Eine technische Störung behindert die Arbeit einiger wichtiger Ämter des Rheinisch-Bergischen Kreises. Betroffen sind derzeit unter anderem die Zulassungsstelle, das Jugendamt und das Gesundheitsamt. Sie haben alle Termine für Dienstag abgesagt.
Kategorie: Politik
Hier finden Sie alle Informationen zur Lokalpolitik – in der Stadt Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Zum Thema gibt es auch die offene Facebook-Gruppe “Politik in Bergisch Gladbach”: http://ht.ly/kxzLy
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Wochen gegen Rassismus: 30 Anlässe zum Gespräch
Zum zweiten Mal finden in Bergisch Gladbach die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt – unter dem Motto „100% Menschenwürde. Zusammen gegen Rassismus und Rechtsextremismus“. Sie bieten mit rund 30 Veranstaltungen sehr viele Möglichkeiten, miteinander ins Gespräch zu kommen und neue Perspektiven kennenzulernen.
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Bürgermeister Marcel Kreutz ganz bürgernah
Schlaglöcher, Müllsünder und Wildpinkler waren einige der Themen, über die Gäste im BürgerClub mit Bürgermeister Marcel Kreutz diskutierten. Der gab sich ansprechbar und verständnisvoll für deren Sorgen, warb für die umgestaltete Schlossstraße und mehr Eigeninitiative in Sachen Sauberkeit und Ordnung.
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Gesamtschulen lehnen 44 Kinder ab
Die Integrierte Gesamtschule Paffrath und die Nelson-Mandela-Gesamtschule konnten im vorgezogenen Anmeldeverfahren nicht alle Schüler:innen annehmen, die einen Platz haben wollten. Das betrifft auch etliche Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Sie müssen sich nun an einer anderen Schulform oder einer Schule außerhalb von Bergisch Gladbach anmelden.
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Stadt will Auto-Chaos in der Schlossstraße ordnen
Auch einige Wochen nach der Fertigstellung ist die Bensberger Einkaufsstraße meistens mit Autos zugestellt. Die Regeln sind zwar eindeutig, aber unbekannt und im Straßenbild nicht zu erkennen. Jetzt steuert die Stadtverwaltung mit Markierungen auf der Schlossstraße vorsichtig nach.
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Grüne starten Podcast: „Stadtklima GL“
Mit ihrem Podcast „Stadtklima GL will der Ortsverein von Bündnis 90/Die Grünen Bürger:innen eine Stimme geben. Er gibt Einblicke in kommunalpolitische Prozesse, greift aktuelle Debatten auf und schafft Raum für Perspektiven aus der Stadtgesellschaft.
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Caroline Bosbach: „Deutschland wieder nach vorne bringen“
Die Bundesstagsabgeordnete für den Rheinisch-Bergischen Kreis, Caroline Bosbach (CDU), blickt auf die Woche im Bundestag zurück und zieht Bilanz: „Ordnung in der Migration, Freiheit beim Heizen, Schutz für Opfer“.
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Schule, kurz & knapp: Notreparatur, Standards und Verkehrschaos
Im Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft ging es u.a. um eine Notmaßnahme, gegen die sich der Schulleiter wehrt und wofür die Politik dennoch einstimmig fast eine Million Euro bewilligte. Zudem wurden der Stand bei NCG und IGP besprochen, über Standards für Sporthallen gestritten und den Problemen der Schulen gelauscht.
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Kommunal, kurz & knapp: Schlaglöcher, Strundeweg und 427 Millionen für Abwasser
Der Infrastruktur-Ausschuss hat das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) einstimmig gebilligt, mit einem Volumen von nun bereits 427 Millionen Euro. Darüber hinaus ging es in der Sitzung um Schlaglöcher, den schon wieder beschädigten Strundetalweg, die zahnlose Baumschutzsatzung und ein ungewöhnliches Abstimmverhalten.
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Hochtief baut 36 Ladesäulen in Bergisch Gladbach
Das Netz an Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Bergisch Gladbach wird rasch dichter. Zum Kreis der Anbieter ist jetzt auch die Hochtief Ladepartner GmbH hinzu gekommen, die bereits 14 Ladesäulen in Betrieb genommen hat, 22 weitere folgen in den kommenden Wochen.
