Fünf Stunden lang hat der rechte Islamkritiker Michael Stürzenberger am Freitag auf dem Konrad-Adenauer-Platz gegen den „politischen Islam“ agitiert. Zwischenzeitlich war die Stimmung so aufgeheizt, dass die Polizei die Kundgebung mit einem starken Aufgebot schützen und einige Anzeigen aufnehmen musste.

Michael Stürzenberger gilt als rechtsextremer Islamfeind, wird vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet und wurde mehrfach verurteilt, unter anderem wegen Beleidigung, Herabwürdigung religiöser Lehren und Volksverhetzung. (Mehr dazu auf Wikipedia).

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Stürzenberger zieht mit einer Gruppe von Helfer:innen durch Deutschland und präsentiert eine Polit-Show „zur Aufklärung über den politischen Islam“, mit vielen Dutzenden von Transparenten, Funkmikrofonen, Lautsprecheranlage und einem YouTube-Livestream. Am Freitag gastierte der Trupp der „Bürgerrechtsbewegung Pax Europa“ auf dem Konrad-Adenauer-Platz in Bergisch Gladbach.

Die meisten Passanten machten einen Bogen um die Kundgebung. Vereinzelt versuchten Personen, in der Regel mit Migrationshintergrund, den Aussagen zu widersprechen. Stürzenberger führte Pseudodiskussionen, von zwei Helfern unterstützt. Sie behielten aber dank der Mikrofone immer die Gesprächshoheit.

Machen Sie sich ein eigenes Bild: Die Veranstalter haben die gesamte Kundgebung gefilmt, der Livestream lässt sich auf YouTube nachverfolgen.

Zum Begriff „politischer Islam“ gibt es bei der Bundeszentrale für politische Bildung einen guten Text von Christian Meier.

Nach und nach sammelten sich mehr Jugendliche und junge Erwachsenen mit Migrationshintergrund an. Viele fühlten ihre Religion und sich persönlich angegriffen und hielten dagegen, die Stimmung wurde aggressiver. Nach eigenen Angaben wurden Stürzenberger und seine Leute mehrfach bespuckt und mit Wasser bespritzt.

Die Polizei war mit rund 60 Kräften im Rahmen eines Sondereinsatzes vor Ort, um die grundrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit zu schützen. Gegen 15:30 Uhr wurde die Stimmung nach Angaben des Einsatzleiters so emotional und verbal aggressiv, dass die Polizei die Redner und das Publikum durch eine „Polizeikette“ voneinander trennte, um eine Eskalation zu unterbinden.

Gegen 18 Uhr wurde die Veranstaltung beendet. Die Polizei nahm insgesamt neun Strafanzeigen auf, darunter sieben wegen Beleidigung und zwei wegen Körperverletzung durch Anspucken. Fünf Personen erhielten einen Platzverweis, teilte die Polizei mit.  

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45 Kommentare

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  1. Hallo
    Herr Stürzenberger hat recht der politische Islam ist gefährlich es geht nicht um die Religion sondern um den politischen Islam diese Bengel müssen mal klar gemacht bekommen das die hier in der Zivilisation sind die was is ihre Meinung dazu

    1. Könnten Sie versuchen, das noch einmal in ganzen, verständlichen Sätzen auszudrücken? … Oder, wenn ich’s recht bedenke, vielleicht lieber doch nicht …

    2. Der sogenannte Politische Islam (Islamismus) gehört hier nicht hin, klar. Aber wirklich bekämpft werden wir nur von sehr wenigen Islamisten und die meisten sind glücklicherweise legalistisch. Seit 2015 wurden jedoch zwölf jihadistische Anschläge auf deutschen Boden verhindert.

      Wir müssen aber auch nach Rechts schauen und zudem anerkennen, dass auch islamfeindliche Straftaten Realität sind.

  2. Das Stimmt garnicht.Der Mann uat kein Rechter und er hat recht.Jeder sollte sich swin eignes Bild machen.Ewo bei Youtube anwählen und schauen.Alles dokumentiert.

