Szene aus dem Film: Das Boot

Die Gesichter des Alten und seines Leitenden verrieten es: Ernst ist die Lage, sehr ernst. Und sie würde eher noch ernster werden. Auch die Worte waren klar, besonders in den diskret mahnenden Nebensätzen des Leitenden oder im Gleichnis, das der Alte für seine Ansprache gewählt hatte:

Das Gleichnis vom „Fischkutter GL“, einem Boot von mittlerer Größe, das schon deutlich bessere Tage gesehen habe und sich jetzt auf die Ausfahrt in den Sturm gefasst machen müsse.

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„Der Alte“ und sein „Leitender“

Lutz Urbach auf seinem Kutter

„Der Alte“ und sein „Leitender“ – Im Roman und, wohl noch ungleich populärer, im Film „Das Boot“, sind das der in Wahrheit gar nicht alte, aber erfahrungsergraute Kapitän und sein Leitender Ingenieur, der mit allen Ölen gewaschene Maschinenflüsterer.

Auf dem selbst erklärten  „Fischkutter GL“ werden diese Rollen vom schlachterprobten „Kapitän“, Bürgermeister Lutz Urbach und seinem in allen Finanzvolten versiert „Leitenden Finanzingenieur“, Kämmerer Jürgen Mumdey, übernommen. Und die beiden wissen vor allem, was die Stunde geschlagen hat. Es wird eng.

Zugleich stehen „der Alte“ und sein „Leitender“ auf der Kommandobrücke jetzt für den großen schwarzen und den kleineren hellroten Großkoalitionär, die in trauter Zweitrachtsamkeit ab heute ganz offiziell den kommenden Kurs des Kutters und gleich zu Beginn gerade in den elementaren Haushaltsfragen Seit´ an Seit´ bestimmen wollen.

592 Seiten Schmerzen in Zahlen

Denn die Große Kooperation (GroKo) kam nicht vor, sondern offiziell erst nach Einbringung des Haushalts und dürfte nicht zuletzt über seinen Untiefen verhandelt worden sein. Es hätte auch wenig Sinn gehabt, sich vorher bemüht sinfonisch zu vereinen, um sich dann über den diversen Strudeln wie Sogen des Haushalts gleich kakophonisch wieder zu scheiden.

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Haushalt 2015 – Zahl für Zahl
Kooperationsvereinbarung von CDU und SPD

592 Seiten Schmerzen in Zahlen: Ein für den Nicht-Ökonomen kaum durchdringbares, aber auch für den (zumal in öffentlichen Finanzen ungeschulten) Ökonomen nur begrenzt erschlussfähiges Zahlenwerk – Es lässt immerhin soviel deutlich werden: Des Kutters Ausfahrt ins Jahr 2015 wird keine beschauliche Kahnpartie, sondern eher ein Kitesurfen auf wilden Wellenkämmen werden.

Kitesurfen mit Kutter

Denn die Zeit der großen Fänge und Kaperfahrten mit noch dazu reicher Beute ist ohnehin lange vorbei. Jetzt geht´s vor allem darum, ein Kentern auf sturmbetost schäumenden Wassern zu verhindern. Und das Kentern bezieht sich auf ein Scheitern bzw. Aufgeben des allgegenwärtigen HSK = Haushaltssicherungskonzept, wenn der bloß noch knappest bemessene Finanzkorridor des Haushaltes überdehnt würde.

Der beharrliche Zerstörer „HSK Finanzaufsicht“ bleibt also immer dicht am Bug des Kutters GL. Bei Manövrierfehlern droht – nicht direkt die Versenkung, aber das Gekapert-Werden durch den Sparkommissar. Übrigens geht es beim gerade um ein weiteres Jahr (auf 2022) verlängerten HSK nicht etwa um eine „schuldenfreie Stadt“, sondern um das Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes, heißt: Ausgaben plus Zinsen und Tilgung sind im jeweiligen Jahresetat durch Einnahmen gedeckt.

Die Schiffe der anderen

Während der Kutter GL knapp über der Wasserlinie kämpft, pflügt daneben der moderne und deutlich robustere Trawler des Rheinisch Bergischen Kreises (RBK) schon sicherer durch die ansteigenden Wogen. Und in einiger Entfernung scheint man auf der stattlichen Hochseeyacht des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) den Kampf des Fischkutters GL mit den brausenden und tosenden Elementen als immerhin spannendes Schauspiel zur Kenntnis zu nehmen.

