Der Integrationsrat tagt im großen Saal des historischen Rathauses. Foto: Redaktion

Einstimmig bei einer Enthaltung hat der Integrationsrat beschlossen, möglichst rasch ein breites, überparteiliches Bündnis gegen Rassismus, gegen Fremdenfeindlichkeit und für Demokratie auf die Beine zu stellen. Damit zieht der Integrationsrat ein Projekt an sich, das bereits von den Beteiligten der Anti-AfD-Demo von Samstag angedacht worden war.

Das Bündnis für Vielfalt und Chancengleichheit hatte gemeinsam mit Brigitta Opiela (CDU) die erforderlichen fünf Unterschriften zusammengebracht, um einen Eilantrag auf die Tagesordnung des Integrationsrats am Donnerstagabend zu bringen – unter dem Titel „Einrichtung eines „Bündnisses gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit” durch den Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach“.

In der kurzen Debatte stellten sich alle Redner:innen, sowohl die direkt gewählten Mitglieder des Integrationsrats als auch die vom Stadtrat entsandten Vertreterinnen hinter das Projekt, das dann auch einstimmig beschlossen wurde. Nur Fabian Schütz, früher AfD und seit 2022 Chef der Mini-Fraktion Bergische Mitte, enthielt sich.

Dem Bündnis für Vielfalt und Chancengleichheit gehören neben Redouan Tollih, Vorsitzender des Integrationsrats, Handan Cetinkaya-Roos, Kastriot Krasniqi und Adnan Ljura an.

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Die Demokratie ist bedroht

In der Debatte machten mehrere Redner:innen deutlich, dass es aktuell um Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus gehe – dahinter aber die Bedrohung der Demokratie insgesamt stehe. Ein Ansatz, der sich auch im Antragstext (siehe Dokumentation) wiederfindet:

„Jüngst öffentlich gewordene Entwicklungen haben deutlich gemacht, dass sich offenbar ein Rechtsextremismus in Deutschland entwickelt hat, der sehr viel extremer menschenverachtet ist, als bisher angenommen. Die Demonstrationen gegen diese Entwicklungen in Bergisch Gladbach und Köln (…) haben deutlich gemacht, dies kann unsere Demokratie nicht dulden!“

In der mündlichen Begründung des Antrags nannte Tollih neben Rassismus und Extremismus auch den Antisemitismus, dem sich das Bündnis entgegen stellen müsse. Im schriftlichen Antrag taucht dieses Wort jedoch nicht explizit auf.

Rasch auf neue Entwicklungen reagieren können

Ziel sei es jetzt, aus dem Integrationsrat heraus eine Organisationsform zu schaffen, die sich über rechtsextreme Entwicklungen austauscht und berät, welche Maßnahmen die Demokratie stärken können – und das auf neue Ereignisse schnell reagieren kann. „Es soll ein Bündnis für unsere Demokratie, für unsere vielfältige Gesellschaft und für ein humanitäres Deutschland werden, das Menschen bei extremen Notlagen wie Krieg zur Seite steht,“ so der Antragstext.

In einem ersten Schritt soll nun eine Arbeitsgruppe des Integrationsrates gegründet werden. Sie soll erarbeite, wie ein solches Bündnis umgesetzt werden kann, wer darin vertreten sein soll und welche personellen, finanziellen, organisatorischen und räumlichen Ressourcen notwendig sind, damit ein solches Bündnis gelingen kann.

Integrationsrat zieht Projekt an sich

Damit zieht der Integrationsrat ein Projekt an sich, das bereits beim ersten spontanen Vorbereitungstreffen für die Demo am vergangenen Samstag in Bergisch Gladbach angedacht worden war. Nach der Kundgebung, bestand Konsens unter den Teilnehmern, zu denen auch Tollih gehört, müsse man versuchen, das breite Bündnis zu festigen.

