Der Ist-Zustand: Bergisch Gladbachs Innenstadt. Foto: Bergisch Schön
Wo wohnen und arbeiten wir im Jahr 2035? Mit dieser Frage sollen sich aktuell alle Menschen mit dem Wohnsitz oder Arbeitsplatz in Bergisch Gladbach auseinandersetzen. Im Flächennutzungsplan (FNP) wird dargestellt, welche Flächen für neue Siedlungsflächen vorgesehen sind.
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Politik und Verwaltung der Stadt Bergisch haben sich bereits nach der Kommunalwahl 2014 auf diesen schwierigen Weg gemacht. Im Mai 2015 wurde ein Zeitrahmen vereinbart, der vorsieht, innerhalb von drei Jahren das Planwerk verabschiedet zu haben. Im Frühsommer 2018 soll der neue Flächennutzungsplan im Stadtrat beschlossen werden.
Dieses ehrgeizige Ziel wird mit großer Intensität verfolgt. Während die politischen Gremien bereits in den letzten Monaten in verschiedenen Sitzungen über die Grundlagen zum neuen Flächennutzungsplan beraten haben, werden die Bürgerinnen und Bürger sich ab September 2016 beteiligen können.
Die aktuelle Planung sieht vor, dass die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Grundlage des vorgelegten Vorentwurfs in einer gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses, des Flächennutzungsplanausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 30. August 2016 beschlossen werden soll.
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Vom 9. September bis 11. Oktober 2106 läuft die gesetzlich vorgeschriebene erste Phase der Beteiligung. Die Stadtverwaltung mit der Stabsstelle Stadtentwicklung hat in Zusammenarbeit mit dem beauftragten Gutachterbüro und weiteren Partnern während dieser vier Wochen mehrere Informations- und Diskussionsschwerpunkte vorgesehen.
Auftaktveranstaltung parallel zum Stadtfest
Zunächst erhalten alle Bergisch Gladbacherinnen und Bergisch Gladbacher die Möglichkeit, am Samstag, 10. September 2016, im Zeitfenster von 10 bis 16 Uhr eine öffentliche Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Bergischer Löwe zu besuchen.
Diese umfassende Veranstaltung findet parallel zum Stadt- und Kulturfest statt. Dieser Termin war ursprünglich von der Verwaltung nicht favorisiert – die angespannte Parksituation an diesem Tag sowie die Kombination von Stadtfest und Bürgerbeteiligung wurden als ungünstig eingestuft. Die Politik empfahl trotzdem dringend, den 10. September auch als FNP-Infotag zu nutzen. Eben weil viele Menschen die Stände und Angebote in der Stadtmitte besuchen werden, solle diese wichtige Beteiligung auch gleichzeitig angeboten werden.
Als weiterer, gesetzlich vorgeschriebener Beteiligungs-Baustein hängt der Vorentwurf zum FNP vom 9. September bis zum 11. Oktober 2016 im Rathaus Bensberg zu den Dienststunden aus. Ergänzend steht das Planwerk während dieser Zeit über die städtische Homepage zum Herunterladen im Internet zur Verfügung. In diesen gut vier Wochen bis zu den Herbstferien kann jeder seine Stellungnahme zum FNP der Stadtverwaltung schriftlich einreichen. Auch eine Beteiligung per E-Mail-Formular ist möglich.
Mehr als gesetzlich verlangt
Über den gesetzlichen Rahmen hinaus sind weitere Beteiligungsformen vorgesehen. So werden die Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter im Monat September mit Informationsständen auf den Wochenmärkten im Stadtgebiet anzutreffen sein.
Zudem plant die Stadt insgesamt neun stadtbezirks- oder themenbezogenen Bürgergespräche. Dazu werden jeweils ca. 30 bis 40 Einwohnerinnen und Einwohner unter Verwendung der „SINUS-Milieus“ (Zielgruppenmodell, das die soziokulturelle Vielfalt eines Gemeinwesens berücksichtigt) ausgewählt und persönlich eingeladen. Dieses Format ist wichtig, damit auch Menschen zu Wort kommen, die sich in öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen und auf schriftlichem Wege ggfs. nicht äußern würden.
Durch die Abgabe einer Stellungnahme haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Einfluss auf die Erarbeitung des Flächennutzungsplans und damit der Zukunft unserer Stadt zu nehmen.
