Wie funktioniert eigentlich Lokalpolitik?

Mit Bundesregierung und Bundestag kennen wir uns gut aus – aber wie läuft das hier vor Ort, in Stadtverwaltung und Stadtrat? Wie werden die Entscheidungen getroffen, die unser tägliches Leben betreffen? Und wie können Bürger:innen Einfluss nehmen? Wichtige und auch ziemlich spannende Fragen, mit denen sich unsere neue BürgerAkademie beschäftigt. Vor Ort, im Stadtrat und in der Kneipe. Machen Sie mit!

Im BürgerClub diskutiert die Redaktion des Bürgerportals regelmäßig die wichtigen aktuellen Themen. In unserer neuen BürgerAkademie wollen wir noch tiefer bohren – und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Frage nachgehen, wie politische Entscheidungen in der Stadt vorbereitet, getroffen und umgesetzt werden.

Es geht also um die formalen Regeln und realen Strukturen der Lokalpolitik, um die wichtigen Institutionen und nicht zuletzt um die Frage, wie sich die Betroffenen selbst beteiligen und einbringen können.

Zum Auftakt nehmen wir uns das Gremium vor, in dem die eigentliche Sacharbeit geleistet und fast alle Themen zuerst vorgestellt, diskutiert und im Prinzip auch entschieden werden: der Fachausschuss.

Diese Ausschüsse werden von den Parteien entsprechend ihrer Stärke im Stadtrat besetzt und verbergen sich oft hinter Abkürzungen, die nur Insidern geläufig sind. Aber sie tagen weitgehend öffentlich im Rathaus Bensberg, die Dokumente zu den einzelnen Themen werden vorab im Ratsinformationssystem veröffentlicht.

Eigentlich kann man sich also ganz gut vorbereiten. Doch wenn man als Bürgerin oder Bürger dann zum ersten Mal in einem solchen Ausschuss auf der Besuchergalerie sitzt, versteht man oft nur Bahnhof. Wer hockt an dem langen Tisch auf dem Podium, wer leitet die Sitzung, wer führt das große Wort – und warum werden manche Kleinigkeiten heiß diskutiert, aber offenbar wichtige Punkte durchgewunken?

Genau mit diesen Fragen wollen wir uns in der BürgerAkademie beschäftigen. Und uns von erfahrenen Kommunalpolitiker:innen erläutern lassen, wie die Sache läuft. Vor und hinter den Kulissen – denn tatsächlich sind viele Dinge längst klar, wenn sie in den Ausschuss kommen.

Das Riesenthema Schulen

Zum Auftakt haben wir uns den Ausschuss für Schulen und Gebäudewirtschaft (ASG) vorgenommen. Denn hier stehen sehr wichtige und sehr teure Themen an: alle Schulen in Bergisch Gladbach müssen in den kommenden Jahren rasch saniert und erweitert werden, weitere Schulen müssen neu gebaut werden. Und das in Stadtteilen und auf Grundstücken, die schon ziemlich ausgereizt sind.

Als Reiseführer bei diesem lokalpolitischen Ausflug haben wir uns Andreas Ebert von der SPD ausgesucht, der Vorsitzender im Stadtplanungsausschuss und stellvertretender Vorsitzender im Schulausschuss ist – und zu den erfahrensten Lokalpolitikern in Bergisch Gladbach gehört. Wobei klar ist: in der BürgerAkademie geht es nicht um Parteipolitik, sondern um die Sache.

In einer Vorbereitungsrunde am Dienstag wird Ebert in die Grundlagen der Ausschussarbeit einführen, bei Bedarf auf die anstehenden Themen eingehen und für Ihre Fragen zur Verfügung stehen.

Am Dienstag werden wir dann gemeinsam mit den Teilnehmer:innen der Bürgerakademie den Ausschuss für Schulen und Gebäudewirtschaft im Ratssaal in Bensberg besuchen.

Anschließend setzen wir uns dann nebenan im Bistro am Schloss zusammen und bereiten die Sitzung nach: was ist nun passiert, welche Fragen sind offen, welche haben sich neu ergeben? Dazu haben wir neben Andreas Ebert auch Vertreter:innen der anderen Parteien eingeladen.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann melden Sie sich bitte formlos an, per Mail an die redaktion@in-gl.de.

Die BürgerAkademie setzt sich in lockerer Folge mit wichtigen Aspekten der Kommunalpolitik auseinander, als nächstes ist der „Ausschuss für Anregungen und Beschwerden“ an der Reihe – weil er der einzige Ausschuss ist, in der die Bevölkerung selbst zu Wort kommt. Im Dezember beschäftigen wir uns mit dem städtischen Haushalt. Darüber hinaus wird sich die BürgerAkademie auch mit dem Thema Medienkompetenz und mit der politischen Bildung von jungen Menschen befassen.

Die Teilnahme an der BürgerAkademie ist (wie alle Angebote des Bürgerportals) kostenlos. Aber Sie können unsere Arbeit gerne durch einen freiwilligen Beitrag unterstützen.