Lutz Urbach tritt nicht noch einmal als Bürgermeister an

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1. Ich und meine Schwiegermutter 84 Jahre alt aus Refrath sind sehr enttäuscht das es in der Rhein Berg Gallerie keine Impftermine gibt
   Weder Online noch per Hotline möglich
   Laut Internet die nächsten 5 Jahre nicht möglich
   Wie kann so etwas passieren im Rheinisch Bergischen Kreis
   Danke für eine Rückantwort

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   1. Es gibt im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein – und damit auch im Rheinisch-Bergischen Kreis massive Probleme mit dem Anmeldesystem, auch heute wieder. Aber es stehen ausreichend Termine zur Verfügung, die vergeben werden, sobald das System wieder läuft. Was Sie dazu wissen müssen, finden Sie in unten in dem Beitrag.

      https://in-gl.de/2021/01/26/kvno-es-gibt-genug-impftermine-fuer-alle-ueber-80-jaehrigen/

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2. Der Rücktritt ist gut zu verstehen. Die Familie geht vor. Ich wünsche ihm für die Zukunft alles Gute. Der Erfolg wird ihm auch in Zukunft als Kölsche Jung sicher sein.

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3. Nun, Herr Eschbach, das geht, wenn man differenzieren kann. Ein Bürgermeister kann die öffentlicher Anfeindung eines Vereins, der die Stadt, die er in einer Dreiecksbeziehung vertreten sollte, nach Verlangen dieser Stadt nicht mehr vertreten darf, nicht ignorieren. Das darf er nicht, wenn er seine Glaubwürdigkeit den anderen Partnern der Dreiecksbeziehung gegenüber nicht verlieren will. Wohin das Wirken des Ganey Tikva Vereins Blüten Treibt kann man dem Kommentar von Herrn Jorberg entnehmen, der fürchtet, die Staatsbeziehungen zwischen Israel und Deutschland hätten durch das Verhalten des Bürgermeisters schaden genommen.

   Die wachsende Zahl Ihrer Mitglieder, Frau Hemming, mag für Sie positiv sein, Ihre Behauptung ist aber nicht aussagefähig. Wenn Sie von 30 auf 32 Mitglieder angewachsen sind, kann man das als “wachsend” bezeichnen. Und wenn eine Unterschrift, die abgesprochen und versprochen war, erst mit ihrer Leistung Relevanz bekommt, ist die Zuverlässigkeit der zunächst zusagenden und dann ablehnenden Person obsolet.

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4. Mir ist zumindest unverständlich, wie man als Bürgermeister „Brücken bauen“ und „Menschen zusammenbringen“ will (u.a. auch über Städtepartnerschaften), wenn man ein derart semikooperatives Verhalten wie im Rahmen der letztmalig versuchten Verständigung zwischen Ganey-Tikva-Verein und Bürgermeister im Beisein von Wolfgang Bosbach an den Tag legt.

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5. Wer sich für den Sachverhalt interessiert: Es gibt eine Akte mit allen Dokumenten aus dem Konflikt, darunter eindeutige E-Mails der beteiligten Protagonisten, die Verdrehungen der Tatsachen und undemokratisches Verhalten belegen. Auch wenn „Wahrheit“ viel mit persönlicher Wahrnehmung zu tun hat: Diese Dokumente sprechen für sich wie auch die Tatsache, dass der „Ganey-Tikva-Verein“ kein Städtepartnerschaftsverein mehr ist, sondern allenfalls ein Israel-Verein. Die Bürgermeisterin von Ganey Tikva hat sich eindeutig positioniert, dies vor dem Hintergrund, dass sie alle handelnden (und streitenden) Personen persönlich kennt und auf dieser Basis selbst entscheidet, wem sie ihr Vertrauen schenkt. Den „Ganey-Tikva-Verein“ und den Freundeskreis Ganey Tikva verbindet so wenig wie die rechte und die linke Politik in Israel.

   Und noch ein Wort zu der Veranstaltung im Rathaus: Es war ausdrücklicher Wunsch der Vorsitzenden Petra Hemming, die Herren Shammout und Fürst einzuladen, abgestimmt mit Axel Becker, Beit-Jala-Verein, ausgetüftelt bei einem Abendessen, zu dem ein hochrangiger Bürger eingeladen hatte. Petra Hemming verfasste das Protokoll dieses Treffen mit den damals vereinbarten Kooperationsideen. Sie und Axel Becker waren der Auffassung, dass Bürgermeister Lutz Urbach die Herren stellvertretend für die beiden Nahost-Vereine ins Rathaus einladen sollte. Es war eben keine Idee des Bürgermeisters! Auch die mit allen Beteiligten vereinbarte Pressemitteilung war nicht die Idee des Bürgermeisters! Er hat städtische Ressourcen zur Verfügung gestellt. Ihm das Ganze in die Schuhe zu schieben, war immer absolut lächerlich, ob man nun sein Freund ist oder nicht. Und es ist auch nach permanenter Wiederholung immer noch lächerlich! Übrigens: Dass sich Petra Hemmings Haltung überdeutlich geändert hat, ist genauso wenig Lutz Urbachs Entscheidung, es ist ganz allein ihre Entscheidung – mit allen Konsequenzen.

