Barrierefrei zur Wahlurne

Nur fünf der 75 Wahlräume in Bergisch Gladbach sind nicht barrierefrei. Und auch dort hat das Wahlbüro Vorkehrungen getroffen, damit alle Menschen mit einem Handicap am Sonntag ihre Stimme für die Bundestagswahl persönlich abgeben können. Auch das Direktwahlbüro ist wieder per Aufzug erreichbar.

Bei der Europawahl hatte es kurzzeitig Aufregung gegeben: ein Wähler hatte im Wahllokal im neuen Anbau der GGS Hebborn sein Wahllokal nicht erreichen können, und war zunächst ohne Abgabe der Stimme weggeschickt worden. Das Wahlbüro hatte das Problem jedoch schnell lösen können – und für die Bundestagswahl Vorkehrungen getroffen, dass jeder Wahlberechtigte tatsächlich zur Urne gelangen kann.

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Bereits in der Wahlbenachrichtigung finden sich nicht nur die Angabe des Wahlbezirks und des Wahllokals, sondern auch Hinweise auf die Barrierefreiheit, erinnert Frank Bodengesser.

Der Aufzug im Direktwahlbüro im Zanders-Verwaltungsgebäude war am Montag ausgefallen, daher mussten Wähler:innen im Rollstuhl umkehren. Seit Dienstag 11 Uhr ist der Aufzug aber wieder in Betrieb.

Wer in die komplette Liste der Wahllokale in Bergisch Gladbach schaut, findet dort in der Tat nur fünf Wahlräume, die nicht barrierefrei sind (siehe Dokumentation unten). Drei davon befinden sich in der Concordiaschule in Schildgen, zwei in der GGS Gronau. Bei den Räumen in der Johannes-Gutenberg-Realschule in Bensberg ist zu beachten, dass nur der Zugang über den Schlossfeldweg barrierefrei ist.

Die Situation an der Grundschule Hebborn sei angepasst worden, Nun stehe im Erdgeschoss ein Wahlraum zur Verfügung; zudem könne der Aufzug für den Wahltag kurzfristig genutzt werden, berichtet Bodengesser.

Ihnen fehlen noch Informationen, wer für die Erststimme in Bergisch Gladbach antritt, welche Positionen sie oder er vertritt? In unserem Bundestags-Schwerpunkt finden Sie alle Informationen, in Texten und Videos.

Grundsätzlich gilt, dass in jeder Schule/Einrichtung mindestens ein barrierefreier Wahlraum vorhanden ist, in den mobilitätseingeschränkte Bürger:innen ausweichen können. Es werde auf in jedem Fall dafür gesorgt, dass jeder Wahlberechtigte auch wählen kann, bekräftigt Bodengesser.

Bei allen Zweifelsfällen haben am Wahltag immer der Wahlvorstand das Ruder in der Hand und müsse gegebenenfalls situativ reagieren – und z.B. mit der Wahlurne ins Foyer gehen.

Briefwahl bis Mittwochmittag beantragen

Wer am Sonntag verhindert ist oder wem die Anreise zu beschwerlich ist, kann noch bis Mittwoch 12 Uhr online beantragen. In Ausnahmefälle (wie Krankheit) kann man Wahlscheine noch bis Freitag 15 Uhr im Wahlbüro abholen – oder man nutzt das Direktwahlbüro auf Zanders.

Bislang hat das Wahlbüro etwas mehr als 28.000 Wahlscheine ausgedruckt – damit bleibt die Beteiligung per Briefwahl deutlich hinter der vergangenen Bundestagswahl zurück, als mehr als 40.000 Wahlberechtigte die Möglichkeit zur vorzeitigen Wahl genutzt hatten.

Dokumentation