Bis zur Kommunalwahl dauert es noch fast ein Jahr, aber die erste Etappe, die Familienaufstellung für den Urnengang scheint abgeschlossen. Unser Gastautor ordnet die lokalpolitischen Ereignisse der letzten Tage ein – und kommt zu einige überraschenden Schlüssen.

Erst im September 2020 rascheln wieder die kommunalen Wahlzettel in NRW. Dann auch in die Urnen der Rheinisch Bergischen Kapitale. Da setzte plötzlich und mit Macht die Ouvertüre zum Wahlkampf ein, zugleich die Coda der „Großen Kooperation“:

Nach zwei Jahren heimlichster Küchentisch-Diplomatie präsentiert sich kräftig blinkend die Ampel samt gemeinsamem BM-Kandidaten und sagt dem Schwarzen Imperium samt Thronfolger den Kampf an.

Die Sonne der Großen Kooperation geht unter. Kein grosser Verlust. Entscheidend wird, was wirklich danach kommt

Scherbengericht nach Küchenschlacht für die „Große Kooperation“

Es war ein veritables Scherbengericht, dass der kleinere Großkooperant im Angesicht des ebenso überraschten wie staunenden Publikums über die „Große Kooperation“ resp. den größeren Partner und nicht zuletzt den amtierenden Bürgermeister ergehen ließ:

Alles und seit Langem nichts als Stillstand, Blockade, Rückschritt. Bildlich frei interpretiert: Der schwarze Himmel über der Strunde hing immer tiefer über einem immer mehr erstarrenden politischen Gemüt.

Und, wie man hört, haben die Dreisten Drei des neuen Ampel-Trifoliums schon seit rund zwei Jahren heimliches Küchenkabinett gehalten, um zu loten, ob und wie man den Himmel über GL von der schwarzen Wolke befreien könnte.

„Die Mauer muss weg …!“ Und nebenbei ein universelles Gespenst …

Die GroKop, deren Teil die SPD selber (immer noch) ist oder es bis gerade war, diese GroKop schien / scheint im Stadtrat wie eine Mauer den Weg GL´s in die Zukunft zu versperren. Zusätzlich bewacht durch „die Verwaltung“, dem seltsam ungreifbar allgegenwärtigen Universalschuldigen, wenn man sonst keinen findet

– Wobei, nur am Rande, ´mal die Frage zu klären wäre: Wer ist eigentlich „die Verwaltung“ bzw. wer ist damit gemeint oder müsste gemeint sein, wenn es um politische Verantwortlichkeit oder direktive Ausrichtungen „der Verwaltung“ geht?

Der grüne Blitz schlug ein oder, im Blick auf diese Mesalliance, filmisch gesprochen – Szenen einer Ehe bzw. Gegen die Wand …

Mauerdurchbruch mit „gebündelten Kräften“

Mit dem Mauern aber, riefen just die fluchtwilligen SOZEN, damit solle nun, Verwaltung hin oder her, endlich Schluss sein. Das heißt in einem Jahr solle damit Schluss sein. Ab dann nämlich werde man mit den GRÜNEN und der FDP besagte Mauer durchbrechen und die Stadt endlich in eine ganz neue Zukunft führen. Ohne die CDU. Bzw. mit der CDU in der Opposition.

Denn „Bergisch Gladbach“ könne „mehr“, wenn es nur die „Kräfte“ (jenseits der CDU) bündele …

Dass GL mehr kann oder könnte, ist keine Frage.

Sag´ mir, wo all der Aufbruch war, wo war er geblieben …?

Aber wo versteckten sich in den vergangenen vier Jahren all der nun angemahnte / angekündigte Aufbruch, Wandel, Fortschritt? Wo verbargen sich die großen Konzepte, guten Ideen, innovativen Projekte?

Denn ein Blick auf die Arithmetik des bestehenden Rates lässt angesichts solch nun hochenergetisch bebender Verkündungen doch staunen:

Im Stadtrat zu GL verfügt die nun plötzlich für jeden attestierten Stillstand, sämtliche Säumnisse und alles sonst wenig Rühmliche (wohl zu eigenem Erstaunen) ganz allein verantwortliche CDU über 26 Sitze.

Der künftig rettende Dreibund aus SPD (16), GRÜNEN (9) und FDP (3) indes kommt schon jetzt auf – 28 Sitze.

Bleiben noch die übrigen, ungebundenen Kleinfraktionen und Einzelmandateure: Linke/Bürgerpartei: 3 Sitze; Mittrechts: 3 Sitze, zwei Einzelkämpfer mit je 1 Sitz. Zusammen ein variables Mehrheitspotential von 8 Sitzen.

Nichts hätte also einem „mehr könnenden GL“ im Rat den Weg von vornherein verstellt.

Warten auf das Meisterstück oder Auf der Suche nach dem verlorenen FNP

Nehmen wir doch ´mal ein zentrales, wenn nicht das zentrale Thema der noch laufenden Ratsperiode: Das angekündigte Aufstellen eines Flächennutzungsplans (FNP). Man achte dabei auf das letzte Wort im Trikompositum: -Plan.

