Städtische Gebühren sinken erneut leicht

Die Stadt Bergisch Gladbach erfüllt im Rahmen ihrer Aufgaben Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger und erhebt für diese Leistungen Benutzungsgebühren. Dazu gehören Straßenreinigung und Winterdienst, Abwasser- und Regenwasserentsorgung sowie die Abfallbeseitigung. Die Stadtverwaltung hat für 2017 Nachträge der entsprechenden Gebührensatzungen vorgelegt, die in der Ratssitzung am 13. Dezember beschlossen wurden.

Was sind die Grundlagen der Gebührenkalkulation?

Das veranschlagte Gebührenaufkommen soll nach den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW kostendeckend sein. Die Gebühren werden jeweils im Voraus nach den voraussichtlich entstehenden Kosten erhoben.

In der Jahresabrechnung für die einzelnen Gebührenbereiche muss dann für jeden Kalkulationszeitraum festgestellt werden: Hat die Stadt mehr Gebühren eingenommen als Kosten entstanden sind? Dann muss diese Überdeckung innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeglichen werden. Können die Kosten eines Jahres durch die Gebühren nicht abgedeckt werden, so soll auch hier der Ausgleich innerhalb der nächsten vier Jahre erfolgen.

Leichte Entlastung für die Haushalte

Die Einbeziehung insbesondere von Überdeckungen aus den vergangenen Jahren erlaubt es oftmals, die Gebührenhöhe vergleichsweise konstant zu halten. So können starke Kostenschwankungen, die z.B. durch Personalkostensteigerung, notwendige Investitionen, strenge Winter oder die Änderung von kalkulatorischen Zinssätzen entstehen, teilweise ausgeglichen werden.

Im Jahre 2017 schließt die städtische Gebührenkalkulation gegenüber dem Vorjahr unterm Strich mit einer leichten Entlastung für die Haushalte ab. Die einzelnen Gebührentarife sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt, außerdem die Musterberechnung für einen Familienhaushalt.

Soviel zahlt eine 4-köpfige Familie im Einfamilienhaus 

Für eine Familie (4 Personen, Einfamilienhaus) ergibt sich demnach die folgende jährliche Belastung (200 m³ Frischwasser, 125 m² befestigte Fläche, 12 Frontmeter, 90 LiterRestmüll, 120 l Biomüll, Straßenreinigung mit Winterdienst Streustufe 1):

	2017	2016	Differenz %
Straßenreinigung	17,40  8,52	15,96  15,72
Abwasser	572,00  171,25  10,00  3,75	572,00  183,75 12,00 3,75
Abfall	246,36  45,00	246,36  42,00
Gesamt	1074,28	1.091,54	– 1,6 %

Zum Vergleich: 2005 zahlte eine 4-köpfige Familie im Einfamilienhaus 959,61 Euro, 2010 waren es 1035,60 Euro, 2016 immerhin 1132,46 Euro. 

Straßenreinigung  und Winterdienst 

Die Streustufe ergibt sich gem. Einstufung im Anhang 2 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Straßenverzeichnis), siehe http://www.bergischgladbach.de/service/downloads.aspx?id=7650

	Gebühr 2017	Gebühr 2016	Differenz	prozentual
Reinigung allgemeine Straßen	1,45 €	1,33 €	+ 0,12 €	+ 9,0 %
Winterdienst Streustufe 1	0,71 €	1,31 €	– 0,60 €	– 45,8 %
Winterdienst Streustufe 2	0,19 €	0,62 €	– 0,43 €	– 69,4 %
Innenstadt I  Reinigung und Winterdienst	45,74 €	53,75 €	– 8,01 €	– 14,9 %
Innenstadt II  besondere Reinigung	16,20 €	17,67 €	-1,47 €	-8,3 %

je anrechenbarer Meter Straßenfront

Abwasser-/Regenwassergebühren

Beeinflussende Faktoren sind beim Schmutzwasser geringere 

	2017	2016	Differenz	prozentual
Einleitung in den Schmutzwasserkanal	2,86 €/m³	2,86 €/m³	0,00 €/m²	0,0 %
Einleitung in den Regenwasserkanal	1,37 €/m²	1,47 €/m²	-0,10 €/m³	– 7,3 %

Abwasserumlage 

(muss den Schmutz-/Regenwassergebühren hinzugerechnet werden)

	2017	2016	prozentual
Umlage für Schmutzwasser je m³	0,05 €	0,06 €	-16,7 %
Umlage für Regenwasserkanäle je m²	0,03 €	0,03 €	0,0 %

Gebühren für Grundstücke ohne Kanalanschluss

Die Benutzungsgebühr beträgt für	2017	2016	Differenz	prozentual
a) abflusslose Gruben	1,42 €	1,42 €	0,00 €	0,0 %
b) Kleinkläranlagen	12,95 €	12,44 €	0,00 €	+ 3,9 %

Restmüll/Bio: 2wö. Leerung, soweit nicht  anders  vermerkt; 
(Gebühren für wö. Leerung nicht ang.)
Papier: 4wö. Leerung, soweit nicht anders vermerkt

Weitere Beiträge zum Thema:

Warum der Müll in Bergisch Gladbach so teuer ist

Presseschau 8.12.2016

Hygienetücher kosten der Stadt 890.000 Euro