Angemeldet hatte die Demonstration Haleh Bagherzadeh, Mitglied der Linken und für die Liste „LiL“ ebenfalls direktgewähltes Mitglied im Integrationsrat (wofür sich Tollih in der Sitzung am Donnerstag ausdrücklich bedankte). Bagherzadeh hatte sich jedoch gleich zu Beginn der Amtsperiode mit großen Teilen des Rats und dem gerade gewählten Vorstand überworfen und nimmt seit längerer Zeit nicht mehr an den Sitzungen teil.

Tatsächlich organisiert hatte das Vorbereitungstreffen und die Demonstration dann jedoch ihr Ehemann Tomás Santillán, Ko-Vorsitzender der Linken im Kreis. Er verfolgte die Sitzung des Integrationsrats am Donnerstag und verließ den Ratssaal kurz vor Ende laut schimpfend.

Hintergrund: Der Integrationsrat

Rund 20.000 Viele Menschen mit internationalen Wurzeln und ohne deutsche Pass dürfen bei der Kommunalwahl in Bergisch Gladbach nicht wählen. Damit sie dennoch Ideen und Vorstellungen in das politische Geschehen einbringen können, gibt es den Integrationsrat. Er soll u.a. Strategien für die Integration entwickeln, zentrale Themen in die Kommunalpolitik einbringen, Migrant:innen Gehör verschaffen und den interkulturellen Dialog öffnen.

14 Mitglieder werden direkt gewählt, weitere sieben von den Fraktionen im Stadtrat entsandt. Die aktuelle Zusammensetzung des Integrationsrats finden Sie im Ratsinformationssystem.

Dokumentation

Der verabschiedete Antrag im Wortlaut. Im Text ist von Demonstrationen 2023 die Rede, gemeint sind die aktuellen Kundgebungen 2024.

Antrag_IR_Einrichtung_Bündnisses_Rassisum_F remdenfeindlichkeit_21012024Herunterladen

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Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

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  1. Könnte man den Integrationsrat in der nächsten Legislaturperiode nicht einfach streichen?
    Da scheint nicht viel bei rum zu kommen, außer ein paar politische Spielchen.

    Gibt es irgendwo eine Erfolgsbilanz der Rates und insbesondere Themen, die nicht sowieso von der Politik oder politisch aktiven Vereinen besetzt sind?

    Antworten

    1. Kann man nicht, der Integrationsrat ist in der Gemeindeordnung NRW (§ 27) festgeschrieben, unter dem Titel „Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“.

      Wir berichten nur sporadisch aus bzw. über den Integrationsrat, aber hier können Sie einiges nachlesen:

      https://in-gl.de/schlagwort/integrationsrat/

      Antworten

  2. Lieber Tomás Santillan, liebe Mitglieder des Integrationsrates, liebe CDU,

    ihr seid alle auf dem Holzweg.
    Tomas, weil du statt Gräben zu überwinden, Gräben aufreißt.
    Integrationsrat, weil ihr euch instrumentalisieren lasst und versucht, das Bündnis, welches es schaffte, die große Demo zustande zu bringen, zu kapern.
    CDU, weil ihr den Integrationsrat missbraucht, um unliebsame Personen (Santillan) auszuschließen.

    Was glaubt ihr, wie die Öffentlichkeit auf dieses Verhalten reagiert? Ist euch nicht klar, dass die AfD schon den Sekt kalt stellt, weil ihr dieses zarte Pflänzchen “Bündnis für Demokratie, Rechtsstaat und gegen Rassismus” schon vor der Blüte zertrampelt?

    Lasst uns einen 2. Anlauf machen mit einer weiteren Videokonferenz. Stellt eure Animositäten zurück und nehmt unsere Gemeinsamkeit, die Verteidigung unserer Demokratie gegen Angriffe durch AfD und Neonazis in den Blick. Das Bündnis darf nicht scheitern.
    Es wird noch heute eine Einladung verschickt, an der Videokonferenz am 1.2.2024 teilzunehmen. Die Einladung geht an die bisherigen Unterstützer:innen und an Personen und Institutionen, die ihr Interesse bekundet haben oder noch dazu stoßen. In der Videokonferenz soll es zunächst umdas Selbstverständnis gehen aber auch um konkrete Vorschläge, sofort mit Aktivitäten zu beginnen, z.B. bis zur Europawahl samstags in der Fußgängerzone präsent zu sein.
    NIE WIEDER IST JETZT!!!