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Volt/FWG schlägt elektronische Überwachung für Nittumer Weg vor
Die Fraktion Volt/FWG beantragt eine elektronische Verkehrsüberwachung der Umleitung für die Altenberger-Dom-Straße. Kamerasysteme sollen Ein- und Ausfahrten erfassen und die Anliegerregelung überwachen. Der Schutz der Anwohnerschaft von Nittumer Weg und Zehntweg vor unrechtsmäßigem Durchgangsverkehr soll damit gewährleistet werden.
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15 Jahre Städtepartner Beit Jala: Feind und Freund
Die Partnerschaft zwischen Bergisch Gladbach und der palästinensischen Stadt Beit Jala wird in diesem Jahr 15 Jahre alt. Den Beginn des Jubiläumsjahrs markiert eine Lesung im Theas Theater – aus einem Buch, das die außerordentliche Freundschaft des Israelis Rami Elhanan und des Palästinensers Bassam Aramin erzählt.
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Saaler Mühle: „Baumfällungen haben nichts mit Skatepark zu tun“
Die Stadtverwaltung tritt Gerüchten entgegen, die Baumfällungen im Waldgebiet an der Saaler Mühle stünden im Zusammenhang mit der geplanten Skateanlage. Wie bereits in anderen städtischen Wäldern gehe es um die Sicherheit von Spaziergängen und die gesunde Entwicklung des Waldes.
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Trotz Geburtenrückgang: Kita-Plätze reichen nicht aus
Um dem jahrelangen Mangel an Betreuungsplätzen entgegenzuwirken, baut die Stadt Bergisch Gladbach die Anzahl der Kita-Plätze aus. Doch noch immer liegen die Neubauprojekte weit hinter dem Zeitplan – daher gibt es nun sogar weniger Plätze als im Vorjahr. Immerhin: Sinkende Kinderzahlen lassen die Lücke zwischen Angebot und Nachfrage etwas kleiner werden. Die Lage unterscheidet sich je nach Alter der Kinder und Stadtteilen deutlich.
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Stadt startet Verkehrszählung im Nittumer Weg
Die Baustelle auf der Altenberger-Dom-Straße spült einiges an Verkehr in den Nittumer Weg, die „Anlieger frei“-Regelung wird vielfach ignoriert. Die Stadtverwaltung hält die Belastung der Anwohnerschaft zwar grundsätzlich für vertretbar. Sie zählt aber seit Freitag die Autos und misst ihr Tempo.
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Bürgergenossen bieten Hilfe bei Finanzierung der Energiewende an
Die BürgerEnergie Bergisch Gladbach eG hat bereits einige Photovoltaik-Anlagen installiert; nun geht sie einen Schritt weiter und bietet der Stadt an, Solaranlagen auf städtische Dächer auch zu finanzieren. Damit könnten die Klimaziele schneller erreicht und der Haushalt entlastet werden.
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Strundeweg dicht: Wann wird der Mühlengraben saniert?
Seit einem Jahr ist der beliebte Strundeweg beschädigt, seit dem Herbst sogar komplett gesperrt. Je länger die Stadt nichts unternimmt, desto größer wird der Schaden am Damm des Mühlengrabens, warnt der ADFC.
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Kunst und Kultur zum Internationalen Frauentag
Rund um den Internationalen Frauentag am 8. März lädt die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bergisch Gladbach, Judith Klaßen, mit einer Reihe von Partner:innen zu einem vielfältigen Programm ein. Junge Künstler:innen widmen sich den Müttern des Grundgesetzes, es gibt Kabarett, eine Zandersführung und eine Ladies Night in der Villa Zanders.
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Starkes Zeichen für Zusammenhalt in Overath
Die Kundgebung am Freitag vor dem Kulturbahnhof in Overath stand ganz bewusst im Kontrast zur Veranstaltung der AfD im Saal: Mehr als 300 Menschen waren es nach Angaben der Veranstalter, die für eine offene, vielfältige und menschliche Gesellschaft demonstrierten.
