Am 9. 11. 1938, in der Reichspogromnacht, sind in Deutschland Juden verhaftet, misshandelt und ermordet worden. Am 7.10. 2023, dem Schwarzen Samstag, hat die Hamas rund 1400 Israelis getötet oder verschleppt. Der Verein „Städtepartnerschaft Ganey Tikva – Bergisch Gladbach“ stellt diese Daten in einen Zusammenhang, lädt zum Gedenken an die Pogromnacht ein und veröffentlicht eine Rede der Bürgermeisterin von Ganey Tikva zum Jahrestag des Schwarzen Samstags.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Tiefe Blicke in die komplexe Welt der Ratspolitik
Wie funktioniert Kommunalpolitik konkret? Wie arbeiten Stadtrat, Ausschüsse und Beiräte? In der BürgerAkademie beantwortete Christian Ruhe, Leiter des Bürgermeisterbüros, viele Fragen und gab einen spannenden Einblick in die praktische Ratsarbeit. Bei den Teilnehmer:innen weckte er Lust auf die erste Sitzung des neu gewählten Rates.
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Staatsanwalt sieht Anfangsverdacht gegen Caroline Bosbach
Nach viermonatiger Prüfung will die Staatsanwaltschaft Köln formale Ermittlungen gegen die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach aufnehmen – wegen des Verdachts des Betrugs zum Nachteil der CDU Rhein-Berg. Bosbach reagiert überrascht, der Kreisverband schweigt sich weiter aus.
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Stadt informiert über Erweiterung der KGS Frankenforst
Die KGS Frankenforst soll erweitert werden. Ziel des Projekts ist es, die Schule von einem zweizügigen auf einen dreizügigen Ganztagsbetrieb auszubauen und damit den steigenden pädagogischen und räumlichen Anforderungen der kommenden Jahre gerecht zu werden. Am Mittwoch findet dazu eine Informationsveranstaltung statt.
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Bürgermeister Stein geht mit dem Spaten auf Abschiedstour
In seinen letzten Amtstagen nimmt Noch-Bürgermeister Frank Stein wiederholt den Spaten in die Hand, um das Startsignal für Bauprojekte zu geben – wenn auch in einigen Fällen nur symbolisch. Er setzt damit ein Zeichen für Kinder, Jugendliche und Familien – in Hand, Schildgen und zweimal an der Saaler Mühle.
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Die kleinen Gruppen können Sachkundige Bürger entsenden
Auch das Bürgerportal war bislang davon ausgegangen, dass sich nur die Fraktionen im Stadtrat mit sogenannten Sachkundigen Bürger verstärken können. Die Stadtverwaltung nimmt inzwischen eine andere Position ein und sieht dieses Recht auch bei den kleinen Gruppen. Davon würden die Linke und die Bürgerpartei profitieren.
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Stadtrat: FDP schließt sich der CDU an
Die Zahl der kleinen Gruppen im neuen Stadtrat schrumpft weiter. Nun haben sich die zwei Ratsmitglieder der FDP entschlossen, ein Bündnis einzugehen – und reihen sich in der ohnehin größten Fraktion ein.
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Für ein vielfältiges Stadtbild – gegen ausgrenzende Rhetorik
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt e.V. reagiert mit großer Besorgnis auf die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, der in einer Pressekonferenz von einem „Problem im Stadtbild“ gesprochen hat.
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Kundgebung der Linken: „Töchter für das Stadtbild“
Trotz regnerischem Herbstwetter haben sich am Samstag viele Bürger:innen unter dem Motto „Töchter für das Stadtbild“ auf dem Trotzenburgplatz versammelt, um gemeinsam Haltung zu zeigen.
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Kreistag: CDU verhandelt mit SPD über Koalition
Nach Gesprächen nach allen Seiten hat sich die CDU Rhein-Berg entschieden, mit der SPD über eine Zusammenarbeit im Kreistag zu sprechen. Die bisherigen Partner bei den Grünen hatten sich schon zuvor enttäuscht geäußert.