    Nachfragen, Bitten um Konferenzteilnahme, Angebote zur Unterstützung, Zuspruch und Kritik an
    lichtundschatten@gmail.com
    Hartmut Schneider

    Antworten

    1. Sehr geehrter Herr Schneider,

      ich stimme ihnen in der Einschätzung des Beschluss des Integrationsrats für ein neues Bündnis zu. Warum will man jetzt eine neues Bündnis gründen, wo es doch schon eines gibt, was erfolgreich eine Aktion umgesetzt hat und dann dem man selbst beteiligt war? Welches parteipolitische Ziel steckt dahinter?

      Die Linkpartei vertritt im Bundestag in dieser Frage eine völlig andere Haltung im Bundestag als alle anderen Partei. Die Vermutung, das etwas anderes hinter diesem Manöver der Stadt eine ganz anderes Ziel steckt, ist naheliegend. Mich wundert allerdings dass Die Linke im Stadtrat diesem Vorschlag zugestimmt hat, auch wenn sie wohl keine andere Wahl hatte, als da mitzustimmen, um den Frieden und ein Bündnis zu bewahren.

      Vielleicht gibt es dazu noch eine einvernehmliche Klärung, denn es wäre wünschenswert, das alle gemeinsam an einem Strang ziehen würden. Alles andere wäre ein peinliche Spaltung, die niemand außer die AfD will!

      Antworten

    2. Lieber Hartmut,
      entschuldige bitte, dass ich heute nicht auf alles antworten kann.

      Deshalb nur kurz:
      Die Linke und die internationale Liste – LIL unterstützt eindeutig ein breites Netzwerk oder Bündnis, an dem sich alle demokratischen Gruppen, Parteien und Vereine beteiligen können und welches offen für alle ist. Eine Einschränkung durch “interne Arbeitskreise” darf es nicht geben und tatsächlich wäre eine Führung durch ein Gremien der Körperschaft Stadt nicht sehr glücklich. Ziel muss es sein weit darüber hinaus zu gehen.

      Wir lehnen eine Spaltung ab und sind auch bereit dazu Kompromisse einzugehen.

      Eine Ablehnung des Antrags im Integrationsrats, auch wenn er hier kritisch ankommt, wäre gestern falsch verstanden worden. Unser Zustimmung zu dem Antrag des Integrationsrats ist als Versuch zu werten, unsere Gemeinsamkeiten hervorzuheben.

      Wir sind zuversichtlich, dass der Integrationsrat und die darin vertretenen Gruppen und Personen außer der AfD und ihren ehemaligen noch rechten Vertretern, sich dem bisher bestehenden Bündnis anschließen werden, um dort das Begonnene im gegenseitigen Vertrauen weiterzuführen. Das Bündnis ist uns wichtig und wir treten ein wenig zurück, um eine Zusammenarbeit zu ermöglichen. Das erwarten wir aber auch von den anderen Partnern und Personen, die in den letzten Tagen einen ganz anderen Streit eskaliert haben. Dazu an anderer Stelle mehr.

      Wir sind an einer Klärung der Missverständnisse und dem Austausch verschiedener Meinung interessiert und bemühen uns beim Vorstand des Integrationsrats um ein klärendes Gespräch! Auch darüber werden wir berichten.

      Danke für dein Engagement!!

      Tomás M. Santillan für Die Linke RBK

      Antworten

  3. Zur Klarstellung eine andere Sichtweise:

    Liebe @Redaktion,

    die Demonstration gegen die AfD am Samstag, 21.01.2024 wurde von Hale Bagherzadeh bei der Versammlungsbehörde angemeldet und ich war nur der exekutive Versammlungsleiter. Gerne lege ich ihnen den Schriftverkehr von der Versammlungsbehörde dazu vor, oder sie fragen selbst dort nach.

