Themen aus der Schule sind für die Betroffenen oft sehr emotional. Das machten die Vertreter:innen der Schulen im Fachausschuss mehrfach deutlich. Gerade deshalb arbeiteten die Ausschussmitglieder viele Themen sachlich und im Konsens ab. Es ging um die Abschaffung der letzen Schulbusse, die fehlenden Plätze an Grundschulen und Realschulen – und einiges mehr.
Schlagwort: Kommunal
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Kommunal, kurz & giftig: Der Haushalt, eingezwängt zwischen Fahrradstraßen und Q1
Am Vormittag hatte die Stadt eine Haushaltssperre verfügt – und auch am Abend im Stadtrat war die Finanznot das mit Abstand gewichtigste Thema. Allerdings eingezwängt in eine ziemlich giftige Debatte über den Umgang mit den Fahrradstraßen und miteinander. Zudem ging es um ein Bürgerbegehren für das Q1 und einiges mehr. An einer Stelle stimmte Rot-Grün mit der AfD.
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Kommunal, kurz & knapp: Sparen beim Personal, Fahrradstraßen und das Q1
Sitzungen des Hauptausschusses sind eigentlich relativ formale Angelegenheiten. Doch in der finanziell und politisch angespannten Lage der Stadt drängen immer mehr brisante Themen auf die Tagesordnung: Gestern wurde über Kürzungen beim Personal, über Fahrradstraßen und Maßnahmen gegen die Hitze gestritten. Aber auch ein Bürgerbegehren für das Q1 war Thema.
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Kommunal, kurz & knapp: Video-Überwachung wieder beendet
Der Versuch, die Vermüllung der Container-Standorte durch eine Überwachung per Kamera einzudämmen, ist gescheitert. Eine geplante neue Methode für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren wurde vertagt. Zudem ging es im Ausschuss für Infrastruktur, Umwelt, Sicherheit und Ordnung um das Abwasserkonzept, Straßenreinigungsgebühren, Grünflächen und eine abgebrannte Kleinkehrmachine.
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Stadtplanung, kurz & knapp: Gut bauen, Hitze bekämpfen
Der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss hat sich mit der Frage beschäftig, wie in der Stadt gut gebaut werden soll und wo der Bauturbo zu hoch dreht. Mit ersten Vorschlägen zur Reduzierung der Hitze in der Innenstadt löste der Beigeordnete Ragnar Migenda starke Irritationen aus. Zudem ging es um eine neue Chance, die Kosten für die Zanders-Konversion zu refinanzieren.
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Kultur, Sport, kurz und knapp: Grünes Licht für ein „neues“ Bergisches Museum
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat sich ausführlich über die Arbeit kultureller Institutionen wie die Musikschule und das THEAS-Theater informiert. Das Bergische Museum präsentierte ein umfangreiches Konzept für die Sanierung und Modernisierung. Weitere Themen waren der Umgang mit der Wiederbesetzungssperre, der neue Sportplatz am Stadion und die neue Halle in Gronau.
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CDU drückt das Aus aller Fahrradstraßen durch
Im Verkehrsausschuss hat sich die CDU eine scharfe Debatte mit SPD, Grünen und Volt/FWG geliefert, wie die Mobilitätspolitik in Bergisch Gladbach grundsätzlich ausgerichtet werden soll. Am Ende beschloss die CDU in einer sehr knappen Abstimmung mit Hilfe der AfD, den Beschluss zur Schaffung von Fahrradstraßen aufzuheben. Darüber hinaus ging es um Schulstraßen und Schulwegsicherheit, die Parkgebühren sowie ein Parkleitsystem für Bensberg.
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Jugend, kurz und knapp: Die Nöte der Kinder und Jugendlichen
Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat in seiner Sitzung am Dienstagabend den Sorgen, Problemen und Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen viel Zeit und Raum gewidmet. Beschlüsse wurden im öffentlichen Teil nicht gefasst. Dafür erhielten die Ausschussmitglieder intensive Einblicke in die Lebenswelten von Schüler:innen.
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Wie sich der ACI eine neue Geschäftsordnung gibt
Den Integrationsrat gibt es seit einem Jahr nicht mehr, an seine Stelle ist der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) getreten. Im zweiten Anlauf hat er sich jetzt eine Geschäftsordnung gegeben. Mit deutlicher Mehrheit, obwohl die stärkste Gruppe im Ausschuss dagegen hielt. Wir fassen die Ergebnisse der 150 minütigen öffentlichen Sitzung kurz und knapp zusammen. […]
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Schule, komplex & konstruktiv: Gronau im Fokus
Mehr als drei Stunden hat sich der Schulausschuss mit den akuten Problemen der Schulen sehr sachlich befasst und zum Teil überraschende Beschlüsse gefasst: Die neue Dreifach-Sporthalle soll nicht schnell und einfach an der IGP gebaut werden, sondern solide in Gronau. Für die GGS Gronau gibt es kurz- und mittelfristige Ideen. Auch abgesehen von den Gebäuden liegt in Schulen und OGS vieles im Argen.