Ein solcher Plan sollte  – als eine wirkliche Königsdisziplin eigenständig kommunaler Politik –  im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts der gesamtheitliche Ausdruck einer intelligenten, zeitgemäßen, zukunftssicheren Stadtentwicklung im Ganzen sein. Sprich alle Bereiche und Aspekte in deren wechselwirkendem Zusammenhang einschließen:

Gewerbe / Wirtschaft, Verkehr / Mobilität, Wohnen / Demographie, Raumentwicklung / Landschaftspflege, Klima / Ressourcen

– Alles unter dem Blickwinkel längst gegebener Erkenntnisse und vorhanden guter Beispiele in Sachen ökologischer Notwendigkeiten, technologischer Möglichkeiten, ökonomischer, demographischer und sozialer Tendenzen.

Jedenfalls bedeutet ein FNP von heute und morgen mehr als das zusammenhang- oder auch planlose, dafür möglichst großflächige Ausweisen von Bauland, wo immer es sich nicht wehrt (und lediglich wem auch immer für was auch immer nützen mag).

Statt der babylonischen die „nigerianische“ Gefangenschaft?

Soweit das „sollte” allein im Blick auf dieses (leider komplett verschossene) Königsprojekt – Und die doch auf der Hand liegende Frage:

Wer oder was hat den kleineren Partner der „Großen Kooperation” eben und allein auf diesem so entscheidenden Feld bis heute daran gehindert, im Zuge des langwellig angelegten, dabei immer fragwürdiger gewordenen FNP-Prozesses, zusammen mit den nun für 2020ff. auserkorenen Partnern (und nicht zuletzt auch Seit´ an Seit´ mit der breit eingebrachten, konstruktiv-kritischen Expertise aus der Bürgerschaft),

Wer oder was hat also den kleineren Partner der „Großen Kooperation” bis heute daran gehindert, seinen in Wirklichkeit so ganz anderen und eigentlich kraftvoll klugen Gestaltungswillen sichtbar werden und mit (wie oben zu errechnen) passablen Chancen auch mehrheitsfähig werden zu lassen …?

„Gute Führung“ nicht gefährden?

Man muss also den Eindruck haben, als wäre die SPD bisher gegen ihren Willen von der finsteren schwarzen Macht („Hic niger est …“) an der Strunde gefangen gehalten worden.

Als wäre sie dazu gezwungen gewesen, allen eigentlich doch gewollten Aufbruch, Wandel, Fortschritt etc. stattdessen immer wieder bräsig niederzustimmen oder die Betonköpfigkeit sogar selber auf die Spitze zu treiben.

Als würde es gegolten haben, die „gute Führung” in der „GroKop“ nicht zu gefährden, weil sonst … Die CDU vielleicht den Schlüssel ihres schwarzen Verlieses weggeworfen hätte …?!

Wer zu spät geht, den bestraft der Koalitionspartner

Nein, das wohl nicht, sondern weil man sich bis sozusagen gestern und eingedenk der gegenwärtig so volatilen eigenen Lage der mutmaßlich auch nach 09/20 stärksten Partei in GL als der bessere Partner empfehlen wollte

–  besser und verlässlicher als es die GRÜNEN je sein könnten,

von denen man, wie jüngst gesehen, sehr zu recht fürchtete, nach dem 13.09.2020 per CDU-Turn und  im Zuge des Bildens einer dann neuen GaGroKop (Ganz Großen Kooperation) abgelöst zu werden (nimmt man den hiesigen Abglanz der vergangenen EU-Wahlergebnisse zum Maßstab).

An der Strunde wird nun gemacht, was man an der Spree noch scheut

Die „alte“ GroKo ist out, die „alte“ GroKop auch. Während die GroKo an der Spree SPDseits lediglich noch am Faden der Befürchtungen vieler Mandatsträger hängt, bei ggf. vorzeitigen Neuwahlen die längste Zeit Mandatsträger gewesen zu sein (eine Befürchtung, die mittlerweile auch in der CDU immer mehr um sich greift), hat die Strunder SPD die GroKop bereits jetzt praktisch beendet.

Wenn auch zunächst mit Verzögerungszünder. Als hätte man allen Ernstes vorgehabt, der auf den 13.09.2020 final terminierten Scheidung eine Art kollegiales  Trennungsjahr vorausgehen lassen.

Bloß: Wie und warum sollte man mit dem nun ausgemachten „schwarzen“ Blockierer, Verhinderer und Torpedierer jeden für GL förderlichen Impetus´ jetzt ein weiteres Jahr „groß“ kooperieren? Mehr als noch deprimierendere „Szenen einer Ehe“ wären da wohl kaum herausgekommen.

Plötzliche Greencard von den Schwarzen oder Wie Du mir …

Zumal dann auch der enttäuschte Ehepartner nach kurzer Schockstarre genau das unternommen hat, was er irgendwann vor oder spätestens kurz nach dem 13.09.2020, wie gesagt, ohnehin vorhatte (ganz wie es der SPD ihre sie treibenden Albträume verhießen):

Nämlich den vor allem umschwärmten GRÜNEN seinerseits einen Antrag auf den schicken Switch im Geist der Zeit resp. der Umfragen zu machen und dem offenbar schal gewordenen, bundesweit mehr oder weniger vor sich hin siechenden Alt-Kooperanten den Stuhl vor die Tür zu stellen.

