Warum eine Vermögensübertragung zu Lebzeiten den Pflichtteil oft nicht beseitigt. (Bezahlter Beitrag)
Schlagwort: Leonhard & Imig Rechtsanwälte
Kaskoversicherung – nicht jede Werkstattrechnung ist voll erstattungsfähig
Das sogenannte Werkstattrisiko liegt in der Kaskoversicherung beim Versicherungsnehmer, das wurde jetzt in einem Urteil bestätigt. Man kann zwar grundsätzlich eine Werkstatt mit der Reparatur beauftragen, trägt aber das Risiko, dass die Werkstatt Dinge abrechnet, die nach den Versicherungsbedingungen nicht erforderlich sind und auch nicht erstattet werden.
Wer zahlt die Grabpflegekosten?
Was der Bundesgerichtshof (BGH) zur Grabpflege im Testament und zur Mindestbeteiligung von Angehörigen entschieden hat. (Bezahlter Beitrag)
Aufklärungsfehler in der ärztlichen Behandlung – und die hypothetische Einwilligung
Jede ärztliche Maßnahme setzt eine Aufklärung und Einwilligung des Patienten bzw. der Patientin voraus. Unterläuft dabei ein Fehler, hat dies nicht automatisch Schadensersatzansprüche zur Folge. Die Behandlerseite kann sich mitunter gegen den Fehlervorwurf mit dem Argument wehren, eine Einwilligung wäre bei ordnungsgemäßer Aufklärung ebenfalls erfolgt. (Bezahlter Beitrag)
Immobilie – Vererben oder verschenken?
Oft denken Eltern zu einem bestimmten Zeitpunkt darüber nach, ihre Immobilie schon zu Lebzeiten auf ihr/e Kind/er zu übertragen. Das ist ein großer Schritt, emotional wie finanziell, der wohl überlegt sein will. Ob es besser ist, das Haus oder die Wohnung schon zu Lebzeiten zu verschenken oder erst bei Tod zu vererben, hängt von verschiedenen Faktoren ab. (Bezahlter Beitrag)
Verkehrsunfälle mit Kindern – Was passiert rechtlich, wenn es gekracht hat?
Ende August hat in Nordrhein-Westfalen das neue Schuljahr begonnen und rund 180.000 Kinder wurden neu eingeschult. Viele Kinder, Eltern und auch andere Verkehrsteilnehmer sehen sich nun den Herausforderungen eines täglich zu bewältigenden und meist nicht ungefährlichen Schulwegs gegenüber. Was ist zu beachten, wenn es zu einem Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Kindes gekommen ist? (Bezahlter Beitrag)
Muss man ein Erbe annehmen?
Mit einem Erbe übernimmt man alle Vermögenswerte, aber auch alle Verbindlichkeiten der verstorbenen Person. Wer das nicht möchte, kann das Erbe insgesamt ablehnen. Wie diese sogenannte Erbausschlagung funktioniert und was Sie dabei beachten sollten. (Bezahlter Beitrag)
720.000 Euro für bei der Geburt schwer geschädigtes Kind
Passieren bei einer ärztlichen Behandlung Fehler, führt dies oft zu Schmerzensgeldansprüchen der Geschädigten. Insbesondere bei Geburtsschäden werden regelmäßig sehr hohe Schmerzensgeldbeträge zugesprochen, da die Kinder in der Regel ein Leben lang unter den Folgen einer fehlerhaften Behandlung leiden. (Bezahlter Beitrag)
Gemeinschaftliches Testament: Möglichkeiten und Risiken
Ein gemeinschaftliches Testaments ist für Eheleute und eingetragene Lebenspartner grundsätzlich ein geeignetes Mittel, den eigenen Nachlass zu gestalten. Damit das gewünschte Ergebnis erzielt wird und Erbstreitigkeiten verhindert werden sind einige wichtige formale und inhaltliche Dinge bei der Erstellungen zu beachten. (Bezahlter Beitrag)
Bis zur Willkürgrenze: Die Regulierungs-Vollmacht der eigenen Versicherung
Die Regulierungsvollmacht einer Kfz-Haftpflichtversicherung erlaubt es der Versicherung, Schadensersatzansprüche eigenständig zu regulieren, auch ohne Zustimmung des Versicherungsnehmers. Ein Gerichtsurteil bestätigt, dass dies zulässig ist, solange die Prüfung sorgfältig erfolgt. Versicherungsnehmer sollten in solchen Fällen rechtzeitig rechtlichen Beistand einholen. (Bezahlter Beitrag)
Der Erbfall in der Patchworkfamilie – besser vorher regeln!
