Nicht nur die Toiletten des NCG sind marode. Nahezu alle Schulen im Stadtgebiet sind sanierungsreif

In den vergangenen Monaten hat die Stadt bereits fast zehn Millionen Euro Landesmittel zusätzlich für die Schulen verplant, doch es kommt noch besser: Für den gleichen Zweck kommen fast zwei Millionen vom Kreis. Aus einem anderen Topf reicht der Kreis sogar Millionen durch, allein für Bergisch Gladbach. 

Kredite für Sanierung und Digitalisierung der Schulen

Zum einen ist da das Förderprogramm „Gute Schule 2020“. Damit unterstützt das Land in Form von tilgungs- und zinsfreien Krediten die Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden. Zudem kann mit dem Geld die digitale Infrastruktur der Schulen verbessert werden. Die Stadt hatte aus diesem Topf bereits 9,8 Millionen Euro verplant, für den Neubau der GGS Bensberg, den Neubau einer Doppelturnhalle am DBG und für die Sanierung der Sporthalle Feldstraße.

9,8 Millionen Euro für neue Schule und Sporthallen

Die mehr als 40 Millionen Euro für die Sanierung der Otto-Hahn-Schulen, ds Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums und der Sporthalle in Sand finanziert die Stadt selbst; damit hat sie ihren eigenen Kreditrahmen ausgeschöpft.

Fast zwei Millionen vom Kreis kommen oben drauf

Jetzt kommen noch einmal 1.970.166 Euro hinzu. Das ist Bergisch Gladbachs Anteil an dem Kreditvolumen in Höhe von 4,4 Millionen Euro, das dem Rheinisch-Bergischen Kreis zugeteilt worden war – und der nach einer Entscheidung des Kreistages jetzt an die Kommunen weiter reicht. 

Das ist möglich, weil der Kreis für die notwendige Sanierungsmaßnahmen der eigenen Friedrich-Fröbel-Schule in Bergisch Gladbach und der Verbundschule Süd in Rösrath bereits Rückstellungen gebildet hat und weitere Zuwendungen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz erwartet, teilte die Kreisverwaltung jetzt mit. 

Zudem habe der Kreis vom Land einen überproportional hohen Anteil aus dem gesamten Kreditvolumen des Programms „Gute Schule 2020“ erhalten. 

Weitere 3,4 Millionen Euro kommen vom LVR

Zum anderen gibt der Kreis auch die 6,62 Millionen Euro an seine Kommunen weiter, die aus der Auflösung einer Rückstellung des Landschaftsverbands Rheinland in die Kasse kommen. Auch hatte der Kreistag jetzt einstimmig beschlossen.

Diese Entscheidung war in Bergisch Gladbach erwartet worden; für die Verwendung der auf die Stadt entfallenen 3,4 Millionen Euro hatte Mirko Komenda (SPD) im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport schon vorgeschlagen, das Geld in das Schwimmbad Mohnweg zu stecken und damit auch der Wilhelm-Wagener-Schule zu helfen.

Zum Hintergrund: Der LVR löst eine Rückstellung in Höhe von 275 Millionen auf, die er angelegt hatte, um die Kosten für Integrationshelfer in Schulen und Kitas tragen zu können – weil die Stadt Köln auf die Übernahme des Aufwands geklagt hatte. Die Stadt hat inzwischen ihre Klage zurückgezogen, sodass vom LVR keine Kosten übernommen werden müssen.

Da der Rheinisch-Bergische Kreis eine Umlage an den LVR zahlt und daraus auch die Rückstellung gebildet wurde, soll nun die Rückzahlung an die acht Kommunen des Kreises erfolgen. Dies begründet sich daraus, dass die Städte und Gemeinden durch die Zahlungen der Kreisumlage, die der Kreis dazu einsetzt, Aufgaben für die Kommunen zu übernehmen, zum Aufbau der Rückstellung beigetragen haben. 

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Redaktion

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