Es gibt ein herrliches, etwas melancholisches Karnevalslied des unvergessenen Jupp Schmitz: „Am Aschermittwoch ist alles vorbei …“ Dichten wir´s ein wenig um, denken uns die schöne Melodie dazu …:

Denn nach dem Wahltag ist alles vorbei,
das Interesse am Wähler wie stets einerlei,
Für all die Versprechen,
bleibt bloß noch der Rechen
All die Stimmen sind weg
und was war nur der Zweck? 

Am Endes des Urnengangs: Drin, dran, draußen

Tja was war bzw. ist er denn, der Zweck? Alle fünf Jahre geht´s an die beschaulich kommunalen Wahlurnen. Entschieden wird darüber, ob die, die dran und / oder drin sind, dran und drin bleiben bzw. ob die, die zwar drin, aber nicht dran sind, dran kommen und schließlich, ob welche, die noch gar nicht drin sind, rein oder sogar drankommen. Am bzw. nach Ende des Urnengangs heißt´s dann: Drin, dran oder draußen.

Und da ston´se …

Und da ston se dann eben deshalb zu Wahlzeiten, stehen sich an Wochenenden wie Markttagen die Beine in den Bauch, suchen mehr oder weniger tuchfühlend das Gespräch mit dem in der Regel nur mäßig zutraulichen „Bürger“, verteilen mehr oder weniger freigiebig allerlei Gedrucktes und kleine Geschenke, fahren herum und plakatieren stadtauf, stadtab an jedem ragenden Gestänge, das sich nicht wehrt, beglücken scharfkantige Briefeinwurfschlitze mit mehr oder weniger geglücktem Papier, und mancher steht sogar unerwartet vor der Haustür des ob soviel Gebalzes mehr oder weniger aufgestörten Bürgers und Wählers.

Unbekannt in Wählers Hand

Denn einmal in fünf Jahren haben wir Wähler alles in der Hand. Alles und alle im Bergisch Gladbacher Stadtrat. Von uns hängt es ab, wer bleibt, wer geht, wer kommt, wer verliert, wer gewinnt. Und auch, wennschon nicht mehr ganz so direkt:

Wer mit wem und gegen wen? Wir können mit unserer Wahlentscheidung Bündnisse, Koalitionen wahrscheinlich, unwahrscheinlich bis unmöglich oder auch im Gegenteil erforderlich machen. Sogar von den künftigen Partnern eigentlich ungeliebte, ungewollte Allianzen. Und keiner weiß, was uns Wählern am Wahltag letztlich einfällt: Keine Prognose noch Wahrscheinlichkeit verpflichtet uns, alles liegt bis zuletzt unbekannt in Wählers Hand.

Stadtrat und Bürgermeister: Person und Partei – Die Wahl ist frei

Und, im Unterschied zu Land und Bund, wird hier der „Regierungschef“ (eine Chefin steht dieses Mal ja leider nicht zur Wahl) nicht vom Stadtparlament und erst nach dessen Zusammentritt aus entsprechenden Mehrheitsverhältnissen gewählt, sondern vom Bürger in eigener, direkter Wahl.

Das heißt, auf kommunaler Ebene findet eine unmittelbare Personalwahl des Stadtoberhauptes, also Bürgermeisters statt, prinzipiell unabhängig von den Stimmanteilen der Parteien. Heißt man kann, muss aber nicht den BM-Kandidaten wählen, dessen Partei man wählt und umgekehrt. Person und Partei, die Wahl ist frei.

Alle fünf Jahre wieder

Einmal in fünf Jahren wird es also spannend – Wenn man sich dafür interessiert, wer für die nächsten fünf Jahre im Stadtrat den Ton angibt, wer die Verwaltung der Stadt führt und die Stadt nach außen repräsentiert. Klar, das ganz große Rad wird auf der kommunalen Ebene nicht gedreht, aber hier entscheidet sich vieles, was für die greif- wie spürbare Lebensqualität hier an dem Ort, wo wir zuhause sind, von Bedeutung ist.

Von kleinen und großen Rädern

Davon abgesehen: Je nachdem, wer und wie regiert bzw. wer durch die Wahlen wie stark wird (gilt für Personen und Parteien), wird es und in dem Maße gelingen, die im konventionellen Rahmen bisheriger Politikmuster kaum bis gar nicht mehr lösbaren Aufgaben, vor denen auch Bergisch Gladbach steht, zu bewältigen. Oder auch nicht. Man lasse sich hier durch eine vordergründig beruhigende Idylle oder manches Leiden auf hohem Niveau nicht täuschen.

Konstruktiv-kreative Stadtpakte statt ideologisch-taktischer Positionsgräben 

Und kleines Rad hin, größeres Rad her: Auch auf kommunaler Ebene geht oder ginge Einiges, wenn es konzentriert, konzertiert, heißt parteigrenzenlos zielgebündelt und in Einbindung intelligent aufgesetzter, prozesseffektiver Bürgerbeteiligung angepackt wird oder würde. Einige Stichworte, in beliebiger, nicht wertender Folge (und ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

  • Rahmen und Ressourcen für eine zusammenhängend bewegliche Bildungsorganisation jenseits von Verteilungskämpfen und Institutionenkriegen („Stadtbildungs-Pakt“);
  • Mittel und Möglichkeiten für eine zusammenhängend fließende Verkehrsgestaltung jenseits von Verbotsideologien und Asphaltvisionen („Stadtverkehrs-Pakt“);
  • Plan und Perspektive für eine zusammenhängend stadtstimmige Wirtschaftsentwicklung jenseits von Schlotorgie und Krötenreservat ( „Stadtwirtschafts-Pakt“);
  • Instrumente und Initiativen für eine zusammenhängend wirkende Haushaltsfinanzierung jenseits von Blindbremse und Gewohnheitsbondage („Stadtfinanz-Pakt“);
  • Wissen und Wege für eine zusammenhängend funktionierende Ergänzung der Generationen jenseits von Stadt der Jungen oder Stadt der Alten („Stadtgenerationen-Pakt“).

