Michael Schubek bei der ersten Bürgerversammlung.

Über das Thema der zukünftigen Energieversorgung wird überall in Bergisch Gladbach diskutiert. Besonders intensiv wird dabei die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger betrachtet. Auch über Meinungsverschiedenheiten in der SPD wird berichtet. Wie sieht das die SPD selbst?

Einigkeit besteht darin, dass das Angebot der BELKAW GmbH das Beste für unsere Heimatstadt bzw. ihren städtischen Haushalt ist. „Man muss sich nicht immer in allen Punkten einig sein, um trotzdem gemeinsam für eine Sache zu kämpfen,“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Schubek und SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Waldschmidt.

Michael Schubek kandidiert mit dem klaren Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen und damit mehr Transparenz in die politischen Entscheidungen zu bringen. „Wir haben schon viel erreicht, nicht nur drei Bürgerinformationsveranstaltungen, sondern auch eine politische Hinwendung zum Thema Bürgerbeteiligung.

Ich hätte das Thema Energieversorgung jedoch im Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt und im neuen Stadtrat eine Entscheidung getroffen,“ sagt der SPDBürgermeisterkandidat. Da es ein komplexes Thema ist, müssten die Parteien seiner Meinung nach hier Orientierung geben und sich mit einer klaren Haltung zur zukünftigen Energieversorgung Bergisch Gladbachs positionieren. Damit hätte der Bürger dann die Wahl. Ein Bürgerentscheid wäre noch weitgehender, wäre aber laut Schubek nicht erforderlich gewesen.

„Bürgerbeteiligung ist Teil des – von mir geforderten – neuen Politikstils. Hier bewegen wir uns in die richtige Richtung. In der kommenden Ratsperiode stehen wir vor großen Veränderungen. Hieran werde ich die Menschen unserer Stadt frühzeitig beteiligen. Themen wie die Haushaltskonsolidierung, die Neufassung des Flächennutzungsplanes und ein neues Stadthaus für die Verwaltung benötigen eine angemessene Moderation. Eine Aufgabe, der ich mich stellen werde.“

Die  SPD-Fraktion im Bergisch Gladbacher Stadtrat will diese Entscheidung schon vor der Wahl treffen und wird im Stadtrat am 8. April 2014 für die Beteiligung an der BELKAW GmbH stimmen.

Der Fraktionsvorsitzende, Klaus Waldschmidt, argumentiert: „Unser Stadtrat hat – auf Antrag der SPDFraktion – dreieinhalb Jahre an der zukünftigen Energieversorgung unserer Heimatstadt gearbeitet. Das ist ein Projekt dieses Rates. Die Sache ist entscheidungsreif. Deshalb soll jetzt entschieden werden und wir stellen uns als Fraktion der Verantwortung.”

Reden Sie mit, geben Sie einen Kommentar ab

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.