    1. Stürzenberger wird wegen verfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit beobachtet und reißt zudem Verse aus dem Kontext oder zitiert unvollständig, etwa auf dem Plakat „Der Koran ist die Lizenz zum Töten“.

  3. Die Kommentare hier sind fast ausschließlich von Männern. Was der politische Islam für Frauen bedeuten kann ,sieht man aktuell in Afghanistan! Soll das wirklich in Deutschland unterstützt werden?! Ich bin froh , dass das hier diskutiert werden darf .

  4. Mal abgesehen von den inhaltlich haarsträubenden Aussagen des Herrn Stüzenbergers war den Ton in der Kommunikation mit anders denkenden Gesprächspartner:innen eindeutig geprägt von Herabsetzung. Respektvolle Diskussion hört sich definitiv anders an. Ich vermute mal, dass dagegen keine Anklage erhoben wurde. Mir ist es unerklärlich, warum dem ein solchen Raum gegeben wird – örtlich wie auch zeitlich. Dass Demokratie das aushalten muss, ist unumstritten. Aber doch bitte nicht dermaßen umfangreich.

  5. Meinungsfreiheit gut und schön – aber das tut einer Demokratie nicht gut. Das spaltet statt zu vereinen.

    1. Sie haben Recht, das spaltet nur! Diese Mitglieder werden vom Verfassungsschutz beoabachtet, meist vorbestraft, die wollen unter dem Deckmantel politischer Islam hetzen. Das schadet unserer Demokratie enorm!

      Wir haben andere Probleme. Wieviel Hitzetode gab es dieses Jahr? Wieviel Alkoholtode?

      1. Dann mach eben eine Kundgebung gegen Hitze und Alkohol. Was ist das denn für ein Argument?

        Was zu den Verurteilungen geführt hat, erklären sie regelmäßig auf den Kundgebungen, kann sich jeder seine eigene Meinung bilden, ob sowas „verfassungsfeinlich“ ist…

      2. Sie wollen Alkoholtote auf eine Stufe stellen mit Leuten die auf offener Straße abgeschlachtet werden die auf Weihnachtsmärkten überfahren werden is das ihr ernst diese Aussage is lächerlich

  6. Ich muss mich RAlpf Thiel anschließen, weil mich etliche Kommentare fassungslos machen.Was nützt der sehr breiten Allgemeinheit, wenn da jemand mit Suren um sich schmeißt, die man nur unterpretieren kann, wenn man den Koran gelesen hat? Es geht m.E. einzig und allein um den Schmutz, den dieser Stürzenweisichnicht auf einen Teil unserer Bürger schmeißt. Sicher geschehen im Namen des Islam oder des Korans Dinge, die nicht in die westliche, die mitteluropäische oder einfach eine Welt gehören, die sich verständnisvolles Miteinander anstreben und diesen Weg gehen wollen. Dazu gehören uns fremde Religions-Rituale und Bekleidungen, religiöse Taten und Lebensghewohnheiten, aber auch religiös motivierte Morde, Vergewaltigungen, Zwangsehen und Pöbeleien. Aber wie dieser Bestürzte politisch anders Denkende zu schmähen, sie in ihr Geurtsland zurück zu wünschen, sie aus Europa vertreiben zu wollen, hat mit unserer Demokratie nichts zu tun.

    Versammlungsfreiheit ist zu schützen, steht im Grundgesetz. Aber Menschen, Vereinigungen, Teile von Religionen, die dieses Grundgesetz ignorieren, sollten den Schutz desselben nicht erhalten.

  7. (Selbst)kritische Frage: lachen sich die rassistischen Hetzer und Brunnenvergifter nicht ins Fäustchen, dass wir Demokraten sie medial soo (zu ?) ausführlich kommentieren und damit ein noch mehr beachtetes Forum bieten?
    Berichterstattung ja, aber bitte auch nicht in die Falle tappen, dass die lautesten Schreier die meiste Beachtung bekommen. (was ja deren Ziel ist)

    1. Ich will diese Frage mal so beantworten: die Veranstalter ziehen auf ihren eigenen Kanälen ein positives Fazit.

  8. Möglicherweise handelt es sich bei der ständigen Anspielstation des Versammlungsleiters mit Irfan Peci um den Autor des Buches „Der Dschihadist: Terror made in Germany – Bericht aus einer dunklen Welt“ (Heyne) und somit um einen Mann mit bemerkenswerter Vita. Durch das Engagement bei den in diesem Artikel genannten Vereinigungen wird vielleicht ein weiteres bemerkenswertes Kapitel hinzugefügt.

