Nach Ostern werden die Benachrichtigungen für die Europawahl am 26. Mai verschickt. Schon ab Ende April können Sie wählen – in drei dezentralen Wahlbüros – die aber nicht mehr Direktwahlbüros genannt werden dürfen. 

Das städtische Wahlbüro hat das Wählerverzeichnis zusammengestellt, damit kann die Europawahl 2019 beginnen. Im ersten Schritt werden ab dem 23. April die Wahlbenachrichtigungen verschickt.

Wer keine Benachrichtigung bekommt, sollte direkt beim zentralen städtischen Wahlbüro nachfragen (Kontakt siehe unten).

Bürger anderer EU-Staaten, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, müssen sich bis zum 5. Mai in das Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Auf der Wahlbenachrichtigung findet sich der Wahlraum, in dem man am 26. Mai in der Nähe des Wohnortes seine Stimme abgeben kann. Auf der Rückseite ist ein Formular abgedruckt, mit dem man einen Antrag auf Briefwahl stellen kann.

Die Direktwahl, die eine Briefwahl ist

Neben der Wahl am 26. Mai und der Briefwahl per Post ist auch in diesem Jahr wieder eine vorgezogene, direkte Wahl möglich. Unter dem Motto „Wir machen die Wahl einfach” bietet das städtische Wahlbüro die Möglichkeit, die Stimme ab dem 29. April in drei Wahllokalen in den Stadtteilen abzugeben, erläutert Frank Bodengesser, Bergisch Gladbachs Wahlleiter.

Bislang waren diese Örtlichkeiten als „Direktwahlbüros” bekannt. Sie dürfen jetzt aber nur noch „Briefwahllokale vor Ort“ (BivOs) genannt werden. Die offizielle Begründung des Landeswahlleiters: es gibt im Wahlgesetz keine Direktwahl, sondern nur eine Briefwahl. Daher ist auch die vorzeitige Stimmabgabe formal eine Briefwahl.

Das Prozedere dieser Stimmabgabe vor Ort hört sich zunächst etwas kompliziert an, sei dank der Hilfe der Mitarbeiter des Wahlbüros aber sehr einfach und sicher, sagt Bodengesser. Im Gegensatz zur fehleranfälligen Briefwahl gebe es daher bei dieser Wahlform nur wenige ungültige Stimmen.

Für die Stimmabgabe im „Briefwahllokal vor Ort“ ist nur der Personalausweis notwendig.

Der Wahlberechtigte bekommt zunächst einen Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins. Der wird gleich vor Ort ausgedruckt und gegen den Stimmzettel eingetauscht. Außerdem bekommt der Wähler das Formular einer Eidesstaatlichen Versicherung.

Wie üblich wird in einer bereitstehenden Kabine gewählt, der Stimmzettel kommt in den blauen Stimmzettelumschlag. Dann unterschreibt der Wähler die Eidesstattliche Versicherung und steckt sie mit dem blauen Umschlag in einen roten Wahlbrief – der in die Urne geworfen wird.

Die Wahlbriefe werden jeden Abend ins Wahlbüro gebracht und bis zum Wahltag gelagert.

Die Briefwahllokale finden Sie ab dem 29. April hier:

  • Bensberg: Im Bungert 11, unterhalb von St. Nikolaus
  • Refrath: Kirchplatz 20a, im Gemeindesaal von St. Johann Baptist
  • Stadtmitte: Buchmühlenstraße 6, neben Reisebüro Hebbel

Die Öffnungszeiten:

Mo bis Fr:  9:00 – 18:00 Uhr
Sa: 10:00 – 13:00 Uhr

Die Hotline des Wahlbüros lautet für alle Fragen rund um die Wahl: 02202 14 2888. Das Wahlbüro ist auch per E-Mail zu erreichen: wahlbuero@stadt-GL.de

Diesen Termin sollten Sie sich notieren:

Am 14.5. lädt das Bürgerportal ab 19 Uhr zum Stammtisch XXL mit Vertretern aller Parteien zur Europawahl. Bereits ab 15 Uhr ist die Landeszentrale für politische Bildung mit einem großen Info- und Aktionsbus auf dem Marktplatz präsent. Weitere Infos folgen

Redaktion

des Bürgerportals. Kontakt: info@in-gl.de

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