„Nach meiner Kenntnis ist das sofort …“

Und wann sollte dieser Counter-Switch passieren? „Nach meiner Kenntnis“ wäre „das sofort, also unverzüglich“ gewesen. Kein Problem schien die CDU damit gehabt zu haben, die GroKop von heut´ auf morgen schwarzgrün umzulackieren.

Zumal die gerade ein halbes Jahr alten und bereits erwähnt hiesigen EU-Wahlergebnisse (GRÜNE knapp hinter der CDU – Und das in GL!!!) sicher bereits und seit Längerem Einiges an Überlegungen ausgelöst hatten.

CDU-Vollbremsmanöver kann U-Turn in die Ampel nicht verhindern

Überlegungen auch bei den SOZEN, denen ihr kommendes Schicksal eben wohl schon länger geschwant haben mag.

Bevor sie also selber nach dem 13.09.2020 mit einem von heute aus befürchtet traurigen Resultat gegen ein schwarz-grünes (oder, das wäre der absolute Knaller: grün-schwarzes …) Bündnis ausrangiert worden wären

– U-Turn ins´s ampelnde Exit- und Rettungs-Team (sozusagen kulminiert im „Team Frank Stein“).

Die CDU kam einfach zu spät. Vielleicht hat auch die Chemie nicht gestimmt, und / oder die GRÜNEN haben sich ihrerseits überlegt, dass ihre Rolle als (von heute aus spekuliert) mutmaßliches Schwergewicht einer Ampel weiter führte als eine (von heute aus spekuliert) mutmaßliche Juniorpartnerschaft im schwarzen Patronat.

Eine neue Verheißung am Himmel über GL – Wobei die Rangfolge mindestens zweier Farben noch offen ist ….

Gemeinsam im Greenscreen – Drei Farben zielen auf‘s Schwarze

Bei der FDP dürfte ungetrübte Freude walten. Wenn´s am 13.09.2020 im Gesamt-Stimmergebnis klappt, ist man einfach dabei und wohl arithmetisch unverzichtbar, um die schwarzen Herrscher endlich von der Macht zu bannen, die (hell)roten an derselben zu halten und den grünen dazu zu verhelfen.

Interessant könnte es werden, wie sich die gelben Vorstellungen etwa über Bauland-Quantitäten (Krümelmonster-Prinzip: „Mööööhr!“) im Zuge eines ja ausdrücklich revidiert werden sollenden FNP dann mit den grünen vertragen (ganzheitliche konzentrierende Planung vor planlos schweifendem Flächenverbrauch).

Die GRÜNEN steckten zunächst grundsätzlich noch ein wenig im Dilemma: Sollten angesichts ihrer mutmaßlichen Schwergewichtigkeit nicht sie selber es sein, die auch den BM-Kandidaten stellen? Als entsprechend grün leuchtende Symbolfigur einer grünen Revolution an der schwarzen Strunde?

Weniger ist mehr oder Rent a candidate

Allein, man hatte dort wohl niemanden (… der sich traute oder dem zugetraut wurde, den schwarzen Thronfolger in´s Oppositionsexil zu schicken).

Und angesichts des gestrichenen Stichwahlverfahrens bei der kommenden BM-Wahl schien / scheint es strategisch sinnvoll, wenn sich mehrere zusammentun, um dem Kandidaten der mutmaßlich stimmstärksten Partei mit Erfolgsaussicht im ersten und einzigen Wahlgang Paroli zu bieten.

Darin lag oder liegt das Pfund der SPD.

Frank und frei von aller Partei soll er LeitStein der kommenden Ampelrevolution in GL sein

Der den Stein (des Umsturzes) ins Rollen und an´s Ziel bringen soll

Eben das unerlässliche Pfund, das nun die SPD hier einzubringen wähnt und zudem so etwas wie der personifizierte Drehpunkt des ganzen Ampelsturmes, ist der bisherige Stadtkämmerer und damit Mitglied im direktiven Verwaltungsvorstand der Stadt, Frank Stein. Ohne ihn jedoch wäre der Dreibund so vielleicht gar nicht zusammengekommen.

Er ist die Klammer und soll als immerhin gefühlt überparteilicher Kandidat (von einem dreifarbigen Team Frank Stein“ unterstützt) als just jenes weithin sichtbares Symbol der großen Wende an der Strunde das Rathaus-Zepter unmittelbar aus Wählers Hand und gegen den CDU-Kandidaten erringen. Damit das schwarze Zeitalter im Namen des neuen Dreibunds sozusagen in persona verdichtet beenden

Zwar nicht neu, aber anscheinend geliebt

– das aber in der dann abgelaufenen Wahlperiode eben ein schwarzrotes Zeitalter gewesen sein wird, zu dem auch Frank Stein selber als einer der Spitzenbeamten gehörte bzw. derzeit noch gehört.

Beim jüngst abgeschlossen transparteilichen Dreisprung indes konnte der ebenso bewegt wie bewegend auftretende Kandidat offenbar die Herzen aller Farbenträger nacheinander für sich gewinnen: Sozial, liberal, ökologisch is´ser, sagen´se jeweils, und einen neuen Stil von Politik prägen sol´ler, hoffen´se allüberall. Ein klassischer Hoffnungsträger somit. 