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Volt und FWG schließen sich zu einer Fraktion zusammen
Die Zusammensetzung des neuen Stadtrats bleibt in Bewegung. Rainer Röhr und Benno Nuding hatten für die FWG zwei Mandate gewonnen, doch nun wird keiner der beiden die Wählergemeinschaft im Rat vertreten. Statt dessen rückt die Nummer 3 nach – und bildet mit den zwei Ratsherren von Volt eine Fraktion.
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Marcel Kreutz lädt zum Start seiner Amtszeit ein
Am Samstag beginnt die Amtszeit des neuen Bürgermeisters Marcel Kreutz. Seinen ersten Arbeitstag am Montag möchte er gemeinsam mit den Bürger:innen der Stadt starten, bei einer multireligiösen Feier in St. Laurentius.
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Im Kreis gehen die Grünen in die Opposition
Die Fraktion der CDU im Kreistag hat beschlossen die bisherige schwarz-grüne Zusammenarbeit im Rheinisch-Bergischen Kreis zu beenden, berichten die Grünen. Sie bedauern die Absage und kündigen eine engagierte Oppositionsarbeit an.
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Strundetalweg erneut gesperrt
Nach den anhaltend starken Regenfälle der letzten Tage hat die Stadt den Strundedamm zwischen der Igeler Mühle und der Eulenburg in Herrenstrunden erneut gesperrt. Es bestand Lebensgefahr.
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Giganetz startet Glasfaser-Ausbau in Refrath
Das schnelle Internet breitet sich in Bergisch Gladbach aus – wenn auch nicht so schnell, wie ursprünglich geplant. Mit einem symbolischen Spatenstich haben das Unternehmen Giganetz und Vertreter der Stadt jetzt den Start des Projekts in Refrath markiert. Ab dem Frühjahr sollen die ersten 1000 Haushalte angeschlossen werden. Perspektivisch will Giganetz die ganze Stadt versorgen und bis zu 100 Millionen Euro investieren.
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Linke verzichtet auf Vorteile einer Fraktion
Die beiden Vertreterinnen der Linken im neuen Stadtrat haben beschlossen, zu zweit als Gruppe aufzutreten. Tomás Santillán, der das dritte Mandat gewonnen hatte, bleibt außen vor. Damit erreicht die Linke im Stadtrat nicht die erforderliche Anzahl an Mitgliedern, um eine Fraktion zu bilden – und verliert eine Reihe von wichtigen Rechten.
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Stadt stellt Zanders-Halle für Karneval zur Verfügung
Die Stadtverwaltung hat ein Ausweichquartier für die Sitzungen der Karnevals-Gesellschaften gefunden: Statt in den gesperrten Schulhallen sollen die Jecken in der Alten Zentralwerkstatt auf dem Zanders-Areal feiern.
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Bergisch Gladbachs Haushalt kippt in die roten Zahlen
Schon mehrfach hatte Kämmerer Thore Eggert gewarnt, nun ist der Punkt erreicht: Der Haushalt der Stadt schließt für das vergangene und das laufende Jahr mit einem hohen Millionen-Defizit ab. Das Eigenkapital schmilzt ab, an den lange geplanten Steuererhöhungen führt nun kein Weg mehr vorbei. Und werden dennoch kaum ausreichen.
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Nepal und Bergisch Gladbach: Gemeinsam gegen Menschenhandel
Der Dokumentarfilm „Die Mutter Nepals“ von Natalie Amiri und Steven Priovolos erzählt die bewegende Geschichte der Menschenrechtsaktivistin Anuradha Koirala und ihres unermüdlichen Einsatzes gegen Menschenhandel. Zugleich wird das Wirken der Sonja Kill Stiftung aus Bergisch Gladbach hervorgehoben. Eine Geschichte, die zeigt, wie über Ländergrenzen hinweg Menschen für die gleiche Sache kämpfen.
