Die Freien Demokraten im Stadtrat sehen die aktuelle Diskussion über Mehrheitsverhältnisse kritisch und mahnen nach der Verabschiedung des Haushalts mit den Stimmen von CDU/FDP, AfD und Bürgerpartei eine Rückkehr zur inhaltlichen Auseinandersetzung an.
Autoren-Archive: FDP
Hier veröffentlichen die Ratsfraktion und der Parteivorstand der FDP Bergisch Gladbach ihre Beiträge.
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FDP fordert: Strukturreformen statt Steuererhöhungen
Die Ratsmitglieder von CDU und FDP haben sich im Zuge der Haushaltsberatungen auf eine gemeinsame Linie verständigt. Aus Sicht der FDP müssen die strukturellen Ursachen der angespannten Finanzlage konsequent angegangen werden, statt Bürgerinnen und Bürger durch Steuererhöhungen zusätzlich zu belasten.
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FDP: Bergischer Löwe braucht tragfähiges Konzept für die Zukunft
Die FDP-Bergisch Gladbach weist darauf hin, dass die Bürgerhaus Bergischer Löwe GmbH trotz hoher Zuschüsse von der Stadt ein sechsstelliges Defizit zu verzeichnen hat. Um die Zuschüsse zu begrenzen und das Bürgerhaus als zentralen kulturellen Treffpunkt in Bergisch Gladbach zu sichern müsse das Konzept geprüft und weiterentwickelt werden.
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FDP fordert mehr Tempo bei Bauanträgen mit Hilfe von KI
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Bauverwaltung. Gemeinsam mit Partnern aus Wissenschaft und Forschung soll die Stadt ein Pilotprojekt starten, das den Weg für schnellere, transparentere und rechtssicherere Verfahren ebnet.
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Dorothee Wasmuth führt Liste der FDP zur Kommunalwahl an
Die FDP Bergisch Gladbach hat ihre Kandidat:innen zur Kommunalwahl am 14. September aufgestellt. Die Fraktionsvorsitzende Dorothee Wasmuth steht auf Platz eins – die sich für mehr Freiheit (auch bei der Wahl des Verkehrsmittels) stark machen will.
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FDP stellt mit neuem Vorstand Weichen für die Zukunft
Der Ortsverband der Freien Demokratischen Partei (FDP) Bergisch Gladbach hat auf seinem diesjährigen Ortsparteitag einen neuen Vorstand gewählt. Im Fokus der Veranstaltung standen nicht nur die personellen Weichenstellungen, sondern auch die strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre.
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Junge Liberale wählen neuen Vorstand
Die Jungen Liberalen Rhein-Berg haben auf ihrem Kreiskongress einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Yanic Bosbach im Amt bestätigt. Mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl im Herbst wollen die Mitglieder für ein starkes Ergebnis der FDP kämpfen. Dabei soll das Thema Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle spielen.
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FDP: „Experte folgt unserer Forderung“
Die mehrmals geäußerte Forderung der FDP nach einer Gesamtstrategie für die entwickelten Konzepte zu den Themen Mobilität, Lärm, Umwelt, Hitze etc. wurde nun sogar von dem externen Experten bestätigt, der von der Stadt GL mit der Begleitung des städtischen Konzepts beauftragt wurde.
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Grundsteuer: FDP lehnt Differenzierung der Hebesätze ab
m Finanzausschuss hatten sich neben CDU auch Grüne und überraschenderweise die SPD dafür ausgesprochen, mit der Reform der Grundsteuer in Bergisch Gladbach zwei verschiedene Hebesätze für Wohn- und für Geschäftsgrundstücke einzuführen. Die FDP hält das für einen Fehler, am Dienstag entscheidet der Stadtrat.
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FDP: Sparen statt Steuern erhöhen
Die FDP-Fraktion hat im Stadtrat Sparmaßnahmen zur Verhinderung von Steuererhöhungen gefordert. Ein entsprechender Änderungsantrag der FDP Bergisch Gladbach im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen zur Verhinderung einer Erhöhung der Grundsteuer B in 2026 wurde von allen Parteien bei Enthaltung der Grünen angenommen.