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Beteiligung gefragt: Der nächste Schritt zur RadPendlerRoute
Die Planungen für die RadPendlerRoute schreiten voran – jetzt lädt die Stadt die Öffentlichkeit zur Beteiligung am Streckenabschnitt vom Finanzamt bis zur Stadtgrenze Köln ein. Die Route soll eine gute Alternative für Auto und Bahn schaffen – was angesichts der Sperrungen der S 11 immer wichtiger wird.
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Kommunal, kurz & knapp: 6. Plan für Stadion, vage Aussicht für Bergisches Museum
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport deckt ein breites Feld ab, das zeigte sich auch in der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode. Die Stadt präsentierte eine neue Variante für die Aufwertung des Stadion-Areals an der Paffrather Straße, blieb bei der Wiedereröffnung des Bergischen Museums aber vage. Zudem ging es um das Schulmuseum und die Musikschule.
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„Unter B1 läuft gar nichts“: Lokale Akteure starten Vorbereitungskurs
Weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Mittel kürzt, beenden immer mehr Zugewanderte ihren Integrationskurs nicht mit dem wichtigen B1-Sprachabschluss, beklagen Anbieter. Der Jugendmigrationsdienst und das Katholische Bildungswerk reagieren nun mit einem freiwilligen Vorbereitungskurs. Doch reicht das, um die entstandene Lücke zu schließen?
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CDU zum Aschermittwoch: Klare Positionen, klare Worte
Zum 45. Politischen Aschermittwoch hat die CDU Rhein-Berg den Bundesvorsitzenden der JU Deutschlands und Bundestagsabgeordneten Johannes Winkel als Gastredner begrüßt. Der neue Kreisvorsitzende Maurice Winter skizzierte die aktuelle politische Entwicklung und betonte die Bedeutung von Verantwortung und überparteilicher Zusammenarbeit.
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Schulstraßen in Hand: Knöllchen für die Unbelehrbaren
Um das hohe Aufkommen von Elterntaxis rund um die Grundschulen in Hand einzudämmen, hat die Stadt drei Schulstraßen eingerichtet. Autos dürfen in den Bring- und Abholzeiten nur mit Ausnahmegenehmigung einfahren. Einige Eltern halten sich allerdings nicht daran und ignorieren das Verbot, wie ein Besuch vor Ort zeigt.
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Jugendverbände wollen Stadtjugendring gründen
Der Pfadfinderstamm Folke Bernadotte Bergisch Gladbach und weitere Jugendverbände möchten sich zu einem stadtweiten und überparteilichen Jugendring zusammenschließen – um als starke Stimme der Jugend auch gegenüber der Lokalpolitik auftreten zu können. Sie laden alle Kinder- und Jugendverbände dazu ein, an der Gründungsversammlung teilzunehmen.
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Weniger Babys: Bergisch Gladbach fehlt der Nachwuchs
Die Bevölkerungszahl Bergisch Gladbachs geht zurück, die Zahl der Geburten liegt sogar auf dem niedrigsten Stand seit mindestens 40 Jahren. Das hat Auswirkungen auf die weitere Planungen der Stadtverwaltung – zunächst offenbar bei den Kitas, die gerade unter Hochdruck ausgebaut werden.
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Antrag für Mammut-Gebäude am Strundepark fordert Stadt heraus
Ein schmaler Grünstreifen und Parkplätze trennen die Kürtener Straße vom Gewerbe- und Einkaufszentrum „Strundepark“ am östlichen Ausgang der Innenstadt. Dort will ein Investor die Parkplätze überbauen, mit einem sehr langen und sehr hohen doppelten Wohnriegel. Und mit Hilfe des sogenannten Bauturbos alle Beschränkungen aufheben.
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DeVi unterstützt Demo in Overath gegen AfD
Am Freitag will die AfD RheinBerg ein weiteres Mal einen „Populistischen Ascherfreitag“ in Overath veranstalten. Nach der Linken Rhein-Berg unterstützt jetzt auch der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt eine Gegen-Kundgebung des Aktionskreises für Demokratie und gegen Rechtsextremismus Rhein-Berg.