    Die Demonstration wurde tatsächlich von mehreren Menschen aus dem Umfeld des Integrationsrats und der “LIL – Die Linke internationale Liste” initiiert worden.
    Danach haben sich dann zahlreiche Organisation in einem Bündnis über Weltanschauungen hinweg zusammengeschlossen und die Demonstration dann gemeinsam in einer Videokonferenz vorbereitet und weiter Dinge gemeinsam organisiert. Das war tatsächlich nicht nur ich oder Die Linke, sondern da waren einige mehr Menschen beteiligt. Sie wissen es, denn sie waren bei der Videokonferenz dabei.

    Ohne die Unterstützung der Aktiven und der anderen Organisationen wäre das nicht so gelungen, wie wir es auch schon am Wochenende in einer Presseerklärung kommentiert haben. Im Kern müssen sich besonders bei den 12 Personen und den Organisationen bedanken, die auf der Demonstration gesprochen haben. Die Liste und Reden finden sie hier: https://youtu.be/8S8XdhN-CQU?si=8EwKfNQBtz1fzwv8

    Die LIL war auf der Sitzung des Integrationsrats am 25.01.2024 mit einem stimmberechtigten Mitglied vertreten, der Hale Bagherzadeh persönlich vertreten hat, weil diese verhindert war. Die LIL hat auch dem vorschla für eine Antirassismus-Bündnis zugestimmt, bei dem sich übrigens Fabian Schütz (Ex-AfD und heute Bergische Mitte) ausdrücklich enthalten hat.

    Hale Bagherzadeh hat sich im letzten Jahr etwas zurückgezogen, nachdem sie im Integrationsrat nicht nur ignoriert oder nicht zu Arbeitskreisen eingeladen wurde, sondern von manchen Mitgliedern regelrecht gemobbt wurde und wird, ohne dass der Integrationsrat dieses unterbindet. Cemal Durgun hat dazu erklärt, dass der Integrationsrat undemokratische Abläufe hinter Formalismen versteckt.

    Auch wenn der Vorsitzende des Integrationsrats versucht hat das gestern zu unterbinden, ist es ihm nicht gelungen, die widerlichen persönlichen und abwertende Angriffe gegen ein Mitglied des Integrationsrats im Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung zu verhindern. Es gab einen unglaublichen Ausbruch von Hass, Lügen und Halbwahrheiten gegen die LIL.

    Da die Redaktion des Bürgerportals die Sitzung da schon verlassen hatte, haben sie nicht mehr erlebt, wie Fabian Schütz (früher AfD-Fraktionsvorsitzender) in übelster persönlicher Manier Hale Bagherzadeh in Abwesenheit angegangen ist. Das blieb nicht nur von den anwesenen Mitglieder des Integrationsrats unwiderprochen, sondern ein paar mehr Mitglieder (und die waren nicht von der AfD) haben dem Rechtaußen des Stadtrat und ehemaligen Mitarbeiter von Roland Hartwig (AfD im deutschen Bundestag) dazu applaudiert und zustimmend geklopft. Insgesamt wurden persönliche Attacke gegen nicht anwesende Personen gefahren. Integration der eigenen Leute war da weit weg, wenn der Integrationsrats ganz bewusst im Nicht-Öffentlichen Teil mit Hassreden angegriffen werden und diese sich nicht dagegen wehren können oder dazu rechtfertigen können. Offenbar haben da einige Personen Angst vor einer soliden, offenen und inhaltliche Aussprache! Deshalb lieber im geheimen Hinterzimmer!

    Ein Vorgang, den ich in meinen fast 10 Jahren Stadtrat in dieser Form noch nicht erlebt habe und da war schon einiges heftigere Dinge dabei! Ich bin ja wirklich selten sprachlos, aber die gestrigen verbalen sexistischen Ausfälle und Hassreden im Integrationsrat machen mich fassungslos.

    Dazu in den nächsten Tagen mehr, denn die LIL hat mit dem Vorsitzenden des Integrationsrats eine Besprechung vereinbart, in der wir das auch ansprechen werde und möchte vor einer Erklärung und einer formalen Dienstaufsichtsbeschwerde mit den Verantwortlichen des Integratiosnrats darüber reden. Pressemitteilung folgt.