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Alexander Felsch beeindruckt die FDP
Nach der CDU hat auch die FDP Alexander Felsch als Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters 2025 gewählt. Der Düsseldorfer Verbands-Geschäftsführer habe sich überzeugend als ein mit der Kommunalpolitik vertrauter Kandidat präsentiert und Nähe auch zu liberalen Themen gezeigt.
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Christian Lindner tritt wieder für die FDP Rhein-Berg an
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner ist von den Mitgliedern des FDP-Kreisverbands Rhein-Berg einstimmig zum Kandidaten für die Bundestagswahl in einem Jahr nominiert worden.
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Laurentiusstraße: FDP fordert „ideologiefreies“ Qualitätsmanagement
Die FDP kritisiert die Kostensteigerung für den geplanten Umbau der Laurentiusstraße als „nicht vertretbar und nicht erklärbar“. Das „ehemalige Prestigeobjekt“ der Grünen sei ein organisatorisches und teures Debakel, für das der Beigeordnete Ragnar Migenda die Verantwortung trage. Er müsse zudem dafür sorgen, dass die vorlaufenden Arbeiten der Belkaw an den verzögerten Zeitplan der Stadt angepasst werden.
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FDP stellt Breite der Aufgaben des Beigeordneten Migenda in Frage
Die Liberalen begrüßen die Konzentration aller Aufgaben in Sachen Mobilität in einem Fachbereich und hoffen, dass die Verkehrswende in Bergisch Gladbach endlich Fahrt aufnimmt. Sie befürchten aber, dass der verantwortliche Beigeordnete Ragnar Migenda für seine weitere Verantwortung in den Bereichen Schule, Kultur, Sport, Jugend und Soziales nicht mehr genügend Zeit hat – und regen eine Neuverteilung an.
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Personaldebatte erstaunt die FDP
Mit großem Erstaunen hat die FDP die verfrühte Diskussion über Parteibücher und Funktionen der Beigeordneten in Bergisch Gladbach zur Kenntnis genommen. Eine Debatte zum jetzigen Zeitpunkt hält sie für nicht angemessen, den Kämmerer mit FDP-Parteibuch lobt Fraktionschefin Dorothee Wasmuth für Arbeit auch über den Bruch der Ampel hinaus.
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Wahllokale: FDP spricht von Bankrott-Erklärung der Stadt
Der geplante Wegfall von fünf Wahllokalen in Bergisch Gladbach ist die Bankrotterklärung einer Stadt mit über 100.000 Einwohnern, erklärt die FDP. Alleine die Begründung der fehlenden passenden Bestuhlung sei kein unlösbares Problem. Immerhin gehe es um die Sicherstellung der uneingeschränkten Ausübung des Wahlrechtes. Daher bieten die Liberalen eine eigene Lösung an.
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Dorothee Wasmuth (FDP): „Uns fehlt der echte Willen der Verwaltung zum Sparen“
Die FDP sieht sich in ihren Befürchtungen aus dem Vorjahr bestätigt, der von Bürgermeister Frank Stein geführte Verwaltung zeige keine Fokussierung auf die richtigen Prioritäten, daher gelinge die Konsolidierung nicht, argumentiert die Fraktionsvorsitzende Dorothee Wasmuth. Und lehnt den Doppelhaushalt 2024 / 2025 ab.
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FDP fordert modernes Controlling und effiziente Ausgabensteuerung
Wie die FWG ist auch FDP bereit, dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2024 und 2025 zuzustimmen. Aber nur, wenn alle Fachbereiche zur Sparsamkeit verpflichtet werden. Dafür schlagen die Liberalen einen weiteren Beschluss vor, der eine effiziente Haushaltsführung gewährleiste. Zudem verlangen sie eine kritische Analyse des Personaleinsatzes. Für eine effiziente Kommunikation sollen auch KI und Chatbots genutzt werden.