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6. Ich glaube, Frau Hemming, dass kaum jemand Ihrer Beurteilung der Wirkung Ihres Vereins in BGL folgen wird. Dafür haben Sie und Ihresgleichen gesorgt.

   “Absolut unverständlich”, Herr Korthaus, scheint mir Ihre eigenartige Sicht auf die Dinge zu sein. Allerdings ist Ihre Reaktion auch wieder menschlich, wenn einem derartig der Sturm ins Gesicht bläst.

   Sie scheinen zu vergessen Herr Sessen (oder Frau), dass man weiß, was man hat und nie wissen kann, was man bekommt. Ebenso übersahen Sie, dass ich im Wesentlichen den Menschen und nicht den Politiker beurteilte. Der “unvermeidliche . . . (T) ? Rolf Havermann” dankt für Ihre Aufmerksamkeit.

   Herr Jorberg, wie nennen Sie denn Ihren Kommentar, wenn Ihnen meiner “selbstgefällig” erscheint? Außerdem hatte ich Herrn Urbach als Freund momentan ausgeschlossen, was Ihnen scheinbar entging. Dass mir “außenpolitisch” mein Glück beschert sein soll, ist zu viel der Ehre. Außerdem war und bin ich kein “Spezialist im Städtebaurecht”, ich habe lediglich die Bürgerinitiativen vereint zum BBI-GL, das heute noch bestand hat, und mit diesem Bündnis zusammen gegen den FNP-E agiert. Mir gehen auch nicht “alle Gäule” durch bei den Themen Juden und Israel. Ich verachte nur Populisten, die auf dem Gaul der Wiedergutmachung reiten, und dabei deutlich Grenzen übertreten. Und vielleicht ist es Ihnen entgangen: der F-Plan ist längst verabschiedet. Woher nehmen Sie eigentlich Ihre Erkenntnisse? Schwingen Sie sich als Mitglied des betreffenden Vereins zu der Bewertung der Aussage Herrn Schlössers auf? Seine Vorwürfe sind durchaus berechtigt, der neue Vorstand mag ja rechtliche Schritte einleiten. Wie anders nennen Sie übrigens die Mitglieder und Sympathisanten eines Vereins, wenn es nicht “Gefolgsleute” sind? Das mit der Unterschrift scheint mir auch eine Fehlinterpretation Ihrerseits zu sein. Frau Hemming hatte sich bereits zur Unterschrift entschlossen, um dann einen unverständlichen Rückzieher zu machen weil die “inhaltlichen Differenzen” erstaunlicherweise erst einen Tag nach der Sitzung auftauchten. Haben Sie tatsächlich mit der Bürgermeisterin, die nicht mehr von Ihrem Verein vertreten werden will, gesprochen oder bezogen Sie Ihre Kenntnis von Frau Hemming? Und glauben Sie wirklich, dass eine Entscheidung in BGL das “außenpolitische Verhältnis Israels mit Deutschland – die BRD gibt es nicht mehr – trüben” kann?

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   1. Nun, die wachsende Zahl unserer Mitglieder zeigt etwas anderes. Abschließend möchte ich betonen, das eine Unterschrift erst in dem Moment eine Relevanz hat, wenn sie getätigt wurde. In den Tagen nach der Veranstaltung im Rathaus haben mehrere Personen aus dem Umfeld des Bürgermeisters massiv Druck ausgeübt um mich zur Unterschrift zu bewegen. Als ich dann alle Informationen und Hintergründe beisammen hatte (die übrigens unbedingt im Vorfeld auch dem Gastgeber hätten bekannt sein müssen), war klar, dass ich die Erklärung nicht mittragen konnte.
      Im übrigen, Herr Havermann, lade ich Sie herzlich ein am kommenden Donnerstag unseren lebendigen und gut gelaunten Stammtisch zu besuchen, der sich ebenfalls wachsender Teilnehmerzahlen erfreut. Es wird durchaus kontrovers diskutiert und gerne erzähle ich Ihnen einmal meine Sicht auf die Dinge und liefere gerne auch Beweise für meine o.g Erklärung! Herzliche Grüße und Shalom!