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Kommunal, kurz & schmerzlos: Schulbusse fahren weiter
Nach einer kurzen, intensiven, öffentlichen Debatte hat der Stadtrat einstimmig das Vorhaben der Verwaltung gestoppt, die Schulbusse für die Grundschulen in Herkenrath und Moitzfeld kurzfristig abzuschaffen. In der Sitzung ging es außerdem um die Fahrradstraßen, das Nachtflugverbot und die Frage, ob die neuen Kitas noch gebraucht werden.
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Finanzen, kurz & brutal: Gewerbesteuer bricht ein
Eigentlich ging es im Hauptausschuss um grundsätzliche Fragen der Einsparungen im Personalbereich, doch nach einer kurzen Anfrage wurde klar: Die Wirtschaftskrise ist in Bergisch Gladbach angekommen, die Stadt muss mit noch sehr viel weniger Geld auskommen. „Eine Katastrophe“ befinden beide Lager im Stadtrat. In der Frage, wie nun noch mehr gespart werden muss, liegen sie ein Stück weit auseinander.
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Planen, kurz & knapp: Bauen beschleunigen, Gewerbe schützen
Der Stadtplanungs- und Entwicklungsausschuss hat eine Reihe von großen Wohnungsbau-Projekten abgesegnet, die erst durch den Bauturbo möglich geworden sind. Mit einer Satzung soll das Gewerbegebiet in der Innenstadt rund um Isover geschützt werden – dabei will die CDU deutlich weiter gehen als die Stadtverwaltung. Zudem ging es um die weißen Flecken im Flächennutzungsplan und das Einkaufszentrum Herkenrath.
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Verkehr, kurz & knapp: Moderate Töne in Sachen Fahrradstraße
Fast vier Stunden hat sich der Verkehrsausschuss mit der Frage befasst, wie die Mobilität in Bergisch Gladbach gestärkt werden kann, mit vielen Detailfragen. Und erstaunlich sachlich – sogar bei Themen wie Fahrradstraßen. Darüber hinaus ging es um die Streckensperrung der KVB, das Straßenbau-Programm, die Zukunft der Schulstraßen, die Rotationsschule am Lerbacher Weg und die neue Kita in Sand.
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Wo und bei wem die Stadt Bergisch Gladbach sparen wird
Die Verwaltung setzt den Beschluss des Stadtrats um und kürzt 1,3 Millionen Euro an Sachkosten aus dem Haushalt, weitere 2,5 Millionen werden beim Personal gespart. Bei einem großen Posten spielt ihr dabei die Weltlage in die Karten, insgesamt muss sie aber gut 100 Schnitte setzen, zum Teil kleine und dennoch schmerzhafte. Unter anderem geht es um Flüchtlinge, Marketing, Jugendkultur und immer wieder die Feuerwehr.
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Stadt will 302 neue Plätze für Geflüchtete einrichten
Die Zahl der Flüchtlinge, die in Bergisch Gladbach untergebracht werden müssen, bleibt nach Einschätzung der Verwaltung hoch. Allerdings fallen in den nächsten Jahren große Unterkünfte weg. Daher legt die Stadt jetzt einen Vorratsbeschluss vor, der vorsieht, schrittweise gut dreihundert neue Plätze zu schaffen. Wir stellen und beantworten die wichtigsten Fragen.
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Jugend, kurz und knapp: Die Notwendigkeit eines festen Rückzugsortes
Der Jugendhilfeausschuss hat sich erneut mit der Zukunft des Jugendzentrums Q1 befasst. Es ging um die Frage, ob es zusätzlich zu den Angeboten auf dem Zandersgelände und der geteilten Nutzung in der Zentralwerkstatt einen festen Ort für einen offenen Treff geben wird. Weitere Themen waren die Mehrkosten für die neuen Kitas, der Gleispark und die GGS Gronau.
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Stadtrat, kurz und knapp
Im März hatte die Sitzung des Stadtrats sechs Stunden gedauert, mit wichtigen Entscheidungen und heftigen Diskussionen. Bei der Sitzung am Dienstag war der öffentliche Teil nach 57 Minuten vorbei, Beschlüsse fielen weitgehend einstimmig, diskutiert wurde kaum, aktuelle lokale Debatten waren kein Thema.
