„Motivieren, nicht umerziehen“: FDP weist Kritik der Klimafreunde zurück

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1. Wie wäre es, wenn alle Politiker ihre mit Machterhalt, nur selbst Recht zu haben, andere nicht zu akzeptieren und sogar Unwahrheiten in die Welt zu setzten angefüllten Gedanken und Pläne mal außen vor ließen und sich auf den Auftag besinnen würden, den sie von uns Bürgerinnen und Bürgern per Wahl bekommen haben und sich auf die reinen Fakten besinnen würden? Mancher Schlagabtausch mag ja ganz unterhaltsam sein – der zwischen die Kommentatoren in diesem Forum ist das manschmal auch – führt aber zu oft an “tat”sächlicher Politik vorbei und zu Ausfällen wie

   – maroden Straßen
   – ebensolchen Fahrradwegen
   – ebensolchen oder zu wenigen Schulen
   – ebensolchen oder zu wenigen Kitas
   – Überschwemmungen
   – Müllabfuhrproblemen
   – Verschwendung von Kapital an unsinnige Vorhaben (Laurentiusstraße)

   um nur einige der Verfehlungen von Verwaltung und Politik zu nennen. Sicher ich nicht alleine kommt bei der Betrachtung der Beziehung zwischen Verwaltung und Rat zu dem Bild.”Sschwanz wedelt mit Hund!”

   Offene Streitigkeiten wie in Berlin, die erkennbar zum Niedergang unseres Landes führen, gibt es wohl noch nicht in GL. Nur werden viele Ratssitzungen nicht öffentlich abgehalten, sodass man die dortigen Streitereien nicht mitbekommt.

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2. Liebe Frau Wasmuth,
   Sie plädieren für eine faire und offene Kommunikation – sehr gut!
   Was mir aber nicht einleuchten will, ist, wieso Sie denn dann überhaupt den Begriff der „Umerziehung“ benutzt haben?
   Das Narrativ einer angeblichen grünen „Umerziehung“ provoziert bewusst Assoziationen mit Faschismus, Stalinismus etc., und wird regelmäßig von Rechten/Rechtsextremen bemüht, um die so dringend notwendige Klima-Aufklärung und Umweltbildung, sowie engagierte Klimaaktivist*innen zu diffamieren.
   Ich will Ihnen ja gar nicht vorwerfen, dass Sie der Stadtverwaltung faschistoide Tendenzen unterstellen wollten. Warum aber nehmen Sie solche Assoziationen in Kauf? Warum haben Sie das nötig?

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3. Hallo Frau Wasmuth, es wäre für die Diskussion hilfreich, wenn Sie einige Ihrer Änderungsvorschläge nennen könnten, die “weiter als die im IKSK vorgesehenen” gehen. Oder ist das in einem anderen Beitrag bereits geschehen?

   Ein Beitrag des langjährigen FDP-Ratsherrn Jörg Krell ist mir noch in guter Erinnerung. Dieser schilderte eindrücklich und selbstkritisch, dass Viele die Klimakrise zu lange nicht ernst genommen hätten – er selbst eingeschlossen. Sein plötzlicher Tod hat mich sehr bestürzt; er hinterlässt eine große Lücke in der politischen Landschaft. Bisher kann ich nicht erkennen, ob die heutigen Protagonist:innen der lokalen FDP ebenfalls zu seiner Einsicht gelangt sind. Ich hoffe sehr, dass die völlige Ignoranz der FDP-Bundesspitze in Sachen Klimaschutz nicht auf die Kommunalpartei abfärbt!

   Die Anmerkung, dass die Stadt keine Doppelarbeit machen sollte, wenn andere Stellen etwas bereits leisten, ist nicht verkehrt. Kommunikation gehört aber gerade beim Alle betreffenden Thema Klima dazu – sonst käme sofort die Kritik, dass die Stadtverwaltung “im Elfenbeinturm” handelt, ohne die Bevölkerung mitzunehmen.

