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Kommunal, kurz & knapp: Abwasser, Gebühren und eine Schaukel

Der Ausschuss für Infrastruktur behandelt riesige Ausgaben für das Abwasser und kräftige Erhöhungen der Gebühren, denen die Lokalpolitik nicht ausweichen kann. Sie zeigt aber auch Handlungsfähigkeit, in kleinen Dingen. Am Dienstag ging es um das Abwasserbeseitigungskonzept und um die Gebühren für Wasser, Müll und Straßenreinigung. Um ein geplatztes Projekt im InHK Bensberg, um den Wald und um eine Schaukel.

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Wann welche Steuern und Gebühren fällig werden

Die Stadt Bergisch Gladbach erhebt eigene Steuern. Dabei handelt es sich um die Gewerbesteuer, die Steuer für die Haltung von Hunden sowie die Abgabe für den Zweitwohnsitz und die Grundsteuer. Für Leistungen wie Abfallbeseitigung und Straßenreinigung werden Gebühren erhoben. Die Abteilung Kommunalsteuern informiert über die Fälligkeiten für das Jahr 2025.

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Stadt verzichtet teilweise auf Beiträge für Kita und OGS

Eltern der Einkommensstufe „bis 50.000 Euro“ müssen bis Jahresende nichts für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen; Haushalt mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro werden für zwei Monate freigestellt. Das bestätigt die Stadt Bergisch Gladbach – und beruft sich auf eine Absprache der Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis. Die Entlastung wird aus Landesmitteln finanziert.

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CDU fordert Erstattung der Abwassergebühr für alle

Die Stadt Bergisch Gladbach hat auf ein grundlegendes Urteil reagiert und die Abwassergebühren für die Jahre 2020 und 2021 neu berechnet – womit die Gebühren deutlich sinken. Zu viel gezahlte Beträge will die Stadt aber nicht allen Bürgerinnen und Bürgern rückwirkend erstatten, sondern nur den wenigen, die Widerspruch eingelegt hatten. Damit ist die CDU nicht einverstanden.

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