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„5 Jahre ohne Vorbild“: Was Steins Verwaltung erreicht hat
In einer 44-seitigen Broschüre führt das Büro von Noch-Bürgermeister Frank Stein auf, womit sich die Stadtverwaltung fünf Jahre lang beschäftigt hat. Wir haben die Bilanz, die zugleich eine Chronik ist, gemeinsam mit Stein durchgeblättert. Neben Eigenlob gibt es ein paar Neuigkeiten und einige große Entscheidungen, die der neue Stadtrat treffen muss.
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Bergisch Gladbach – die wahre Autostadt
Gerne wird Wolfsburg – die Heimatstadt des Volkswagens – als die Autostadt Deutschlands bezeichnet. Aber Bergisch Gladbach kann mithalten, und einiges spricht dafür, Bergisch Gladbach den Titel „Autostadt“ zu verleihen. Auch wenn es fraglich ist, ob es für Bergisch Gladbach im Zeichen des angestrebten Mobilitätswandels eine Ehre ist.
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Martin Wagner wird Leiter des Fachbereichs Umwelt und Technik
Seit vielen Jahren ist Martin Wagner Leiter des Abwasserwerks der Stadt Bergisch Gladbach und Experte für alle Wasser-Fragen. Jetzt steigt er zum Chef des Fachbereichs 7 auf und ist damit für Umweltschutz, Verkehrstechnik, Abwasser und Abfall zuständig. Er folgt auf Stephan Dekker, der bereits im April zum Beigeordneten gewählt worden war.
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Stadt nimmt Kritik an Baustelle Bensberger Straße nicht an
Die Einbahnstraßen-Regelung auf der Bensberger Straße war nicht angekündigt worden, die Umleitung wird ignoriert – bei den Betroffenen staut sich der Unmut an. Die Stadtverwaltung sieht aber keinen Anlass für Kritik. Zumal sie gar nicht zuständig sei.
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Wie funktioniert eigentlich der Stadtrat?
Anfang November konstituiert sich der neue Rat der Stadt Bergisch Gladbach. Doch nach welchen Regeln arbeitet das kommunale Parlament? Wer leitet die Sitzungen, wie werden Mehrheiten gebildet, welche Rolle spielen die Fraktionen und Gruppen, welche Aufgabe haben die Fachausschüsse? Diese Fragen – und alles, was Ihnen zur Arbeit des Stadtrats noch wichtig ist, klären wir in der BürgerAkademie.
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Krisenstäbe von Stadt und Kreis üben gemeinsam
Es war nur eine Übung, aber ein realistisches Szenario: Ein Virus droht, sich in Schulen und Altenheimen auszubreiten. Um auf einen solchen Fall gut vorbereitet zu sein haben jetzt der Krisenstab des Rheinisch-Bergischen Kreises, der Stab für außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Bergisch Gladbach und weitere Partner einen solchen Fall gemeinsam durchgespielt.
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Auf Bensberger Straße sechs Wochen lang nur in eine Richtung
Für den neuen Aldi-Markt in Heidkamp wird eine Abbiegespur gebaut. Dafür ist die Bensberger Straße dort ab sofort nur noch in Richtung Bensberg zu befahren. Der gegenläufige Verkehr Richtung Stadtmitte wird auf einer naheliegenden Strecke umgeleitet.
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Ortsverband der Linken wählt neuen Vorstand
Das Comeback der Partei „Die Linke“ in Bergisch Gladbach war nicht ganz störungsfrei verlaufen, dennoch ist der Ortsverband im Sog der Bundespolitik in kurzer Zeit sehr stark gewachsen. Nun hat ein Interimsvorstand den Weg frei gemacht und die jungen Mitglieder haben das Heft in die Hand genommen.