   Und: Es wäre mir neu, dass irgendwer *komplett* vegetarische Schulkantinen wollte. Wozu also die Aufregung?

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4. Ist denjenigen (und der FDP), die sich an vegetarischem Essen in Schulkantinen abarbeiten und dadurch das Integriertes Klimaschutzkonzept als Ganzes in Frage stellen eigentlich klar, dass es sich hier um einen einzigen ganz winzigen Baustein in der Summe der MÖGLICHEN noch zu diskutierenden Maßnahmen handelt.

   Im Konzept heißt es wortwörtlich auf Seite 20 “Einzelmaßnahmen in der Stadtverwaltung” unter Beschreibung

   “In diesem Maßnahmenpaket geht es um die Einführung von Einzelmaßnahmen kleinerer bis größerer Reichweite, die dazu beitragen, die alltäglichen Prozesse innerhalb der Stadtverwaltung unter Klimaschutzaspekten zu optimieren. Beispiele für derartige Maßnahmen sind: [..] Umstellung auf fleischarme/-lose Lebensmittelangebote in Schulen”

   https://in-gl.de/wp-content/uploads/2023/05/Anlage_2_Klimaschutzkonzept_Massnahmenkatalog.pdf

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   1. Man kann das aber genauso gut andersherum sehen: Warum muss man in dieses Maßnahmenpaket unbedingt einen durchaus umstrittenen Vorschlag hineinpacken, der letztlich nur diejenigen motivieren kann, die ohnehin der Religion des Vegetarismus anhängen? Solch ein Konzept ist ja schließlich auch auf breite Akzeptanz angewiesen, um erfolgreich zu sein.

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5. Das den Kindern das vegetarische Essen vorgeschrieben werden soll halte ich für genauso problematisch wie die pentrante Verweigerung eines Tempolimits auf Autobahnen zur Einsparung von CO2.
   Das Agieren von Grün und Gelb erinnert mich schon lange an die antiautoritären Kinderläden von früher und weniger an Politik. Kein Wunder, dass eine Partei die eigentlich keiner will, in Umfragen immer stärker wird.

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6. Das alte Muster der FDP: man bekennt sich immer wieder zu Klimaschutz als drängender Aufgabe unserer Zeit. Doch wenn es um konkrete Maßnahmen geht, verhindert sie nicht selten, was u.a. Wissenschaftler für notwendig halten. Trotzdem suggerieren sie ihren Wählerinnen und Wählern, dass eine wirksame Klimapolitik ohne Zumutungen gelingen könne. Da fehlt nur noch die übliche Phrase „Klimaschutz durch Technologieoffenheit“ oder das „setzen auf marktwirtschaftliche Instrumente, nicht auf Ge- und Verbote“.

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   1. Hallo Herr Eschbach,

      auch wenn die FDP 2011 nicht wirklich weit gedacht hat mit Ihrem Atomausstieg. Ist Sie im Gegensatz z.B. zu den Grünen nicht so verblendet und bezieht alle Technologien ein um aktuelle Krisen zu bewältigen. Das nennen wir Technologieoffenheit.

      Und anstatt das wir es anderen EU Länder nachmachen und zumindest den Weiterbetrieb von Atomkraftwerke in Betracht ziehen, schalten wir auf Biegen und Brechen unsere Atomkraftwerke ab, importieren stattdessen Atomstrom aus Frankreich und sättigen die Luft mit KohleCO2.