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Verkehr, kurz und knapp: Viel Straßenbau, viele Debatten und Details
Der Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen hat sich mit einer Reihe von Straßenbauprojekten befasst. Immer wieder wies die Verwaltung auf ihre geringen Personalkapazitäten hin, die durch die jüngsten Haushaltsbeschlüsse weiter verknappt worden seien. Und immer wieder ging der Ausschuss tief in die Details der Planungen hinein.
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Schule, kurz & knapp: Wofür eine weitere Sporthalle gebraucht wird
Der Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft (ASG) hat sich fast nur mit einer einzigen Frage in vielen Facetten beschäftigt: Wie gelingt es, den Schulbetrieb in den maroden Schulgebäuden irgendwie am Laufen zu halten? Im Vordergrund stand jedoch die Debatte, wie wichtig der Bau einer Wander-Sporthalle an der IGP ist – als Reserve für die Schulen und für andere Zwecke.
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Kultur, kurz & knapp: Teilöffnung des Bensberger Museums in Aussicht
Im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wurden keine ganz großen Themen behandelt. Dennoch gab es neue Informationen zum Schicksal des Bergischen Museums, der barrierefreien Gestaltung der Musikschule und der Frage, wo im kommenden Jahr die großen Karnevalssitzungen stattfinden sollen.
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Stadtrat, lang und relevant: Das Q1, der Haushalt und die Sache mit der AfD
Mehr als sechs Stunden hat der Stadtrat getagt. Der Vorschlag der Verwaltung zur Abwicklung des Jugendzentrums Q1 war rasch bestätigt. Lange wurde über de Haushalts 2026 geredet und entschieden. Bei der Reduzierung der Grundsteuer-Erhöhung stimmten CDU, SPD und Grüne noch gemeinsam, dann brach der Graben auf: Schritt für Schritt setzte sich die CDU mit ihren Sparvorschlägen durch, gegen Appelle der Stadtverwaltung und mit den Stimmen von AfD und Bürgerpartei.
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Kommunal, kurz und knapp: Jugend verlässt das Q1-Gebäude
Das Jugendzentrum zieht vom Quirlsberg aufs Zanders-Gelände, Pfadfinder und Kindergartenmuseum teilen sich einen deutlich kleineren Neubau. Bis dahin saniert die Stadt nur das absolut Notwendigste im maroden Q1-Gebäude. Das hat der Jugendhilfeausschuss beschlossen – zum großen Unmut der Pfadfinder. Offen bleibt, was künftig am bisherigen Standort passiert.
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Stadtplanung, kurz & knapp: Was mit dem Bauturbo (nicht) gebaut werden soll
Die Chance, mit dem Bauturbo den Bau von Wohnungen auch in Bergisch Gladbach anzutreiben, hat der Stadtplanungsausschuss einhellig begrüßt. Die Gestaltung der Stadt will die Lokalpolitik damit aber nicht aus der Hand geben. Daher beschloss der Ausschuss Kriterien für den Einsatz des Turbos und entschied über drei erste Projekte. Dazu gehörte auch das „Strundorfer Monster“.
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Verkehr, kurz & knapp: Ein Konzept für die Buchmühle, gegen Kürzungen beim ÖPNV
Im Ausschuss für Mobilität und Verkehr gab es einige wichtige Neuigkeiten: Ein Zeitplan für die S 11, eine Idee für die Sanierung der Buchmühle und womöglich der ganzen Fußgängerzone – und viel Kritik an geplanten Kürzungen bei Bus und Bahnen. Zudem ging es um den Haushalt, um drei Bäume vor dem Rathaus, die Haltestelle am Markt und einiges mehr.
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Schule, kurz & knapp: Notreparatur, Standards und Verkehrschaos
Im Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft ging es u.a. um eine Notmaßnahme, gegen die sich der Schulleiter wehrt und wofür die Politik dennoch einstimmig fast eine Million Euro bewilligte. Zudem wurden der Stand bei NCG und IGP besprochen, über Standards für Sporthallen gestritten und den Problemen der Schulen gelauscht.
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Kommunal, kurz & knapp: Schlaglöcher, Strundeweg und 427 Millionen für Abwasser
Der Infrastruktur-Ausschuss hat das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) einstimmig gebilligt, mit einem Volumen von nun bereits 427 Millionen Euro. Darüber hinaus ging es in der Sitzung um Schlaglöcher, den schon wieder beschädigten Strundetalweg, die zahnlose Baumschutzsatzung und ein ungewöhnliches Abstimmverhalten.