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Stadt sperrt Sporthalle an der Nelson-Mandela-Schule erneut
Nur kurz war die Dreifach-Sporthalle der Gesamtschule in Gronau wieder in Betrieb, nun muss die Stadt sie erneut schließen – für mindestens ein Jahr. Um möglichst rasch Ersatz zu schaffen, soll nun eine Traglufthalle an der Nelson-Mandela-Schule aufgestellt werden. Aber auch das kostet Zeit – und viel Geld.
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„Das Herzblut der Demokratie sind Menschen, die Verantwortung übernehmen“
Mit einer persönlichen Rede hat sich Frank Stein vom Stadtrat verabschiedet, eine Bilanz seiner Amtszeit als Bürgermeister gezogen und seine Erfahrungen in den 36 Jahren im Dienst der kommunalen Selbstverwaltung auf den Punkt gebracht. Um dann seinem Nachfolger Bergisch Gladbachs Staffelstab übergeben.
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Bosbach: „Das Bürgergeld war ein Irrweg“
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach wertet die Signale und Ergebnisse des Koalitionsausschusses in Berlin positiv. Die Koalition sei auf dem richtigen Weg. Die Umbenennung und Reform des Bürgergelds sowie das Rentenpaket seien gute erste Schritte.
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Feuerwehr macht den Wald mit 30 Rettungspunkten sicherer
Die Stadt Bergisch Gladbach besteht zu 40 Prozent aus Waldfläche, insgesamt fast 3300 Hektar. Wer dort Hilfe benötigt und womöglich die Orientierung verliert, hatte bislang ein Problem. Doch nun hat die Feuerwehr sogenannte Waldrettungspunkte eingerichtet, die Hilfesuchenden und Rettern zugutekommen – und nur Teil eines umfangreichen Konzeptes sind.
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Linke in Rhein-Berg geht auf Distanz zu Santillán
Über viele Jahre hinweg hat Tomás Santillán mit wenigen Mitkämpfer:innen die Fahne der Linken in Rhein-Berg und Bergisch Gladbach hoch gehalten, hatte mit seinem manchmal eigenwilligen Verhalten aber auch zu Konflikten beigetragen. Nachdem sich die Linke deutlich verstärkt und verjüngt hat zeichnet sich nun ein Ende der Ära Santillán ab. Der sich selbst auf eine Rolle als Hinterbänkler einstellt.
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Hohe Förderung für Sanierung von St. Severin in Sand
Das Land NRW gibt aus seinem Denkmalförderprogramm einen sechsstelligen Betrag für die Kirche St. Severin in Sand. Auch der Verschönerungsverein wird bedacht, teilt der Landtagsabgeordnete Martin Lucke mit.
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Weniger Autos, mehr Sicherheit
Reichlich rote Farbe und viele Schilder haben Hasenweg und Nachtigallenstraße zwischen Refrath und Frankenforst gründlich verändert: Die ersten beiden Fahrradstraßen in Bergisch Gladbach sollen die Sicherheit im Radverkehr stärken und zum Klimaschutz beitragen. Ein Ortstermin zeigt, dass vor allem das Parkverbot den Straßen gut tut.
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Einsames Gedenken für Israels Geiseln
Seit zwei Jahren halten der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Ganey Tikva – Bergisch Gladbach sowie der Solidaritätspartnerschaft Bergisch Gladbach – Nir Oz jeden Dienstag eine Mahnwache ab. Zum zweiten Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel hielten sie darüber hinaus eine Kundgebung auf dem Marktplatz ab – die auf keine Resonanz stieß.
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Neue Projektgesellschaft baut Brücke an der Britanniahütte
Die noch sehr junge Infrastruktur- und Projektgesellschaft Bergisch Gladbach (IPGL) übernimmt die Umsetzung der geplanten Straßenüberführung über die S-Bahn an der Britanniahütte. Zum Start veröffentlicht sie erste Skizzen, wie die ziemlich gewaltige Brücke aussehen könnte.