Mit grünen Schildern hatte die Stadtverwaltung bislang auf die Maskenpflicht in der Gladbacher Fußgängerzone, in der Schlossstraße und in der Straße Siebenmorgen hingewiesen. Nun sind die Schilder verschwunden – weil die faktischen und rechtlichen Grundlagen für diese Pflicht nicht mehr vorliegen.

Diese Schilder gehören der Vergangenheit an.

Anfang Dezember 2020 hatte die Stadtverwaltung auf eine neue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW aufmerksam gemacht, die eine Verschärfungen der Maskenpflicht im öffentlichen Raum verfügte. Seither ist die Maske in vielen öffentlichen Bereichen auch an der frischen Luft zur Routine geworden, die Alltagsmasken sind weitgehend durch die medizinischen Varianten abgelöst worden.

Doch in den Einkaufsstraße geht die Stadt jetzt einen Schritt zurück; die markanten Schilder sind stillschweigend verschwunden, der Stadtordnungsdienst und der von der Stadt beauftragte Sicherheitsdienst halten die Passanten nicht mehr zum Tragen einer Maske an, bestätigte eine Sprecherin der Stadt auf Nachfrage.

Der Hintergrund ist rechtlicher Natur. Die Coronaschutzverordnung hatte die Maskenpflicht „im unmittelbaren Umfeld von Einzelhandelsgeschäften auf dem Grundstück des Geschäftes, auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen und auf den Zuwegungen zu dem Geschäft“ vorgeschrieben.

Da sich in den genannten drei Bergisch Gladbacher Straßen ein Geschäft an das andere reiht hatte die Stadtverwaltung die kompletten Straßenzüge mit einer Maskenpflicht belegt. Ohne zeitliche Begrenzung, rund um die Uhr.

Inzwischen haben sich jedoch zwei Dinge ereignet. Erstens sind die meisten Geschäfte im Lockdown geschlossen. Und zweitens hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Maskenpflicht „im unmittelbaren Umfeld“ als zu vage beanstandet. Darauf reagierte die Landesregierung in der Neufassung der Verordnung. Nun heißt es dort:

„(Es) besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands (…) im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften: auf den Zuwegungen zu dem Geschäft innerhalb einer Entfernung von 10 Metern zum Eingang, auf dem Grundstück des Geschäftes sowie auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen.”

Das heißt konkret, dass im Radius von zehn Metern um den Einfang der RheinBerg Galerie, oder eines Drogeriemarktes oder eines Supermarktes eine Maske getragen werden muss. Während der Öffnungszeiten.

Damit aber, so die Einschätzung des Krisenstabs der Stadtverwaltung, lässt sich keine Maskenpflicht für die gesamte Straße begründen. Daher sind die grünen Schilder verschwunden.

Der Rheinisch-Bergische Kreis hätte – wie es einige Großstädte getan hatten – eine grundsätzliche Maskenpflicht für bestimmte Straßen während der Geschäftszeiten erlassen können; er hatte es aber nicht gemacht.

Die Empfehlung der Stadt, in den Zeiten, in denen die Einkaufsstraßen einigermaßen belebt sind, weiterhin eine Maske zu tragen, gilt nach wie vor.

Und auch auf dem Wochenmarkt besteht diese Pflicht fort. Natürlich nur an den Markttagen.

G. Watzlawek

Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

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3 Kommentare

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  1. Ich finde die neue Regelung richtig. Warum soll man sich mit eine Maske , draußen quälen, wenn man 2 Meter Abstand halten kann. Sinnlose Maßnahmen verärgern nur die Bürger.

  2. Aus Maskenpflicht wird Maskenbitte. Na und, es liegt doch dann an jedem selbst ob er sie anzieht oder nicht. Wo es verordnet ist, ziehe ich sie auch an. Man hört so viel und weiß so wenig und wie ich aus den Medien raus lese, tapsen selbst die Virologen im Dunkeln. Ich selbst bin 85 Jahre alt, habe seit vielen Jahren erhebliche Nebenerkrankungen und bin mir durchaus bewusst, wenn die heilige Corona mich vernascht dann hört auf für mich der Spaß. Nun kommen die Neunmalklugen mit dem Einwand, aber sie können ja andere anstecken. Die kann ich aber beruhigen, seit Jahren verlasse ich mein Grundstück täglich für eine halbe Stunde zum Einkaufen natürlich mit Maske. Ich bin mir meiner Verantwortung bewusst aber solange mir das Kölsch noch schmeckt und die Corona mir nicht im Nacken sitzt, erlaube ich mir die restlichen Jahre möglichst ohne Angst und Schrecken zu genießen. Der Mensch braucht Gesundheit aber auch ein bisschen Freiheit.

  3. Diese Entscheidung ist für mich angesichts des Berichtes über die rasant steigende britische Variante nicht nachvollziehbar.
    Braucht man zunächst die dritte Welle mit allen Konsequenzen, um zu verstehen?