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Kommunal, kurz & knapp: 6. Plan für Stadion, vage Aussicht für Bergisches Museum
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport deckt ein breites Feld ab, das zeigte sich auch in der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode. Die Stadt präsentierte eine neue Variante für die Aufwertung des Stadion-Areals an der Paffrather Straße, blieb bei der Wiedereröffnung des Bergischen Museums aber vage. Zudem ging es um das Schulmuseum und die Musikschule.
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Kommunal, kurz & knapp: Vergaberecht, Wärmeplan, Redezeit und mehr
In der Sitzung des Stadtrats standen die Haushaltsreden von Bürgermeister und Kämmerer im Vordergrund, darüber hinaus wurden aber auch einige weitere Themen debattiert und zum Teil entschieden. Es ging um die Stadthäuser und die Autismus-Kita, das Vergaberecht die Wärmeplanung. Besonders lange wurde darüber gesprochen, wer im Rat wie lange reden darf.
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Kommunal, kurz & knapp: Abwasser, Gebühren und eine Schaukel
Der Ausschuss für Infrastruktur behandelt riesige Ausgaben für das Abwasser und kräftige Erhöhungen der Gebühren, denen die Lokalpolitik nicht ausweichen kann. Sie zeigt aber auch Handlungsfähigkeit, in kleinen Dingen. Am Dienstag ging es um das Abwasserbeseitigungskonzept und um die Gebühren für Wasser, Müll und Straßenreinigung. Um ein geplatztes Projekt im InHK Bensberg, um den Wald und um eine Schaukel.
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Kommunal, kurz & knapp: Von Straßen, Radwegen, Baustellen und Bäumen
Der Verkehrsausschuss hat eine Reihe von Themen kontrovers diskutiert, sich dabei tief in die Details der Verwaltungsvorschläge gebeugt und am Ende doch immer fast einstimmig entschieden. Es ging um die Neugestaltung der Ferdinand-Stucker-Straße, um Alternativen zur S 11, um das Baustellenmanagement und um drei Bäume vor dem Rathaus.
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Kommunal, kurz & knapp: Grundfragen zu Stadthäusern vertagt
Bei der Entscheidung über die alten Stadthäuser geht es nicht nur um Erhalt oder Abriss, sondern um die Gestaltung des zentralen Innenstadt-Bereichs. Das wurde bei der Debatte im Planungsausschuss deutlich, bei dem es trotz grundsätzlicher Differenzen am Ende einen einstimmigen Beschluss gab. In der Frage, wie mit Freiflächen-Solaranlagen umzugehen ist, ging jedoch ein Riss durch den Ausschuss.
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Kurz und knapp: Vermarktung von Zanders beginnt mit Abriss
Die Umgestaltung des Zanders-Areals in ein modernes Stadtquartiers wird Schritt für Schritt konkreter. Der zuständige Ausschuss beschloss ein Konzept für die Offenlegung der Strunde und den Abriss von Nebengebäuden, nach intensiver Diskussion über Klimafolgen und Kosten. Für die Gründung einer Energie GmbH wurde die Basis gelegt.
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Kommunal, kurz & knapp: Wo Millionen versenkt werden
Abwasserrohre, Pumpstationen und Regenbecken befinden sich außerhalb unseres Blickfelds. Für das tägliche Leben sind sie aber ebenso wichtig wie Schulen und Straßen – und ebenso marode. Daher musste sich der Infrastruktur-Ausschuss mit einer ganzen Reihe von Sanierungsprojekten befassen, die zum Teil Millionen kosten und erhebliche Verkehrsbehinderungen mit sich bringen.
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Kommunal, kurz & knapp: Die Jugend und die Suche nach dem Geld
Zuspruch gab es für die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe und die Arbeit, die in den Jugendzentren geleistet wird. Zumindest für 2026 legte der Jugendhilfeausschuss die Grundlage für eine solide Finanzierung – und erteilte der Verwaltung einen ganz speziellen Suchauftrag. Darüber hinaus ging es im Ausschuss um die neuen Kitas und das Autismus-Zentrum.
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Kommunal, kurz & knapp: Eishalle geschlossen, zu wenig Realschulen
Mit hoher Schlagzahl arbeiten Stadtverwaltung und Schulbau-Gesellschaft gegen den Verfall der Schulen an, im Schulausschuss wurde eine Vielzahl von Projekten diskutiert und meistens auch voran getrieben. Gleichzeitig kommen jedoch immer neue Problemfälle hinzu, die Schulen und Vereine belasten. Nun geht auch die Eissporthalle außer Betrieb, bei der Öffnung der Turnhallen geht es nur schrittweise voran – und bei den Realschulen fehlen viele Plätze.