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Umgang der Stadt mit „Tünnes und Schäl“ empört die FDP
Die Liberalen wollen zwei städtische Elektrofahrzeuge, von ihr „Tünnes und Schäl“ genannt, dem lokalen Einzelhandel zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag, so die FDP, werde von der Stadtverwaltung verschleppt.
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FDP fordert Debatte über neue Organisation der Kreisverwaltung
Die Fraktion der FDP im Kreistag zollt der Entscheidung von Stephan Santelmann, nicht erneut für das Amt des Landrats anzutreten, „großen Respekt“. Damit seien aber nicht alle Probleme gelöst, sagt der Fraktionsvorsitzende Alexander Engel. Nötig sei eine konstruktive Auseinandersetzung, wie die Verwaltung des Rheinisch-Bergischen Kreises für die Zukunft neu aufgestellt werden soll.
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FDP fordert neue Jobs für „Tünnes un Schäl“
Um die Diskussionen um Baustellen, Parkplätze und das Weihnachtsgeschäft einer Lösung zuzuführen bringt die FDP einen Antrag in den Stadtrat ein: Per Wettbewerb soll eine sinnvolle Aufgabe für die „Tünnes un Schäl“ getauften E-Lastenräder im Einzelhandel gefunden werden.
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Eltern stärken: FDP fordert Stadtschulpflegschaft
Um die Kommunikation aller zu verbessern hat die Stadtverwaltung die Einrichtung von Stadtschulkonferenzen angekündigt, in denen Elternpflegschaften, Verwaltung und Politik vertreten sind. Die FDP geht einen Schritt weiter. Sie fordert die Stadt auf, die Gründung einer Stadtschulpflegschaft zu unterstützen und ihr einen Sitz im Schulausschuss einzuräumen.
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FDP setzt in Bergisch Gladbach auf eine Doppelspitze
Nach dem plötzlichen Tod von Jörg Krell hat Dorothee Wasmuth, bislang Ortsvorsitzende der FDP Bergisch Gladbach, die Fraktionsführung übernommen und den Ortsvorsitz niedergelegt. Daher musste ein außerordentlicher Parteitag einen neuen Vorstand wählen. Dabei führte die FDP eine Doppelspitze ein – um die Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen und unterschiedliche Perspektiven sowie Kompetenzen zu vereinen und so die Partei breiter und noch bürgernäher aufzustellen.
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„Motivieren, nicht umerziehen“: FDP weist Kritik der Klimafreunde zurück
Die FDP reagiert auf die Stellungnahme der Klimafreunde Rhein-Berg zum geplanten Klimaschutzkonzept der Stadt – und weist die Kritik an der Position der Liberalen als „Meinungsmache“ zurück. Die neue Fraktionsvorsitzende Dorothee Wasmuth erläutert dabei ihr persönliches Klimabewusstsein und noch einmal die grundsätzliche Haltung der FDP.
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Dorothee Wasmuth führt die FDP auch im Stadtrat an
Nach dem unerwarteten Tod von Fraktionschef Jörg Krell mussten die Liberalen sein Mandat und Amt im Stadtrat neu besetzen. Zur neuen Vorsitzenden der dreiköpfigen Fraktion wurde Dorothee Wasmuth gewählt, die auch den Orts- und Kreisverband der FDP leitet.
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Carpark-Kita: FDP begrüßt Erfolg ihres „verschwundenen“ Antrags
Nach einigem Hin und Her ist inzwischen klar, dass auf dem ehemaligen Carpark-Gelände an der Bensberger Straße nun doch eine Kita gebaut werden soll. Dabei bezieht sich die Stadtverwaltung auf einen Antrag der CDU – doch tatsächlich ging der Vorschlag von der FDP aus.