  9. Danke für den Texthinweis von Meier. Jeder sollte wirklich vorsichtig mit seinen Worten sein. Bei Stürzenberger war die stundenlange aggressive Ansprache sicher auch für die anwesenden Ordnungskräfte schwer zu ertragen. Eine Frau aus der Gruupe hielt die Aussage „Omas gegen Vergewaltigungen“ hoch – wenn das nicht die Richtung der Gruppe aufzeigt…

  10. Wenn unser Land nicht zum Spielplatz ausländischer Kulturen geworden wäre, würde es solche Diskussionen nicht geben. Das müssen wir uns nicht antun. Jede Kultur verdient ihre Beachtung aber sie sollte in den Länder ausgelebt werden wo sie zu Hause ist.

    1. Herr Humbach, wer ist für sie „wir“?
      Sie nehmen hier ein Abgrenzung zwischen „wir“ und „die anderen“ vor – nach welchen Kriterien?
      Und was sind für sie ausländische und was inländische Kulturen?

      1. Sehr geehrter Herr Lobermeier, ich denke aus dem ersten Satz meiner Stellungnahme geht alles hervor. Ich kenne Grundstücksgrenzen, Abgrenzungen von Menschen sind mir fremd. Wohl unterscheide zwischen ihrem Tun und Handeln.

    2. Wenn Ihnen die Abgrenzung von Menschen fremd ist, stellt sich mir die Frage, warum Sie dies dann faktisch tun. Die Definition eines geschlossenen „wir“ und konstruiert sich über Abgrenzung. Einer Abgrenzung des „wir“ von “ den anderen“. Daher meine Frage, welche Kriterien Sie hier zugrunde legen. Die Staatsbürgerschaft kann es nicht sein, diese ist aus guten Gründen vollkommen unabhängig vom kulturellen Hintergrund.
      Sie verstärken dieses Konstrukt durch die Formulierung „unser Land“. Damit wird dem „wir“ zusätzlich ein Besitzanspruch zugebilligt, dem gegenüber dann „den anderen“, deren Land es ja dann nicht ist, abgrenzend dieser Besitzanspruch abgesprochen wird.
      Solche Formulierungen und Bilder suggerieren eine Trennung und Abstufung zwischen Teilen der Gesellschaft, die den pluralistischen Grundlagen der Bundesrepublik entgegenstehen.
      Sie bilden den Nährboden für Ausgrenzung, Diffamierung und Diskrimierung.

      1. Sehr geehrter Herr Lobermeier, Ihre Unterstellungen weise ich entschieden zurück. Ich möchte den Dialog auf dieser Ebene beenden bin aber gerne bereit zu einer persönlichen Diskussion. Dann können Sie mich fragen was Sie hören möchten.

    3. Herr Humbach, bei allem Respekt (auch für Ihre vielen guten Leserbriefe): diesmal sind sie zu kurz gesprungen und deshalb ins (gefährliche) Wasser mangelnder Differenzierung gefallen. Bei aller berechtigten Kritik an zum Teil misslungener Integration (Ghettobildungen, Fundamentalismus usw) ist unsere Demokratie deswegen nicht zum „Spielplatz ausländischer Kulturen“ geworden. Und die politische Brunnenvergifter würden immer ein „Thema“ finden, um zu hetzen und zu spalten. Ich finde es bereichernd, dass auch fremde Kulturen in Deutschland gelebt werden. Warum nur in der „Blase“ einer „deutschen“ Kultur. Was wäre das überhaupt. Oberstes Kriterium ist nicht die Ausgrenzung (des Fremden..Xenophobie) sondern die Würde des Menschen, UNSER Grundgesetz und die universalen Menschenrechte.

