Diskussion über Parteienverbot

Der Verein „Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt“ (DeVi) lädt zu einer Podiumsdiskussion über ein mögliches Parteienverbot für extremistische Parteien ein. Die Veranstaltung findet am 6. Mai um 19 Uhr in den Räumen der Volkshochschule, Buchmühlenstraße 12 statt. 

Wir veröffentlichen einen Beitrag des Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt e.V.

„Die Haltung unseres Vereins zu einem Parteiverbot für extremistische Parteien ist kein Geheimnis. Auf der Straße und am Infostand bekommen wir dafür viel positiven Zuspruch. Oft kommt es aber auch zu kontroversen Gesprächen mit Menschen, die ein Verbotsverfahren für den falschen Weg halten. Das ist eine Position, die wir nicht teilen, aber respektieren“, erklärt Vorstandsmitglied Roland Vossebrecker.  

+ Anzeige +

Unter dem Titel „Wehrhafte Demokratie und Artikel 21 GG: Muss der Staat handeln?“ soll der Frage nachgegangen werden, wie viel Gefährdung das Grundgesetz verlangt, bevor ein Parteiverbot gerechtfertigt ist. Eine Debatte über Recht, Politik und Verantwortung, darüber diskutieren:

• Brigitta Opiela (ehrenamtlich tätig für verschiedene Vereine und Organisationen, CDU-Ratsmitglied, stellv. Bürgermeisterin), 
• Dieter Breymann (Rechtsanwalt, Mitbegründer der CDU-Plattform CompassMitte und „CDU-Opa“), 
• Markus Blümke (Polizeibeamter, NRW-Volt Landesvorsitzender und Mitglied des Kreistages des Rheinisch Bergischen Kreises) und 
• Joshua Vossebrecker (Lehrer, Co-Sprecher der GRÜNEN Bergisch Gladbach und engagiert bei der Initiative klimagerecht Leben). 

Moderiert wird die Veranstaltung von Christof Breer (Pfarrer der evangelischen Kirche zum Heilsbrunnen).

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen der Diskussion zu folgen und sich selber auch zu beteiligen. 

Weitere Informationen zum Verein und seinen Aktivitäten finden sich unter www.gl-devi.de oder auf Instagram, Facebook und TikTok unter @gl.de.vi.