Darth – and a little Green- Vader aka Christian Buchen soll als Thronfolger die Macht des Imperiums an der Strunde verteidigen

Unter Schwarzen: Solide HausMannskost statt La femme surprise

Ihren schwarzen Erbprinzen hat auch die CDU bereits gekürt. Damit die nicht unspannend schwebende Frage beantwortet, wer dem seit Längerem politisch sehr zurückhaltenden, in allen entscheidenden Belangen so gut wie unsichtbar gewordenen und 2020 nicht mehr zur Wahl stehend amtierenden Bürgermeister nachfolgen soll. Pardon: Zunächst als Kandidat für das Amt folgen soll.

Seit die Posturbach´sche Vakanz im Raume stand, war Phantasie vielleicht nicht gefragt, aber erlaubt. Vor allem im natürlich naiv bleibenden Blick von außen.

Denn eine zeitlang, noch lange vor den jetzt eingetretenen Politbeben, schien es eben jenem naiv bleibenden Blick von außen tatsächlich nicht völlig ausgeschlossen, dass man hinsichtlich der Nachfolge des Amtshabers zumindest mit dem Gedanken spielte, eine …

– Ja, es sei ausgesprochen: Eine Dame auf einen damit völlig verändert gewesenen Parcours zu schicken, eben la femme surprise oder eine Art Prinzessin Leia, mit der dann künftig die Macht sein sollte … Man wird ja noch (vor allem von außen) …

Nun ist es, für die Partei durchaus authentisch, ein im hiesig politischen Geschäft vielseitig gereift spätjugendlich gewichtiges Urgestein mit der zu GL nicht ganz unwesentlich doppelten Referenz in Politik und Karneval.

Ein Dreibund gegen das Imperium oder Ampelsjung´ gegen Erbprinz

Das nun personell zugespitzte Duell zwischen dem schwarzen Erbprinzen, Christian Buchen  und dem fidelen Ampelsjung´, Frank Stein, kann ggf. leidlich spannend werden.

Und ist im Ausgang kaum vorhersehbar. Immerhin treffen zwei ganz unterschiedliche Typen und Mentalitäten aufeinander, so scheint es dem ersten Blick.

Dabei muss der nun so fidel angreifende Ampelsjung´ in besonderer Weise glaubwürdig machen, dass man mit ihm und seinem Dreibund wirklich etwas Anderes und Neues bekommt, als es das Imperium unter dem schwarzen Erbprinzen verhieße. Und der seinerseits wird / kann sich auch kaum lumpen lassen, wenn es um das „mehr könnende“ GL von morgen geht.

Arena komplett oder kommt noch ´was bzw. wer …?

Allerdings bleibt festzustellen, dass hier ein Spitzenbeamter der (gewesenen) GroKop gegen einen Führungsfunktionär derselben (R.I.P., aber Hauptsache, sie ruht …) antritt.

Beide werden sich also von der GroKop, deren führende Glieder sie waren, distanzieren müssen oder  jedenfalls dem jeweils anderen die Schuld für das nun von beiden per Deklaration und / oder Handeln erklärte Scheitern dieser Ehe attestieren.

Ein solcher Rosenkrieg als Dauerschleife wäre schnell langweilig und allzu durchschaubar. Deshalb hätte es einen überaus belebenden und  sozusagen für all die erwartbaren oder auch schon sprudelnden Versprechenskaskaden gegenprobigen Effekt,

wenn vorzugsweise die neu debutierenden  Freien Wähler als frische Kraft aus der Bürgerschaft und in tapferem Ausblenden allen strategischen Erfolgskalküls vielleicht die noch fehlende femme surprise auf´s Feld führten,

um den beiden um Stimmengunst balzenden Herren gehörig auf den Zahn zu fühlen.

Nur so eine Idee. Oder Hoffnung. Kann man sich ja nicht backen.

 „Lagerwahlkampf“ in bewegten Zeiten

Die CDU, unvermittelt allein zuhaus´, hat ihn bereits trotzig ausgerufen, den kommenden „Lagerwahlkampf“: Also Schwarz gegen das frisch gekürte Revolutionsprojekt Rot-Gelb-Grün (Reihenfolge unabhängig von mutmaßlichen Stimmstärken), gegen Dunkelrot sowieso und natürlich gegen Blau, das heißt im Grunde: Schwarz gegen alle. Immerhin eine Ansage.

Niemand kann angesichts der bis auf die kommunale Ebene durchschlagend parteitektonischen Verschiebungen heute sagen, welche Stimmverhältnisse nach dem 13.09.2020 an der Strunde herrschen.

Der Grad an möglicher Volatilität auch hier lässt sich, wie gesagt, an den vergangenen EU-Wahlergebnissen für GL ablesen. Die haben zweifellos Furcht und Zittern ebenso ausgelöst oder verstärkt wie Hoffnung und Erwartung.

Immerhin weisen sie als damalige Momentaufnahme darauf hin, dass es hiererorts im Wesentlichen auf ein offenes Kräftemessen eben zwischen dem „schwarzen“ und dem „rot-gelb-grünen Lager“ hinauszulaufen scheint, noch einmal pointiert durch das (bisherige) Zwei-Lager-Kandidaten-Duell.

