: Hilfe.

Wählen Sie bitte eine Option aus

Danke

Hilfe

Hilfe

Cookies machen unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert. Sie richten keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Einige wenige Cookies sind für den technischen Betrieb einer Website notwendig. Die meisten Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Gerät gespeichert bis Sie diese löschen. Um unsere Website nutzen zu können müssen Sie eine Option wählen.

  • Cookies zulassen:
    Wir setzen Cookies ein, um die Funktionalität der Seite zu verbessern und die Nutzung einzelner Artikel zu messen. Unter anderem mit Google Analytics. Es werden aber nur anonymisierte IP-Adressen übermittelt.
  • Nur benötigte Cookies zulassen:
    Es werden nur technisch notwendige Cookies gesetzt.

Sie können Ihre Präferenzen hier jederzeit ändern: https://in-gl.de/datenschutzerklaerung/

Zurück

X