CDU setzt Caroline Bosbach knappe Frist

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1. Und wenn alle denken, man sei schon unten angekommen sind, setzen Bunte und T-Online noch einen drauf.

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2. Morgen läuft das Ultimatum der CDU ab. Alle Beobachter warten auf Antworten und Erklärungen von Caroline Bosbach. Inzwischen blühen Spekulationen, deren Seriösität sehr zweifelhaft ist. Von “hohen” Steuerschulden schreibt die “Bunte”, die bisher als investigatives Organ noch nicht aufgefallen ist. Das Missverhältnis von angeblich “hohen” Steuerschulden und läppischen 2500 € erscheint der “Bunten” nicht auffällig.

   Der Artikel bringt zum ersten Mal Wolfgang Bosbach ins Spiel, wenn auch zu vermuten ist, dass er längst hinter den Kulissen aktiv ist, um sein “Lebenswerk” nicht von einer Tochter auf Abwegen gefährden zu lassen.

   Ein Aspekt auf dem Weg zum Bundestagsmandat der Frau Bosbach erscheint mir bemerkens- und erwähnenswert. Wie bei allen anderen Bewerberinnen und Bewerbern um ein Mandat stellt sich die Frage der Qualifikation. Frau Bosbach hatte sich irgendwann entschieden, ihre Zukunft als Wirtschaftsexpertin im Deutschen Bundestag zu sehen. Ihre Qualifikation für diesen Job, der unter anderem darin besteht, den massiven Einflüssen professioneller Lobbyisten entgegen zu treten, werden von t-online so beschrieben:

   Referentin für MdB’s, eine (zum Zeitpunkt der Wahl) höchstens einjährige Tätigkeit bei Stromkontor Rostock GmbH, Teilnahme an “Let’s dance”, Rednerin und Buchautorin.

   Kein Wunder, dass dieses Portfolio als etwas schmal angesehen wurde. Man kam auf die Idee, sie zur “Stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) im Rheinisch-Bergischen Kreis” zu wählen. t-online schreibt dazu: “Das Amt galt als wichtiges Sprungbrett für ihre spätere Bundestagskandidatur, bei der sie insbesondere mit Wirtschaftskompetenz punkten wollte.”

   Auf gut deutsch heißt das: Die kurz vor der BT-Wahl erfolgte Besetzung dieses Postens (für den Vorsitz reichte es wohl nicht, den erhielt der ebenfalls im Zusammenhang mit gekauften Wählerstimmen genannte Herr Pakendorf), die möglicherweise mit gekauften Stimmen erfolgte, reicht als Qualifikation, um im Bundestag die Geschicke einer der größten Wirtschaftsnationen zu entscheiden.

   Es gab bereits in den Achtziger Jahren einen Bergisch Gladbacher Bundestagsabgeordneten, der wegen einer vergleichsweise geringen Summe ins Gerede kam. Es war Franz Heinrich Krey (CDU), der “ungeniert” (so der SPIEGEL) eine “Rechnung der Aral-Tankstelle Schmidt in Bergisch-Gladbach über »DM 600,30 (Kraftstoffe, Öle und Fette, Wagenpflege und Zubehör)” beim “Seminar für Sozial- und Staatspolitische Bildungsarbeit der Christlichen Arbeiterschaft” widerrechtlich abrechnete. Vielleicht ein Hoffnungsschimmer für Frau Bosbach: Krey war tief verstrickt in den damaligen Spendensumpf und rechtskräftig verurteilt. Geschadet hat ihm das nicht. Er wurde sogar zum Bürgermeister gewählt.

   Anmerkung: Ich denke nicht, dass der Bundestag nur aus Fachleuten und Spezialisten bestehen sollte. Allerdings ist Fachwissen aus meiner Sicht für manche Bereiche unverzichtbar. Für alle Mandate wären Qualitäten wünschenswert wie Empathie, Bildung, Rückgrat, Menschenfreundlichkeit und einige weitere. Bedauerlich, dass ein relativ hoher Prozentsatz der Abgeordneten trotz des Mangels an solchen Eigenschaften gewählt wurde.

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   1. Jede/r, die/der in der Politik in einer Funktion steht, muss sich fortdauernd prüfen, ob sie/er die Anforderung erfüllen kann. (in Anlehnung an Helmut Kohl)
      Vielleicht sollten manche auf ihre Vorbilder hören….wer weiß?

