Auch die konstituierende Ratssitzung hatte im Theatersaal stattgefunden. Foto: Thomas Merkenich

Der Vorstoß der CDU, die Befugnisses des Stadtrats auf den Hauptausschuss zu übertragen, ist an der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit gescheitert. Nun wollen die Fraktionen sich absprechen, um die Infektionsgefahr zu reduzieren.

Der Stadtrat tagt ohnehin schon im Theatersaal des Bergischen Löwens, der über viel Platz und eine sehr gute Lüftungsanlage verfügt. Dennoch hatte die CDU-Fraktion moniert, dass eine solche Sitzung angesichts der Corona-Pandemie nicht zu rechtfertigen sei – und dafür plädiert, die Kompetenzen des Rats wieder auf den deutlich kleineren Hauptausschuss zu übertragen.

Dazu lief bis gestern eine schriftliche Abfrage bei den Ratsmitgliedern, 38 der 56 Mandatsträger hätten zustimmen müssen, bestätigte eine Sprecherin der Stadt auf Nachfrage. Tatsächlich gingen bei der Stadt aber nur 30 Stimmen ein. Damit findet die Sitzung wie geplant statt.

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Allerdings will die Verwaltung versuchen, die sehr lange Tagesordnung zu verkürzen. Die geplante Wahl von zwei Beigeordneten war bereits vertagt werden, dafür ist ohnehin eine Sondersitzung im Januar angedacht.

Auf Vorschlag der Grünen sprechen sich die Fraktionen außerdem darüber ab, nicht mit voller Stärke zur Ratssitzung zu erscheinen, unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse.

Redaktion

des Bürgerportals. Kontakt: info@in-gl.de

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