Informationen zu den Veranstaltungen/Angeboten im Einzelnen:
1. Aushang des Vorentwurfs im Rathaus Bensberg vom 9. September bis 11. Oktober 2016
Dieses Angebot entspricht dem bei Bebauungsplänen üblichen Vorgehen. Der Aushang wird voraussichtlich im 1. Obergeschoss des Bensberger Rathauses in der Nähe der Büros der Stabsstelle Stadtentwicklung/strategische Verkehrsentwicklung während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung erfolgen. Diese sind vormittags: montags bis freitags von 8.30 bis 12.30 Uhr, nachmittags: montags bis mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 14.00 bis 18.00 Uhr. Die Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter der Stabsstelle stehen während dieser Zeiten für Auskünfte zur Verfügung und nehmen auf Wunsch persönliche/namentliche Stellungnahmen zur Niederschrift entgegen.
2. Öffentliche Informationsveranstaltung am 10. September 2016
Im Bürgerhaus Bergischer Löwe findet am Samstag, 10. September 2016 von 10.00 bis 16.00 Uhr die Veranstaltung für die breite Öffentlichkeit statt. Dazu wird das komplette Raumangebot genutzt. Ob Foyer, Großer Saal oder Spiegelsaal – das gesamte Gebäude wird mit Informationsangeboten und Gesprächsrunden belebt. Konkret sind zehn Informationsstände geplant. Hier stehen jeweils zwei Planungsfachleute bereit, um Auskünfte zu geben oder Fragen zu beantworten. Thematisch sind die Informationsstände wir folgt aufgeteilt:
Am ersten Informationsstand soll allgemein über das Instrument des FNP sowie die aktuellen demografischen und regionalen Rahmenbedingungen informiert werden.
Weitere fünf Stände behandeln die Planungen in den Stadtbezirken:
(1) Schildgen, Katterbach, Paffrath, Nußbaum, Hand;
(2) Stadtmitte, Hebborn, Heidkamp, Gronau, Sand, Romaney;
(3) Herkenrath, Asselborn, Bärbroich, Moitzfeld, Herrenstrunden;
(4) Lückerath, Bensberg, Kaule, Bockenberg;
(5) Refrath, Alt Refrath, Kippekausen, Frankenforst, Lustheide.
Die übrigen vier Stände beschäftigen sich mit fachlichen Schwerpunkten: Wohnen, Gewerbe, Mobilität, Freiraum. An den Ständen wird die Möglichkeit eröffnet, Karten bzw. Plakatwände mit Anregungen und Stellungnahmen zu beschriften.
Über den Tag verteilt werden verschiedene Diskussionsforen von jeweils 45 Minuten Dauer angeboten. Auch diese werden von Fachleuten moderiert und geleitet. Zu Beginn der Veranstaltung werden das stadtplanerische „Instrument“ FNP und seine allgemeinen Rahmenbedingungen vorgestellt.
Inhaltlich behandeln jeweils drei Foren die Themen Gewerbe bzw. Wohnen. Je zwei Foren gibt es zu den Themen Mobilität und Freiraum. Als Einführung und Impulsgeber werden die Rahmenbedingungen und Planungen präsentiert. Im Anschluss kann diskutiert werden. Die Diskussionsforen werden sowohl vormittags als auch nachmittags stattfinden, sodass keine Anwesenheit über den gesamten Veranstaltungszeitraum erforderlich ist.
An einem weiteren Stand können offizielle Stellungnahmen zur Niederschrift abgegeben werden. Ziel dieses Angebots ist es, auch Personen, die nicht gerne schreiben, die Möglichkeit zur Äußerung zu geben. Die Veranstaltung wird selbstverständlich dokumentiert.
3. Neun repräsentativ besetzte Bürgergespräche
In Zusammenarbeit mit dem vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. und unter Verwendung von SINUS-Milieu-Daten werden im Zeitraum 13. September bis 4. Oktober 2016 Bürgergespräche durchgeführt. Im Fokus stehen hier dieselben fünf Stadtbezirke und vier fachlichen Schwerpunkte wie bereits in der Veranstaltung am 10. September 2016. Aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einem der Gesamtstadt oder dem betroffenen Stadtteil entsprechenden repräsentativen Milieu sollen ca. 30 bis 40 Personen in Abendveranstaltungen (19.00 bis max. 21.30 Uhr) über den Vorentwurf des Flächennutzungsplans und die Entwicklung unserer Stadt, auch in Teilgruppen, diskutieren. Dabei sollen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausdrücklich anhand ihrer persönlichen Lebenssituation (Wohnen, Arbeit, Ausbildung, Mobilität, Freizeit, Versorgung usw.) äußern.
Speziell geschulte Moderatorinnen/Moderatoren stellt der vhw zur Verfügung. Auch diese Veranstaltungen werden dokumentiert.