Die Ausschüsse tagen im Rathaus Bensberg

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen bunten Strauß von Themen behandelt und einige Weichen gestellt. Es geht um die Musikschule, die VHS, den TuS Moitzfeld und einiges mehr. Die Sitzung im Kurzprotokoll.

Zum Sachstand der Schulsanierungen

Bei den großen Schulsanierungen läuft die Sanierung der Otto-Hahn-Schulen. Der aufgeschobene Maßnahmenbeschluss für die Sanierung des NCG werde derzeit vorbereitet und soll auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr behandelt werden.

Wie sich eine Rückkehr zu G9 auf die Gymnasien auswirken könne ist laut Ko-Dezernent Bernd Martmann völlig offen. Konkrete Folgen könne das ohnehin frühestens 2024 haben. Die Stadt werde 2020 oder 2021 in die Planung einsteigen, weil erst dann abschätzbar ist, wann und wo zusätzlicher Bedarf entsteht. Der Neubau des NCG könnte durch einen weiteren Anbau erweitert werden; das werde aber wahrscheinlich nicht nötig werden, das NCG habe ohnehin vier bis fünf Räume mehr als das AMG. Hintergrund NCG

Strategische Neuaufstellung des Bergischen Museums

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Einstellung einer Vollzeitkraft zur Leitung des Museums sowie einer halben Kraft für die Verwaltung wurde von SDP, CDU und Grünen ausdrücklich begrüßt. Diese Variante 1a würde 100.000 Euro zusätzlich kosten. Daher sprachen sich FDP und LKR für Variante 1b aus, dabei würde nur eine Stelle neu geschaffen und 30.000 Euro weniger ausgegeben.

Die Entscheidung wurde (wie alle haushaltsrelevanten Punkte) in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) vertagt. Die neue Regelung soll zunächst für zwei Jahre gelten und dann neu überprüft werden. Alle Beiträge zum Bergischen Museum

Unterstützung der Sportvereine bei der Jugendarbeit

Der Antrag des Stadtsportverbands, die 2012 ausgesetzte Pauschale für die Jugendförderung wieder aufzunehmen und einen Zuschuss von 100.000 Euro für die Erhaltung der Sportstätten aus dem Stadtetat an die Vereine auszuzahlen, wurde von allen Fraktionen begrüsst. Allerdings zeichnet sich hier ab, dass die Fraktionen im HFA nicht die Maximalvariante (80.000 Euro Jugendförderung), sondern für einen Stufenplan mit zunächst 40.000 Euro votieren werden.  Hintergrund

Kunstrasenplatz für den TuS Moitzfeld

Der Antrag des TuS Moitzfeld auf einen Nutzungsüberlassungsvertrag für den Sportplatz Moitzfeld wurde einstimmig gebilligt. Der Verein will den Ascheplatz in einen Kunstrasenplatz umwandeln. Damit gebe es in der Stadt bald nur noch zwei Ascheplätze, sagte Sport- und Kultur-Fachbereichsleiter Dettlef Rockenberg. Und zwar in Hand (der 2018 umgebaut werden soll) und der städtische Platz an der IGP, der nur wenig genutzt werde. Hintergrund

Trendwende bei der Personalpolitik der Max-Bruch-Musikschule

Der Antrag von von CDU und SPD, den Stellenplan der Max-Bruch-Musikschule um zwei feste Stellen zu erweitern, wurde von allen Fraktionen heftig begrüßt. Die ständige Verlagerung der Stellen auf schlecht bezahlte und abgesicherte Honorarkräfte sei nicht mehr tragbar.

Rockenberg kündigte an, dass die Verwaltung sich ohnehin vorgenommen habe, für 2019/2020 ein neues Personalkonzept für die Musikschule zu entwickeln. Dabei stecke sie allerdings im Zielkonflikt zwischen Qualitätssicherung und Spardruck.  Alle Beiträge zur Musikschule, Debatte

Das Problem der VHS mit den BAMF-Integrationskursen

Der Verlust der Zulassung für BAMF-Integrationskurse bei der VHS wurde von Ko-Dezernent Martmann mit Bedauern und Verweis auf die schriftliche Vorlage vorgetragen. Verwaltung und VHS arbeiteten an einer Neuaufstellung, die ab Sommer 2018 greifen soll. Dazu gab es aus den Fraktionen keine einzige Wortmeldung. 

VHS-Leiterin Birgitt Killersreiter, die gekündigt hat und eine Stelle an einer Hochschule in Köln aufnimmt, bedankte sich für die Unterstützung durch den Ausschuss während ihrer Amtszeit. Ihr Weggang sei lange geplant gewesen und habe nichts mit dem BAMF-Problem zu tun. Hintergrund

Dietmar Paaß, seit vielen Jahren pädagogischer Leiter der VHS und für die Integrationskurse verantwortlich, wurde ebenfalls mit Anerkennung verabschiedet. Er geht Ende des Jahres in den Ruhestand. 

Kritik an der VHS und dem Umgang der Stadtverwaltung und der Politik äußerte allein Redouan Tollih, der den Integrationsrat im Ausschuss vertrat. Die Verwaltung habe den Ausschuss viel zu spät informiert, das sei ein Skandal. Er sei zudem  überrascht, dass sich die Fraktionen zu diesem Thema nicht äußerten. Er forderte die Stadt auf, bei einer Neukonzeption vor allem berufsbezogene Deutsch-Kurse in den Fokus zu nehmen. 

Weitere Themen: 

Ko-Dezernent Bernd Martmann stellte Volker Weirich als neuen Leiter des Schulamtes vor. Er folgt auf Hans Pütz, der vor wenigen Monaten plötzlich gestorben war. Weirich war bislang Leiter der Sportverwaltung, dieser Posten soll so schnell wie möglich nachbesetzt werden. 

Die Stadtverwaltung geht gegen die Legionellen-Verunreinigung in den Turnhallen der Gesamtschulen vor; die notwendigen Schritte sind erledigt, jetzt wird das Wasser getestet, in zwei Wochen sollten die Duschen wieder in Betrieb gehen. 

Bei den Anfragen der Ausschussmitglieder sprachen die Grünen das Thema Schwimmbad Mohnweg an. Der Ausschussvorsitzende Gerhard Neu kündigte an, dass die städtische Bädergesellschaft zur Ratssitzung am 20.12. ein Konzept vorlegen werden, ob sie das Schwimmbad Mohnweg übernehmen werde. Hintergrund

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G. Watzlawek

Journalist, Volkswirt und Gründer des Bürgerportals. Mail: gwatzlawek@in-gl.de.

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