TTIP Ratssaal August 2016 600

Im vollen Rathaussaal in Gladbach fand am Montagabend  die zweite Informations- und Diskussionsveranstaltung der Bürgerinitiative „Bergisch-Gladbach-gegen-TTIP“, mit Unterstützung der Grünen statt. Gastredner waren Stefan Engstfeld, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen im NRW-Landtag, zuständig für Europapolitik und  Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V .

Spannend und fundiert fasste Alexander Trennheuser die Entwicklung der Handelsabkommen CETA und TTIP zusammen. Plastisch stellte er dar, wo die Gefahren liegen, die zum Aushebeln demokratischer Entscheidungsprozesse führen können und das Funktionieren unserer Gewaltenteilung in Frage stellen. Stefan Engsfeld vertiefte das Thema aus seiner europapolitischen Praxis. Dabei wies er auf das Engagement der Grünen hin, die insbesondere seit der Mobilisierung gegen das ACTA Datenschutzabkommens gegen jegliche Art des Aushandelns wichtiger Abkommen hinter verschlossenen Türen kämpfen.

Anschließend fanden anregende und spannende Diskussionen statt. Besonders empörend fanden die Bürger die Durchsetzung der Interessen weniger Großkonzerne zulasten der Bevölkerung, der mittelständischen Wirtschaft und die Aufgabe demokratischer Einflussmöglichkeiten der verschiedenen parlamentarischen Ebenen.

Es gab viel zu diskutieren und man verabredete sich zu einer Anschlussveranstaltung.

Zunächst gilt es aber  „Auf zur DEMO am 17.Septemper in KÖLN!!“  

Theresia Meinhardt

Stadtrat Bergisch Gladbach Bündnis '90/ Die Grünen

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