Wer möchte, dass das Erbe einmal in die richtigen Hände fällt, sollte sich gerade in einer Patchworksituation rechtzeitig um eine Nachlassregelung kümmern. Wir erläutern mit einem Beispiel das Wichtigste, was man dazu wissen sollte. (Bezahlter Beitrag)
Cannabis Legalisierung: Fahren nach dem Joint bald normal?
Beim Alkohol ist klar geregelt, mit welchem Promillewert ein Fahrzeug geführt werden darf und ab wann von einer relativen oder absoluten Fahrunfähigkeit ausgegangen wird. Gilt Gleiches auch für den Konsum von Cannabis? Fachanwältin Barbara De Icco Valentino erläutert in ihrer Expertenkolumne, welche Regeln im Verkehr zu erwarten sind. (Bezahlter Beitrag)
Digitaler Nachlass: Was passiert mit meinen Daten, wenn ich sterbe?
Wenn ein Mensch stirbt, hinterlässt er in der heutigen, digitalisierten Zeit nicht nur Sachwerte, sondern auch Daten im Internet: Das E-Mail Postfach läuft über, Zahlungen für laufende digitale Dienste werden abgebucht, Profile bei Facebook, Instagram & Co. bestehen weiter, als wäre nichts geschehen etc. Was können die Erben tun? Und was kann man zu Lebzeiten bereits selbst organisieren? (Bezahlter Beitrag)
Freie Fahrt trotz Cannabiskonsum – bald Realität?
Die Legalisierung des Cannabiskonsums wird von der Bundesregierung voran getrieben. Welche Auswirkung das auf das Führen von Kraftfahrzeugen haben kann erläutert Fachanwältin Barbara De Icco Valentino in ihrer Expertenkolumne. (Bezahlter Beitrag)
Enterbt – und nun?
Es kommt gar nicht so selten vor, und oft aus heiterem Himmel: Angehörige, die eigentlich einen gesetzlichen Anspruch auf ein Erbe haben, werden davon ausgeschlossen. Wie man darauf rechtlich reagieren kann erläutert Rechtsanwältin Liza Katherine Rothe mit Hilfe der zehn wichtigsten Fragen. (Bezahlter Beitrag)
Blitzer-App – illegal auch für den Beifahrer?
Die Nutzung von Smartphone-Programmen, die vor Blitzern warnen, ist laut Straßenverkehrsordnung verboten. Das kann grundsätzlich auch dann gelten, wenn sie sich die Blitzer-App auf dem Handy der Beifahrerin befinden. Im Einzelfall muss man dennoch sehr genau hinschauen. (Bezahlter Beitrag)
„Dooring“-Unfälle und die Frage der Haftung
Wer aus dem Auto aussteigt, hat eine erhöhte Sorgfaltspflicht, genauso aber auch der passierende Radfahrende. Wenn es dennoch zu einem Unfall kommt, wird von den Versicherungen häufig eine Mithaftung des Radfahrers angenommen – gegen die man sich aber erfolgreich wehren kann.
Bei Parkplatzunfällen ist die Teilung der Haftung nicht selten
Wer auf einem Parkplatz in einen Unfall verwickelt wird, muss sich häufig damit abfinden, für einen Teil des Geschehens zu haften. Denn dort gelten zum Teil andere Regeln als auf der Straße – und das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme hat einen besonderen Rang. (Bezahlter Beitrag).
„Aber Radfahren darf ich doch noch?“
Radfahren geht immer, oder kann selbst dies durch die Behörde untersagt werden? Da lässt man schon das Auto stehen und fährt mit dem Fahrrad, und auch das ist unter Umständen nicht immer eine gute Idee. (Bezahlter Beitrag).
Wenn der Führerschein in Gefahr gerät
Fehlverhalten auf der Straße kann zum Verlust des Führerscheins führen. Und das nicht nur im Rahmen von Strafverfahren, sondern auch auf dem Verwaltungsweg. Immer dann, wenn viel Alkohol im Spiel ist, entscheidet eine medizinisch-psychologische Untersuchung, ob man die Fahrerlaubnis behalten darf. Oder eben nicht. (Bezahlter Beitrag).
„Der schweigende Beifahrer“ – Mitverschulden durch Nichtstun
Kaum jemand würde zu einem betrunkenen Fahrer ins Auto steigen. Aber wie sieht es aus, wenn dieser viel zu schnell fährt – und es zu einem Unfall kommt? Dazu gibt es jetzt ein eindeutiges Urteil. (Bezahlter Beitrag).
