Anita Rick-Blunck, Frank Stein, Jörg Krell
Nach dem klaren Votum der Grünen hat die FDP Frank Stein einstimmig zum eigenen Bürgermeisterkandidaten gewählt. Zuvor machte er deutlich, wie wichtig ihm liberale Themen und Werte sind.
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„Eigentlich passen Sie hervorragend zu UNS”, befand eine liberale Dame, nachdem sich Frank Stein ausführlich den Mitgliedern vorgestellt hatte.
Zuvor hatte die Ortsvorsitzende Anita Rick-Blunck geschildert, wie es zu dem nicht ganz gewöhnlichen Dreierbündnis kam, dass in den letzten Monaten mit der SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN geschmiedet worden war, wie die gemeinsame Vision von Bergisch Gladbach aussieht und was man gemeinsam tun will, um unsere Stadt endlich ins 21. Jahrhundert zu führen …
Das 16-seitige Grundlagenpapier, in dem all das letztendlich seinen Niederschlag fand, war den Mitgliedern mit der Einladung verteilt worden. Die FDP-Mitglieder waren positiv überrascht zu sehen, dass dieses Commitment eine erkennbar liberale Handschrift trägt. Sie konnten sich mit allen Vorhaben und Bekenntnissen identifizieren.
Leuchtturm: Bildung und Kinderbetreuung
Insbesondere der Fokus auf das Leuchtturm-Thema Bildung und Kinderbetreuung freute die Mitglieder. Frank Stein betonte ausdrücklich, dass es nicht darum geht, den Menschen ein Familienbild vorzuschreiben, sondern dass sie vielmehr eine wirkliche Wahl haben müssen, wie sie Beruf und Familie in Einklang bringen wollen – und dass ihnen die Stadt dafür die entsprechenden Rahmenbedingungen bereit zu stellen habe.
Die „Ausrede”, dass es ja schließlich keinen Rechtsanspruch für OGS (Offene Ganztagsschule)-Plätze gäbe, ließ weder er noch die FDP-Vorsitzende Anita Rick-Blunck gelten. Die Zeit der Provisorien, Notlösungen und Wartelisten müsse vorbei sein. Und dafür werden wir Geld in die Hand nehmen müssen – wir werden in den nächsten fünf Jahren mindestens 150 Millionen Euro investieren.
Investitionen in Infrastruktur
Investieren wollen wir auch in die Infrastruktur: Frank Stein bezeichnete den Zustand der Straßen in Bergisch Gladbach als „inakzeptabel”. Das bedeutet eine Erhöhung der Investitionen von einer auf 2,5 Millionen Euro pro Jahr, um den Substanzverzehr aufzuhalten.
Zu einer zeitgemäßen Mobilität gehören natürlich auch zunehmend der Öffentliche Personennahverkehr – und in Zeiten der E-Bikes, die das Fahrradfahren auch angesichts der schwierigen Topographie von Bergisch Gladbach attraktiver machen, auch ein angemessenes Radwegenetz. Auch dafür werden wir zwei Millionen Euro pro Jahr bereitstellen. Attraktive Angebote statt Verbote – das ist der gemeinsame Ansatz für die Mobilität von morgen, betonte Fraktionschef Jörg Krell.
Als langjähriger Umweltdezernent unserer Nachbarstadt Leverkusen schlägt in Frank Steins Brust auch ein Herz für Umwelt und Klima; unser Fraktionsvorsitzender Jörg Krell, der intensiv an allen Vorgesprächen beteiligt war, nannte diese Frage eine der drängendsten unserer Zeit.
Verwaltung optimieren und digitalisieren
Große Herausforderungen kommen in Bergisch Gladbach auch auf die Verwaltung zu. Frank Stein erläuterte ausführlich, was unter einer „Digitalisierungsrendite” zu verstehen ist und wie er sie heben will.
Ganz wichtig für Liberale: Dass insbesondere die Prozesse der Verwaltung, die für den Bürger spürbar sind, vorrangig optimiert werden müssen. Auch dafür halten wir den Verwaltungsfachmann Stein für prädestiniert.
Hoher Stellenwert für Wirtschaftsförderung und FHDW
In einer liberalen Mitgliederversammlung steht auch immer die Frage im Zentrum, dass das ausgegebene Geld auch eingenommen werden muss – und dass daher den Unternehmern der Stadt wertschätzend und unterstützend zu begegnen sei! – Wirtschaftsförderung auch durch die Stadt soll daher künftig einen höheren Stellenwert bekommen, ebenso die Fachhochschule der Wirtschaft als eine Schnittstelle zu Startups. Für die Mitarbeiter der Unternehmen ist auch eine gute Verkehrsanbindung wichtig – das entsprechende Anliegen von Miltenyi wurde ausdrücklich unterstützt.
Zanders – der „weiße Elefant”
Besondere Erwähnung fand das Thema „Zanders”, das – wie Frank Stein es formulierte – als „weißer Elefant” im Raum steht. Es dürfe keine Denkverbote geben, was das künftige Entstehen eines neuen Stadtteils anbelangt, der auch Potenzial für Gewerbe bietet und ein idealer Raum für Arbeit und zentrumsnahes Wohnen gleichermaßen bietet.
Natürlich ist der Erhalt der Arbeitsplätze für den überzeugten Sozialdemokraten Frank Stein (das Arbeiterkind, wie er sich nannte) ein hohes Gut. Gleichzeitig jedoch liegt eine möglichst großflächige Konversion im städtischen Interesse.Wenn es zukünftig zu einer flächenmässigen Konzentration der Produktionsstätten bei gleichzeitiger Bereitstellung der großen, dann für die Produktion nicht mehr benötigten Flächen für die Stadtentwicklung kommt, wäre diese sicher ein gutes Ergebnis im Sinne des Erhalts der Arbeitsplätze.
Natürlich erwarteten gerade liberale Mitglieder ein klares Bekenntnis zu einem ausgeglichenen Haushalt und zu einer fundierten Vorstellung, wie die vielfältigen Vorhaben auch am Ende zu finanzieren seien.
Auch da konnte Frank Stein glaubwürdig darstellen, dass er ein passender liberaler Kandidat ist: Dass er für eine Politik steht, die rechnen kann und die verantwortungsvoll mit dem Geld der Bürger umgeht. Der Haushaltsausgleich, den Stein selber mit neuen Instrumenten auf 2020 vorziehen konnte, will er auch künftig nachhaltig gesichert sehen. Den kritischen Fragen dazu konnte er souverän begegnen.
Die 36 anwesenden Mitglieder (viele hatten schon im Vorfeld ihre Zustimmung mitgeteilt) gerieten angesichts des gehörten erkennbar in Wahlkampf-Euphorie. Dass dieses Bündnis angetan ist, die Kräfte in unserer Stadt neu beleben und zu bündeln, das zeigte sich am Samstag in unseren eigenen Reihen.