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7. Ich möchte nicht abschließend beurteilen, ob die Ägide Bürgermeister Lutz Urbach für die Stadt Bergisch Gladbach eine gute Zeit war und ist. Bei der Auseinandersetzung um den Entwurf des Flächennnutzungsplans hätte ich mir jedenfalls ein wenig mehr Statur gewünscht, auch im Umgang mit Herrn Havermann bei dessen erstem “innenpolitischen Engegament”, wie er es in seinem ein wenig selbstgefällig daherkommenden Kommentar bezeichnet.

   Herr Havermann scheint jetzt zusätzlich “außenpolitisch” sein Glück finden zu wollen, wenn er seinem “Freund” Lutz Urbach gegen den Ganey Tikva Verein meint, zur Seite springen zu wollen und dem Verein Unredlichkeit und Populismus vorwirft.

   Woher Herr Havermann, bisher als Spezialist im Städtebaurecht hervorgetreten, seine Erkenntnisse nimmt, erklärt er nicht. Das mag damit zusammenhängen, dass bei den Themen Juden und Israel ungeachtet der angeblich bestgelungenen Vergangenheitsbewältigung, die die Erde je gesehen hat, Deutschen gerne alle Gäule durchgehen. Im Ergebnis haben wir es mit einem eher misslungenen Ausflug in ein – um es mit Theodor Fontane zu sagen – “weites Feld” zu tun. Herr Havermann: bleiben Sie bei Ihren F-Plänen!

   Kein Pardon zu geben ist dem Kommentar des ehemaligen Pressesprechers der Stadt Bergisch Gladbach Peter Schlösser, der Frau Petra Hemming und Herrn Axel Bolte einmal soeben “Unwahrheiten und Lügen” vorwirft. Das ist schon ein starkes, presserechtlich mehr als bedenkliches Stück.

   Inhaltlich zeugt die Aussage, der Bürgermeister hätte gar nicht anders gekonnt, als “den beiden und ihren Gefolgsleuten” die Berechtigung zu entziehen, für die Städtepartnerschaft zu agieren”, von einem merkwürdigen Demokratie- und Hierarchieverständnis: Der Ganey Tikva Verein hat keine “Gefolgsleute”, der Verein regelt seine Angelegenheiten autonom, er ist nicht an die Weisungen Dritter, auch nicht des Bürgermeisters gebunden.

   Wenn der Ganey Tikva Verein sich aufgrund inhaltlicher Differenzen außerstande sieht, eine gemeinsame Erklärung mit dem Beit Jala Verein zu unterschreiben, ist das sein gutes Recht und der Bürgermeister überschreitet seine Kompetenzen, wenn er dem Ganey Tikva Verein die “missio canonica” entzieht, weiterhin die Städtepartnerschaft zu fördern. Der Bürgermeister verstößt zugleich gegen das Gebot der neutralen Wahrnehmung seines Amtes. Ein Bürgermeister hat für alle dazusein.

   Die auf Bitten von Herrn Urbach getroffene Entscheidung der Bürgermeisterin der Stadt Ganey Tikva, nicht mehr mit dem Ganey Tikva zu kommunizieren, hat ihren ausschließlichen Grund darin, dass man in Israel wenig Neigung verspürt, wegen einer Querele in Bergisch Gladbach die außenpolitischen Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland, zu denen politisch gewünschte Städtepartnerschaften gehören, zu trüben.

   Herr Schlösser als federführendes Mitglied des “Freundeskreises Ganey Tikva” sollte das wissen und die Tätigkeit seiner Gruppierung in diesen Rahmen stellen. Statt sich um die künftigen Aufgaben des Ganey Tikva Vereins zu sorgen, sollte er das Rechtskontrukt des “Freundeskreises Ganey Tikva” klären.

   Dieser ist rechtlich kein unabhängiger Verein, sondern ausweislich der Webside der evangelischen Kirchengemeinde Zum Heilsbrunnen Bestandteil der Kirchengemeinde mit einer Kontenverbindung der Diakonie. Wo bei der Duldung durch den Bürgermeister dessen konfessionelle Unabhängikeit geblieben ist, ist wiederum “ein weites Feld”.

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8. Petra Hemming irrt!

   Nicht Bürgermeister Lutz Urbach hat eine Menge zerschlagenes Porzellan hinterlassen. Das hat alleine das Duo Hemming/Bolte geschafft, durch verbreitete Unwahrheiten und Lügen. Sie haben dazu geführt, dass ein halber Vorstand mit vier Ehrenamtlichen die Brocken hingeworfen hat (weitere sollen gefolgt sein). Der Bürgermeister konnte gar nicht anders, als den beiden und ihren Gefolgsleuten die Berechtigung zu entziehen, für die Städtepartnerschaft zu agieren. Diese Aufgabe obliegt inzwischen alleine den Ehrenamtlichen des „Freundeskreises Ganey Tikva“.