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3. Ohne die Absicht, einzelne Akteure in der CDU zu verteidigen, erscheint es wichtig, die aktuellen innerparteilichen Auseinandersetzungen näher zu betrachten. Eine Analyse der unterschiedlichen Reaktionen kann dazu beitragen, die Hintergründe und Dynamiken besser zu verstehen.

   Die beträchtliche Anzahl eidesstattlicher Erklärungen im Zusammenhang mit aktuellen Vorgängen in der CDU weist auf ein erhebliches Konfliktpotenzial innerhalb der Partei hin. Diese Spannungen betreffen nicht nur interne Machtkämpfe, sondern auch inhaltliche Differenzen.

   Die CDU ist eine große Volkspartei mit vielfältigen Interessen und Einflussmöglichkeiten. In der Region Bergisch Gladbach wird immer wieder über enge Netzwerke und den Einfluss von Parteifreundschaften auf die Vergabe von Aufträgen oder Vorteilen diskutiert. Solche Vorwürfe sind jedoch nicht neu und bedürfen einer sorgfältigen Prüfung, um nicht unbelegt zu bleiben.

   Inhaltlich lassen sich in der CDU unterschiedliche Strömungen ausmachen, die sich grob in konservative, wirtschaftsliberale und christlich-soziale Ausrichtungen unterteilen lassen. Diese Strömungen sind nicht immer klar abgegrenzt und überschneiden sich teilweise. Dennoch scheinen persönliche Beziehungen und Machtinteressen in einigen Fällen eine größere Rolle zu spielen als inhaltliche Differenzen.

   Die derzeitige öffentliche Debatte über interne Vorgänge in der CDU führt zu spürbaren Spannungen innerhalb der Partei. Dies bereitet einigen CDU-Kandidat:innen Sorgen, da sie befürchten, dass die Kontroversen ihre Ziele bei der Kommunalwahl im September gefährden könnten.

   Die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis sowie Frau Bosbach haben in ihren Stellungnahmen versucht, genau auf diese Konflikte einzugehen, um die Spannungen zu entschärfen. Allerdings könnten die aktuellen Auseinandersetzungen auch andere Dynamiken in der Partei verstärken. Die Kommunalwahl bietet für einige Akteure möglicherweise die Gelegenheit, interne Konkurrenten politisch zu schwächen und es könnte die Stunde der “Whistleblower” werden.

   Denn die aktuellen Entwicklungen lassen vermuten, dass weitere Details zu den Vorgängen in der CDU öffentlich werden könnten. In den kommenden Wochen wird ein Gerichtsverfahren erwartet, in dem ein ehemaliger CDU-Funktionär aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis im Fokus steht. Dieser wird auch in Verbindung mit Vorwürfen gegen eine CDU-Bundestagsabgeordnete genannt.

   Darüber hinaus gibt es noch ungeklärte Fragen, etwa zu Spenden in Höhe von rund 30.000 Euro aus einem sogenannten „Schleusernetzwerk NRW“ an die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis. Diese Vorwürfe wurden bislang nicht öffentlich verhandelt, könnten jedoch in naher Zukunft für weitere Diskussionen sorgen.

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   Um dem „Disclaimer“ der Redaktion zuvorzukommen, stelle ich fest, dass auch dieser Kommentar eine rein private und menschliche (ohne KI geschriebene) Meinungsäußerung und keine Pressemitteilung einer Partei ist. Über meine aktive Rolle bei der Partei Die Linke in der Region können sie sich durch Klick auf den Namen über den Kommentar umfassend inkl. Ämter, Mandate, politischen Lebenslauf und Daten informieren.

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4. Politische Aktivität ist vergleichbar mit Schwimmen in einem Haifischbecken. Wer hier mitschwimmt muss besser aufpassen. Das sollte Frau Bosbach eigentlich wissen, zumal sie in Ihrem Vater einen sehr erfahrenen Berater hat.
   Mein Vorschlag: Jetzt erstmal einen Rückzieher machen, einige Jahre in die Lehre gehen und es dann nochmal mit einem politischen Amt versuchen. Bis dahin haben wir Wähler vielleicht vergessen, was wirklich geschehen ist.

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   1. @Bernd –> “muss besser aufpassen.”
      Das sehe ich grundsätzlich anders als Sie. Politiker haben sich an Recht und Gesetz zu halten, keine Machtmissbräuche zu begehen und sich stets für das “Gemeinwohl” einzusetzen.
      Dann brauchen sie auch nicht “aufpassen”.

