Beispiel Schulausschuss: Wie in der Lokalpolitik Beschlüsse erarbeitet werden

In der Bürgerakademie führt das Bürgerportal in die Kommunalpolitik ein, im Gespräch mit erfahrenen Lokalpolitikern. Zum Auftakt diskutieren wir mit Andreas Ebert am Beispiel der Schulpolitik, wie ein Fachausschuss arbeitet, wie Entscheidungen vorbereitet und getroffen werden – und mit welchen Herausforderungen ehrenamtliche Lokalpolitiker konfrontiert sind.

Sie können den gesamten Workshop mit einer intensiven Diskussion in der Video-Dokumentation oben nachverfolgen.

Andreas Ebert ist von Beruf Bauingenieur und bereits zum dritten Mal für die SPD in den Stadtrat gewählt worden. Er ist Vorsitzender des Planungsausschusses und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Schulen und Gebäudewirtschaft. Um diesen Ausschuss ging es im Workshop – als Anschauungsbeispiel für die Arbeitsweise und Bedeutung der Fachausschüsse in der Kommunalpolitik.

Im Gespräch mit 15 Leser:innen des Bürgerportals, moderiert von Chefredakteur Georg Watzlawek, berichtete Ebert, wie ein Ausschuss gebildet wird, was es mit den Sachkundigen Bürgern auf sich hat und wie die Entscheidungsfindung vor und hinter den Kulissen abläuft. Nach der Erarbeitung der Grundlagen wird dann sehr schnell auch über die großen Fragen der lokalen Demokratie diskutiert.

Fotos: Thomas Merkenich

Der SPD-Mann geht auf das Binnenverhältnis innerhalb der Ampelkoalition ein, erläutert die Wechselbeziehungen zwischen Verwaltung und Stadtrat sowie zwischen Mehrheit und Opposition.

Rund 85 Prozent der Entscheidungen, so Ebert, würden in der Lokalpolitik im Konsens getroffen, bei langlaufenden Zukunftsthemen wie der Zanders-Konversion werde so lange verhandelt, bis unter den demokratischen Parteien Übereinstimmung erzielt sei.

Bis zu 40 Stunden die Woche sei er als Lokalpolitiker, Stadtrat und Ausschussvorsitzender beschäftigt, sagt Ebert – und das als „Feierabendpolitiker“. Zwar seien die Fraktionen für ihre komplexe und verantwortungsvolle Arbeit nicht ausreichend ausgestattet, am Ende sei es ihnen dennoch möglich, die Verwaltung angemessen zu kontrollieren und gute Entscheidungen zu treffen.

Der Workshop mit Ebert ist Teil der ersten Runde der BürgerAkademie, die mit einem gemeinsamen Besuch im Ausschuss für Schulen und Gebäudewirtschaft sowie einer Nachbesprechung mit Vertretern aller Fraktionen am Mittwoch fortgesetzt wird.

Nächste Runde: So bringen sich die Bürger:innen ein

In der nächsten, ebenfalls dreiteiligen Runde der BürgerAkademie geht es um die Möglichkeiten der Bürger:innen, eigene Vorschläge in die Politik einzubringen. Die Plätze sind zunächst den Mitgliedern des Freundeskreises vorbehalten – Sie können aber bereits jetzt Interesse anmelden.

Mehr Informationen zur BürgerAkademie finden Sie in diesem Beitrag: