Nachrichten, Hintergründe, Termine und Service aus Bergisch Gladbach

Dipl.-Math. Maik Außendorf - Stadtratsmitglied für Bündnis 90 / Die Grünen - Sprecher für Verkehr und Wirtschaft - Stellv. Vorsitzender des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - Ordentliches Mitglied Haupt- und Finanzausschuss - Mitglied im Ortsvorstand und Vorstand der Grünen im Bezirk Mittelrhein

Ein Kommentar zu “Die Grüne Position zum Haushalt 2012/2013”

  1. “Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern!”

    Dieser Haushalt ist unsozial und ungerecht. Auch diesesmal enthält die Budgetvorlage der Stadt zahlreiche Kürzungen im Bereich Soziales, Kultur, Bildung und Sport, denn die Kürzungen aus dem vergangenen Nothaushalt wurden nicht zurückgenommen. Genau deshalb hat DIE LINKE. gegen diesen ungerechten Haushalt gestimmt und genau wegen dieser unsozialen Kürzungen haben DIE GRÜNEN wohl für diesen Haushalt gestimmt. Auch die vier Enthaltungen der acht grünen Ratsmitglieder täuschen nicht darüber hinweg. Sollte es bei den Grünen noch einen Schimmer von sozialen Anspruch geben, hätte diese vier sich nicht nur enthalten sollen, sondern sie hätten mit NEIN stimmen können.

    Der Doppel-Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach 2012/2013 wurde gegen die Stimmen der LINKEN, BfBB, SPD und von zwei kleinen Fraktionen und mit Zustimmung von CDU, FDP und vier Grünen eine Mehrheit finden. Die andere Hälfte der grünen Ratsmitglieder hat sich enthalten, statt mit NEIN zu stimmen.

    Die Haushaltsrede gegen diesen Haushalts finden sie unter http://www.linksfraktion-GL.de

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