Der neue Vorstand: Redouan Tollih, Mechthild Münzer, Saim Basyigit, Adna Ljura

Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Bülent Iyilik und seines Vertreters Klaus Farber hat sich der Integrationsrat neu aufgestellt. In einer relativ harmonischen Sitzung wählten das paritätisch mit Vertretern von Migranten und des Stadtrates besetzten Gremium Saim Basyigit mit neun Stimmen bei zwei Enthaltungen zum neuen Vorsitzenden.

Zu seinen Vertretern wurden Redouan Tollih und Adnan Ljura gewählt, ohne Gegenstimme, aber auch ohne Gegenkandidaten. Nach wie vor ist Mechthild Münzer (CDU) Mitglied des Vorstands des Integrationsrats.

Die Neuausrichtung war notwendig geworden, nachdem der bisherige Vorsitzende Bülent Iyilik aus persönlichen Gründen an Sitzungen nicht teilgenommen und sein Amt dann mit einigen Verzögerungen niedergelegt hatte. Zuletzt hatte zudem Klaus Farber, über mehr als 30 Jahre Mitglied des Rates, unter Protest gegen parteipolitische Blockaden, den Integrationsrat verlassen.

Auch in der Sitzung an diesem Donnerstag beschäftigte sich der Integrationsrat vor allem mit Personalfragen. Beim einzigen inhaltlichen Punkt ging es um die brisante Frage, ob der Rat ein Projekt des Vereins SoNett unterstützt. Der hatte einen Antrag gestellt, dass der Integrationsrat knapp 3000 Euro als Zuschuss für ein interkulturelles Weihnachtsfest locker macht.

Lesen Sie mehr: Alle Beiträge über den Integrationsrat

Der Integrationsrat kann frei über ein Budget von 7000 Euro im Jahr verfügen, davon hat er in diesem Jahr bislang nur rund 4000 Euro verwendet. Knapp 3000 Euro liegen also noch im Topf; sollten sie nicht abgerufen werden, fallen sie in den städtischen Haushalt zurück.

Vor diesem Hintergrund entspann sich eine interessante Debatte. SoNett ist ein neuer Verein, dessen Vorstand (Ramin Farzanehfar) und einzelne Mitglieder (Martin Panzer) auch in der Bürgerpartei GL mitarbeiten. Allerdings waren weder BP GL-Chef Frank Samirae noch Antragsteller Farzanehfar bei der Sitzung anwesend; Panzer wusste auf viele Nachfragen keine Antwort.

Schnell kam die Vermutung auf, SoNett habe den Budget-Restbestand des Integrationsrats erkannt und flugs einen passenden Antrag eingereicht. Üblicherweise vergibt der  Rat Zuschüsse in mittlerer dreistelliger Höhe – zwischen 250 und 700 Euro. Zudem monierten einige Mitglieder, dass der Antrag höchst lückenhaft und unplausibel sei.

Daher stießt der Antrag von Fabian Schütz, das interkulturelle Weihnachtsfest zwar grundsätzlich zu unterstützen, aber den Zuschuss auf 750 Euro zu deckeln, auf breite Unterstützung.

Dabei wären ausgerechnet die Ratsvertreter Mechthild Münzer (CDU) und Kastriot Krasniqi (SPD) durchaus bereit gewesen, bis zu 2000 Euro zu vergeben. Für die Stadtverwaltung plädierte Michael Buhleier an anderer Stelle mehrfach dafür, in diesem Jahr mehr Geld auszugeben, bevor es verfällt.

Was dagegen spricht führte Fabian Schütz, parteiloser Vertreter des Stadtrates, an: das Gebot der sparsamen Haushaltsführung.

G. Watzlawek

Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

Reden Sie mit, geben Sie einen Kommentar ab

1 Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

  1. Der Artikel ist in Hinblick auf den SoNett sachlich falsch. Herr Panzer ist einfaches Mitglied und kein Vorstand.  Insofern ist er kein Spitzenpersonal und muss nicht alle Fragen der einzelnen Projekte  von SoNett beantworten können. Keiner der anwesenden Interationräte hat den Vorstand von SoNett eingeladen insofern wurde die Anwesenheit nicht erwartet. Warum im Zusammenhang mit SoNett nach Herrn Samirae gefragt wird muss der Autor beantworten. Letzte Frage zu dem Satz der Antrag sei höchst lückenhaft und unpausibel sei. Wäre dem so gewesen hätte dem Verein sicher nicht den aktuellen Höchstsatz für das Projekt bekommen.  Im übrigen gibt es unterschiedliche Erwartungen was in einem Antrag stehen soll. Daher hat der Rat in der Sitzung beschlossen ein Formular für Anträge zu entwickeln.