Bürgermeister Urbach sieht Villa Zanders gerettet
Beim Neujahrsempfang in der Villa Zanders brachte Bürgermeister Lutz Urbach eine frohe Botschaft mit: Die Villa Zanders, Zentrum der Hochkultur und das “Wohnzimmer” der Stadt, muss sich keine Existenzsorgen mehr machen – wenn Urbachs am Vortag vorgestelltes Haushaltssicherungskonzept von der Politik verabschiedet wird. Das sieht vor, durch weitere Einsparungen in den Bereichen Schule, Schulbibliotheken, Musikschule, Theater und einiges mehr, den städtischen Haushalt binnen zehn Jahren aus den roten Zahlen zu holen. Unter dieser Voraussetzung kann die Stadt den Nothaushalt verlassen, der ihr bislang aufzwingt, Jahr für Jahr zehn Prozent der sogenannten freiwilligen Leistungen zu kürzen, wovon auch die Villa Zanders betroffen wäre. Und selbst wenn das HSK nicht  durchkomme: Urbach hat mit dem Landrat vereinbart, dass die freiwilligen Leistungen nicht weiter gesenkt, sondern bei einem Sockel von fünf Millionen Euro eingefroren werden sollen.

Bei den Einsparungen an anderer Stelle konzentriert sich laut KSTA alles auf die Schließung auf zwei Schulstandorte – und hier gebe es auch schon zwei konkrete Kandidaten: das NCG und eine Grundschule in Refrath. Für diese Pläne habe der Bürgermeister die Rückendeckung von CDU und FDP bereits eingeholt.

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Die Schulkonferenz des NCG hat sich gestern auf eine Verhandlungsposition geeinigt und will heute mit Urbach reden.

Die SPD kritisiert, dass im Entwurf des Bürgermeisters 4,2 Millionen Euro fehlen, die für die Raumkosten der Stadtverwaltung eigentlich nötig wären und früher oder später nachgeschossen werden müsste. Urbach erklärt, diese Kosten sollten aus Gewinnen der neu zu gründenden Stadtwerke gedeckt werden. Die SPD fordert, bei externen Gutachten und den Bauhöfen zu sparen – und fragt erneut nach den Millionen aus dem Bäderfonds.

Quelle: BLZ; Welche Einsparungen geplant sind, BLZ; KSTA zur Villa Zanders; 10 Fragen und Antworten zum HSK, KSTA; Kommentar KSTA; SPD kritisiert Sparkonzept als mangelhaft, BLZ offline
Weitere Informationen:
Alle Beiträge zur Villa Zanders
Urbachs Offensive: Doppelhaushalt 2012/2013, iGK 17.1.2011
Alle Beiträge zum Haushalt 2012/2013
Alle Beiträge zur Schuldstandortdebatte
Lexikon: Nothaushalt, freiwilliges Aushaben, HSK

Bergische Köpfe

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