    Ich habe die Sitzung am Ende des öffentlichen Teils verlassen, da es eh zu Ende war und ich nicht “laut schimpfend”, sondern mit dem Kommentar rausgegangen bin, dass die Stadtverwaltung und der Integrationsrat Anfragen bestimmter Mitglieder des Integrationsrats meistens nicht beantwortet und deren Vorschläge “normalweise” ignoriert. Und dieses Anfrage zu unbeantworteten Anfragen kam gestern nicht von der LIL sondern einer anderen Gruppe, die im integrationsrat einfach so an den Rand gedrückt wird.

    Und tatsächlich bin ich nicht weggegangen, sondern habe draußen vor der Tür mit 2-3 Meter Abstand zur Tür den Schluss des Nicht-Öffentlichen Teils Sitzung abgewartet. Ich habe sie gesehen, als sie vor mir von der Sitzung weggegangen sind.

    In der Wartezeit vor der Tür konnte ich das ausgewachsene und auch laute Mobbing deutlich hören, was erklärt, warum ich aus dem Nicht-öffentlichen Teil der Sitzung berichten kann. Es war mir aber untersagt in die Sitzung zu gehen, um mich den widerlichen Anschuldigungen zu stellen. Auch dazu in einer Pressemitteilung mehr!

    Mit freundlichen Grüßen
    Tomás M. Santillan (Die Linke RBK)

    Antworten
    1. Antworten

      1. Liebe @Redaktion

        Ich habe die Vertraulichkeit auch nicht gebrochen, denn die Tür war verschlossen und ich befand mich im Rathaus in einem öffentlichen Raum. Als normaler Bürger bin ich nicht dazu verpflichtet für die Vertraulichkeit zu sorgen, denn ich habe auch nicht gelauscht, denn ich stand 2-3 Meter von der geschlossenen Tür entfernt. Wer laut spricht will ja auch gehört werden und das habe ich dann auch gehört.

        Im übrigens geht es bei der Frage des “Nicht-öffentlichen Teils” nicht darum Hassreden und persönliche Attacken vor der Öffentlichkeit zu verbergen und diese Angreifer*innen zu schützen, sondern es geht darum wirtschaftlichen Schaden für die Stadt zu verhindern. So z.B.: bei Vergaben von Aufträgen.

        Dieses unglaubliche Beispiel von Unmenschlichkeit zeigt aber, dass es denjenigen, die ohne Anwesenheit der betroffenen Personen und ohne ihnen die Möglichkeit zu geben, sich zu wehren und zu rechtfertigen, über sie herzufallen. Das war das Ziel dieser durchaus unmenschlichen und sexistischen Attacke!

        Aus ihrer sehr sachlichen und genauen Berichterstattung geht ja hervor, welche Organisationen und Redner*innen an der Demonstration beteiligt waren, die Hale Bagherzadeh initiert hatte. Im obigen Beitrag stellen sie das etwas anders da. Eigentlich Schade, denn der entscheidende Moment am Samstag war nicht die oder der Einzelne, sondern die Gemeinsamkeit eines breiten bestehenden Bündnis zu diesem Thema. Eine Chance für uns alle und für diese Stadt.

    2. Diese Ausführungen machen deutlich, dass der Integrationsrat Bergisch Gladbach nicht das geeignete Gremium für ein Bündnis oder die Zusammenarbeit von ausländischen Frauen ist.

      Da scheint es alles zu geben, nur keine Einigkeit und keine Bündnisfähigkeit für Integration. Wer der AfD zustimmt, wie ich hier lesen musste und Herrn Schütz nach dem Mund redet hat im Integrationsrat nichts zu suchen!

      Wer so mit Menschen umgeht und diese so gegen eine Frau hetzt, die am Wochenende eine großartige Demonstration für diese Stadt auf die Beine gestellt hat, stellt sich selbst in Abseits!

      Frau Bagherzadeh hat meine wolle Solidarität! Wehren sie sich und nicht von den Männern unterkriegen lassen!

      Danke für ihren Einsatz für Frauen, Frau Bagherzadeh!

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