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      1. Sorry, Herr Lesnik, Sie und die FDP missbrauchen den Begriff Technologieoffenheit. Was eigentlich eine Tugend ist, wird zur Nebelkerze und torpediert so nötige Veränderungen.
         Die FDP nutzt die Forderung nach Technologieoffenheit meist, um einen aktuellen politischen Beschluss oder technischen Konsens anzugreifen, etwa den Ausbau der erneuerbaren Energien. Sie unterstellen, bald gebe es etwas viel Besseres; das bekomme aber keine echte Chance, weil „Ideologen“ oder „verblendete Grüne“ um im ihrem Sprachgebrauch zu bleiben, es blockierten. Synthetische Kraftstoffe etwa, die besser seien als E-Autos, und neue Atomkraftwerke, die viel stabiler liefen als der Zappelstrom aus Wind und Solar. In zehn Jahren habe man Kernfusion, meint selbst die FDP-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Das Problem: Sobald es konkret wird, entpuppt sich diese Darstellung fast immer als unseriös oder naiv. Auch hinsichtlich AKW herrscht Wunschdenken: es fehlt an Fachkräften und Ressourcen für Bau, Betrieb und Brennstäbe. Die Industrie plant seit Angela Merkels Aus-Machtwort 2011 ohne deutsche AKW. Umsteuern wäre extrem teuer. Mit (noch) nicht ausgereiften Technologien oder reinen Konzepten zu suggerieren, bestehende Problemlöser seien zu schlecht, ist unseriös und gefährlich, es verzögert nötige Umbrüche. Ohne Reflektion auf Umsetzungschancen, Zeithorizonte und Kosten wird Technologieoffenheit zu genau dem, was die FDP immer wieder gerne anderen vorwerfen: zum Selbstzweck, zur Ideologie, zum Wolkenkuckucksheim.

      2. Hallo Herr Eschbach, sehe ich tatsächlich ein wenig anders.

         Die FDP hat nichts gegen Windstrom (wo sind eigentlich die Windräder in BGL?), Sonnenstrom, diese sollen gerne gefördert werden. Aber nur auf Wind und Strom zu setzen, halte ich für schlicht verrückt, da uns keine Speichertechnologien zur Verfügung stehen:
         Pumpspeicherwerke werden wir in Deutschland kaum gebaut bekommen, wäre persönlich ein großer Freund von.
         Wasserstoff wird mindestens die nächsten 20 Jahre benötigt, um Chemische Prozesse zu optimieren und die Rohstoffe Kohle/Öl zu ersetzen, spielen somit als mögliche Speichertechnologie keine Rolle.
         Batterie halte ich für den Holzweg, zumindest die Batterietechnologien die derzeit zur Verfügung stehen und in Ihrer Produktion viel zu Rohstoffintensiv sind, geschweige von der Wiederverwendung / Entsorgung.

         Auch was synthethische Kraftstoffe angeht, will die FDP doch nur, dass wir nicht alles beerdigen und ausschließlich auf Batterie setzen. Mein Arbeitgeber hat erfolgreich beim 24h Rennen teilgenommen mit einem Rennwagen, der synthethisches Kraftstoffe genutzt hat. Ja die Technologie steht am Anfang, aber seien wir doch Ihr einfach offen gegenüber ohne direkt den Verbrennermotor und dessen Technologie zu verbieten.

         Und zum Weiterbetrieb, wenn der Chef von EON selbst sagt, dass ein Weiterbetrieb möglich ist, dann hat er sicher eine Vorstellung, wie das geht. Die ganzen Kraftwerkmitarbeiter sind ja nicht von heute auf morgen im Erdboden verschwunden, sondern kümmern sich nun um den stillgelegten Weiterbetrieb bzw. später um den Rückbau.

         PS: Die FDP macht wirklich nicht alles richtig. Herr Wissing und Frau Stark-Watzinger sind meiner Meinung nach lowperformer, aber jede FDP Kritik will ich auch nicht stehen lassen ;). Ein schönes Wochenende wünsche ich Ihnen.

      3. Interessant oder eher bezeichnend, dass in Bezug auf AKWs der Blick in die EU als Vorbild zur CO2 Reduktion von der FDP geltend gemacht wird, wohingegen Tempolimits, die im ganzen europäischen Ausland gelten, wiederum keinerlei Beachtung finden.