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      1. Gilt dieser Anspruch auch für rot-grüne Politiker? Wenn ich da an Olaf den Vergesslichen denke bekomme ich Zweifel

      2. @Karl Napf: “Gilt dieser Anspruch auch für rot-grüne Politiker?”

         Klar, damit meine ich ALLE die sich aktiv mit Politik beschäftigen!

         Auch die AfD, die immer wieder mit ihren intransparenten/illegalen Spendenaffären, Spionage- und Bestechungsaffären, mit Kontakten zu rechtsextremen Organisationen und Verbreitung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Ideologien auffällt.
         Hier stellt sich mir allerdings schon die Frage, ob man diese Partei überhaupt noch als demokratiefähig ansehen kann. Angesichts der vielen “Verfehlungen” ist das m. E. eher eine kriminelle Vereinigung.

5. Warum spricht das Bürgerportal von einer „knappen Frist“ für Caroline Bosbach? In früheren öffentlichen Erklärungen hatte Caroline Bosbach betont, sie könne alle offenen Fragen klären und entsprechende Belege vorlegen. Seit mindestens zwei Wochen ist dies jedoch nicht geschehen. Vor diesem Hintergrund erscheint die vom CDU-Kreisverband gesetzte Frist bis Freitag weniger als „knapp“, sondern eher als überfällig. Statt einer transparenten Aufklärung ist bislang wenig Konkretes erfolgt – weshalb sich der Eindruck einer Verzögerungstaktik aufdrängen könnte. Dabei wären Zeit und Möglichkeiten zur Klärung der Vorwürfe durchaus vorhanden gewesen.

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6. Wunderbar gefülltes Sommerloch – wo ist mein Popcorn?
   Was ihr Rechtsaußen-Vati wohl davon hält?
   Schade nur, dass die Vettern-CDU bei Spahn et al. nicht auch so konsequent vorgeht.

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   1. Hallo Oliver,
      was ist an solchen Anschuldigungen wunderbar? Für mich sind solche Vorgänge (sofern sie sich denn als Wahrheit herausstellen) traurig.

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      1. Nein, absolut richtig: traurig und skandalös, keine Frage!

7. Zitat Bürgerportal: „In einer Erklärung nach der Sitzung zeigt sich der Vorstand mit den Aussagen Bosbachs und ihres Anwalts zu den „zahlreichen“ offenen Fragen nicht zufrieden. “
   Wenn selbst die eigenen Parteifreunde an der Aufklärung zweifeln, bröckelt nicht nur das Vertrauen – da wankt die Glaubwürdigkeit gleich mit.

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   1. Der Kreisverband möchte das Thema offenbar höchstens mit der Kneifzange anfassen und sich selbst komplett aus der Schussbahn halten. Irgendwelche Solidaritätsbekundungen für Frau Bosbach sind nicht zu hören, stattdessen hält man größtmögliche Distanz.

      Man kann ihnen das auch nicht übelnehmen, wenn die gute Frau nicht einmal zu parteiinternen Sitzungen erscheint, die sie selbst betreffen, und stattdessen ihren Anwalt schickt. Auf mich macht das den Eindruck, dass die Entfremdung auf beiden Seiten schon weit fortgeschritten ist.

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      1. Klar, niemand möchte mit in den politischen Abgrund gezogen werden.
         Dafür sind die Entschädigungen zu lukrativ, wenn man an den vorderen Positionen der Fraktionen sitzt.

8. Auch die CDU Rhein-Berg lässt Fragen offen: Jede ordnungsgemäße Organisation bezahlt eine Rechnung erst nach sachlicher und rechnerischer Prüfung. Es gilt das Vier-Augen-Prinzip. Warum wurde also die besagte Rechnung über 2.500 € so schnell bezahlt? Entweder handelt die CDU nicht wie ein ordentlicher Kaufmann oder die Rechnung war rechtmäßig und korrekt (es liegt also eine Vereinbarung über den Leistungsaustausch vor und die Leistung wurde erbracht) oder aber einige Personen bei der CDU haben pflichtwidrig diese Rechnung durchgewunken und bezahlt. Wenn der zweite Fall zutrifft, dann ist die Rückforderung der CDU nun nicht erklärbar. Beide anderen Fälle werfen ein schlechtes Licht auf die CDU, die sich hierzu nicht erklärt.

