Maik Außendorf wird digitalpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag

Der grüne Bundestagsabgeordnete Maik Außendorf wird von seiner Fraktion in zwei Ausschüsse entsandt, die seinen Erfahrungen und Interessen entsprechen: In den Wirtschaftsausschuss und in den Digitalausschuss. Darüber hinaus wird er der digitalpolitische Sprecher seiner Fraktion.

In Bergisch Gladbach ist Maik Außendorf noch als ehrenamtlicher Verkehrspolitiker aus dem Stadtrat bekannt, doch in seiner neuen hauptamtlichen Aufgabe im Bundestag in Berlin kann er sich jetzt ganz seinen eigentlichen Herzensthemen widmen. Der (ehemalige) Unternehmer aus der Digitalbranche wird ordentliches Mitglied in gleich zwei wichtigen Ausschüssen, im Wirtschaftsausschuss und im Digitalausschuss.

Darüber hinaus wurde Außendorf einstimmig zum Leiter der fraktionsinternen Arbeitsgruppe Digitalpolitik und damit auch zum digitalpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion gewählt.

Große Ehre für Neuling

„Als Unternehmer im Open-Source-Bereich sind meine Herzensthemen vereint: Das Potenzial der Digitalisierung in Staat und Gesellschaft bestmöglich nutzen und den ökologischen Umbau der Wirtschaft vorantreiben“, erklärte Außendorf in einer Pressemitteilung.

Als Neuling im Bundestag zum digitalpolitischen Sprecher gewählt worden zu sein, sei „eine große Ehre“. Er wolle mit daran arbeiten, die digitalpolitischen Forderungen aus dem Koalitionsvertrag schnell und entschlossen umzusetzen.

Bislang komme der digitale Wandel in Deutschland nur im Schneckentempo voran, urteilt der Bergisch Gladbacher. So müssten die Rahmenbedingungen für eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und Mobilfunk geschaffen werden, in einer sinnvollen Kombination aus privatwirtschaftlichem Ausbau und Förderung in unterversorgten Gebieten sowie der Entbürokratisierung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren.

Der Koalitionsvertrag bietet laut Außendorf einen guten Rahmen für die Transformation der Wirtschaft mit Blick auf Klimaschutz und Digitalisierung. Auch für den Mittelstand ist der digitale Wandel ein wichtiger Baustein, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

Die digitale Antragstellung für Förderprogramme, Investitionszuschüsse vor allem für kleine und mittlere Unternehmen, digitalisierte Vergabeverfahren und die Stärkung des Einzelhandels in der Digitalisierung seien im Koalitionsvertrag berücksichtigt worden.

Klimaschutz spielt auch in der Digitalisierung zentrale Rolle

Auch bei der Digitalisierung werde der Klimaschutz eine zentrale Rolle spielen, erklärt Außendorf: „Wir müssen die Potenziale nutzen, die eine Ausrichtung der digitalen Transformation auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz mit sich bringt.“

Auch dazu gebe es im Koalitionsvertrag konkrete Maßnahmen: Die Ausrichtung von Rechenzentren auf ökologische Nachhaltigkeit oder die Festlegung von Zertifizierungen wie z.B. der Blaue Engel als Standard bei IT-Beschaffungen des Bundes. Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz oder Chip-Entwicklung sollen gefördert werden, „um einerseits die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, anderseits aber auch Innovationen für Klimaschutz zu ermöglichen.“

Schon in der kommenden Woche nehmen die Ausschüsse ihre Arbeit auf, dann wolle auch er „mehr Fortschritt wagen“.