         Diesen – im Vergleich zur Wideraufnahme von AKWs in den Energiesplit Deutschlands – geradezu lächerlichen Aufwand und sofortigen Nutzen, um den desaströsen Klimahaushalt von Wissings Verkehrssektors zu entlasten, wird dagegen abgelehnt.

         https://www.umweltbundesamt.de/themen/tempolimits-koennten-mehr-treibhausgase-sparen-als

         Absolut nicht nachvollziehbar.

         PS. Zur angeblichen Abhängigkeit durch Import von Atomstrom aus Frankreich aufgrund des europäischen Stromhandels bitte das Internet bemühen.

         https://graslutscher.de/blog/

      4. Herr Lesnik, was sie hier ausbreiten, ist an Widersprüchlichkeit kaum zu überbieten. Die Aussage zu tätigen, dass die FDP nichts gegen Windstrom hat, obwohl der zuständige FDP-Minister Pinkwart in NRW für die Abstandsregel für Windkrafträder verantwortlich ist, ist bezeichnend. Vielleicht können Sie sich jetzt selbst ihre Frage beantworten, warum in BGL keine Windräder stehen.

         Weiterhin ist es mehr als fraglich, ob die Menge synthetischen Kraftstoffs, die für mehr als einen zum Privatvergnügen betriebenen Rennwagen (passt im Übrigen gut ins Klischee der FDP-Klientel, wenn gutsituierte Unternehmer eine Technologie grün färben möchten, die höchstens grün leuchtet) erforderlich ist, auf absehbare Zeit auch nur ansatzweise ausreichen kann. Eine vom Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung veröffentlichte Analyse zeigt, dass dies nach 2035 nicht der Fall sein wird. Die bis dahin weltweit produzierten noch geringen Mengen an synthetischen Kraftstoffen werden vor allem für andere Verkehrsträger, wie Schiffe und Flugzeuge, benötigt werden, die sich aufgrund ihrer Größe und der Strecken, die sie zurücklegen, nicht so einfach elektrifizieren lassen.

         Man kann darüber streiten, ob es unter Klimagesichtspunkten nicht sinnvoller gewesen wäre, zuerst aus der Kohleverstromung und danach aus der Atomkraft auszusteigen. Fakt ist, Atomkraft war nie versicher- oder verantwortbar. Sie hat Umweltrisiken und finanzielle Belastungen für Generationen geschaffen. Die Einlassungen des EON-Chefs waren sicherlich auch dem Eigeninteresse geschuldet, die Gelddruckmaschine noch etwas länger betreiben zu können. Nichts illustriert den Orientierungs- und Perspektivenmangel der FDP eindrücklicher, als dieser Atomkraft-Stunt.

         Die von Ihnen eingeworfenen Stichworte Wasserstoff, Speichertechnologie und Batterie werfen ein Schlaglicht auf die Komplexität der anstehenden Herausforderungen. Bei mir unterstreicht es unterschwellig die „Nebelkerzen-Taktik“ der FDP und leider bin ich auch nach ihren Einlassungen der Meinung, dass das Klientel, zu dem die FDP in dieser Form spricht, Klimawandel und Artensterben nicht als fundamentale Krisen auffasst. Bleibt eigentlich nur die Hoffnung, dass falls dieses Klientel den Begriff „sozial-ökologische Transformation“ schon einmal gehört hat, diesen in der Zukunft nicht nur für esoterischen Blödsinn oder gleich für einen gefährlichen Einstieg in die Planwirtschaft hält.

      5. Interessant, dass das Pro-Kernenergie Lager immer als Gegner der EE gesehen werden. Ich kenne jedenfalls kaum welche.
         Ich bin für Kernenergie, EE und P2X anstatt Abregelung bei viel Wind und Sonne.
         Warum sollten wir Gas und Kohle für Strom verbrennen, wenn wir doch das wenige Gas ggfs. noch länger für die Wärmegewinnung und chemische Prozesse (Petrochemie) benötigen.