      1. Herr Thiel, ich habe auch nicht unsere Demokratie angesprochen sondern unser Land. Vielleicht ist das etwas überspitz ausgedrückt aber keiner kann doch verneinen, dass die vielen negativen Schlagzeilen zu einer aufgebrachten Gesellschaft führen. Mein Leben verläuft in demokratischen Bahnen aber auch die Demokratie muss nicht alles schlucken.

  11. Der „Bericht“ der Zeitung GL – der reinste Hohn, Verdrehung Zurückhaltung von Fakten : Leugnung von Ereignissen – der „Schreiber“ – ein treuer Schreiber für die Sozialisten/ Kommunisten die seit langem in unserer Regierung sitzen – reine Ideologen – die nur Schimpf u. Unglück über unser Land bringen werden.

  12. Herr Stützenberg kann sich darüber freuen, dass ihm die Meinungsfreiheit erlaubt, seine Aussagen öffentlich kund zu tun. Klare Einordnung, Widerstand und Widerspruch im Rahmen des geltenden Rechts muss er dementsprechend auch ertragen. Danke dafür an die Redaktion in-gl und auch die Widersprechenden vor Ort.
    Meinungsfreiheit ist keine Widerspruchsfreiheit.

    Er ist kein Schützer von Recht und der deutschen Verfassung sondern positioniert sich klar gegen diese und gefährdet damit die Basis unseres friedlichen Zusammenlebens.
    Zitate des Verfassungsschutzes Bayern:
    „ Michael Stürzenberger ist weiterhin die zentrale Figur der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern.“

    Mehrere Aussagen seinerseits sind mit dem Grundgesetz klar unvereinbar – ein Beispiel:
    „Islam und Demokratie geht nicht miteinander. Islam ist Faschismus, ist die Herrschaft dieser Religionsdiktatur (…) Alles klar! Niemand anderes als Allah, kein christlicher Gott, kein jüdischer, kein buddhistischer. Das sind Faschisten, die nur ihre einzige Religion anerkennen.“
    (Transkription der wörtlichen Rede)

    https://www.verfassungsschutz.bayern.de/weitere_aufgaben/islamfeindlichkeit/situation/index.html

    Seine favorisierte Plattform PI-News ist eine der wichtigsten Kanäle der neuen Rechten in Deutschland. Details: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2017/01/02/am-besten-hetzt-es-sich-anonym/

    Und woher die Gelder für viele Akteure der neuen Rechten kommen, ist auch gut dokumentiert – aus Russland:
    https://www.sueddeutsche.de/politik/russland-rechtsextremismus-unterstuetzung-1.5592490?reduced=true

  13. Das was hier wieder negativ ausgelegt wird ist aber die reine Wahrheit über den politischem Islam. Herr Stürzenberger klärt durch reale Fakten die Menschen die in diesem Land leben einfach nur auf. Wieso wird wieder von Rechtsradikalismus gesprochen ? Das was hier wieder von den Medien und staatlichen Journalisten geschrieben wird, ist wieder so eine raffinierte Manipulation des Volkes. Was hat dieser Staat davon den politischen Islam so zu verharmlosen? Herr Stürzenberger hat meinen vollen Respekt. Wir müssen endlich die Augen aufmachen und die Gefahr erkennen , die diese gefährlichen Fanatiker ins Land verbreiten. Herr Stürzenberger müsste mehr Respekt entgegen gebracht werden.

    1. Sein Anliegen ist, auf Kosten von Einwandern Unfrieden zu stiften, um die Demokratie möglichst zu destabilisieren oder zu beenden (er selbst wäre in einem Nachfolgesystem natürlich in leitender Funktion). Dass er sich da komplett überschätzt, -geschenkt. Aber Fakt ist, er ist ein rechtsradikaler Rassist.

      Wenn Sie seinen Tricks auf den Leim gehen, Ihr Problem. Sagen Sie hinterher nicht, ich hätte Sie nicht gewarnt.