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Jörg Krell: „Viel ermöglicht, etwas zurückgeben“
Die FDP-Fraktion trauert um ihren Vorsitzenden Jörg Krell, der im Alter von 70 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit gestorben ist. Der Nachruf steht unter seinem Motto: „Die Gesellschaft hat mir im Leben so viel ermöglicht, ich will der Gemeinschaft etwas zurück geben.“
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Jörg Krell (FDP): „Geradewegs in ein pflichtiges HSK“
In seiner Haushaltsrede begründet der FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Krell, warum die Liberalen des Entwurf der Verwaltung als „mutig“ beurteilen, sich nun aber verwundert die Augen rieben und nicht mehr zustimmen können. Der Weg von Grünen, SPD und FWG führe direkt in eine Haushaltssicherung.
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FDP setzt sich für disziplinierte Haushaltspolitik ein
Die Liberalen stellen sich hinter den von Stadtkämmerer Thore Eggert vorgelegten Haushaltsentwurf – und gegen einige Aufweichungen durch Grüne und SPD. Nun müsse der Bürgermeister klare Kante zeigen.
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Kreis-FDP ehrt langjährige Mitglieder
Programmatik, Ehrungen und ein Gruß von Christian Lindner standen beim Kreisparteitag der Liberalen in Rhein-Berg auf dem Programm. Beim Bericht aus dem Kreistag wurde Kritik am Landrat laut.
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FDP Bergisch Gladbach wählt Vorstand neu
Der Ortsverband der FDP hat seinen Vorstand neu gewählt. Die Vorsitzende Dorothee Wasmuth und viele weitere Positionen wurden bestätigt, es gibt aber auch einige neue Gesichter – die unterschiedliche Sachkenntnisse und neue Impulse einbringen.
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FDP fordert Begründung für Votum für elektrische Kehrmaschine ein
Jedesmal, wenn die Stadt ein neues Fahrzeug anschaffen muss, wird im zuständigen Ausschuss gestritten, mit welchem Antrieb es fahren soll, Verbrenner oder Strom? Jetzt steht der Kauf einer Kleinkehrmaschine an – wofür die Verwaltung einen erstaunlichen Vorschlag macht. Der stößt bei der FDP schon im Vorfeld auf Kritik.
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FDP: Ziele müssen sich an der Realität orientieren
Die FDP Fraktion Bergisch Gladbach will mehr geförderten Wohnungsbau in Bergisch Gladbach. Sie hält aber eine verpflichtende, feste und hohe Quote in der aktuellen Lage für falsch. Bei drastisch gestiegenen Baukosten und einem auf das Vier-bis Fünffachen gestiegenen Zinsniveau werden zum Schluss nicht mehr, sondern weniger geförderte Wohnungen realisiert.
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FDP fordert rasche Prüfung neuer Gewerbegebiete
Nach Ansicht der Liberalen wird in Bergisch Gladbach zu wenig über neue Flächen für Gewerbegebiete diskutiert. Daher beantragt sie im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss, die im Flächennutzungsplan bereits ausgewiesenen Flächen jetzt auf eine rasche Realisierbarkeit zu prüfen. Dabei hat sie vier konkrete Gebiete im Blick.
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FDP sieht „schwere Zeiten“ für alle Verkehrsteilnehmer
Die FDP greift nach ihrem Austritt aus dem Ampel-Bündnis die bisherigen Partner Grüne und SPD scharf an. Die im Verkehrsausschuss gefassten Beschlüsse – insbesondere zur Laurentiusstraße – ließen für alle Verkehrsteilnehmer in Bergisch Gladbach nichts Gutes erahnen.
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Facettenreiche Diskussion über Fachkräfte
Auf einer Fachtagung der FDP Bergisch Gladbach haben Vertreter:innen von Politik, Wirtschaft und Berufsschule über die vielen Facetten des Themas „berufliche Bildung“ diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass die Unternehmen noch stärker auf künftige Fachkräfte zugehen könnten. Und dass das Zanders-Areal für das Thema eine wichtige Rolle spielen sollte.