7. Team “Eigenverantwortung” wirft anderen “Umerziehung” vor – und bremst dabei auf allen Ebenen alles aus, was helfen könnte.
   Ich wage mal die Prognose, dass die FDP auch das DeutschlandTicket für Schüler:innen in GL ablehnen wird.

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   1. Wer kann schon die Zukunft deuten? Ich halte die kontrollierende Haltung der FDP für notwendig und richtig.

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      1. Wir wissen alle, wie die FDP “kontrolliert”: Sie lehnt alles ab, was nicht ihrer neoliberalen Ideologie entspricht. Da muss man kein Hellseher sein.

8. Sehr geehrte Frau Wasmuth,
   Sie wollen den Vorwurd der Klimafreunde nicht gelten lassen, die Bevölkerung umerziehen zu wollen. Wie passt denn dazu Ihre Aussagen, in Schulkantinen sollte nur vergetarisch bis vegan gekocht werden? Das ist keineswegs Motivation, das ist Direktismus. Diese beiden Ernährungsvarianten werden von Wissenschaftlern für Kinder bis zum Ende des Entwicklungsstadium als nicht ideal bezeichnet. Ihre Behauptungen, wie in Ihrer Familie die umweltschonenden Themen besetzt sind, lässt isch leicht anführen, sind sie ja nicht überprüfbar. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Ihre gesamte Familie “nur nachhaltige oder secondhand Kleidung trägt”. Das ist sehr weit aus dem Fenster gelegt und bei Politikern unüblich, weshalb amn sofort Zweifel bekommt.

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   1. Hallo Herr Havermann,

      Frau Wasmuth ist doch genau dagegen, dass den Kindern das Vegetarische Essen “aufgedrängt” wird. Das hatte ich beim ersten Mal so gelesen und bin nun nochmal 2 Mal über die selbe Stelle gewandert.

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   2. Sehr geehrter Herr Havermann, zum Thema Essen in Schulkantinen hat Ihnen Herr Lesnik ja schon geantwortet. Ich kann Ihnen nur zustimmen, dass das Direktismus wäre und diese Ernährungsweise bei Kindern im Entwicklungsstadium umstritten ist. Genau das ist unser Argument.

      Ich gebe Ihnen auch Recht, dass Sie meine Aussagen nicht überprüfen können, da werden Sie mir wohl glauben müssen. Ich habe übrigens nicht gesagt, dass wir nur solche Kleidung tragen sondern habe von nahezu gesprochen. Insbesondere meinen Töchtern mit 16 und 18 ist ein umweltbewusstes Verhalten sehr wichtig, weshalb sie nicht nur bei Ernährung sondern auch in ihrem Konsumverhalten sehr bewusst handeln. Sie glauben gar nicht wie cool Jugendliche in diesem Alter Flohmärkte, SecondHand Läden und Plattformen wie Vinted oder Kleinanzeigen finden. Da können Sie sich viel individueller bedienen als bei den großen Bekleidungsketten. Ich für mich sehe das genauso und auch mein jüngstes Kind hat sich bisher immer wohl in dieser Kleidung gefühlt.

      Auch wenn es für Sie schwer vorstellbar ist, habe ich mir gerade weil ich politisch aktiv bin genau überlegt, ob ich einen solchen Einblick in meine Familie überhaupt gebe und mich und meine Kinder damit angreifbar mache. Aber mir war das Thema zu wichtig, um hier oberflächlich zu bleiben und daher habe ich diese Beispiele gewählt.

      Eben weil es meine Überzeugung ist, dass es gerade für unsere nachfolgenden Generationen, auch meine Kinder und Enkelkinder, wichtig ist umweltschonend zu handeln. Ich kann auch meine eigenen Kinder nur motivieren sich bewusst zu verhalten, wenn ich es selber vorlebe.

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      1. Eine Diskussion über die Qualität des Schulessens ist dennoch nötig. Diese Preise sind nur mit fragwürdiger Fleischqualität durchzuhalten.