Stadtrat, kurz und knapp

Im März hatte die Sitzung des Stadtrats sechs Stunden gedauert, mit wichtigen Entscheidungen und heftigen Diskussionen. Bei der Sitzung am Dienstag war der öffentliche Teil nach 57 Minuten vorbei, Beschlüsse fielen weitgehend einstimmig, diskutiert wurde kaum, aktuelle lokale Debatten waren kein Thema.

Wir fassen die Ergebnisse knapp zusammen.

Die CDU kritisierte Bürgermeister Marcel Kreutz, das Abstimmungsergebnis über den Haushalt in der letzten Sitzung falsch angesagt und zu spät korrigiert zu haben, es fehlte eine Ja-Stimme. Die Verwaltung kündigte an, elektronische Abstimmungssysteme zu prüfen und bei der mündlichen Bekanntgabe der Ergebnisse in der Sitzung für mehr Transparenz zu sorgen.

Mit der Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht rechnet Kämmerer Thore Eggert erst Ende Juli, womöglich sogar noch später. Die Verwaltung werde den überarbeiteten Entwurf so schnell wie möglich einreichen, ein Datum könne er dafür nicht nennen, sagte er auf Nachfrage der CDU.

Alle Tagesordnungspunkte und Dokumente zur Sitzung finden Sie im Ratsinformationssytem

Alle elf Abstimmungen wurden nahezu einstimmig getroffen. Nur die zweiköpfige Gruppe der „Bürgerpartei GL“ enthielt sich oder stimmte mit Nein, ohne Begründung.

Die Einzelratsmitglieder Tomás Santillan und Benno Nuding fehlten in der Ratssitzung.