      Hier ein Auszug aus Wikipedia: „Stürzenberger wurde mehrfach verurteilt, unter anderem wegen Beleidigung, Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren und Volksverhetzung. Er wird vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.“

      1. Stürzenberger wird vom Verfassungsschutz wegen verfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit außerhalb des Rechtsextremismus beobachtet. Ich bin zwar auch kein Fan von ihm, aber er ist nicht rechtsextrem.

      2. Und dem gegenüber stehen Recht und Pflicht eines jeden Deutschen, gegen Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung Widerstand zu leisten.

        Und genau deswegen sind Herr Stürztenberger und der Verein BPE zum Zwecke der Meinungsbildung eines jeden Bürgers besonders wichtig, da bei den Kundgebungen, regelmässig genau diese „Worte und Taten“ besonders deutlich zu hören und zu sehen sind.

        Quartet 77 A major Emperor: andante cantabile

      3. Die totalitär- faschistische Ideologie des Nationalsozialismus ist deckungsgleich mit der Ideologie des Politischen Islam. Solltest du mit dem Letztgenannten einverstanden sein, weißt du welch Grupe du angehörst.

      4. @Gerd Soldierer:
        Der Islam ist lange Zeit größtenteils tolerant mit Juden umgegangen, nicht so wie viele Christen damals. Dasselbe gilt übrigens auch für das Thema Homosexualität.

        Die damals entwickelte Jihad-Doktrin sah zwar die Eroberung nichtmuslimischer Gebiete vor

        https://de.wikipedia.org/wiki/Hudna

        , aber ein Vergleich mit dem Nationalsozialismus hinkt.

    2. Stürzenberger reißt Verse aus dem Kontext, zitiert unvollständig und kolportiert Unwahrheiten. Es sind also nicht nur „reale Fakten“. Auf einem Plakat steht beispielsweise „Der Koran ist die Lizenz zum Töten“. Auf diesem Plakat werden drei Verse zitiert oder unvollständig zitiert, etwa Sure 2,191. Denn letztendlich steht nirgends im Koran, dass man Ungläubige töten soll.

      1. Der vorstehenden Kommentare von Corporal Clegg und Magnus basieren entweder auf diletantischer Unwissenheit oder sind nichts anderes als dreiste Lügen. Die von Stürzenberger auf Plakaten zitierten Koranverse stehen allesamt genau so drin. Natürlich steht im Koran widerholt von Töten Ungläubiger, z.B. Sure 9 Vers 5: „Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie ihres Weges ziehen!“ Hier wird auch der oft zitierte „herausgerissene Kontext“ besonders deutlich. Alle Ungläubigen die sich unterwerfen und die Strafsteuer bezahlen, sollen nicht getötet werden.

      2. Jedem am Thema Interessierten kann nur geraten werden, den Koran einmal selbst zu lesen und sich dann nochmals eine Veranstaltung von Stürzenberger anzuschauen und selbst zu urteilen. Vorstehende Diffamierungen haben Methodik.

      3. @Klaus:
        Nein, Stürzenberger zitiert nicht immer alles vollständig, ein Beispiel habe ich angeführt. Zu dem „Schwertvers“ muss man sagen, dass dieser ebenfalls einen defensiven Offenbarungsgrund hatte. Deutlich wird dies, wenn man sich auch Vers sechs und sieben derselben Sure durchliest:

        6
        Und wenn jemand von den Götzendienern dich um Schutz bittet, dann gewähre ihm Schutz, bis er das Wort Allahs hört. Hierauf lasse ihn den Ort erreichen, wo er in Sicherheit ist. Dies, weil sie Leute sind, die nicht Bescheid wissen.

        7
        Wie sollte es denn für die Götzendiener bei Allah und bei Seinem Gesandten einen Vertrag geben, außer (für) diejenigen, mit denen ihr bei der geschützten Gebetsstätte einen Vertrag abgeschlossen habt? Solange sie sich euch gegenüber recht verhalten, verhaltet (auch) ihr euch ihnen gegenüber recht. Gewiß, Allah liebt die Gottesfürchtigen.

        Es ging ja um den Konflikt mit den heidnischen Mekkanern, die die ersten Muslime aus Mekka vertrieben. Später brachen sie einseitig den Vertrag mit den Muslimen. Und der „Schwertvers“ war dann das Ergebnis hiervon.

