Der Reiz eines Wahlkampfes liegt darin, dass Konturen und Positionen klar werden (können), dass Haltung und Charakter erkennbar werden (können), dass Kompetenzen und Konzepte in konstruktiver Konkurrenz deutlich werden (können). Immer vorausgesetzt, die politischen Kombattanten kommen aus dem Haus oder Kreuz (daher das „können“  in den Klammern).

Interessant an der Ausgangslage in Bergisch Gladbach dieses Mal: Ein prall gefülltes politisches Schaufenster und eine (hoffentlich) lebendige Bühne voller interessanter Bürgermeister-Kandidaten. Schade nur, dass sich nirgendwo eine Dame gefunden hat (auch mein Verein, die Demokrative14, hat es ebenso redlich wie vergeblich probiert).

Wahlkampf heißt: Den Wechsel wollen!

Ungezählt viele Gespräche mit unterschiedlichsten Menschen innerhalb und vor allem außerhalb der politischen Betriebsblase lassen den Eindruck entstehen, es gebe Bedarf an und Lust auf einen Wechsel. Davon abgesehen: Der krönende Wechsel nach einem mobilisierenden Wahlkampf gehört eben zu den besten Momenten einer Demokratie, die wesentlich auch vom Wechsel lebt.

Lesen Sie mehr:
Das sind die Kandidaten für den 25. Mai 2014
Alle Beiträge zur Kommunalwahl

Denn Wechsel ist gut, um Erstarrtes wieder in Bewegung zu bringen, um Eingefahrenes wieder aus der Furche zu holen, um eingeschränkte Blickrichtungen wieder zu öffnen, begrenzte Horizonte wieder zu weiten. In dem Sinn tut ein Wechsel der Machtverhältnisse im und dem demokratischen Gefüge gut. Auch in Bergisch Gladbach, wo viele für die Zukunft entscheidende Fragen dringend neue und freie, intelligente und mutige Antworten brauchen.

Ein Wechsel kommt selten allein

Oder von allein, um genau zu sein. Und genau dafür ist der Wahlkampf da: Um einen Wechsel zu erreichen. Wenn der Wechsel am Ende nicht kommt, sollten sich die Oppositionsgruppierungen immerhin sagen können: Wir haben alles gegeben, aber eben nicht überzeugen können. Denn das letzte Wort ist das Kreuz in der Wahlkabine. Und wo das landet, liegt in der freien Entscheidung jedes Ankreuzenden.

Deshalb bleibt jeder Wahlkampf auch dann sinnvoll, wenn er zuletzt doch nicht zum Wechsel führt – vorausgesetzt die Wahlkämpfenden haben die Alternativen so klar und deutlich werden lassen, dass sie bei fast allen zu erhöhter Aufmerksamkeit, bei vielen zu verschärftem Nachdenken, bei manchen zu immerhin längerem Zögern vor der letzten Entscheidung führen.

Einsicht ins politische Grundbuchamt von GL

Klar, in Bergisch Gladbach sind die Verhältnisse speziell. Ein Blick ins politische Grundbuchamt genügt und man weiß, dass die Schwarzen hier den Mehrheitseigentümer stellen. Immerhin der Mehrheitsgrad und vor allem die Beimischungs-Verhältnisse aber unterliegen einer Beweglichkeitsklausel.

Hin und wieder waren da dann doch und sogar überraschende Ausschläge möglich. Und wer weiß: Da die Mehrheitseigentümer seit Neuestem die Minderheitsanteile lieben, vielleicht hat das eine gewisse Signalwirkung.

Ein trauriges Vorspiel zum Wahlkampf

Das leitet über zu einem eher traurigen Vorspiel des Wahlkampfes: Denn kaum ein Thema hätte es mit mehr Recht und Anspruch verdient, im politischen Wahlkampf offen und argumentativ verhandelt und letztlich vom Bürger selbst entschieden zu werden, als die „Neuausrichtung der Energieversorgung in GL“!

Hier wurde stattdessen eine politische Entscheidung kurz vor Ultimo noch über das geschlossene Schachbrett der inneren Machtmechanik geschoben. Aus der offensichtlichen Sorge heraus, der Bürger könnte gerade das und so nicht wollen, was von interessierter Seite her seit Langem ebenso offensichtlich gewollt war. Aus welchen Gründen auch immer.

Bekommt das Vorspiel doch sein Nachspiel?

Die Frage ist nun, ob alle Diskussion über das in einer leidlich unterhaltsamen und auch psychologisch interessanten Choreographie zwischen Schwarz und Rot (vorerst) eingetütete Belkaw-Geschäft damit profallaliert (= für beendet erklärt) werden kann, oder ob es im Wahlkampf nicht doch zu einer zwar verspäteten, aber immer noch angemessenen Auseinandersetzung darüber kommt. Viele wünschen sich jedenfalls, dass dieses fragwürdige Vorspiel ein gebührend politisches Nachspiel haben möge.

