Foto: Klaus Hansen

Die Fotos, die Martin Hardt im Ratsausschuss präsentiert, zeigen tiefe Wunden und dicke Wülste, Krater und Aufbrüche. Dabei handelt es sich um Bergisch Gladbachs Straßen, die zu einem großen Teil in einem grauenvollen Zustand sind. Das soll sich ändern; doch einfach wird das nicht.

Martin Hardt ist der Leiter der Abteilung Verkehrsflächen in der Stadtverwaltung und legt an diesem Dienstagabend im Ausschuss für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr den jährlichen Straßenzustandsbericht vor. In den Unterlagen findet sich dazu eine dröge Verwaltungsvorlage (siehe Dokumenation unten).

Dafür sprechen die Fotos, die Hardt dann im Ausschuss präsentiert und mit einigen Zahlen unterfüttert, eine deutliche Sprache. Jahr für Jahr verrotten die Straßen im städtischen Eigentum mehr und mehr, Hardts Mitarbeiter können allenfalls die schlimmsten Löcher flicken. Provisorisch und daher immer wieder.

Das Ergebnis spiegelt sich auch in den Zahlen wieder: 2007 betrug der Buchwert der städtischen Straßen noch 75 Millionen Euro. Ende 2017 waren es nur 64 Millionen – und das, obwohl in dieser Zeit sowohl die Fußgängerzone als auch der Driescher Kreisel gebaut worden sind. Aber 60 Prozent aller Verkehrsflächen sind längst abgeschrieben.

Gut die Hälfte aller Straßenabschnitte ist mehr als 40 Jahre als, gerade mal ein Viertel ist jünger als 30 Jahre. Der aktuelle Zustand der deutlichen Mehrheit ist gerade noch ausreichend, etwa 20 Prozent sind mangelhaft. Viele Straßen stammen aus den 60er und 70er Jahren, sind nie erneuert worden – und waren nie für den heutigen Schwerlastverkehr ausgelegt.

Rund 140 der rund 400 Straßen müssten dringend saniert werden, berichtet Hardt; doch das Geld reiche pro Jahr nur für eine oder zwei.

Welche Straßen saniert werden
2018 wurden die Straße An der Wallburg und die Schwerfelstraße neu gemacht.

In diesem Jahr kommen die Asternstraße und der Veilchenweg  dran; zwei schmale, rund  80 Meter lange Gässchen. Außerdem die Straße Niedenhof.

Zudem soll ab dem Sommer das Neubaugebiet Lucie-Kahlenborn-Straße, nördlich vom Brandroster, fertiggestellt werden.

Was das konkret bedeutet, belegen die Fotos, die der Abteilungsleiter zeigt, eindrucksvoll (siehe auch Dokumentation unten).

Die Straßenbeläge lösen sich auf, oft sind es nur noch Flickenteppiche. Bei 500 Bäumen haben die Wurzeln längst das umgebende Pflaster gesprengt, viele Radwege sind gar nicht mehr befahrbar, einige noch nicht einmal mehr als solche erkennbar. Und auch wer mit dem Rollator unterwegs ist, wird an vielen Stellen kapitulieren.

Foto: Klaus Hansen

Tückisch sind die sogenannten Spurverformungen: schwere Laster und auch Busse drücken den Asphalt weg, tiefe Rinnen und dicke Wülste werden zu Stolperfallen.

Zum Beispiel mitten im Busbahnhof: entlang der Bussteige auf der Seite zur Innenstadt sind die Verformungen so stark, dass die Stadt zu einer kreativen, aber auch jämmerlichen Nothilfe griff: Mit orangener Sprühkreide wurden Warnsignale auf den Asphalt gezeichnet, um kreuzende Passanten zu warnen.

Verformungen und Warnhinweise im Busbahnhof

Zum Schluss bedankt sich Hardt „für das Mitgefühl”, zeigt zuvor aber noch zwei Gegenüberstellungen:

  • Eine Anliegerstraße vor und nach der Sanierung auf Grundlage des (in letzter Zeit umstrittenen) Kommunalabgabengesetzes. Hier gehe es um eine echte Wertsteigerung der anliegenden Grundstücken.
  • Ein trauriger Wirtschaftsweg in Bergisch Gladbach – und sein strahlendes Pendant in Odenthal.

Gerade das letzte Beispiel zeigt das Dilemma, in dem Bergisch Gladbach steckt. Immerhin eine Million Euro sieht der Haushalt pro Jahr für die Instandhaltung und den Bau neuer Straßen vor. Um wenigstens den Stand von vor zehn Jahren wieder herzustellen, würden jedoch fünf Millionen Euro benötigt werden, schätzt Hardt.

Das Ergebnis ist die Flickschusterei, nur eine bis zwei der 140 notleidenden Straßen können pro Jahr saniert werden.

Foto: Klaus Hansen

Wie Odenthal in eine Generalsanierung einzelner Straßen investieren, das kann Bergisch Gladbach derzeit nur selten, denn die Stadt befindet sich (noch bis 2020) in der Haushaltssicherung, die Kredite für investive Ausgaben sind strikt gedeckelt.