      4. Ach, welch beruhigender Gedanke, solange Schutz gewährt zu bekommen, bis man denn an Allah glaubt. Und wenige Verse später geht die Hetzerei gegen Anders- und Ungläubige von vorne los.

        Und ganz abgesehen davon, wie der Koran durch welche bestimmten Zusammenhänge genau zu deuten ist, ist Religionsfreiheit in Deutschland nicht grenzenlos und kein Freifahrschein.

        Es ist bezeichnend, dass Muslime in den meisten Ländern, die sie sich mit anderen teilen, so gut wie überall anecken, nach homogener Gruppenseparierung streben, sich nicht assimilieren und sich nicht vermischen. Dies wird auf Dauer in Europa keinen Bestand haben.

      5. @Klaus:
        „Es gibt keinen Zwang in der Religion“ heißt es in Sure 2,256. Den Offenbarungsgrund von Sure 9,5 habe ich genannt. Prof. John L. Esposito erklärt in seinem Buch „Von Kopftuch bis Scharia“, dass leider behauptet wurde, der „Schwertvers“ würde andere Verse wie Sure 8,61 abrogieren:

        Als sich während der Expansions- und Eroberungsphase des Islam viele Religionsgelehrte (ulama‘) der Patronage des Kalifen erfreuten, erarbeiteten sie eine logische, legitimierende Begründung für die Kalifen, wie diese ihre imperialen Träume ausleben und die Grenzen ihrer Reiche ausdehnen könnten. Die Ulama sagten einfach, die „Schwertverse“ würden die früheren Koranverse, die den Dschihad auf einen Verteidigungskrieg beschränkten, aufheben oder überlagern. Tatsächlich wird die vollständige Intention von Versen wie „Wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo immer ihr sie findet“ verfehlt oder verzerrt, wenn man diese Verse aus dem Zusammenhang reißt.

        Quelle: Von Kopftuch bis Scharia von Prof. John L. Esposito, S. 150

        Und zu Ihrem Kommentar bezüglich der Religionsfreiheit: Laut dem Bundesverfassungsgericht wird die Grundgesetztreue von religiösen Organisationen nicht anhand ihrer religiösen Schriften gemessen, sondern anhand deren Worte und Taten. Es gibt Probleme, ja. Aber Herr Stürzenberger ist nicht die Lösung.

      6. Und dem gegenüber stehen Recht und Pflicht eines jeden Deutschen, gegen Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung Widerstand zu leisten.

        Und genau deswegen sind Herr Stürztenberger und der Verein BPE zum Zwecke der Meinungsbildung eines jeden Bürgers besonders wichtig, da bei den Kundgebungen, regelmässig genau diese „Worte und Taten“ besonders deutlich zu hören und zu sehen sind.

        Quartet 77 A major Emperor: andante cantabile

      7. @Klaus:
        Also für mich ist BPE keine Lösung.

        Und wir dürfen auch andere Gefahren nicht unterschätzen, etwa den gewaltorientierten Rechtsextremismus. Zwischen 2010 und 2021 gab es insgesamt 7.843 fremdenfeindliche Gewalttaten und 438 antisemitische von Rechts. Das sind also 54,5 fremdenfeindliche Gewalttaten pro Monat und 3 antisemitische Gewalttaten pro Monat. Meine Angaben basieren auf den letzten Verfassungsschutzberichten.

    3. Herr Lehmann – „Wieso wird wieder von Rechtsradikalismus gesprochen ? Das was hier wieder von den Medien und staatlichen Journalisten geschrieben wird, ist wieder so eine raffinierte Manipulation des Volkes.“ – mit dem zweiten Satz haben Sie sehr schön illustriert, warum Sie nicht verstehen, weshalb vom Rechtsradikalismus gesprochen wird. Wenn Sie die Märchen des Rechtspopulismus wie das vom „staatlichen“ Journalismus selbst repetieren, dann fehlt Ihnen offenbar die mentale Unabhängigkeit, um Rechtsradikalismus erkennen zu können.