Nach den Vorbeben: Erst Weihnachtszeit, dann Karneval, schließlich Ostern – Aber dann … Oder eigentlich schon Jetzt.

Die ersten Marken sind also ein knappes Jahr vor der Zeit und mit für hiesige Verhältnisse ungewohnter Dramatik gesetzt.

Für Wählers bestenfalls schon jetzt sehr aufmerksames Auge wird es interessant werden, das gegenwärtige Agieren der sich sehr frühzeitig geoutet habenden Kombattanten zu beobachten und zu bewerten.

Was passiert noch vor Beginn der heißen Wahlkampfphase nach Ostern im Rat und in den Ausschüssen? Welche Vorankündigungen und Versprechen für nach 09/20 werden dort bereits ab jetzt belastbar gemacht?

Denn die GroKop ist mit den offenen Trennungsgelüsten wie handfesten Scheidungsabsichten  beider Ex-Partner ab jetzt Geschichte, der Rat muss sich also schon in der noch laufenden Legislatur entsprechend erkennbar neu formieren.

H-G. Ullmann

ist gebührend ratloser Bürger, gelegentlicher Zaungast am Spielfeldrand, findet interessante Gespräche ohne Scheuklappen inspirierend und bewahrt sich den Reiz (manchmal auch fassungslosen) Staunens als Mittel geistiger Ausgeglichenheit.

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13 Kommentare

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  1. Nun, Herr Schlösser,

    ich gründete BBI-GL, war Pressesprecher dieses “Bündnis der Bürgerinitiativen Bergisch Gladbach”, wohnte der Diskussion mit der CDU-Fraktion und vielen anderen Gesprächen mit Politikern bei und kenne die meisten Behauptungen von Bürgermeister, 1. Beigeordneten und der GroKop. Ich möchte nur ein Beispiel für die Behandlung der Wahrheit beim Entstehen des FNP nennen:

    Nach der sogen. “Bürgerbeteiligung” im Löwen, auf der versucht wurde, mit großem Aufwand die Unsinnigkeit des FNP-E. zu verschleiern, kam geharnischter Protest von den Bürgerinitiativen und sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern. Der Vorwurf, man solle doch erst mal Obereschbach ausverkaufen entgegnete man, das wäre alles verkauft. Die glatte Unwahrheit, denn zu diesem Zeitpunkt warteten noch mindestens 2 Grundstücke auf Gebote und weitere 2 Interessenten drohten vom Gebot zurückzutreten wegen unsicheren Geländes. Noch heute sind nicht alle Grundstücke dort bebaut, und das bei der Behauptung, die Stadt hätte schon vor 4 Jahren über 500 Anfragen für Gewerbegrundstücke gehabt.

    Wie schon gesagt, blieben von den bei Gesprächen – auch mit der CDU – erwähnten, für die Bevölkerung positiven Möglichkeiten nicht viel übrig und mich würde interessieren, an
    welcher Stelle die “Auswertungen dieser Gespräche . . . spätere Entscheidungen beeinflussten!

    Die ehemaligen Größenordnungen der Potentialflächen für Wohnbau und Gewerbe wurden
    1. so groß eingesetzt, weil man wusste, dass die nicht durchgehen würden.
    2. von der Bevölkerung mit Unterstützung der Bürgerinitiativen derart geschmäht, dass die Verwaltung mitsamt GroKop zurückrudern musste.
    3. immer noch viel zu groß und ohne Zukunftskonzept verabschiedet, sodass ich vermute, der FNP wird nach der Wahl erneut ein großes Thema sein.
    4. ohne Verkehrs- und Zukunftskonzept in 1. Linie früherer Versprechen an Industrie, Bauwirtschaft und Maklerwesen wegen so aufgestellt.
    5. ohne jedwede Beachtung von Natur- und Umweltschutz durchgedrückt.

    Noch Fragen, wie die Politik Ihrer Partei in der Bevölkerung angekommen ist?

  2. Ebenfalls einen guten Tag Herr Havermann,

    kurz zu Ihrem letzten Absatz: Woher nehmen Sie eigentlich Ihr Wissen, um behaupten zu können, dass die CDU-Fraktion nicht “wirklich” auf die Belange der Bürgerschaft eingegangen sei?

    Ihre Annahme trifft nicht zu. Richtig ist: Die CDU-Fraktion hat sich im Verlauf des FNP-Prozesses nahezu mit allen Bürgerinitiativen und mit Einzelpersonen getroffen und sich die Vorbehalte und Bedenken angehört. Die Auswertung dieser Treffen und auch zahlreiche Bürger-Eingaben haben die späteren Entscheidungen mit beeinflusst.

    Fakt ist, dass sich die ausgewiesenen Flächen sowohl für den Wohnungsbau als auch für Gewerbeansiedlungen im Vergleich der Beschlussfassung des FNP 2035 zur Fassung des Erstentwurfes der Verwaltung deutlich reduziert haben, um gut die Hälfte. Das dürfte Ihnen sicherlich nicht entgangen sein. Der in der Presse mehrfach zitierte Leitsatz der CDU-Fraktion lautet: Auch in Zukunft soll ein metropolnahes Leben und Wohnen im Grünen in Bergisch Gladbach möglich sein.

