Nachrichten, Hintergründe, Termine und Service aus Bergisch Gladbach

Tomás M. Santillán lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Bergisch Gladbach Refrath. Er ist lokaler Ansprechpartner für ATTAC, und Specher der Bürgerinitiative "Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP - GL", die sich gegen die Freihandelabkommen TTIP & CETA engagiert. Bekannt wurde Tomás M. Santillán durch sein Engagement als Antragsteller des Bürgerentscheid gegen des Cross-Border-Leasing 2003 und seine Kandidaturen als Bürgermeister und für den Landtag NRW. Von 2009-2014 vertrat er DIE LINKE als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Bergisch Gladbach. Seit 2015 ist er fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. und umweltpolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION im Landschaftverband Rheinland (LVR). Lokal ist er für die DIE LINKE Basisgruppe "Kommunalpolitik" Bergisch Gladbach aktiv und engagiert sich in unabhängigen Intiativen und lokalen Bürgerprojekten.

3 Kommentare zu “Videoüberwachung der Wahlräume in Bergisch Gladbach”

  1. Inzwischen hat die Stadtverwaltung zu dem Beitrag Stellung bezogen:
    —————
    “Mitarbeiter des städtischen Wahlbüros haben sich vor Ort noch einmal von der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben überzeugt. Wichtig ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl, das der gesamte Wahlvorgang unbeobachtet vonstatten gehen kann. Das ist an beiden Orten der Fall: Die Kreissparkasse garantiert, dass der fragliche Bereich während der Zeit, wo dort das Wahlbüro installiert ist, nicht videoüberwacht ist. Auch bei der Bensberger Bank sind im Blickfeld der dort installierten Videoüberwachung weder Daten, Monitore noch Wahlkabinen sichtbar bzw. erkennbar.”

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