Die Präsentation erzielt bei den Ausschussmitgliedern die erwünschte Wirkung. Ihnen war klar, dass der Straßenzustand schlecht ist. Aber so schlecht?

Ein Appell zum Handeln

FDP-Fraktionschef Jörg Krell bringt die Stimmung auf den Punkt. Diese Präsentation sei ein „Appell zum Handeln” – und die fünf Millionen Euro müssten doch aufzubringen sein, zum Beispiel durch einen Nachtragshaushalt.

Sprecher von Grünen, SPD und CDU schließen sich an. Allerdings sind die Vorschläge der großen Kooperation von SPD und CDU nicht ganz so konkret. Denn am Kreditdeckel komme man frühestens 2021 vorbei  – aber dafür müsse man sich jetzt vorbereiten.

Ein Ansatz, den die Verwaltung begrüßt. Damit, so Stadtbaurat Harald Flügge, bekomme die Stadt jetzt „einen Spielraum zum Denken”. Das sei auch das Ziel der Präsentation gewesen: „Wir brauchen einen gemeinsamen Weg, wie wir perspektivisch unsere Infrastruktur wieder aufbauen.”

Krell formuliert einen Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Programm zu erarbeiten, wie die Straßen in einem sinnvollen Zeitraum saniert werden können, mit einem vertretbaren Kosten- und Personalaufwand und unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Straßen oder Schulen?

Allerdings gießt Bernd Martmann, der als Ko-Dezernent für den Hochbau (im Gegensatz zum Straßen-Tiefbau) zuständig ist, „etwas Wasser in den Wein” der Begeisterung für diesen „neuen Weg”.

Es gebe ja noch einen Grund, warum die Straßen so notleidend sind: Weil die Stadt alle investiven Mittel in die Sanierung der ebenfalls maroden Schulen stecke. Und das reiche ja noch nicht einmal aus, um die Schulen wieder herzustellen.

Auch 2021, wenn der Kreditdeckel aufgehoben wird, muss sich die Stadt an die Grundsätze der Haushaltssicherung halten, warnt Martmann. Daher habe er große Zweifel, ob die Investitionskraft der Stadt grundsätzlich ausreichen könne, um Schulen UND Straßen wieder herzustellen.

Doku: Straßenzustandsbericht 2019

Doku: Wertentwicklung und Sanierungsbedarf städtischer Straßen 

G. Watzlawek

Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

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1 Kommentar

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  1. Herr Hardt hat im AUKIV die Situation engagiert und klar auf den Punkt gebracht: Es fehlen im Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach seit mindestens 10 Jahren jährlich mehrere Millionen Euro, um die eigenen Straßen und Wege in einem akzeptablen, nutzbaren Zustand zu halten.

    Besonders ernüchternd dabei ist, dass keine Verbesserung in Sicht ist. Die Straßen werden voraussichtlich weiter verfallen, die Investitionslücke wird jedes Jahr größer. Der im AUKIV geforderte Sanierungsplan kann daran kaum etwas ändern, solange das Geld fehlt. Man hofft auf Fördermittel des Landes, die es bisher so jedoch noch nicht gab…

    Aus dem Bericht über den Straßenzustand wurde sehr deutlich, dass die Stadt Bergisch Gladbach arm ist: Es fehlt ganz grundsätzlich und auf absehbare Zeit das Geld, um die eigene Infrastruktur in Schuss zu halten, eine der Kernaufgaben der Verwaltung. Man lebt von der Substanz.

    Unerfreulich ist weiterhin die Erkenntnis, dass letztendlich die Hauseigentümer an den Straßen, die erneuert werden müssen und nicht mehr instandgesetzt werden können, über den Straßenbaubeitrag den größten Teil der Kosten der Erneuerung tragen müssten, ein Volumen von insgesamt vielen Millionen Euro. Das wurde im AUKIV zwar nicht thematisiert, ist aber wohl aktueller Stand der Gesetzgebung.

    All das ist für die Bürger*innen sicherlich Grund zur Sorge.

    Vor dem Hintergrund der Armut der Stadt GL wäre es dabei insgesamt gesehen sicherlich sehr ratsam, wenn Verwaltung und Rat die Kosten und Leistungen der Stadt immer wieder und in jedem einzelnen Fall sehr kritisch unter die Lupe nehmen. Damit könnte vielleicht Handlungsspielraum geschaffen werden für die derzeit fehlende Pflege der Infrastruktur.

    Ich denke dabei natürlich u.a. an die millionenschweren Investitionen für das Stadthaus oder das Zandersgelände und auch die z.T. enormen Kostenüberschreitungen in Projekten wie Schnabelsmühle, Betriebshof Obereschbach oder Schulsanierungen, aber auch die laufenden Kosten/Leistungen der Verwaltung.

    Das ist sicherlich -wie so oft- leichter gesagt, als getan. Bisher scheint sich allerdings lediglich die FDP ab und zu mit Vorschlägen zu einer veränderten Leistungs- und Kostensteuerung in der Verwaltung und der Forderung nach wirksamen Amortisationszeiten für Investitionen zu Wort zu melden.

    Vielleicht findet diese Gedanken zukünftig ja mehr Unterstützung. Man muss ja nicht sofort das gesamte Programm der FDP übernehmen.