   Ist es ein Akt der Verzweiflung oder bloße Sturheit, dass Bolte/Hemming den Namen unserer Partnerstadt – gegen den Willen unserer israelischen Freunde – wie eine Monstranz vor sich hertragen, wohlwissend, dass sie dort unerwünscht sind?

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9. Eine der besten und erfreulichsten Nachrichten für Bergisch Gladbach seit langer Zeit. Endlich, möchte man seufzen. Eine Befreiung. Der Vergleich Hans Beyers trifft.

   Nur der unvermeidliche, für seinen stets sachlichen Tonfall bekannte und deswegen allseits überaus beliebte (T)Rolf Havermann scheint doch ein paar Krokodilstränchen verdrücken zu müssen.

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10. Ich finde die Entscheidung Herrn Urbachs gut und möchte ihm diese, nach der absolut unverständlichen Intervention gegen den Ganey-Tikva Verein, auch angemessen anrechnen.

    Weshalb sah er sich eigentlich entgegen des einstimmig beschlossenen Antrages des Landtages NRW vom vergangenen September gegen den BDS nicht im Stande entsprechenden Beschluss auch in seiner Stadt zu fassen und argumentierte hier mit „nicht zuständig“ ?

    Ich hätte es auch gut gefunden, wenn er vergangene Woche Freitag zum Vortrag von Gaby Spronz ins Rathaus gekommen wäre und sich dort hinlänglich und umfassend als auch ohne jegliche Radikalität, welche dem GTV vorgeworfen wird, über den BDS informiert hätte.

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11. Wenn Herr Bolte meint, sein Verein könnte zukünftig leichter hiesige Politiler diffamieren, hat er sich geschnitten. Das Fehlverhalten dieses Vereins bzw. seiner Protagonisten kann nicht an Personen festgemacht werden, es ist allgemein unredlich, unverständlich und populistisch.

    Ich darf wohl annehmen, dass mir niemand eine Freundschaft mit Lutz Urbach nachsagen wird, zumindest, was die letzten 3 Jahre anbelangt. Das aber hat mit meiner Wertschätzung seiner Person nichts gemein.

    Es ist immer leicht, Politiker zu kritisieren, um das dann persönlich werden zu lassen. Es scheint ebenfalls leicht zu fallen, Politiker aus unreflektierten Gründen in Bausch und Bogen zu verdammen, ohne von der Arbeit und vom tatsächlichen Arbeitsaufwand Ahnung zu haben. Auch scheint ein Bürgermeister für alle Missetaten verantwortlich zu sein, die sein Rat und seine Fraktions- und Parteikollegen verzapfen.

    All dies hast Du Dir nicht anzulasten, Lutz Urbach. Wir haben heftig gestritten um den FNP-E, mein erstes innenpolitisches Engagement. Welche Auswirkungen der verabschiedete FNP zeigen wird, können wir erst in ein Paar Jahren sehen. Stets aber war unser Ton sachlich, unsere Argumente blieben aus der jeweiligen Sicht nachvollziehbar, wir konnten uns immer in die Augen sehen und Handschläge tauchen.

    Das kann man von vielen anderen Politikern nicht sagen, sowohl hier, als im Land oder Bund, in den Parteien und Fraktionen oder gar in der Regierung. Vor allem hütere Vertreter ihrer Parteien in den sogenannten Elefantenrunden nach wichtigen Wahlen beklagen sich über die “Politikverdrossenheit” des Wahlvolks, wissend, dass für selbige allein ihre Parteien und sie selbst verantwortlich sind. Das war in Bergisch Gladbach anders.

    Ich stehe nicht an, Lutz Urbach als Politiker zu benoten. Als Mensch muss man sich zu ihm hingezogen fühlen, was zwar nicht immer zu Wahlerfolgen führen muss – das hat sich jetzt ohnehin erledigt – im persönlichen Alltag aber m.E. sehr wichtig ist.

    Das Gesicht Bergisch Gladbachs wird seine Position verlassen. Für die für uns alle noch ungewisse Zukunft wünsche ich Dir und Deiner Familie das Beste.

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    1. Herr Urbach geht und hinterlässt eine Menge zerschlagenes Porzellan. Die jahrelang ehrenamtlich tätigen Bürger ‚seiner‘ Stadt hat er willkürlich vor die Tür gesetzt. Wir haben diese Situation nicht provoziert, ‚unredlich und unverständlich’ ist allein sein Verhalten uns gegenüber. Gleichermaßen unverständlich ist uns, mit welch unterschiedlichem Maß gemessen wird im Thema Städtepartnerschaftsverein.

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12. Sehr ähnliche Karriere wie die der Frau Merkel. Wir schaffen das schon und ich bin dann mal weg.

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13. Der Ganey-Tikva-Verein begrüßt die Entscheidung von Herrn Urbach.

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