Was immer wieder für Unmut wie Kritik sorgt: Der bullige RBK-Trawler und die elegante LVR-Hochseeyacht werden zu guten Teilen gerade auch aus den immer magerer werdenden Fängen des Fischkutters GL finanziert. Nicht wenige Beobachter erkennen hier ein leider verbreitetes und besonders zu Kriegszeiten immer wieder klassisches Paradox:

Vom Komfort der „Etappe“

Während die Fronteinheiten hart am Wind ganz unmittelbar mit immer mehr und schwierigeren Aufträgen zu kämpfen haben, die von Brüssel, über Berlin, bis Düsseldorf nach unten durchbefohlen werden, wird die Ausrüstung immer besser, werden die Verhältnisse immer komfortabler, je weiter man zurück in die „Etappe“ geht.

Direkte Kreisumlage und für die Stadt indirekte LVR-Umlage über den Kreis sind zwar nicht die Ursache des Finanzlecks, aber sie drücken den Kutter vor allem jetzt zusätzlich in Richtung Wasserlinie.

Woher nehmen, ohne zu kentern?

Jürgen Mumdey kämpft gegen den Untergang

Nun ist eine und noch dazu kurzfristig wirkende Reform der Kommunalfinanzen ebensowenig erwartbar, wie das schnell entspannende Erschließen neuer Finanzquellen. Um dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) für 2015 Genüge zu tun, können Mehrausgaben hier, nur durch Kürzungen da kompensiert werden.

Wo also sind Mehrausgaben erforderlich, unumgänglich, sinnvoll; wo umgekehrt Kürzungen unvermeidlich, vertretbar, sogar an der Zeit?

Eine der Kernbotschaften des Alten zum kommenden Kurs lautete denn auch, dass „Kreativität“ nun weniger gefragt sei als vielmehr „Mut“. Und der ist vor allem Voraussetzung, wenn´s an Kürzen geht.

Der Leitende seinerseits mahnte, dass man 2015, unter Nutzung aller buchhalterischen Möglichkeiten, vielleicht noch einmal gerade so davonkäme – bei unveränderten, erst recht verschlechterten Bedingungen 2016 allerdings eine Totalrenovierung des Haushaltes unumgänglich werde.

Die Navigationsmarken der GroKo

Man darf also gespannt sein, welche Navigationsmarken die GroKo für den Haushaltskurs 2015 präsentiert. Wenn da Einigkeit herrscht, kann angesichts der Mehrheitsverhältnisse (CDU + SPD + BM = 42 zu Grün + AfD + FDP + Linke + Solitäre = 21) alles und das sogar mit einiger Luft durchgestimmt werden. Auch interessant: Welchen eigenen Akzent wird davon abgesehen die SPD bei der Kursbestimmung zumal im Detail setzen?

Beide Navigatoren dürften bemüht sein, ihre eigene Klientel nicht überzustrapazieren. Wahrscheinlich werden sich abgabenscheuende „Wirtschaftsfreundlichkeit“ der einen mit härtenscheuender „Sozialfreundlichkeit“ der anderen überschneidend entgegenkommen. Dem Kräfteverhältnis und der Durchsetzungsfähigkeit bzw. –willigkeit mehr oder weniger entsprechend.

Groß-halbgroßes Doppel-Solo mit sehr gemischtem Hintergrundchor

Die CDU reklamiert  – und angesichts gerade auch des jüngsten Wahlergebnisses zu recht –  die fortgesetzte Kurshoheit über den Kutter GL, die SPD hat sich dieser Hoheit nun offiziell bekennend angeschlossen, sie damit zur absoluten Hoheit gemacht: Bei beiden liegt also jetzt der Gestaltungsprimat auch des Haushalts.

Den vier Oppositionsparteien plus den beiden Solitären in des Kutters „Navigationsrat“ kommt umso mehr die klassische Oppositionsrolle der kritisch-konstruktiven Begleitung zu. Angesichts der realpolitischen Kräfteverhältnisse wäre ein aufmerksames Interesse der Bürger (und Medien) am Geschehen mindestens wünschenswert, um die Gesamtveranstaltung nicht in ein reines Schattenboxen einmal fixierter Gewichtsklassen zu verwandeln.

Und aus der ein wie anderen, vielleicht dennoch lebendig geführten Diskussion, kann ja auch noch manch gute Idee hervorgehen, ganz gleich, vom wem sie dann auch kommen mag.

H-G. Ullmann

ist gebührend ratloser Bürger, gelegentlicher Zaungast am Spielfeldrand, findet interessante Gespräche ohne Scheuklappen inspirierend und bewahrt sich den Reiz (manchmal auch fassungslosen) Staunens als Mittel geistiger Ausgeglichenheit.

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