Nicht zu reden von der Zukunft eines lebendigen (und generationengerechten) Sports, einer vielfältigen (und generationengerechten) Kultur, dem Bedarf an effektiver (und generationengerechter) sozialer Arbeit, an einer funktional zeitgemäßen Ausstattung der städtischen Kommunikation, einer ästhetisch ansprechenden Renovierung des baulichen Stadtbilds.

Intelligenz, Kompetenz und Kapital per Bürgerbeteiligung –
Noch nie so gefordert wie heute

Noch nie zuvor jedenfalls waren Intelligenz, Kompetenz und Kapital, waren neue Ideen und Konzepte, partei- und sonst barrierefreies Denken, gemeinsames und gebündeltes Handeln, waren Kreativität, Innovation und nicht zuletzt: Mut so gefordert wie jetzt. Und noch nie war Bürgerbeteiligung in jeder Hinsicht so gefordert wie jetzt – über das periodische Wählen hinaus:

Der „politische Hauptbetrieb“ braucht die Unterstützung und Flankierung, Auffrischung und Schubkraft unmittelbaren und konstruktiven Bürgerengagements, wenn er nicht im sich immer mehr verdickenden Sud aus Vorschriften, Gewohnheiten, binnentaktischen Manövern, nabeligen Eitelkeiten und nicht zuletzt der allgegenwärtigen „Sachzwänge“ (ob nur behauptet oder real existierend) erlahmen will.

Zukunft liegt in einer neuen Fraktion, einer beweglichen Fraktion der Vernunft

Und das gilt gerade für die kommunale Ebene. Also dort, wo Demokratie, demokratische Praxis und demokratische Stärke herkommt und eigentlich zuhause ist. Tür an Tür, Viertel an Viertel, Stadtteil an Stadtteil. Deshalb ist eine Wahl im Jahr 2014 spannend bzw. kann spannend werden, wenn man sich beim Wählen über all das im Klaren ist.

Im Klaren auch darüber, dass es keine Ein-Parteien-Lösungen für besagte Aufgaben und Problemlagen gibt, und die Farbe oder Färbung von praktikablen oder Richtung weisenden Lösungsvorschlägen keine Rolle spielt. Parteien sind organisatorische Mittel, keine Zwecke.

Und im Klaren darüber, dass wie auch immer motiviert taktische Binnen-Mehrheiten innerhalb des politischen Hauptbetriebes nicht länger  Partei übergreifend vorhandene Vernunft Schachmatt setzen  dürfen. Die Zukunft liegt in einer neuen Fraktion, einer beweglichen Fraktion der Vernunft, gebildet aus vielen Farben.

Wahlentscheidungen sind Impulsgeber

Und deshalb wird der Abend des 25. Mai spannend: Welche Impulse werden wir Wähler dem „politischen Hauptbetrieb“ geben? Zu welchem Handeln werden wir die Matadore animieren? Sorgen wir für verblüffte Unruhe und verschärftes Nachdenken? Heißt´s „Die Urnen sind zu, und die Stadt hat Ruh´“ (bis zur nächsten Wahl)? Kommt alles in frische Bewegung, entsteht produktive Regung? Werden Bündnisse notwendig werden und falls ja, zwischen wem?

Spekulieren und Hoffen macht Spaß – Noch sind ein paar Tage Zeit dazu, vor dem großen „rien ne va plus!“ am 25. Mai. Ich persönlich hoffe übrigens, dass danach erst recht „was geht“!

H-G. Ullmann

ist gebührend ratloser Bürger, gelegentlicher Zaungast am Spielfeldrand, findet interessante Gespräche ohne Scheuklappen inspirierend und bewahrt sich den Reiz (manchmal auch fassungslosen) Staunens als Mittel geistiger Ausgeglichenheit.

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2 Kommentare

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  1. Liebe Frau Wirrkopf, hier muss ich ein aufmunterndes “Kopf hoch!” zurufen. (Könnte Bambam sprechen, würde er das auch sagen, glaube ich!)

    Wer noch atmet, hofft. Hofft, dass auch beim nächsten Atemzug genug Sauerstoff dabei sein möge…

    Im Ernst: wofür leben wir denn?

    Natürlich ist eine Kommunalwahl nicht so schwergewichtig, dass das ganze Leben daran hängen würde. Aber weshalb nicht “sich einmischen” – zumindest vor Ort, dort, wo das Leben direkt greifbar ist?

    Liebe Grüße
    P. B.-C.

  2. Tja, wie soll ich da sagen? Die Botschaft hör ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube!

    Oder anders: Meine Hoffnung stirbt nicht zuletzt, sie ist schon tot.

    Oder noch mal anders: “Wer damit anfängt, daß er allen traut, wird damit enden, daß er jeden für einen Schurken hält.” (C.F. Hebbel) Ich bin im Endstadium.