Dazu auch noch:

Denn ganz abgesehen davon, dass die besagte „Neuausrichtung der Energieversorgung in GL“ – eines der elementaren Zukunftsthemen auch für die Kommunen –  im ganzen Verfahren bestenfalls eine Nebenrolle spielte, im Vordergrund stand und steht ja ein nur sehr begrenzt durchsichtiges Kapitalinvestment, ganz abgesehen davon, ist die gesamte Vorgehensweise auch Ausdruck für einen bestimmten Politikstil, den man mögen kann oder auch nicht:

Das selbstgenügsame Regieren in und aus der oberen Etage mittels Komplexitätshammer, Sachzwangzange und der strikten Logik des Parteibuchs.

Wie sprach hier weiland der einstige Oppositonsführer …

„Opposition ist Mist“ und GroKo hält warm

Leider hat sich der laut politischem Grundbuchamt bislang zweitgrößte, also rote Stadt-Miteigentümer in einer bemerkenswerten Kaskade seltsam verbeugender Rückschritte bereits als Junior-Partner an der Seite des offenbar befürchteten oder auch gefürchteten schwarzen Riesen empfohlen. Welche Gründe den Ausschlag für dieses denkwürdige Schauspiel gaben, das will man fast lieber gar nicht wissen.

Das waren noch Zeiten …

Wer Klaus Waldschmidts Solovortrag auf der entscheidenden Ratssitzung verfolgt hat – denn er, der Fraktionschef der Roten war es, der dort den Herold gab, als wäre alles eine Idee aus seinem Hause, der die Schwarzen in geneigter Milde ihr Placet geben – wer Klaus Waldschmidt dabei hörte und sah, mag eine Vorstellung von Sisyphos bekommen haben (das ist der Typ, der den Felsen einen Berg hinaufwälzt, um ihn kurz vor Erreichen des Gipfels wieder hinunterpurzeln zu sehen).

Wäre das Ganze eine Szene etwa im  „Tatort“ gewesen, hätte man sich gefragt: „Was haben die gegen den in der Hand?”

Ein Kandidat zeigt schon ‘mal Charakter

An der Stelle bekunde ich ‘mal meinen ausdrücklichen Respekt für Michael Schubek, dem roten Bürgermeister-Kandidaten. Wer von einem Teil seiner eigenen Leute derart verladen oder auch: verraten wird und dennoch standhaft bei der Fahne bleibt, weil er an den besseren Teil seiner Partei glaubt und dafür kämpfen will, anstatt den Krempel verständlicherweise hinzuwerfen, der verdient auf jeden Fall Respekt.

Überhaupt das Tableau der herausfordernden Bürgermeister-Kandidaten! Selten war das Angebot so reichlich und so interessant. Und etwas zunächst Verblüffendes stellt sich heraus:

Wenn ich mir die Positionen und Perspektiven des BM-Kandidaten von meinem blauen Verein (Demokrative14, wie gesagt), Klaus Graf, ansehe und mit denen der Kandidaten des grünen (Peter Baeumle-Courth), gelben (Jörg Krell) und roten Vereins (Michael Schubek) vergleiche, dann häufen sich die Überschneidungen in Analyse und Ausblick (parteiamtliche Spezifitäten, die ohnehin keiner braucht, ‘mal beiseite gelassen).

Überschneidungen in Analyse und Ausblick machen Wechsel plausibel

Damit schließt sich der Kreis: Wahlkampf ist dazu da, einen Wechsel herbeizuführen! Und dieser Wechsel muss vor allem von denen gewollt und angestrebt werden, die jetzt noch Opposition sind. Natürlich kämpft dabei jeder zuerst für seinen eigenen Verein, aber das sollte nicht blind machen für die ggf. auch nach der Wahl entscheidenden Gemeinsamkeiten in Richtung eines besseren Bergisch Gladbach.

Und diese Gemeinsamkeiten scheinen mir laut dem bisher von den genannten Kandidaten Gehörten (in der Regel am politischen Stammtisch des Bürgerportals) vor allem darin zu liegen, dass es einen Wechsel in der Führungskultur des Rathauses, dass es einen Wechsel im Politikstil gegenüber uns Bürgern, dass einen Wechsel beim konzeptionellen und strategischen Herangehen an wesentliche und immer noch offene Zukunftsfragen geben muss, wenn Bergisch Gladbach die Entwicklung nehmen soll, die es verdient.

Aufforderung zum Tanz oder Die Ruhe vor – dem Sturm!

Genau in dem Sinne wünsche ich mir einen „Sturm“ von Wahlkampf: Positionen und Perspektiven, deutliche Worte und klare Kante! Jede Wahl bietet die Chance auf einen Wechsel. Im ernsthaften Versuch liegt der tragende Sinn.

Und dass ein Wechsel allen gut täte, das wurde selbst von allerhöchster Stelle der noch Regierenden erst im vergangenen Dezember eindrucksvoll dokumentiert.

H-G. Ullmann

ist gebührend ratloser Bürger, gelegentlicher Zaungast am Spielfeldrand, findet interessante Gespräche ohne Scheuklappen inspirierend und bewahrt sich den Reiz (manchmal auch fassungslosen) Staunens als Mittel geistiger Ausgeglichenheit.

Reden Sie mit, geben Sie einen Kommentar ab

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.