    MfG
    Josef Schlösser

  3. Guten Tag Herr Schlösser,
    dass ein CDU-Mitglied die Taten seiner Partei samt Bürgermeister weniger kritisch zu sehen hat bzw. die positiven Entscheidungen ins Licht setz, wird bei anderen Parteien ebenso gehalten. Aber alle Fraktionen im eigentlich entscheidenden Gesamtrat haben sich der kritischen Betrachtung der Leute auszusetzen, die sie gewählt haben. Nun gibt es in unserem Rat eine meiner Meinung nach ungute “GroKop”, wie Ullmann so schön formuliert, die alle anderen Fraktionsideen vom Tisch fegte und somit ein Rat im Rat war und ist (Gott sei Dank nur noch 10 Monate), der, in schöner Einigkeit mit der Verwaltung, oft gegen die Interessen der eigenen Wähler verstieß.

    Sind die 3 Beispiele, die Sie meinen, als positive nennen zu können, tatsächlich auch aus Sicht der Bevölkerung positiv gelaufen:
    – Flüchtlingskrise – Krise erst, als zu viele angefordert wurden
    – Straßenbeleuchtung – wirklich beeindruckend, es musste unbedingt was Positives her
    – Otto-Hahn-Gymnasium – Kölner Verhältnisse
    – Sanierung Bensbergs – 12 Jahre nach Beginn nicht abzusehen, wann das wird

    Die anderen von Ihnen aufgeführten Beispiele für eine gute und verantwortungsbewusste Umsetzung kann ja wohl von einer Stadt im Laufe von so vielen Jahren erwartet werden. Die Tricks aber, die man benutzte – Schlodderdicher Wiese, Neuborner Busch beispielsweise – um Versprechen einzulösen, lassen Sie unerwähnt.

    Wer ist für die Politikverdrossenheit verantwortlich – die Politiker; wer sitzt in der richtigen Schublade – die CDU mindestens in BGL, wo sie sich viele Jahre hineinvertan hat. Schon diese lächerliche Kehrtwendung – erst mit eigenen Versprechen weiter mit der SPD, dann, weil die nicht mehr wollte, sich den Grünen anbiedern, die auch müde abwinkten – zeigt, dass die CDU am Ende Ihres Weges und Ihrer Überzeugungen angekommen ist.

    Dass dem FNP erst B-Pläne folgen müssen, um Rechte zu schaffen, weiß inzwischen fast jedes Kind, die Verwaltungschefs haben es oft genug vorgebetet. Aber keiner glaubt daran, dass ein in diesem FNP ausgewiesenes Gewerbegebiet per B-Plan zur Wiese oder zum Wald zurückkehren wird, weshalb dieser FNP nicht das Papier wert ist, auf dem er steht und sich alle Bürgerinitiativen dagegen wehrten.

    Und genau das ist der Casus Knacktus: Keine GroKop, keine Verwaltung, kein 1. Beigeordneter und kein Bürgermeister sind wirklich auf die Belange und Eingaben der Bürgerinnen und Bürger eingegangen. Das wird sich nächstes Jahr im September rächen, besonders für die CDU.

  4. Wer spricht oder schreibt, erntet eben Zuspruch und Kritik – Beides führt weiter.

    Insofern: Eine zweifelsfrei authentische und berechtigte Sicht der Dinge, Herr Schlösser
    – und offensichtlich aus der Tiefe des kommunalpolitischen Betriebs.

    Die k-politische Ebene wird übrigens m.E. (und besonders unter dem Eindruck des Bühnendonners auf den “höheren Ebenen”) allzuhäufig unterschätzt,
    aber genau dort oder hier entsteht, lebt und wird bestenfalls bewahrt,
    was lebende Demokratie (auch “im Großen”) ausmacht.

    Mein Beitrag auf der vorsätzlichen Grenze zwischen Satire, Polemik und Kritik zielte bzw. zielt (mit aller subjektiven Irrtumsanfälligkeit) im besten Fall auf eine Vitalisierung des Diskurses, eine Schärfung der Positionen und eine kritische Mobilisierung des Fragens.

    In gewisser Weise haben Sie jetzt mit einer beispielhalber unterfüttert darstellenden Gegenbilanz der vergangenen Ratsperiode und aus CDU- oder GroKop-Sicht auf den kritischen Grundton des Beitrages geantwortet

    – Gut dem Dinge! So kommen die Karten auf den Tisch, und jeder kann sich seinen Eindruck bilden, ganz generell oder im Detailblick auf die jeweilige Sache (wobei es zu den hier erwähnten Sachthemen ja auch ganz verschiedene Einschätzungen und Beurteilungen gibt).

    Ebenso wie zur Bilanz der GroKop, die nun gerade von den beiden offenbar höchst scheidungswilligen Partnern (auf schon gelungen bzw. vergeblich geblieben neuer Partnersuche) und nicht unbedingt “sentimental” verabschiedet wurde.