Neuer Bußgeldkatalog – jetzt aber wirklich
Im November tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft. Bei den Fahrverboten fallen die Verschärfungen zwar nicht so hart wie zunächst geplant aus, aber die Geldbußen werden deutlich teurer. Was erwartet die Verkehrsteilnehmer im Detail? (Bezahlter Beitrag)
Was Autofahrer zum Thema Unfallflucht wissen sollten (2)
In der vergangenen Kolumne wurden die möglichen strafrechtlichen Konsequenzen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort dargelegt. Es gibt allerdings auch schmerzhafte Konsequenzen, wenn es um die Frage geht: Wer zahlt eigentlich am Ende? (Bezahlter Beitrag)
Was Autofahrer zum Thema Unfallflucht wissen sollten
Beinahe jeder von uns kennt ihn, den Straftatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, der sogenannten Unfallflucht. Wann begeht man eigentlich eine Unfallflucht? Reicht es, einen Zettel hinter der Windschutzscheibe des Geschädigten zu hinterlassen? Welche Strafe hat man zu erwarten? (Bezahlter Beitrag)
Sind alle Blitzer verfassungswidrig?
Seit das Bundesverfassungsgericht am 15.12.2020 seinen Beschluss zu den Rohdaten der Messgeräte veröffentlicht hat, liest man in Zeitungen, Zeitschriften und auch Werbeanzeigen reißerische Überschriften, dass alle Blitzer verfassungswidrig seien. Wirklich? (Bezahlter Beitrag)
Der selbstverschuldete Verkehrsunfall
Jeder von uns wird nach einer brenzligen Verkehrssituation schon mal gedacht haben: „Das war aber knapp, Glück gehabt.“ Kein Verkehrsteilnehmer ist jedoch davor gefeit, selbst einmal einen Verkehrsunfall zu verschulden. Was passiert dann mit dem eigenen Schaden?
Ein Dauerbrenner: Die Pflicht der Opfer
Die Schadenminderungspflicht führt bei der Regulierung eines Unfalls immer wieder zu Überraschungen: Geschädigte sind gehalten, den Schaden möglichst klein zu halten. Wer das ignoriert, kann erhebliche Nachteile erleiden. (Bezahlter Beitrag)
Kfz-Versicherer – Gewinner in der Krise?
Weniger Verkehr auf den Straßen, weniger Unfälle, weniger Zahlungen der Versicherungen an Geschädigte. Und dennoch finden sie Wege, die Zahlungen noch weiter zu kürzen. Das müssen Sie aber nicht hinnehmen. + Bezahlter Beitrag +
Der Leasingvertrag – ein Konstrukt zwischen Fluch und Segen
Leasing-Angebote hören sich attraktiv an. Doch bei der Rückgabe des Fahrzeugs gibt es für viele Leasingnehmer ein böses Erwachen. + Bezahlter Beitrag +
Alkoholfahrten mit E-Scootern und Konsequenzen
Elektroroller darf man ab 14 Jahren ohne besondere Erlaubnis fahren. Wer dabei alkoholisiert erwischt wird, muss mit Strafen rechnen, die noch über die für Autofahrer hinaus gehen. + Bezahlter Beitrag +
Neuigkeiten aus dem Bereich Bußgeldverfahren
Neue Technik, sei es im Auto oder am Ohr, führt immer wieder zu neuen Streitfällen im Verkehrsrecht. Zwei aktuelle Urteile schaffen etwas Klarheit. + Bezahlter Beitrag +
Bensberg entdecken: Rechtsanwaltskanzlei Leonhard & Imig
In der Traditionskanzlei Leonhard & Imig haben 6 Anwälte ihren Sitz, mit vielen Spezialgebieten. Und 3 Rechtsanwaltsfachangestellte, die hier ihren Traumjob fanden. + Bezahlter Beitrag +
Auszahlung der Reparaturkosten: Bank legt Veto ein
Nach Verkehrsunfällen haben Leasingnehmer, die sich die Reparaturkosten auszahlen lassen möchten, in der Regel schlechte Karten. Doch es gibt ein Hintertürchen. + Bezahlter Beitrag +
„Wir sehen uns als Traditionskanzlei“
Andreas Maria Klein ist Fachanwalt für Arbeitsrecht, seit 28 Jahren in der alteingesessenen Kanzlei Leonhard & Imig. Die Leidenschaft des Bensbergers gilt der Pflege des Rechts, aber auch des Brauchtums. Im Video erklärt er, was Tradition für ihn bedeutet. + Bezahlter Beitrag +
Darf man sich auf Sachverständige verlassen?
Nach einem Verkehrsunfall mit Totalschaden weigern sich viele Versicherungen, die vollen Reparaturkosten zu übernehmen. Zu Unrecht, wie der Fall eines Mandanten zeigt. + Bezahlter Beitrag +
Autofahrer sind eh immer schuld? Ein Irrglaube!
Auch Fußgängern kann für eine Kollision mit einem Fahrzeug die Schuld zugeschrieben werden. Der jeweilige „Verursachungsbeitrag“ der Beteiligten ist im Einzelfall entscheidend. + Bezahlter Beitrag +