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„Gesamtstädtische Vision“: Große Koalition bremst Pläne für Stadthäuser
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen, die anstehenden Entscheidungen über die künftige Nutzung der Alten Stadthäuser zunächst auf Eis zu legen. Zunächst müsse ein „Masterplan Innenstadt“ entwickelt werden, der das gesamte Areal vom Zandersgelände bis zur Post, zum Bahnhof und zur Stadtbücherei in den Blick nimmt.
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Sanierung des NCG geht in die 4. Verlängerung
Den Zeitplan für das Nicolaus-Cusanus-Gymnasium passt die Stadt ein weiteres Mal an. Der Ausfall einzelner Handwerksfirmen hat weitere Kettenreaktionen ausgelöst. In Abstimmung mit der Schule gibt es jetzt einen neuen Ablaufplan und Licht am Ende des Tunnels: Der neue Nordtrakt und die Aula sollen spätestens bis Jahresende fertig werden, der sanierte Mitteltrakt ein Jahr später.
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Erstes Treffen der Bürgergenossen für Wohnraum
Mehr als 25 engagierte Bürgerinnen und Bürger kamen am Montag zu einem ersten Treffen der Bürgergenossenschaft für Wohnraumschaffung i.G. Bergisch Gladbach zusammen. Sie setzen sich für den Erhalt historischer Stadthäuser und für neue Wohnmodelle ein – mit persönlicher Motivation und fachlicher Expertise, u.a. aus Architektur, Stadtplanung, Bauingenieurwesen, Projektentwicklung sowie der Immobilien- und Finanzwirtschaft.
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Volt/FWG wollen Website zu Schulsanierungen
Die Fraktion Volt/FWG befürchtet, dass die Vielzahl der Maßnahmen zur Reparatur, zur Sanierung und zum Neubau der Schulen nur schwer nachzuvollziehen ist. Daher schlägt sie vor, eine Webpräsenz „Bergisch Gladbach macht Schule“ einzurichten.
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TÜV legt Bergisches Museum still
Die Liste der städtischen Einrichtungen mit massiven (bau-)technischen Problemen wächst. Bei einer routinemäßigen Prüfung durch den TÜV sind gravierende Mängel im Museum für Bergbau, Handwerk und Gewerbe in Bensberg entdeckt worden. Die Stadt hat das Museum vorerst geschlossen, für die Trauungen im Museum muss eine Ausweichlösung gefunden worden.
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Was nun, Herr Bürgermeister? 100 Tage Marcel Kreutz
Seit 100 Tage ist Marcel Kreutz als Bürgermeister im Amt, hat erste Erfahrungen gesammelt, erste Entscheidungen getroffen und seinen ersten Haushalt vorgestellt. Damit es es jetzt Zeit für eine allererste Bilanz und einen Blick in die Zukunft. Im BürgerClub stellt sich Kreutz den Fragen der Leser:innen und debattiert über die Themen, die Bergisch Gladbach voran bringen sollen. Veranstaltungen mit Michael Metten und Thore Eggert folgen.
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Müllabfuhr ist Teamarbeit: „Wir schaffen viel weg“
Menschen, die im Schlafanzug hinter ihnen her rennen, Kinder, die sie mit Kunstwerken beschenken, Autofahrer, die sie fast umfahren, Ratten, die ihnen entgegen springen: Tobias Lückerath und Achim Nonn erleben Abenteuerliches während ihrer Arbeit bei der Müllabfuhr. Das frühe Aufstehen, das Wetter und der Geruch sind für die beiden kein Problem. Wir haben sie auf einer Schicht begleitet.
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So wird der Verkehr in Schildgen ab Montag geregelt
Nach einigem Hin und Her hat die Stadt vorerst für Klarheit gesorgt: Die Altenberger-Dom-Straße wird ab Montag im nördlichen Abschnitt zur Einbahnstraße, der Autoverkehr Richtung Ortsmitte soll weiträumig über Schlebusch fahren. Um die angrenzenden Wohngebiete zu schützen, werden Anliegerstraßen ausgeschildert. Die Busse fahren dennoch durch den freigeräumten Nittumer Weg – der zunächst NICHT zur Einbahnstraße wird.