    Mein eigener Haupt-Kritikpunkt an der vergangenen Ratsperiode bezieht sich, wie im Beitrag komprimiert, auf den besagten und von den beiden nun gewesenen Großkooperanten verantworteten FNP,
    der nun ampelseits wohl auch einer künftig kritischen Revision unterzogen werden soll.

    Sie Ihrerseits haben zu recht vor allem mit einem tatsächlichen und unbestreitbaren Pfund dieser Ratsperiode “gewuchert”,
    und das bezieht sich ausdrücklich auch auf den amtierenden BM, Lutz Urbach
    – Das lokale Management und Bewältigen der Auswirkungen der F-Krise vom Spätsommer 2015ff.!

    Was ansonsten besagte “Spielchen”, Ränke und Scharaden anbetrifft, also Wer mit Wem und zu Wessen Vorteil
    – Das gehört eben genauso dazu und darf auch entsprechend kritisch oder satirisch beleuchtet werden.
    Und in dem Sinne ist die Vor- wie auch die weitere Geschichte der jetzt so “dramatisch” in Gang gekommen politischen Farbwechsel doch schlicht interessant wie bleibend fragenträchtig.

    Und ich hoffe, es werden auf dem Weg des dieses Mal sehr zeitig und spektakulär eröffneten Wahlkampfes noch viele kritische Fragen gestellt und mit sichtlich bewegten Antworten bedacht werden;

    da erwarte ich mir, gern zugegeben, besonders von der aus dem Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) heraus reanimierten FWG als frischer Kraft aus der Bürgerschaft einige Impulse …

  5. Guten Tag Herr Ullmann,
    da ernten Sie ja im Nachklang Ihrer “Situationsanalyse” einiges an Schulterklopfen. In der Tat finde ich Ihrer Foto-Montage mit dem grünen Blitz recht kreativ – ein Motiv zum Schmunzeln.

    Allerdings endet an dieser Stelle bereits meine Anerkennung. Denn Ihre “Analyse” wird überhaupt nicht der Wirklichkeit kommunaler Politik gerecht. Im Gegenteil: Sie schüren meiner Meinung nach die Politikverdrossenheit und bedienen mit Ihrer Farben-Lehre lediglich die Vorurteile, weil Sie mit gezielten Vokabeln besonders die CDU in die Ihnen passende Schublade zu schieben versuchen.

    Auffallend ist, dass Sie in Ihrem Beitrag fast jedwede Sachpolitik der bisherigen neunten Ratsperiode ausklammern. Sie streifen lediglich den verabschiedeten Flächennutzungsplan 2035 und belegen das Ergebnis mit der bekannten FNP-Schelte. Dass es sich bei diesem Plan lediglich um eine Sammlung möglicher Flächen handelt, ist offenbar nur schwerlich zu vermitteln. Für die eigentliche Erschließung einer Fläche ist der B-Plan entscheidend.

    Ich nenne mal einige Bereiche, die in dieser Stadt nach meinem Dafürhalten verantwortungsbewusst und gut umgesetzt worden sind:

    Da galt es 2015/16 ziemlich rasch rund 1.600 Menschen auf der Flucht in Bergisch Gladbach zu versorgen, unterzubringen, teilweise später zu integrieren. In dieser nicht leichten Phase war es CDU-Bürgermeister Lutz Urbach, flankiert von einem engagierten Team der Verwaltung und von einsatzfreudigen Kräften des Roten Kreuzes, der sich mit seiner ganzen Person dafür eingesetzt hat, dass die Flüchtlings-Situation hier in geordnete Bahnen gelenkt worden ist. Ich war bei zwei Bürgerversammlungen dabei, in denen sich Lutz Urbach den Fragen der Bürgerinnen und Bürger gestellt hat. Am Ende war die Welle der Hilfsbereitschaft und Offenheit groß in der Bevölkerung. Allein der Unterstützerkreis in Paffrath, wo bekanntlich eine Container-Siedlungen für Flüchtlinge erbaut wurde, bestand aus 140 ehrenamtlichen Kräften. Im gesamten Stadtgebiet waren es weit mehr.

    Ein weiteres Sachthema: In den letzten Jahren ist – Zug um Zug – die Straßenbeleuchtung auf Lampen mit LED-Technik umgerüstet worden, was gerade in den Wohnsiedlungen unserer Stadt für eine deutlich bessere Ausleuchtung und deshalb für mehr Sicherheit sorgt. Diese Umgestaltung spart übrigens enorm an Stromkoste und rechnet sich bereits mittelfristig.

    Oder: Die Grundsanierung des Otto-Hahn-Schulzentrums, die Errichtung des Turbo-Kreisverkehrs an der Schnabelsmühle mit der Neugestaltung der Zubringerstraßen, die Sanierung der Bensberger Innenstadt, neue Kitas demnächst in Bensberg und Frankenforst, Turnhallensanierungen in Paffrath und Herkenrath, die Errichtung der Radstation am Bus- und S-Bahnhof – diese und weitere Projekte haben die kooperierenden Fraktionsmitglieder von CDU und SPD stark gefordert.Hier waren klare Entscheidungen gefragt, die auch getroffen wurden.

