DIE LINKE. NRW hat Ihr Wahlziel, in den Landtag einzuziehen, verfehlt. Daran gibt es auch für DIE LINKE Basisgruppe „Kommunalpolitik“ Bergisch Gladbach nichts herumzudeuteln. Am Ende hat es nicht gereicht auch wenn DIE LINKE. NRW in Bergisch Gladbach mit der Verdoppelung des Stimmanteils gegenüber 2012 ein solides Wahlergebnis erzielen konnte.

DIE LINKE Basisgruppe „Kommunalpolitik“ Bergisch Gladbach freut sich über diese vielen Stimmen, die trotz starker Steigerung der CDU, FDP und AfD hier in Bergisch Gladbach, für DIE LINKE. NRW gewonnen werden konnten. Die Gruppe fühlt sich mit diesem Ergebnis in ihrer Kommunalpolitik bestärkt.

Leider hat es der AfD auf Anhieb erreicht mit einem rechts-nationalen Programm in den Landtag einzuziehen. Allerdings hat sie dabei ein deutlich schlechteres Ergebnis erzielt, als es bei Wahlen der vergangenen Monate der Fall war. Dies ist sicherlich auch auf die gute Informationskampagne zurückzuführen, an die sich DIE LINKE beteiligt hat.

Trotzdem ist es der AfD gelungen in manchen Stadtteilen und Wahlbezirken in Bergisch Gladbach zweistellige Stimmergebnisse zu erzielen. Auch DIE LINKE hat Wählerinnen und Wähler an die AfD verloren, die dieses Mal aus Wut und aus Protest ihre Stimme abgegeben haben.

Das Wahlergebnis in NRW ist für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nach Meinung der Basisgruppe ein Desaster. Nun drohen noch mehr soziale Ungerechtigkeiten und eine rückwärtsgewandte Bildungspolitik. Unter dem Deckmantel „Mehr Sicherheit für NRW“ versteckt die CDU unter anderem die Vorratsdatenspeicherung, die verdachtsunabhängige Personenkontrollen und mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum. DIE LINKE muss nun weitere fünf Jahre außerparlamentarische Oppositionsarbeit leisten.

Die Basisgruppe freut sich auch über die vielen Menschen, die während des Wahlkampfes in die Partei eingetreten sind. Vor Ort geht die Arbeit weiter und man will sich nicht beirren lassen und weiterhin linke Kommunalpolitik in die Stadtteile und im den Stadtrat hineintragen. Diese Basisarbeit will man insbesondere dort, wo die AfD erstarkt ist, ausbauen und mit dem Menschen besser ins Gespräch kommen.
Denn da wo DIE LINKE in NRW vor Ort offen Präsenz zeigt, auf der Straße steht, mit Initiativen kooperiert, aktiv mit den Menschen arbeitet und für die Interessen der Menschen eintritt, konnte sie auch die besten Wahlergebnisse in NRW erzielen.

Tomás M. Santillán – Einzelratsmitglied für DIE LINKE.  im Stadtrat

Diesen Kurs will die Basisgruppe beibehalten und weiterentwickeln, statt sich in dunklen Hinterzimmern in formalistische Vorlagen zu vergraben. Natürlich muss man auch Politik im Stadtrat machen, doch so nimmt man die Menschen nicht mit und mobilisiert keine Wählerinnen und Wähler.

Im Stadtrat wird die übriggebliebene LINKE Opposition von der CDU und SPD an den Rand gedrängt. Der politische Druck kann nur von der Straße ausgehen, denn nur von dort kann linke Opposition die Dinge verändern und gestalten.

8% zur Bundestagswahl mit geeinter linker Partei vor Ort.

Das Ziel der Basisgruppe zur Bundestagswahl ist das Ergebnis der LINKEN in Köln zu erreichen und nur in Bergisch Gladbach mehr als 8,00 % der Stimmen für linke Politik zur Wahl zu mobilisieren. Die verschiedenen linken Strömungen in der Partei vor Ort müssen nicht nur einen gemeinsamen Wahlkampf umsetzen, so wie es zu dieser Landtagswahl gelungen ist, sondern es soll auch wieder eine gemeinsame Kommunalpolitik im Stadtrat in einer gemeinsamen Fraktion entwickelt und gestaltet werden.

Das ist nicht nur der Wunsch des Kreisverbands und der Parteibasis, sondern auch der vielen Wählerinnen und Wähler. Auch wenn das Ergebnis der Partei zur dieser Wahl solide erscheint, hätte DIE LINKE sicher deutlich mehr erreichen können, wenn sie ihre Streitigkeiten vor der Landtagswahl beigelegt hätte. Das hohe linke Wahlergebnis in Köln (8,4 %) und die linken Stimmanteile auf der Rheinschiene sind ein Indiz dafür. Daran will die Basisgruppe bis zur Bundestagswahl arbeiten, um dann im September nochmal gemeinsam und geschlossen Stärke zu zeigen!

DIE LINKE. Basisgruppe „Kommunalpolitik“ Bergisch Gladbach
Infos in Facebook: https://www.facebook.com/DieLinkeBergischGladbachBG

Tomás M. Santillán

Tomás M. Santillán lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Bergisch Gladbach Refrath. Bekannt wurde Tomás M. Santillán durch sein Engagement als Antragsteller des Bürgerentscheid gegen des Cross-Border-Leasing 2003 und seine Kandidaturen als Bürgermeister und Landrat. Von 2009-2014 vertrat er DIE...

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1 Kommentar

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  1. Lieber Herr Santillan,
    über die üblichen Schlagworte und Kampfbegriffe kommen auch Sie hinsichtlich der AfD nicht hinaus., Was soll denn “rückwärtsgewandte Bildungspolitik” bedeuten. G9, der Erhalt des dreigliedrigen Systems und eine Beschränkung der auch von der Lehrerschaft überwiegend abgelehnten ideologisch basierten Inklusion ist angesichts der Ergebnisse der Pisa-Studien kein bisschen “rückwärtsgewandt”, sondern im Gegenteil “zukunftsgewandt”. Darüber kann man streiten, jedenfalls aber sind die Positionen der AfD vertretbar und diskutabel. Und dass, was Sie als Informationskampagne bezeichnen, kann man ohne weiteres auch als Hetzkampagne bezeichnen. Das führt dann auch in Bergisch Gladbach zu solchen Auswüchsen
    https://linksunten.indymedia.org/en/node/209960
    über die niemand berichtet, auch dieses Portal nicht.