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   1. Ein Auszubildender arbeitet nach bisherigen Darstellungen (die man aber nicht mehr alle lesen und zusammenfassen kann, geschweige denn den konkreten Sachverhalt kennt) nebenbei selbständig und stellt [seinem eigenen / seinem zukünftigen / seinem politisch identischen aber räumlich direkt benachbarten] Ausbildungsbetrieb eine Rechnung.
 Dabei stellen sich zumindest folgende Fragen, an die CDU Rhein Berg. Kreis – vielleicht mittlerweile aber auch der CDU Köln:

      Handelt es sich um einen Einzelfall oder ist es üblich jemanden auszubilden oder zu beschäftigen und dann für eine anzunehmend zumindest themenähnliche selbständige Tätigkeit zu beauftragen?

      Wie erfolgt die Abgrenzung inhaltlich, zeitlich, organisatorisch und welche Arbeitszeiten sind dokumentiert?

      Besteht nicht das Risiko einer Scheinselbstständigkeit, wenn sich Weisungen, Arbeitsmittel, -zeit oder Betriebsabläufe überschneiden?

      Wurde die Zeit der Selbstständigkeit sozialversicherungsrechtlich als hauptberuflich überprüft, auch bei nur kurzer, intensiver Tätigkeit?

      Welche Rolle spielt der Ausbildungszweck, wenn der Azubi zugleich Auftragnehmer ist oder alternativ wie kann die CDU Köln ausbilden, wenn mutmaßlich das doppelte einer Ausbildungsvergütung in der halben Zeit als Selbständiger in Rechnung gestellt wird (im Film wird es so dargestellt, dass die Rechnung …0001 für Kundennummer 10001 den Zeitraum vom 01.01. – 15.01.2025 umfasst)?

      Wie handhaben andere Betriebe solche Konstellationen? Wie werten Betriebsprüfer von Finanzamt, Rentenversicherung und anderer Stellen dies normalerweise?

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      1. Berechtigte, weitere Fragen! Die Rechnung ist laut Video an den CDU Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis adressiert. Nach den Berichten ist dies auch der Ausbildungsbetrieb gewesen zu diesem Zeitpunkt, nachdem die Ausbildung bei der CDU Köln begonnen wurde.

9. Mit jeder Verlautbarung von Bosbach, CDU oder Pakendorf verdichtet sich der Nebel. Frau Bosbach glaubt, sich im Stil einer TikTok-Influencerin der Beantwortung brennender Fragen entziehen zu können. Die CDU entzieht ihr jegliche Solidarität, sei es aus Angst vor der anstehenden Kommunalwahl oder weil sie längst weiß, dass Bosbach auf ihrem Weg in den Bundestag Verlierer hinter sich gelassen hat. Pakendorf versichert, dass „er“ keine Wählerstimmen gekauft habe.
   Auf die für Freitag verlangten Antworten und die bereits anberaumte Auswertungssitzung darf man gespannt sein.
   Welche Szenarien sind denkbar?
   -Reinwaschung nach „ausgiebiger Prüfung und zufriedenstellender Beantwortung aller Fragen“ unter Beteiligung des Werteunion/AfD-affinen Anwalts Höcker.
   -Aufforderung, ihr Mandat niederzulegen.
   -Parteiausschlussverfahren.
   -Ermittlungen und Anklage durch die Staatsanwaltschaft.
   Fun question: Wann meldet sich WoBo zu Wort?
   To be continued.

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10. Wenn der Vorstand der CDU RBK sagt: “Ganz grundsätzlich betont die CDU, dass sie „unangemessenes oder gar rechtswidriges Verhalten“ nicht dulde” … Dann möchte ich dazu motivieren, zusätzlich auch der Namensgebung dieser Partei gerecht zu werden, von der man annehmen dürfte, sich christlich zu verhalten und z.B. das neunte Gebot zu einzuhalten…

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    1. Wie lautet das und steht es in diesem Zusammenhang?

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       1. Das hängt davon, welche Religionsgemeinschaft bzw. Konfession Sie fragen. Die Einteilung ist unterschiedlich:
          https://de.wikipedia.org/wiki/Zehn_Gebote#Einteilungen

       2. Hallo Drucker, mir sind selbstverständlich die zehn (christlichen) Gebote bekannt. Ich wollte aber von Martin Weißmüller die Antwort haben warum er das nun in dem Zusammenhang anführt. Vielleicht kann er mir da eine Antwort geben.