    Es ist nicht mehr als ein rhetorischer Trick, solche Fakten einfach auszuklammern, um dann spitzfindig und genüsslich loslegen zu können. Und so fabulieren Sie vom “Erbprinzen” und vom “Ampelsjung”, orakeln über das, was da kommen wird oder auch nicht. Kurzum: Sie präsentieren sich als der große Durchblicker. Politik ist aber weit mehr als solche Spielchen.

    Sich in einer Fraktion kommunalpolitisch zu engagieren, bedeutet: Sehr viel persönliche Freizeit einzusetzen, sich mit wechselnden Sachthemen vertraut zu machen, eine Unmenge an Vorlagen zu lesen, sich auf Machbares und auf das Notwendige zu konzentrieren, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog zu sein.

    Es ist mir als CDU-Mitglied ein Anliegen, dass die Menschen(!), die sich für die Geschicke in Bergisch Gladbach ehrenamtlich politisch einsetzen, ein Mindestmaß an Respekt und Anerkennung erfahren. Das gilt auch für die Bürgermeisterkandidatur!

    Vielleicht denken Sie mal im Kontext Ihres Gastbeitrages über meine Sicht der Dinge nach!

    MfG
    Josef Schlösser

  6. Lieber HG Ullmann,
    großes Kompliment für den erfrischenden Beitrag! Nicht nur ich habe da eine Idee: Ich bitte Sie, bringen Sie ein politisches Opfer, in welcher Form auch immer. Das drei-stimmige Ricercar wartet auf seine Komposition.

  7. Lieber H-G Ullmann,

    das klingt mir ungewöhnlich, nach “fishing for kompliments”, (richtig geschrieben?), und das aus seiner Feder? “Selbstversenkungsgarantie”, “älterer, weißer Hetero”, das liest sich fast wie Resignation. In Gladbach aber Richtung Quote Wünsche in Erfüllung gehen sehen wollen, wird höchstens erst ab 10/20 möglich werden. Vielleicht aber stellt die FWG jetzt doch eine eigene Kandidatin auf, damit es nicht ein Elefantenrennen wird.

  8. Lieber Rolf Havermann

    -zu Anmerkung eins: Von 941 anderen guten Gründen abgesehen, wäre ich generell eher eine Garantie der Selbstversenkung jeder von mir kandidativ betroffenen Partei;

    zu Anmerkung zwei: Als älterer weißer Hetero-Mann bin ich für sog. „Genderthemen” verloren, von daher liegt mir eine prinzipielle „Feminisierung” von wem / was auch immer fern

    – Nichtsumsotrotz hätte eine entsprechende Damenwahl beim BM-Parcours (wenn schon keines der beiden „Lager” eine auf’s Feld führt) doch etwas in jedem Fall, also unabhängig vom Ausgang der Wahl, Gewinnendes!

    Und die FWG als, wie gesagt, frische, unabhängige und ideologiefreie Kraft aus der Bürgerschaft, fände auch dadurch den einmal mehr „passenden Ausdruck” und nicht zuletzt notwendig „wirkenden Einschlag” im sonst vielleicht überwalzenden „Duell der Giganten” …

    Aber alles nur private und persönliche Meinung plus dito Wunsch nach einem entsprechend angereicherten und noch spannender bewegten Wahlkampf …

  9. …..eine wunderbare Steilvorlage für die Kontrahenten! Ob die wohl den Ampelsjung, den Schwarzen Erbprinzen oder gar beide zu einer Annahme verlocken?

  10. Beeindruckend!. Man fragt sich, ob man den auch schreibgewaltigen Ullmann nicht in eine der beiden Wahlmöglichkeiten setzen könnte, denn mindestens, was Kenntnis, Übersicht, Schlagfertigkeit und Witz – alles sehr wichtig im Wahlkampf – anbelangt, hebt er sich von den bisher Regierenden in BGL wohltuend ab.

    Was die einzelnen Tops anbelangt kann ich nur zustimmen, wobei ich eine einzige Frage hätte: Will Ullmann die beiden Kämpfenden der FWG nun feminisieren oder hat er weibliches Potential bei der FWG entdeckt? Vielleicht antwortet er mir, es interessiert mich brennend!

  11. Eine wirklich gelungene Situationsanalyse.

    Ein richtiger “Ullmann”-Beitrag mit der ihm bekannten Ausgewogenheit zwischen Wirklichkeit und Wunsch, untermauert mit dem zwingend nötigen Humor im kommunalpolitischen Geschehen. Die Beimischung von einer Prise Zynismus an der richtigen Stelle trifft aber den Kern des bisherigen kommunalpolischen Lebens in unserem “Bäbbisch Gläbbisch”.

    Nun hat unser “Bäbbisch Gläbbisch” die Chance sich von der “Schwarzen Dynastie” zu befreien und vorbei an ihr in eine neue, buntere und hoffentlich “offene” Ampeldemokratie zu starten. Packen wir es daher an im Sinne “unseres Ullmanns”.

  12. Der Beitrag ist wirklich interessant und ausführlich erklärend geschrieben, eigentlich für jedermann verständlich mit einer guten Portion Humor und Zynismus.

    Trifft jedoch den Kern und die Wahrheit der Schluderei und der Hemmniss-Blockade der GroKop und der „Schwarzen Dynastie” im Kern. Bravo !!!!